Dienstag, 8. Juli 2025, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 3.6.25
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Planfeststellungsverfahren "Johanneskirchen - Flughafen München - NeM 23"; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - Vorstellung durch die DB -
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183 Marienburger Straße (östlich), Memeler Straße (nördlich), Bahnstrecke Nr. 5560 (westlich); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - Vorstellung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
3.
TOP - Muspillistr. 25 - Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Oberföhring und Mitnutzung des denkmalgeschützten "Alten Schulhauses" - VORBESCHEID - Vorstellung durch das Kommunalreferat -
4.
TOP - (E) Zukunft des Kindergartens im alten Schulhaus
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Münchner Nordosten - Behandlung von Empfehlungen 1. Veröffentlichung aller Gutachten zum Planungsvorgang SEM München Nordost 2. Hauseigentümer im SEM-Gebiet schützen / Einrichtung eines Fonds seitens der Stadt Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16477 - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Stargarder Str. 8 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
7.
TOP - Hompeschstr. 8 - Neubau Wohngebäude E+ II in Holzsystembauweise mit massivem Treppenhaus auf bestehendem Keller (Hompeschstr. 8, Möhlstr. 44)
8.
TOP - Hans-Heiling-Str. 5 - Neubau Mehrfamilienhaus (5Whg.) mit Tiefgarage
9.
TOP - Traberstr. 4 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser und dreier Carports HIER: Haus 1
10.
TOP - Traberstr. 4 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser und dreier Carports HIER: Haus 2
11.
TOP - Traberstr. 4 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser und dreier Carports HIER: Haus 3
12.
TOP - Posener Pl. 22 - Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Garagen
13.
TOP - Gustav-Freytag-Str. 3 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage und Schwimmbad - VORBESCHEID
14.
TOP - Cosimastr. 234 - Neubau eines Flexi-Wohnheims und eines Ladens
15.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Stargarder Str. 8 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
2.
TOP - Hompeschstr. 8 - Neubau Wohngebäude E+ II in Holzsystembauweise mit massivem Treppenhaus auf bestehendem Keller (Hompeschstr. 8, Möhlstr. 44)
3.
TOP - Muspillistr. 25 - Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Oberföhring und Mitnutzung des denkmalgeschützten "Alten Schulhauses" - VORBESCHEID
4.
TOP - Gustav-Freytag-Str. 3 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage und Schwimmbad - VORBESCHEID
5.
TOP - Hans-Heiling-Str. 5 - Neubau Mehrfamilienhaus (5Whg.) mit Tiefgarage
6.
TOP - Cosimastr. 234 - Neubau eines Flexi-Wohnheims und eines Ladens
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Projektplangenehmigung Fürkhofstr. (für die Zufahrt der Helen-Keller-Realschule); Beschluss des BA 13
2.
TOP - An der Schanze gegenüber Haus Nummer 7: Kurzes Halteverbot für Durchfahrt, Anhörung des Mobilitätreferats
3.
TOP - Schichtlstraße: Errichtung Verbot für Kraftfahrzeuge; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Effnerstraße / Wahnfriedallee: Anfrage wegen Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA); Anhörung des Mobilitätsreferats
4.1
NachtragTOP - Projektplanung Effnerstr. / Wahnfriedallee: Errichtung Übergang; Beschluss des BA 13
5.
TOP - Antrag für Sitzgelegenheit in der Ismaninger Str. 78; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
6.
TOP - Errichtung eines fehlenden Gehweges in der Burgauerstraße; Antrag der CSU-Fraktion
7.
TOP - Tempo 30 für die Prinzregentenstraße - Antrag des BA 5 mit der Bitte um Unterstützung
8.
TOP - Überprüfung der Verkehrssituation in der Graudenzer Straße und an der Kreuzung zur Denninger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Beschwerde über anhaltende Parkprobleme in der Burgauerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
TOP - Stegmühlstraße: gefährliche Verkehrssituation - Vorschlag für Zebrastreifen oder Tempo-30-Zone; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
11.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
TOP - Verschiedenes, Termine
13.
NachtragTOP - Prinzregentenstr. 105: Antrag für eine Freischankfläche; Beschluss des BA 13
14.
NachtragTOP - Prinzregentenstr. 91: Antrag für eine Freischankfläche; Beschluss des BA 13
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 06.09.2025, zwischen 9 und 20 Uhr. Bei Schlechtwetter: Ausweichtermin 1.600,00 €; Az. 0262.0-13-0504 - Vorstellung durch Antragsteller -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Dreieinigkeitskirche M-Bogenhausen „Weihnachtskonzert 2025 am 07.12.2025“ 1.950,00 € / AZ: 0262.0-13-0501
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kleingartenverein Nord-Ost 74 e.V. „50-jähriges Jubiläum des Kleingartenvereins Nord-Ost 74 e.V.“ 1.740,00 € / AZ: 0262.0-13-0503
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget rinasscita e.V. „Bergfrauen aus dem Nordosten - Donne di montagna dal Nordest am 16.11.2025“ 675,00 € / AZ: 0262.0-13-0505
5.
TOP - Einbeziehung der Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von in Foren bzw. Plattformen vorgeschlagenen verkehrsrechtlichen Anordnungen und baulichen Maßnahmen - Änderung BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
8.
NachtragTOP - "Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021-2024"; Anhörung des Direktoriums
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht 2025 Konsolidierung 2028ff; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
2.
TOP - Finanzierung von Ferienpässen; Antrag der CSU-Fraktion und Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Brunnbachquellen: Erarbeitung Schutz- und Informationskonzept
2.
TOP - Baumpflege in öffentlichen Parkanlagen; Antrag der CSU-Fraktion
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Gastspielanfrage Marionettentheater vom 26.8. - 09.9.2025; Anhörung des Kommunalreferats
2.
TOP - Anfrage zur Unterstützung eines gemeinwohlorientierten Projekts in Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Suche nach festen Stellplatz für Foodtruck; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Suche nach einer neuen Zweigstelle für die Musikschule Ohrwurm; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
7.
NachtragTOP - Infostand der Gebietsbetreuung „Projekttag Brunnbachleite“ am 11.07.2025; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Hinweis:
Fristende: 9.7.25
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer um das Max-Josef-Stift mithilfe einer Querungsinsel
3.
TOP - Behinderung durch E-Roller auf dem Gehweg in der Oberföhringer Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
6.
TOP - Planfeststellungsverfahren "Tram Nordtangente PFA 3" - Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung -
7.
TOP - Querung des Isar-Radwegs über die Montgelasstraße auf der östlichen Seite der Max-Joseph-Brücke: Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer trotz Baustelle gewährleisten
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Umgang mit Sitzungsstörungen - Handreichungen
2.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS): Statusänderung der Dokumente, Tagesordnungen und Protokolle aus den vergangenen Wahlperioden sowie Überprüfung und Anpassung der aktuellen Wahlperiode
7.2
Baureferat
1.
TOP - Antrag auf Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders im Herzogpark am Brunnbach - Rückmeldung des Baureferats -
2.
NachtragTOP - Chamissostraße: Fahrbahnsanierung zwischen der der Bürgerstraße und der Rümelinstraße
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Stellflächen für Shared-Mobility-Angebote – Mobilitätspunkte, Carsharing, Parkplätze und geteilte Abstellflächen
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Konzerte - Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft -
2.
TOP - Stadtteilfest Bogenhausen am 28.06.2025 im SBZ Fideliopark; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
3.
TOP - Denninger Straße: Fahrradsicherheitschecks" am 03.07.2025; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.6
Kulturreferat
1.
TOP - Bargeldzahlungen in der Stadtteilbibliothek - Antwort der Münchner Stadtbibliothek -
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Lützenkirchenstr. 18
2.
TOP - 49. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Sadtbezirke
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - (U) Kein Ausverkauf des Münchner Stadtbildes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Demografiebericht München- Teil 1 Analyse 2024 und Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Landeshauptstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
6.
TOP - Zweite Programmanpassung von "Wohnen in München VII" A) Reaktion auf den Ausfall der staatlichen Mittelzuweisung für die Einkommensorientierte Förderung durch die Landeshauptstadt München: Einführung einer kommunalen Einkommensorientierten Förderung (EOF) B) und C) Stadtratsanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfül-lung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Erhalt der Beerencafes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Friedrich-Eckart-Str. 11
10.
TOP - Zustand der Bauruine in der Meistersingerstraße 26 - Rückmeldung des Planungsreferats -
11.
TOP - Plankenhofstr. 27
12.
TOP - Zoppoter Str. 24
13.
TOP - Abdruck der Baugenehmigung: - Turfstr. 5
14.
TOP - Mauerkircherstr. 85
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Schul- und Kitabau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31.03.2025
2.
TOP - (U) Erweiterung einer bestehenden Unterkunft für Geflüchtete an dem Standort • Schatzbogen 29 (Erweiterungsbau Turnhalle) Verlängerung einer bestehenden Unterkunft für Geflüchtete an dem Standort • Hohenlindener Straße 8 und 8a Bekanntgabe zur Verlängerung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Nailastraße 10 Bekanntgabe zur Verlängerung der Unterkunft für Geflüchtete in der Kaulbachstraße 65 Bekanntgabe zur Absage der Eröffnung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Albert-Roßhaupter-Straße 65 Bekanntgabe zur Absage der Eröffnung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Baierbrunner Straße 30 Planungsanpassung am Standort Brodersenstraße 34 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk –Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Bülowstraße: Erweiterung des bestehenden Mobilfunkstandortes um ein 5G-Funksystem
3.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Effnerstraße 99: Erweiterung des Mobilfunkstandortes mit der Standortbescheinigung
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
TOP - Verkehrseinschränkungen aufgrund geplanten Straßenbahnbau in der Johanneskirchner Straße - Rückmeldung der SWM -
2.
TOP - SWM-Fernwärmeprojekt: - Prinzregentenstraße 142; 144, 151 - Scheinerstraße SWM-Stromprojekt: - Oberschlesische Straße 46
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9