Dienstag, 16. September 2025, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
TOP - Protokoll der BA-Sitzung vom 05.08.2025
2.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Peter Reinhardt Amtseinführung von Herrn Dr. Dietrich Hölzle in den Bezirksausschuss 13 Bogenhausen
3.
TOP - Umbesetzung im Unterausschuss Verkehr und Mobilität sowie im Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Entwicklung im Münchner Nordosten im Kontext der Olympiabewerbung - Vorstellung durch die Stadtverwaltung -
2.
TOP - 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterföhring für den Bereich "Wohngebiet Neubruchstraße Ost"; Anhörung der Gemeinde Unterföhring
3.
TOP - Bebauungsplan Marienburger Straße: Auswirkungen auf den Verkehr Empfehlung Nr. 20-26 / E 02316 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 24.10.2024 - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Planänderung der zweiten Stammstrecke Ost; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung – Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16131 - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Johanneskirchner Str. 7 - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
7.
TOP - Wolfgang-Borchert-Weg 1 - Aufstockung eines bestehenden Wohnhauses mit 2 Außenaufzügen
8.
TOP - Muspillistr. 27 - Jugendfreizeittreff und priv. Kindergarten Dachstuhlsanierung
9.
TOP - Redwitzstr. - Neubau eines Gebäudes zu Wohnzwecken- VORBESCHEID
10.
TOP - Cuvilliésstr. 25 - Variante A1: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Zufahrt Süd) Variante A2: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Zufahrt Nord) - (Cuvilliésstr. 25/ Lamontstr.) - VORBESCHEID
11.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Johanneskirchner Str. 7 - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
2.
TOP - Musenbergstr. 14 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit 20 Wohneinheiten und Tiefgarage mit Mobilitätskonzept - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-3590-31 - jetzt: 25 WE
3.
TOP - Wolfgang-Borchert-Weg 1 - Aufstockung eines bestehenden Wohnhauses mit 2 Außenaufzügen
4.
TOP - Muspillistr. 27 - Jugendfreizeittreff und priv. Kindergarten Dachstuhlsanierung
5.
TOP - Redwitzstr. - Neubau eines Gebäudes zu Wohnzwecken- VORBESCHEID
Hinweis:
mit Hinweis (Mail) von LBK das Bäume nicht erhaltenswert sind!
6.
TOP - Cuvilliésstr. 25 - Variante A1: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Zufahrt Süd) Variante A2: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Zufahrt Nord) - (Cuvilliésstr. 25/ Lamontstr.) - VORBESCHEID
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 13 Bogenhausen Widmung der Gesamtstrecke des Unbenannten Weges Nr. 46
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Kürzung der Ampelschaltung am Fußgängerübergang Haltestelle Arabellastraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Planung und Neubau einer Toilettenanlage am S-Bahnhof Berg am Laim Empfehlung Nr. 20-26 / E 00504 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 28.10.2021 - Schreiben des Oberbürgermeisters -
3.1
TOP - (E) Planung und Neubau einer Toilettenanlage am S-Bahnhof Berg am Laim Empfehlung Nr. 20-26 / E 00504 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 28.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Gefahrzeichen in der Wahnfriedallee/westlich Effnerstraße in der Ausfahrt des Ampelbereichs; Anhörung des Mobilitätreferats
5.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbots am Posener Platz; Anhörung des Mobilitätreferats hierzu Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Vorfahrtbeschilderung in der Stegmühlstraße; Anhörung des Mobilitätreferats
7.
TOP - Einseitige Haltverbote für Durchfahrt in der Brahmsstraße; Anhörung des Mobilitätsreferats
8.
TOP - Integrierte mittelfristige Planung im ÖPNV – Neuvergabe des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) an die Münchner Verkehrsgesellschaft zum 01.01.2025; Anhörung des Mobilitätsreferats (vertagt aus der Sitzung 08/25)
9.
TOP - Kurzparkbereiche für Bring- und Holverkehr in der Jörg-Hube-Str. 30 und 31; Anhörung des Mobilitätsreferats
10.
TOP - Einrichtung Kurzparkbereich für Kirchenbesucher in der Gleißenbachstr. 2; Frist bis zum 01.10.2025, Anhörung des Mobilitätsreferats
11.
TOP - Effnerstr. 107: Entfall des letzten Parkplatzes vor Einmündung Wahnfriedallee; Anhörung des Mobilitätsreferats
12.
TOP - Haltverbote im östlichen Kurvenbereich an der Savitsstraße und Max-Nadler-Straße; Anhörung des Mobilitätreferats
13.
TOP - Niedermayerstraße: Einrichtung personenbezogener Sonderparkplatz; Anhörung des Mobilitätsreferats
14.
TOP - Pixisstraße: Einrichtung einseitige Haltverbote und Ausweichstelle gegen Durchfahrtprobleme; Anhörung des Mobilitätsreferats
15.
TOP - Schnelle Wiederinstallation der Echtzeit-Anzeige in der Bushaltestelle Arabellastraße Nord; Antrag der CSU-Fraktion
16.
TOP - Absolutes Halteverbot in der Barlowstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
17.
TOP - Fahrrad oder Lastenradabstellplätze in der Meistersingerstr. 84; Anliegen aus der Bürgerschaft
18.
TOP - Halte-/Parksituation in der Jörg-Hube-Straße im Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft
19.
TOP - Anbringen von Markierungen am Boden aufgrund der gefährlichen Situation an der Bushaltestelle in der Schichtlstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
20.
TOP - Antrag auf Bordsteinabsenkung zum Pühnpark in der Neckarstraße 33; Anliegen aus der Bürgerschaft
21.
TOP - Verkehrssituation in der Savitstr., Anliegen aus der Bürgerschaft
22.
TOP - Verparkung des Gehwegs, Radwegs und der Radwegauffahrt im Bereich des Getränke- und DHL-Shops in der Denninger Str. 4; Frist bis zum 30.09.2025, Anhörung des Mobilitätsreferats
23.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
24.
TOP - Verschiedenes, Termine
25.
NachtragTOP - Aufhebung des Halteverbots auf der Nordseite der Menzelstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mobil und sicher im Alltag e. V. Barrierefreie Stadtbezirkskarte Bogenhausen mit den barrierefreien TOP 100 Orten vom 01.10.2025 - 30.04.2026 6.512,50 €; Az. 0262.0-13-0509
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Künste e. v. tanz Wald - Ein Theatererlebnis in Gebärden- und Lautsprache vom 15.10. - 30.11.2025 2.500,00 €, Az. 0262.0-13-0511
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "München in den Wunderjahren" Arbeitstitel: München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2025 -14.10.2026 1.350,00 €; Az. 0262.0-13-0512
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "München in den Wunderjahren" Arbeitstitel: München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2026 – 14.10.2027 1.350,00 €; Az. 0262.0-13-0513
5.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindergarten im alten Schulhaus e. V. Jubiläumsfest Kindergarten & Tag der offenen Türe, Mädchen- & Jungentreff Muspilli am 26.09.2025 2.575,00 €; Az. 0262.0-13-0514
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
8.
NachtragTOP - Nachgereichte Unterlagen zu den Budgetanträgen der Init. "München in den Wunderjahren" Arbeitstitel: München in den Wunderjahren
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Mobile Raumeinheit an der Knappertsbuschstraße - Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur BA-Stellungnahme aus der Sitzung 02/25 -
2.
TOP - Nutzung der Außensportanlage des neuen Wohngebiets durch Sportvereine außerhalb der Schulzeiten; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Verfahren zum Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Schutz des Landschaftsbestandteils „Quellbereiche Oberföhringer Isarinsel“; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
2.
TOP - Suche eines Ersatz Mobilfunkstandortes am Herkomerplatz; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
3.
TOP - Weitere Wohngebiete für die Nachbarschaftstage in Bogenhausen berücksichtigen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4.
TOP - Brunnbachquellen: Erarbeitung Schutz- und Informationskonzept - Bericht Ortstermin -
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Ausschreibung „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2026“ im Stadtbezirk; Anhörung des Sozialreferats
2.
TOP - Verabschiedung des Rahmenkonzeptes „Kommunale Kinder- und Jugendpartizipation" in München; Frist bis zum 02.10.2025, Anhörung des Direktoriums
3.
TOP - VerWunderLand am 12.10.2025 im Zamilapark (Friedrich-Eckart-Straße); Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Vogelweideplatz: Anfrage für Zirkusgastspiel; Anhörung des Kommunalreferats
5.
TOP - Organisation Gedenkveranstaltung 8. November
6.
TOP - Verbesserung der Nahversorgung in der Lübecker Gartenstadt durch Aufstellung eines Snackautomaten; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
NachtragTOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Nutzung als Veranstaltung eines Festivals: "Glühwein-Festival / Winterzauberwald" sowie als Standplatz für Zelte und einer Kulturbühne; Anhörung des Kommunalreferats
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Hohenlindner Str. 5: Fassadengestaltung Proben- und Werkstattzentrum (PWZ) Staatsschauspiel optimieren
4.
TOP - Runder Tisch: Abstimmung Ganztagsversorgung und Raumplanung Knappertbusch- und Ruth-Drexel-Grundschule
5.
TOP - Sachstands-Anfrage zum Umfang der Baugenehmigung der russisch-orthodoxen Kirche in der Knappertsbuschstraße
7.
TOP - Sachstands-Anfrage: „Was ist Fakt bei der Planung, in der SEM Johanneskirchen-Ost das Olympische Dorf zu bauen?“
8.
TOP - Anfrage zur Unterstützung eines gemeinwohlorientierten Projekts in Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft - Antwortschreiben des Sozialreferats -
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Checkliste zur Öffentlichkeitsbeteiligung
7.2
Baureferat
1.
TOP - Anliegerinformationen zur Herstellung einer Überquerung in der Ismaningerstr./Holbeinstr.
2.
TOP - Meldung von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezirksausschusssatzung
3.
TOP - Beleuchtung Fußweg Robert-Heger-Straße etc. - Rückmeldung des Baureferats -
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Sachstand der Ampelschaltung am Ende der A 94 in der Töginger Straße
2.
TOP - (U) Anpassungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2026
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Barlowstraße Westseite: Widerruf Zeitzusatz bei Bestands-Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferats - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
4.
TOP - Widerruf des Zeitzusatzes in Haltverbotszone an der Barlowstraße Westseite zwischen Brodersenstraße und Englschalkinger Straße
5.
TOP - Überprüfung der Ampel an der Kreuzung Richard-Strauß-Straße und Denninger Straße
6.
TOP - Änderung Bestands-Halteverbot in Absolutes Halteverbot für ungehinderte Durchfahrt in der Menzelstraße
7.
TOP - Einrichten eines absoluten Haltverbots in der Johanneskirchner Straße
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Isarleiten zwischen Montgelasstraße und Grüntal
2.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die Änderungen der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 A. Neuerlass einer Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Plicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) B. Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge vom 19.12.2007 (Stellplatzsatzung - StPlS) C. Behandlung von Stadtratsanträgen und Stadtratsaufträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (E) + (U) Einhaltung der Vorgaben des Bebauungsplans Siedlung Steinhausen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01546 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 07.11.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
15.
TOP - Dritte Planänderung zum Vorhaben Neubau München Ost S-Bahn
16.
TOP - Traberstr. 4: Neubau dreier verbundener Stadthäuser; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Dienststellenverständigung in der Oberföhringerstr. 224 und 224a
2.
TOP - Lärmproblematik Ruth-Drexel-Schule; Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Änderung der Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit zu Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration
2.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Oberföhringerstr. 113 - Marienwerderstr. 11 + 13, Masurenstr. 5
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
TOP - Bürgerbeteiligung an kalten Nahwärmenetzen durch die Stadtwerke Empfehlung Nr. 20-26 / E 02658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing vom 10.04.2025
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.13
MVG
1.
TOP - MVG Rad-System endet am 30. September 2025
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
TOP - Information der SWM über Baustellen: - Stromprojekt Flensburger Straße, Syltweg, Aaröstraße, Johanniskirchner Straße
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9