Dienstag, 8. April 2025, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Kattowitzer Str: Errichtung von mehreren Mehrfamilienhäusern mit Stellplätzen - VORBESCHEID - Vorstellung durch Antragsteller*in -
Hinweis:
vertagt aus 03/25
2.
TOP - Hohenlindner Str. 5: Fassadengestaltung Proben- und Werkstattzentrum (PWZ) Staatsschauspiel optimieren; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3.
TOP - Sachstand Zwischennutzungskonzept Münchner Nordosten - Vorstellung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
4.
TOP - (E) + (U) Zustand der Bauruine in der Meistersingerstraße 26 Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplanes Nr. 72c/23 „Neubruchstraße" der Gemeinde Unterföhring; Anhörung
6.
TOP - Flemingstr. 69 - Anbau an ein best. Reihenhaus - VORBESCHEID
7.
TOP - Flemingstr. 23 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
8.
TOP - Geibelstr. 7: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage im Innenhof eines bestehenden Stadtblocks - VORBESCHEID
9.
TOP - Cosimastr.: Neubebauung des Grundstücks mit einem Wohn- und Geschäftshaus und großflächigem Lebensmittelhandel - VORBESCHEID (Cosimastr. / Johanneskirchner Str.)
10.
TOP - Krausstr. 3 - Neubau eines Reihenhauses mit vier Einheiten
11.
TOP - Oberföhringer Str. 131 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
12.
TOP - Elektronisches Stellwerk Ost, Herstellung des Benehmens; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (Fristverlängerung bis zum 09.04.2025)
13.
TOP - Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls - aktueller Stand des Ortstermins -
14.
NachtragTOP - Freischützstraße 96: Aktueller Stand der Planung; Anliegen aus der Bürgerschaft
15.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Flemingstr. 69 - Anbau an ein best. Reihenhaus - VORBESCHEID
2.
TOP - Kattowitzer Str: Errichtung von mehreren Mehrfamilienhäusern mit Stellplätzen - VORBESCHEID
Hinweis:
vertagt aus 03/25
3.
TOP - Flemingstr. 23 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Einhaltung der Verkehrsordnung Englschalkinger Straße - Vollmannstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - 1. Installation eines Parkverbotes Ecke Stadeweg/Dominikstraße 2. Installation einer Erinnerung an die Spielstraße im hinteren Teil des Hermann-Gmeiner-Weges; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer um das Max-Josef-Stift; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
NachtragTOP - Isarring 29 - 125: Fahrbahnsanierung - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Wandgestaltung" „Wandgestaltung Riedenburger Phase 3 vom 01.07.2025 - 31.08.2025“ AZ: 0262.0-13-0487/ 4.000,00 €
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SV Helios-Daglfing e. V. „Neue Tore für Gewährleistung des Spiel- und Trainingsbetriebs ab 15.03.2025“ 3.859,00 € / AZ: 0262.0-13-0486
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule an der Stuntzstraße e.V. „Tanzprojekt vom 14.07.2025 - 18.07.2025“ 6.472,50 € / AZ: 0262.0-13-0488
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur in Münchner Nordosten e.V. "Ein Denkmal für Philipp Auerbach am 16.05.2025“ 1.278,75 € / AZ: 0262.0-13-0489
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des hölzernen Gelächters „Sommertheaterproduktion 2025 im Amphitheater des Englischen Gartens vom 20.06.2025 - 31.10.2025“ 2.200,00 € / AZ: 0262.0-13-0490
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. „Blütenring Theatertage 2025 Commedia im Park vom 20.06.2025 - 29.06.2025“ 4.350,00 € / AZ: 0262.0-13-0492
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Papiertheaterfestival" „9. Münchner Papiertheaterfestival "alles papier" vom 23.10.2025 - 26.10.2025“ 5.000,00 € / AZ: 0262.0-13-0491
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Künstlerverein Atelierhaus FOE e.V. „40 Jahre Atelierhaus FOE vom 23.05.2025 - 12.10.2025“ 1.500,00 € / AZ: 0262.0-13-0494
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029; Anhörung der Stadtkämmerei
10.
TOP - Anschaffung von weiteren 35 Ferienpässen - Stellungnahme notwendig -
11.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München – Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget - Beschlussentwurf; Anhörung des Direktoriums - Rückmeldung des Direktoriums auf BA-Stellungnahme -
12.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
2.
TOP - Beschilderung der Hauptzugänge als „Englschalkinger Anger“ bzw. Oberföhringer Anger“ (siehe BA-Antrag Englschalkinger Anger – ein richtiger Name für das Grüne Band); Anhörung des Baureferats
3.
TOP - Wiederbegrünung mit Hecken und Stauden entlang der Steinhauser., der Barbarossa- und der Walpurgisstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Errichtung eines Bouleplatz auf der Grünfläche Savitsstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft - eventuell Bestellung städt. Leistung -
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
2.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Auf engstem Raum" vom 03.06.-15.07.2025 am Prinzregentenplatz; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 03/25
3.
TOP - Verlängerung einer bestehenden Unterkunft für Geflüchtete an dem Standort Hohenlindener Straße 8 und 8a; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16175 - Beschlussentwurf; Anhörung des Sozialreferats
4.
TOP - An der Cosimastr./Englschalkinger Str.: Zirkusgastspiel vom 12.5. - 26.5.25; Anhörung des Kommunalreferats
5.
TOP - An der Cosimastr./Englschalkinger Str.: Gastspielanfrage: Kraichgauer Puppenbühne vom 3.6. - 22.6.25.; Anhörung des Kommunalreferats
6.
TOP - VerWunderLand – Open Air Theater in der Grünfläche Isabella-Braun-Weg am 10.05.2025; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
7.
TOP - Tag der offenen Tür der FFW Oberföhring am 10.05.2025 in der Muspillistr. 25; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
8.
TOP - Flohmarkt von Kindern für Kinder am 10.05.2025 im Bürgermeisterpark (Ismaninger Str. 95); Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
9.
NachtragTOP - VerWunderLand – Open Air Theater in der Grünfläche Zahnbrecherweg am 25.05.2025; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
10.
NachtragTOP - Umgehende Instandsetzung der Freifläche des Kindertreffs Bogenhausen durch den Gartenbau; Antrag der SPD-Fraktion
11.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Sicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Englschalkinger-/Ostpreußenstraße erhöhen
2.
TOP - Einbeziehung der Bestandsbebauung in die Wärmeplanung des Entwicklungsgebiets Münchner Nordosten
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Kommunalwahl 2026: Voraussetzungen für die Bildung von Fraktionszusammenschlüssen und Ausschussgemeinschaften
7.2
Baureferat
1.
TOP - Programm Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen: Scheinerstraße - Haltestelle Wehrlestraße
2.
TOP - Möhlstraße zwischen Hompeschstraße und Neuberghauser Straße: Errichtung einer Querungsinsel; Beschluss des BA 13 - Rückmeldung des Baureferats zum BA-Beschluss -
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Ruth-Drexel-Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
2.
TOP - Mauerkircherstraße (Westseite) gegenüber Hausnummern 2-4: Ausweitung absolutes Haltverbot (Z. 283 StVO)
3.
TOP - Johanneskirchner Str. 147 (Nordseite): Ausweitung absolutes Haltverbot (Z. 28)
4.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Brodersenstr. 34: Anordnung Gefahrzeichen und Piktogramm an Ausgang der Flüchtlingsunterkunft - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
6.
TOP - Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats zum BA-Beschluss -
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Sondernutzung zum Projekt Champions Innovate - Installation der Equip-Boxen; Information des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Unterrichtung für eine unveränderte Gaststättenfortführung: - Rappelhofstr. 4
3.
TOP - Fit im Park der LHM ab 01.05.2025 bis 30.09.2025 im Prinz-Eugen-Park - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Nordtangente Planfeststellungsabschnitt 3 Cosimastraße – S-Bahnhof Johanneskirchen; Planfeststellungsverfahren - Tektur C Abdruck der städt. Stellungnahme
5.
TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2024"; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: - Nettelbeckstr. 22 - Seeligerstr. 4, 6 und 8
2.
TOP - (U) Unterkünfte für Geflüchtete in Englschalking/Daglfing
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
2.
TOP - Beteiligung der Kommunen beim Mobilfunkausbau; Behandlung der Zuschriften der Netzbetreiberfirmen künftig in öffentlicher Sitzung
7.16
Gesundheitsreferat
1.
TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München im Zeitraum 2022 - 2024
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
TOP - Information der SWM über Baustellen: - Stromprojekt Netzerweiterung Schichtlstraße, Rennbahnstraße, Kunihohstraße - Kunihohstraße Kunihohstraße - Fernwärmeprojekt Fürkhofstraße
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9