Dienstag, 5. August 2025, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom - 08.07.2025 - 14.07.2025
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Maria-Nindl-Platz: geplante Freischankfläche für Gastronomie - Vorstellung durch die Antragsteller -
2.
TOP - (E) + (U) Einhaltung der Vorgaben des Bebauungsplans Siedlung Steinhausen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01546 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 07.11.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Zukunft des Grundstücks der Nazareth-Kirche – Schutz von Baum- und Tierbestand, Informationsklärung und Einbindung der Bürger*innen; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Wacholderweg 8 - Neubau eines Zweifamilienhauses/ Errichtung von 3 Stellplätzen - VORBESCHEID
5.
TOP - Normannenpl. - Einfamilienhaus mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
TOP - Flemingstr. 60 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.
TOP - Kurzmannweg 2 - Umbau und Erweiterung eines bestehenden Reihenendhauses
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Wacholderweg 8 - Neubau eines Zweifamilienhauses/ Errichtung von 3 Stellplötzen - VORBESCHEID
2.
TOP - Normannenpl. - Einfamilienhaus mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Flemingstr. 60 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Programm barrierefreie Bushaltestellen: Oberföhring Straße - Haltestelle Oberföhringer Post - Beschluss des BA 13 -
2.
TOP - Phorms-Schule – Errichtung Fahrradständer Neuberghauserstraße; Anhörung des Baureferats
3.
TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage am Standort Kufsteiner Platz; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Integrierte mittelfristige Planung im ÖPNV – Neuvergabe des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) an die Münchner Verkehrsgesellschaft zum 01.01.2025; Anhörung des Mobilitätsreferats
5.
TOP - Menzelstraße: Änderung eingeschränktes in absolutes Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
TOP - Tempo 30 für die Prinzregentenstraße - Antrag des BA 5 - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats -
7.
TOP - Überprüfung der Ampel an der Kreuzung Richard-Strauß-Str. / Denninger Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - Antrag auf Ausweisung "Fahrradstraße" im Bereich Ortskern Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Straßenmarkierungen in der Ruth-Drexel-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
NachtragTOP - Einrichten eines absoluten Haltverbots (Zeichen 283 StVO) in der Johanneskirchner Straße (Südseite), östlich Wacholderweg bis westlichen Zugang zum Anwesen HsNr. 158 zur Verbesserung des Linienverkehrs der Buslinie 154; Anhörung des Mobilitätsreferats
11.
NachtragTOP - Einrichten und Verlängerung eines absoluten Haltverbots in der Hochäckerstraße (Nordseite) zwischen Görzer Straße und Balanstraße zur Verbesserung des Linienverkehrs der Buslinie 139; Anhörung des Mobilitätsreferats
12.
NachtragTOP - Erneuerung von Straßenschildern und Erweiterung der Beschilderung mit Parkverbotsschildern; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
NachtragTOP - Einrichtung eines Zebrastreifens bei der Müllinsel an der Kreuzung Mühlbauerstraße und Röntgenstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
14.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
TOP - Verschiedenes, Termine
16.
NachtragTOP - Kunihohstraße: Einrichtung Tempo 30-Zone; Eilanhörung des Mobilitätsreferats (Frist 4.8.2025) - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU gGmbH „Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 13 Bogenhausen vom 01.01.2026 - 31.12.2026“ 7.980,00 € / AZ: 0262.0-13-0506
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e. V. Zirkus Pumpernudl - Inklusionsmaßnahme DGS-Dolmetscher*innen vom 15.08. - 31.12.2025 3.132,00 €; Az. 0262.0-13-0507
3.
NachtragTOP - Finanzierung von Ferienpässen - Bestellung städt. Leistung -
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Mobile Raumeinheit an der Knappertsbuschstraße - Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur BA-Stellungnahme aus der Sitzung 02/25 - Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Weltenburger Str.: Geplante Errichtung einer Hochfrequenzanlage (Suchkreis-Meldung); Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
2.
TOP - Montgelasstraße: Geplante Errichtung einer Hochfrequenzanlage (Suchkreis-Meldung); Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
3.
TOP - Oberföhring-Mitte: Geplante Errichtung einer Hochfrequenzanlage (Suchkreis-Meldung); Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
4.
TOP - Spielplatz an der Flensburger Straße sanieren; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Spielplatz am Zahnbrecherweg sanieren; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Grünstreifen an der Robert-Heger-Straße/Undinestraße: Pflanzung von zwei Bäumen; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Circus Sorento’s Fun Park von 28.08.-07.09.2025 am Bichlhofweg; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Suche nach einer neuen Zweigstelle für die Musikschule Ohrwurm; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Suche nach festen Stellplatz für Foodtruck; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Anfrage zur Unterstützung eines gemeinwohlorientierten Projekts in Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
NachtragTOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Zirkusgastspiel vom 22.9. bis 13.10.2025; Anhörung des Kommunalreferats
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
1.
NachtragTOP - Sommerhitze ohne Wasser – Trinkbrunnen am Rosenkavalierplatz endlich aktivieren!; Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion
2.
NachtragTOP - Sachstands-Anfrage: „Was ist Fakt bei der Planung, in der SEM Johanneskirchen-Ost das Olympische Dorf zu bauen?“; Antrag der SPD-Fraktion
3.
NachtragTOP - Sachstands-Anfrage zum Umfang der Baugenehmigung der russisch-orthodoxen Kirche in der Knappertsbuschstraße; Antrag der SPD-Fraktion
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Umgestaltung der A94 im Stadtgebiet München: Umwandlung in eine Stadtstraße mit Wohn- und Gewerbeentwicklung
2.
TOP - Bessere Beschilderung am Shakespeareplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Baureferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 06/25 -
3.
TOP - Stellplätze der Tiefgarage des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums am Salzsenderweg an die umliegenden Bewohner temporär vermieten
4.
TOP - Effnerstraße / Wahnfriedallee: Anfrage wegen Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA); Anhörung des Mobilitätsreferats - Rückmeldung des Mobilitätsreferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 07/25 -
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Filmstandort München stärken 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel Berufm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Vogelweidestr. 1 Westseite: Anordnung absolutes Haltverbot vor LSA
3.
TOP - Widderstraße Ausfahrt Richard-Strauss-Straße: Änderung der Vorfahrt in Stoppschild
4.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Brucknerstraße
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Fürkhofstr. 7 - Maria-Theresia-Str. 23
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Meistersingerstr. 94 - 128
2.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die Änderungen der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 A. Neuerlass einer Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Plicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) B. Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge vom 19.12.2007 (Stellplatzsatzung - StPlS) C. Behandlung von Stadtratsanträgen und Stadtratsaufträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Haushaltskonsolidierung 2025 ff.; Beteiligung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung am Einzug von 1.150 unbesetzten Stellen (VZÄ)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Vertretung der Landeshauptstadt München als Gesellschafterin in den Gesellschafterversammlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Isolde-Kurz-Str. 20
6.
TOP - Freischützstr. 27 - 51
7.
TOP - Planfeststellungsverfahren "Johanneskirchen - Flughafen München - NeM 23" - Abdruck der Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
8.
TOP - Neubau ESTW München Ost Pbf 3. Planänderung
9.
TOP - Antrag zur Überprüfung der Baumfällungen im Freischützkaree BA-Antrag 20-26 / B 05861 - Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung -
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder am Fritz-Meyer-Weg 1 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
2.
TOP - Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - (U) Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Einzelpersonen und Paare Cosimastraße 234 13. Stadtbezirk Bogenhausen, Gemarkung Oberföhring
2.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Stargarder Str. 8 - Gumppenbergstr. 5
3.
TOP - Fortschreibung Konzept "Spielen in München"
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
TOP - SWM Baumaßnahmen: - Fernwärmeprojekt Wesendonkstraße - Stromprojekt Asgardstraße
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9