Dienstag, 11. März 2025, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Plangenehmigungsverfahren "Tram Nordtangente PFA 3 - Johanneskirchen - Tektur C"; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (Frist 6.3.2025) - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden am 07.03.2025 -
2.
TOP - Vollzug des § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB - 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterföhring – Teil B; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Daglfinger Str. 67: Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in eine Kinderkrippe mit angebundenem Waldkindergarten - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2018-13622-31 - hier: Entfristung der Umnutzung eines Bürogebäudes in eine Kinderkrippe mit angebundenem Waldkindergarten
4.
TOP - Friedrich-Eckart-Str. 2: Neubau eines MFH mit 25 Wohneinheiten
5.
TOP - Kattowitzer Str: Errichtung von mehreren Mehrfamilienhäusern mit Stellplätzen - VORBESCHEID
6.
TOP - Hohenlindner Str. 5: Fassadengestaltung Proben- und Werkstattzentrum (PWZ) Staatsschauspiel optimieren; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
9.
NachtragTOP - Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 163 der Gemeinde Aschheim „Wohnbebauung zwischen Waldweg und Ismaninger Straße, südlich der Gartenstraße und nördlich der Rotkehlchenstraße“ Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Daglfinger Str. 67: Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in eine Kinderkrippe mit angebundenem Waldkindergarten - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2018-13622-31 - hier: Entfristung der Umnutzung eines Bürogebäudes in eine Kinderkrippe mit angebundenem Waldkindergarten
2.
TOP - Turfstr. 5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten und Parkliftanlage
Hinweis:
vertagt von 02/25; nur Unterlagen zu Baumbestand
3.
TOP - Friedrich-Eckart-Str. 2: Neubau eines MFH mit 25 Wohneinheiten
4.
TOP - Kattowitzer Str: Errichtung von mehreren Mehrfamilienhäusern mit Stellplätzen - VORBESCHEID
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Änderung der Ampelschaltung am Ende der A 94 (Töginger Straße)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Änderung der Ampelschaltung am Ende der A 94 (Töginger Straße) - Rückmeldung des MOR zur Anfrage/Stellungnahme aus der Dezember-Sitzung -
3.
TOP - (E) Tempo 30 in der gesamten Scheinerstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Möhlstraße zwischen Hompeschstraße und Neuberghauser Straße: Errichtung einer Querungsinsel; Beschluss des BA 13
5.
TOP - Johanneskirchner Str. 147 (Einmündung Musenbergstr.); Anordnung absolutes Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
TOP - Mauerkircherstraße gegenüber Haus-Nr. 2-4: Änderung des Haltverbots; Anhörung des Mobilitätsreferats
7.
TOP - Sammelbeschluss zur Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen - Beschlussentwurf; Anhörung des Mobilitätsreferats
8.
TOP - Hangwege Oberföhringer Staße - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats
9.
TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung – Prüfung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen; Anhörung des Mobilitätsreferats
10.
TOP - MVG-Anpassungsprogramm 2026; Anhörung der MVG
11.
TOP - Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule; Anliegen aus der Bürgerschaft
12.
TOP - Ampelregelung Kreuzung Prinzregentenstraße / Versailler Str.; Antrag der CSU-Fraktion
13.
TOP - "Radl-Sicherheitschecks & mobile Radl-Werkstätten": - 17.03.2025 Böhmerwaldplatz - 26.03.2025 Prinzregentenplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
14.
TOP - Carsharing Verkehrsschilder ergänzen; Antrag der Freien Wähler
15.
TOP - Auslastungszahlen der Shared Car Parkplätze; Antrag der CSU-Fraktion
16.
TOP - Kreuzung Meistersingerstraße/Knappertsbuschstraße: Anbringung eines Zebrastreifens / Installation eines Stoppsignals auf der Robert-Heger-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
17.
TOP - 1. Installation eines Parkverbotes Ecke Stadeweg/Dominikstraße 2. Installation einer Erinnerung an die Spielstraße im hinteren Teil des Hermann-Gmeiner-Weges; Anliegen aus der Bürgerschaft
18.
TOP - Fahrradparkplatz vor Gemingstr. 1; Anliegen aus der Bürgerschaft
19.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
20.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KunstMobil München e. V. Die Kunst-Koffer® kommen vom 10.03. - 31.12.2024 5.000,00 €; Az. 0262.0-13-0485
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Barbos-Stiftung zur kreativen Entwicklungsförderung von Kindern und Jugendlichen „Barbos bunt vom 01.12.2024 - 31.05.2025“ 9.750,00 € / AZ: 0262.0-13-0480
3.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München – Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget - Beschlussentwurf; Anhörung des Direktoriums
4.
TOP - Errichtung einer Tischtennisplatte in der Mittelschule an der Stuntzstraße Bestellung städtischer Leistung - Stellungnahme vom BA wird benötigt -
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Durchgehende Parkmeile Grünes Band Ost (Englschalkinger Straße)
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Beschilderung der Hauptzugänge als „Englschalkinger Anger“ bzw. Oberföhringer Anger“ (siehe BA-Antrag Englschalkinger Anger – ein richtiger Name für das Grüne Band); Anhörung des Baureferats
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Vorstellung der AKIM-Tätigkeit durch Kolleg*innen des Sozialreferats
2.
TOP - Vorstellung des Projekts "Coffee with a Jew"
3.
TOP - Vorstellung Konzept Lärmschutzwand
4.
TOP - (E) Aufhebung der Kündigung des Bunker 5 im Bürgerpark Oberföhring Empfehlung Nr. 20-26 / E 01525 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 07.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Aufhebung der Kündigung des Bunker 5 im Bürgerpark Oberföhring - Stellungnahme des Kommunalreferats zum Beschluss des BA 13 aus der Juni-Sitzung -
6.
TOP - Maibaumaufstellen am 01.05.2025 Johanneskirchner Str./ Wacholderweg, Huuezziplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
9.
NachtragTOP - Temporäre Kunstaktion "Auf engstem Raum" vom 03.06.-15.07.2025 am Prinzregentenplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
10.
NachtragTOP - Circus Sorento von 04.04. – 13.04.2025 Bichlhofweg, Festplatz Johanneskirchen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Prüfung der Anschlussmöglichkeiten für Fernwärme in der Oberföhringer Straße
3.
TOP - Vorlagen-Nummerierung muss einheitlich vergeben werden und die Zugriffsmöglichkeit aller MdBAs auf Dokumente anderer BAs ermöglichen
6.
TOP - Schichtlstraße: Beeinträchtigung durch Durchgangsverkehr im Alltag und im Rahmen von Großveranstaltungen
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Aktualisierung der Richtlinien und des Antragsformulars
2.
TOP - Kommunalwahl 2026: - neues Verfahren zur Feststellung der BA-Größe - Zeitpunkt für die konkrete Berechnung der jeweiligen BA-Größen
4.
TOP - Budgetantrag des GMU: Sanierung des Parkplatzes vom 28.10.2024 – 31.12.2024 - Verlängerung des Bewilligungszeitraums -
5.
TOP - Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07293 (BA 9) Ehrenamt muss abgesichert sein
7.2
Baureferat
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Bülowstraße: Einrichtung einer Schulbushaltestelle
2.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Verkehrsrechtlichen Anordnungen für Mobilitätspunkte, Carsharing und Abstellflächen für Mikromobilität im Stadtbezirk 13
4.
TOP - Möhlstraße 20 gegenüber: Anordnung Kurzzeitparken mit Zeitbeschränkung
5.
TOP - Prinzregentenplatz: Anordnung Hinweisbeschilderung zur HNO-Klinik Possartstr. 33
7.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Auswirkungen bzgl. Einführung der EU-Richtlinie für Altkleider - Rückmeldung des AWM
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Informationsschreiben bezüglich der Genehmigung von Foodtrucks auf dezentralen Plätzen außerhalb des Altstadtrings
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 – Darstellung der Änderungen und deren Auswirkungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Turfstr. 1: Neubau eines Doppelhauses und eines Dreispänners mit Tiefgarage - Vorbescheid - Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung -
5.
TOP - Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" Bekanntgabe der Evaluierung der Auswirkungen der durch den Stadtrat übernommenen Forderung des Bürgerbegehrens
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
6.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof; Zusätzliches barrierefreies Zugangsbauwerk im Bereich Friedenstraße (Ostbahnhof); Ergebnis der Nachverhandlungen zur Realisierung und Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Weltstadt mit Wachstumsschmerzen: München muss das Wachstum begrenzen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Flemingstr. 57 - Krausstr. 14
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
TOP - aktuelle Baustelle - SWM Stromprojekt: Flemingstraße
2.
TOP - aktuelle Baustelle: SWM Trinkwasserprojekt Cosimastr./Oberföhringer Str.
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9