Dienstag, 13. Mai 2025, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
TOP - Protokoll der - außerordentlichen Sitzung vom 28.03.2025 - BA-Sitzung vom 08.04.2025
2.
TOP - Amtsnachfolge von Herrn Berndt Hirsch Amtseinführung von Herrn Mahmut Türker in den Bezirksausschuss 13 Bogenhausen
3.
TOP - Umbesetzung im Unterausschuss Bildung und Sport, im Unterausschuss Budget und Satzung sowie im Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Benennung eines*einer stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses Bildung und Sport
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Eylauer Str. 13: Neubau eines Studentenhauses mit 18 Wohnungen
2.
TOP - Merzstr. 6: Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung sowie Carport / Stellplatz - VORBESCHEID
3.
TOP - Delpstr. 3: Abbruch Bestand und Neuerrichtung Wohngebäude mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Lentnerweg 9: Neubau eines Doppelhausses mit 2 Einzelgaragen
5.
TOP - Hornsteinstr. 7: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-5737-31
6.
TOP - Hohenlindner Str. 5: Fassadengestaltung Proben- und Werkstattzentrum (PWZ) Staatsschauspiel optimieren; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
7.
TOP - Planfeststellungsverfahren "Johanneskirchen - Flughafen München - NeM 23"; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Hinweis:
Frist: 6.6.25
8.
TOP - Eylauer Str.: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport
9.
TOP - Kufsteiner Pl. 5: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohnungen und 3 Büroeinheiten sowie einer Tiefgarage
10.
TOP - Stargarder Str. 8: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
11.
TOP - Erhaltung des Dönerstands in Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
12.
TOP - Anfrage zur Zwischennutzung des SEM-Gebiets; Antrag der SPD-Fraktion
15.
TOP - Antrag zur Überprüfung der Baumfällungen im Freischützkaree; Anliegen aus der Bürgerschaft zum BA-Antrag Hinweis BAG: Antrag wurde bereits beim zuständigen Referat mehrmals moniert bzw. an die Bearbeitung erinnert
16.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
17.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Eylauer Str. 13: Neubau eines Studentenhauses mit 18 Wohnungen
2.
TOP - Delpstr. 3: Abbruch Bestand und Neuerrichtung Wohngebäude mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Merzstr. 6: Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung sowie Carport / Stellplatz - VORBESCHEID
4.
TOP - Lentnerweg 9: Neubau eines Doppelhausses mit 2 Einzelgaragen
5.
TOP - Hornsteinstr. 7: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-5737-31
6.
TOP - Eylauer Str.: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport
7.
TOP - Kufsteiner Pl. 5: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohnungen und 3 Büroeinheiten sowie einer Tiefgarage
8.
TOP - Stargarder Str. 8: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Mühlbaurstraße, Nordseite östlich Einmündung Röntgenstraße: Verlängerung des Haltverbots; Anhörung des Mobilitätsreferats
2.
TOP - Baumaßnahmen Rennbahnstraße; Rückmeldung des Baureferats zum BA-Beschluss aus der letzten Sitzung
3.
TOP - Novellierung der StVO; Beschlussfassung des BA 13 zu Tempo 30-Prüfungen 1. Bülowstraße zwischen Herkomerplatz und Gebelestraße 2. Kufsteiner Platz; Rückmeldung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Verkehrssicherheit für die Kita Hochstiftsweg; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Behinderung durch E-Roller auf dem Gehweg in der Oberföhringer Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SV Helios-Daglfing „Aufbau einer Pickleball-Abteilung vom 15.03.2025 - 01.08.2025“ 572,97 € / AZ: 0262.0-13-0493
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. „Sommerfest im 13er am 11.07.2025“ 6.110,40 € / AZ: 0262.0-13-0495
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Wandgestaltung" „Wandgestaltung Riedenburger Phase 3 vom 01.07.2025 - 31.08.2025“ AZ: 0262.0-13-0487/ 4.000,00 €
4.
Abgesetzt
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule an der Stuntzstraße e.V. „Tanzprojekt vom 14.07.2025 - 18.07.2025“ 6.472,50 € / AZ: 0262.0-13-0488
Hinweis:
Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KunstMobil München e. V. Die Kunst-Koffer® kommen vom 10.03. - 31.12.2024 5.000,00 €; Az. 0262.0-13-0485 - Rückmeldung des Antragstellers zum Beschluss des BA 13 aus der März-Sitzung -
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kollektiv pong&pengo Treffpunkt Kiosk PONG - Anlaufstelle für die Impuls und Zwischennutzungstage vom 20. - 29.06.2025 2.000,00 €; Az. 0262.0-13-0498
7.
TOP - Mehr Mitentscheidungsrechte für die Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
8.
TOP - Ergänzung Anhörungsrecht Sondernutzungsrichtlinien; Anhörung des Direktoriums
10.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
TOP - Verschiedenes, Termine
12.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Pfennigparade „Inklusives Sport- und Spielfest am 24.05.2025“ 4.4830,00 € / AZ: 0262.0-13-0496
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Runder Tisch: Abstimmung Ganztagsversorgung und Raumplanung Knappertbusch- und Ruth-Drexel-Grundschule; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Parkanlage am Bichlhofweg/Isabella-Braun-Weg: Aufwertung zu Fledermauspark - Vorstellung der Planungen -
2.
TOP - Thomas-Mann-Allee: mehr Baumpflanzungen; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage am Böhmerwaldplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Aufwertung des Spielplatzes in der Hagelstangestraße als Bestellung städt. Leistung; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Mobilfunk-Suchkreis am Galileiplatz; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Init. "Wandgestaltung" „Wandgestaltung Riedenburger Phase 3 vom 01.07.2025 - 31.08.2025“ AZ: 0262.0-13-0487/ 4.000,00 € - Vorstellung durch Antragsteller -
2.
TOP - Gottesdienst im Rahmen der Fronleichnamsprozession des Pfarrverbands Bogenhausen Süd am 22.06.2025, Moselstr./Ecke Schwarzwaldstr.; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Hinweis:
Fristverlängerung bis 14.5.25
3.
TOP - Sommerfest der Kirchengemeinde Immanuel-Nazareth am 06.07.2025 in der Burgauerstr. 58; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
6.
NachtragTOP - Fit im Park der LHM ab 22.05.2025 bis 24.07.2025; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
1.
NachtragTOP - Vorbescheidsantrag prüfen; Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion
2.
NachtragTOP - Verschiebung der Sondersitzung zum Thema "Parklizenzierung"; Antrag der SPD-Fraktion
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Eugen-Jochum-Straße 1 - 3: Aufhebung eines Parkplatzes und Bitte nach Gehwegabsenkung
2.
TOP - Schulwegsicherheit: Verkehrsregulierung in der Meistersingerstraße
3.
TOP - Hohenlindener Str. 5: Herstellung öffentlicher Flächen - Rückmeldung des Staatliches Bauamts Regensburg zum Beschluss des BA 13 -
4.
TOP - Fahrradparkplatz vor Gemingstr. 1; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats zum Beschluss des BA 13 -
5.
TOP - Bebauungsplan 43d: Öffnung der Flächen, Wege und der Durchgang von der Johanneskirchner Straße zur Grimmeisenstraße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
TOP - Information über Baubeginn der Sanierungsmaßnahme BSA Fritz-Lutz-Str. 23, vorübergehende Sperrung Walter-Meckauer-Weg (Zamiliapark) für Radfahrer
2.
TOP - Krähensichere Mülleimer mit Deckel - Rückmeldung des Baureferats -
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Teilstrategie Urbane Logistik – Finanzierungsbeschluss über eine kostenneutrale Aufstockung des finanziellen Rahmens im EU Projekt metaCCAZE zum Betrieb eines innovativen Radlogistik-Hubs Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2025 – 2027
2.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unterrichtung über unveränderte Gaststättenfortführung: - Arabellastr. 30 - Wilhelm-Dieß-Weg 2
2.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Auf engstem Raum" vom 03.06.-15.07.2025 am Prinzregentenplatz - Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats zum BA-Beschluss -
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
5.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2024"; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Höslstr. 18 - Krausstr. 3 - Hohensalzaer Str. 5
2.
TOP - (U) Unterkünfte für Geflüchtete in Englschalking/Daglfing
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
1.
TOP - Anfrage - Ehrenamt muss abgesichert sein (BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07293) - Rückmeldung des Bayerischen Finanzministeriums -
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
TOP - (U) Finanzielle Entlastung durch Stadtwerke München für Geschädigte von Heizkostenwucher Empfehlung Nr. 20-26 / E 02527 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim am 28.11.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Kommunale Wärmeplanung der Stadt München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Mobilfunkmaßnahmen: - Arabellastraße - Stefan-George-Ring - Parkplatz S-Bahnhof Johanneskirchen
7.16
Gesundheitsreferat
1.
TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München im Zeitraum 2022 - 2024
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
1.
TOP - Schulhausöffnung des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums am 3. Mai 2025
9