Dienstag, 11. Februar 2025, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Warthestr. 1 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Gewerbe im Ergdeschoss - VORBESCHEID - Vorstellung durch die Antragsteller -
2.
TOP - Hohensalzaer Str. 5: Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Garagen - Rückmeldung des Antragstellers -
3.
TOP - Saalestr. 11: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Abbruch des Bestandes
4.
TOP - (E) + (U) Abstellen von Schimmel und Leerstand in der Walpurgisstraße 13
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) + (U) BV-Empfehlungen zur Tram Nordtangente und Johanneskirchner Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Seeligerstr. 4: Neubau einer Wohnanlage mit Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser (je 7 WE) mit einer gemeinsamen Tiefgarage in offener Bauweise, Errichtung von 14 Stellplätzen für Kfz, davon 12 unterirdisch und 2 oberirdisch auf dem Grundstück sowie von 32 Fahrradstellplätzen, davon 10 unterirdisch und 22 oberirdisch auf dem Grundstück
7.
TOP - Hoyerweg 21: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
8.
TOP - Undinestr. 1: Errichtung eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Duplexgarage und Stellplatz
9.
TOP - Knappertsbuschstr. 43: Schulbauoffensive - Errichtung einer MRE mit 2 Lernhäusern, WTG-Raum, Mensa, Küche und Verwaltungsräumen
10.
TOP - Pienzenauerstr. 83: Neubau eines Wohnhauses mit zweigeschossiger Tiefgarage, Außenpool mit Poolhaus
11.
TOP - Wimmerstr. 17: Sanierung einer Doppelhaushälfte zu zwei Wohneinheiten
12.
TOP - Nettelbeckstr. 22: Neubau eines Doppelhauses mit Garage
13.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Warthestr. 1 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Gewerbe im Ergdeschoss - VORBESCHEID
2.
TOP - Saalestr. 11: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Abbruch des Bestandes
3.
TOP - Hohensalzaer Str. 5 - Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Garagen
4.
TOP - Seeligerstr. 4: Neubau einer Wohnanlage mit Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser (je 7 WE) mit einer gemeinsamen Tiefgarage in offener Bauweise, Errichtung von 14 Stellplätzen für Kfz, davon 12 unterirdisch und 2 oberirdisch auf dem Grundstück sowie von 32 Fahrradstellplätzen, davon 10 unterirdisch und 22 oberirdisch auf dem Grundstück
5.
TOP - Turfstr. 5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten und Parkliftanlage
Hinweis:
nur Unterlagen zu Baumbestand
6.
TOP - Hoyerweg 21: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
7.
TOP - Knappertsbuschstr. 43: Schulbauoffensive - Errichtung einer MRE mit 2 Lernhäusern, WTG-Raum, Mensa, Küche und Verwaltungsräumen
8.
TOP - Pienzenauerstr. 83: Neubau eines Wohnhauses mit zweigeschossiger Tiefgarage, Außenpool mit Poolhaus
9.
TOP - Wimmerstr. 17: Sanierung einer Doppelhaushälfte zu zwei Wohneinheiten
10.
TOP - Nettelbeckstr. 22: Neubau eines Doppelhauses mit Garage
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Stegmühlstraße - Verlängerung des Fahrradwegs; Beschluss des BA 13
2.
TOP - Prinzregentenstraße 91-161: Lärmaktionsprogramm - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats
3.
TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung – Prüfung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Widderstraße (Ausfahrt Richard-Strauss-Straße): Anordnung eines Stoppschild; Anhörung des Mobilitätsreferat
5.
TOP - Problematische Parksituation in der Oberschlesische Straße, Kattowitzer Straße und Lublinitzer Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Eugen-Jochum-Straße 1 - 3: Aufhebung eines Parkplatzes und Bitte nach Gehwegabsenkung; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Verkehrssicherheit in der Muspillistraße erhöhen; Antrag der CSU-Fraktion
8.
TOP - Aufstellen von Geschwindigkeits-Dialog-Displays in den Tempo-30-Bereichen der Mauerkircherstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule; Anliegen aus der Bürgerschaft - Ortstermin -
10.
TOP - Ortstermin: Kreuzung Prinzregenten-/Grillparzerstraße - Sichere Querung Fußgänger und Radfahrer gewährleisten; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN - Ortstermin -
10.1
NachtragTOP - Ampelregelung Kreuzung Prinzregentenstraße / Versailler Str.; Antrag der CSU-Fraktion
11.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e. V. Bildungs- und Begegnungsveranstaltungen vom 10.02. - 10.12.2025 7.931,25 €; Az. 0262.0-13-0483
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schützengesellschaft Oberföhring-Priel e. V. v. 1899 Anschaffung Verkaufszelt für Getränkeverkauf u. a. im Rahmen des Faschingstreibens 311,17 €; Az. 0262.0-13-0484
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Mobile Raumeinheit an der Knappertsbuschstraße - Vorstellung der Planungen durch das Referat für Bildung und Sport
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Faschingszug 2025 (Gaudiwurm) am 02.03.2025; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Sommerfest vom Kindergarten PhorMinis am 25.07.2025 im Bürgermeistergarten (Ismaninger Str. 95); Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.
TOP - Zukunft gestalten im Quartier - Unterstützung bei der Quartiersauswahl; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
4.
TOP - Unterkünfte für Geflüchtete in Englschalking/Daglfing Nicht noch mehr Migrantenheime in Englschalking oder Daglfing, Empfehlung Nr. 20-26 / E 02319 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 - Bogenhausen am 24.10.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15604; Anhörung des Sozialreferats
5.
TOP - Anfrage bzgl. Nutzung des Objekts Preziosastr. 43; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Komplette künstlerische Gestaltung der Lärmschutzwand am Isarring; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
7.
TOP - Legale Spraypaintwand für die Internationalen Wochen gegen Rassismus
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Erhalt Postfiliale Tegernseer Platz - Antrag des BA 17 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Austausch in krähensichere Abfallbehälter - Anliegen aus der Bürgerschaft des BA 20 mit der Bitte um Unterstützung
3.
TOP - Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen - Anliegen aus der Bürgerschaft des BA 4 mit der Bitte um Unterstützung
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
6.
TOP - Heizkraftwerk Nord: Stand der Umstellung von Kohle auf Alternative
7.
TOP - Anforderungszeit für die Fußgängerampel an der Taimerhofstraße reduzieren
8.
TOP - Grünphase Fußgängerüberweg Cosimastraße/Wesendonkstraße deutlich verlängern
9.
TOP - Verbesserung der Überquerung des Galileiplatz entlang der Richtung Nord-Süd für Fußgänger und Fahrradfahrer
10.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Weltenburger Straße / Eggenfeldener Straße
11.
TOP - Beschleunigung des Verfahrens zur Umbenennung von hochbelasteten Straßennamen
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Festlegung der Höhe des Stadtbezirksbudget 2025
7.2
Baureferat
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept (HSK) • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
2.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 13 - weitere Standorte Mikromobilität
4.
TOP - Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern - Interfraktioneller Antrag des BA 20 - Rückmeldung des Mobilitätsreferats zur Anfrage des BA 13 -
5.
TOP - Ruth-Drexel-Str. 96 (Kinderhaus): Kurzzeitparken mit Zeitbeschränkung
6.
TOP - Mauerkircher Str. 4. Einrichtung Ladezone (Z. 286 StVO) mit zeitlicher Beschränkung
7.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
8.
TOP - Aufhebung Benutzungspflicht des Radwegs in der Ismaninger Straße; Anhörung des Mobilitätsreferats
7.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Fehlende Wertstoffcontainer an der Bezirkssportanlage Westpreußenstr. 60 - Rückmeldung der Entsorgungsfirma Wittmann -
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs: - Prinzregentenplatz 12
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Jankstraße 13 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Einzelbereich 4 / Jugendamtsbereich Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2025 – 2027 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Feldkirchener Str. 14
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9