Dienstag, 14. Oktober 2025, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Entwicklung im Münchner Nordosten im Kontext der Olympiabewerbung - Vorstellung durch die Stadtverwaltung -
2.
TOP - Mauerkircherstr. 17 - Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines freistehenden, mehrgeschossigen Wohngebäudes mit Wohneinheiten sowie Rückbau bestehender oberirdischer Garagenteile und Umwandlung in Abstellräume auf und Vergrößerung der Einfahrt mit Entfernung bauzeitlicher und nicht bauzeitlicher Anteile. In diesem Zuge: Klärung von Gebäudevarianten auch mit Errichtung einer unterirdischen Tiefgarage mit Autoaufzug gemäß Plananlage - VORBESCHEID
3.
TOP - Ismaninger Str. 111 - Neubau einer Gewerbeeinheit mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
4.
TOP - Jurastr. 17 - Neubau Dopplehaus mit Carports
5.
TOP - Hans-Heiling-Str. 5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
TOP - Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls - Aktueller Stand zum geplanten Ortstermin -
7.
TOP - Muspillistr. 25 - Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Oberföhring und Mitnutzung des denkmalgeschützten "Alten Schulhauses" - VORBESCHEID - Rückmeldung zur BA-Stellungnahme aus der Sitzung 07/25 -
8.
TOP - Muspillistr. 27 - Jugendfreizeittreff und priv. Kindergarten Dachstuhlsanierung - Rückmeldung des Kommunalreferats zur BA-Stellungnahme aus der Sitzung 09/25 -
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Mauerkircherstr. 17 - Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines freistehenden, mehrgeschossigen Wohngebäudes mit Wohneinheiten sowie Rückbau bestehender oberirdischer Garagenteile und Umwandlung in Abstellräume auf und Vergrößerung der Einfahrt mit Entfernung bauzeitlicher und nicht bauzeitlicher Anteile. In diesem Zuge: Klärung von Gebäudevarianten auch mit Errichtung einer unterirdischen Tiefgarage mit Autoaufzug gemäß Plananlage - VORBESCHEID
2.
TOP - Ismaninger Str. 111 - Neubau einer Gewerbeeinheit mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
3.
TOP - Jurastr. 17 - Neubau Dopplehaus mit Carports
4.
TOP - Hans-Heiling-Str. 5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Bus- und Tramhaltestelle Cosimabad - Errichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage; Beschluss des BA 13
2.
TOP - Fahrradabstellplätze Phorms Campus; Anhörung des Baureferats
3.
TOP - Sternwartstraße / Galileiplatz: Füßgängererneuerung - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats
4.
TOP - Sicherer Radweg Elektrastraße – Schadstellen zeitnah beseitigen; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Bauzaun hat ausgedient – Forderung nach schnellem Geländer-Upgrade an der Schichtlstraße; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Gehwegparken in der Newtonstraße zulassen; Antrag der CSU-Fraktion
7.
TOP - Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr, insbesondere der Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule; Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - Behinderung durch E-Roller auf dem Gehweg in der Oberföhringer Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Überprüfung der Verkehrssituation in der Graudenzer Straße und an der Kreuzung zur Denninger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
TOP - Kollision eines Busses der Linie 100 mit Fahrradfahrer in der Prinzregentenstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mobil und sicher im Alltag e. V. Barrierefreie Stadtbezirkskarte Bogenhausen mit den barrierefreien TOP 100 Orten vom 01.10.2025 - 30.04.2026 6.512,50 €; Az. 0262.0-13-0509
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturlust e. V. // Ciné Vélo Cité CINÉ VÉLO CITÉ - Fahrradkino & Filmworkshop im Münchner Nordosten vom 01.09. - 01.10.2025 2.825,00 €; Az. 0262.0-13-0508
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Pfarramt Dreieinigkeitskirche Gedenkfeier BA 13 an die Judenpogrome der Nazis am 08./09.11.2025 600,00 €; Az. 0262.0-13-0515
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TC St. Emmeram e. V. Ballwand 2026 vom 01.10. - 30.11.2025 9.788,94 €; Az. 0262.0-13-0510
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.1
NachtragTOP - Nachgereichte Unterlagen zum Budgetantrag des TC St. Emmeram
5.
TOP - Antrag vom 28.11.2024 der Initiative „Künstler-Projekt“ „Künstler-Projekt mit Gerd & Matthias Grüneisl: 35 künstlerische Workshops vom 30.06. – 04.07.2025“ - Verlängerung Bewilligungszeitraum; Anhörung des Direktoriums
6.
TOP - Antrag vom 15.03.2025 des Künstlervereins Atelierhaus FOE e. V. „40 Jahre Atelierhaus FOE vom 23.05.2025 - 12.10.2025“ - Verlängerung Bewilligungszeitraum; Anhörung des Direktoriums
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - „kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München „ganztagsbarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Rosenkavalierplatz braucht Bäume – fünf gefällt, keiner ersetzt!; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Aufstellung einer öffentlichen Toilette für den Bereich der Ableitung des Bachlaufs Hüllgraben nahe der Schichtlstraße; Antrag der CSU-Fraktion
2.1
NachtragTOP - Mehr öffentliche Toiletten für Bogenhausen; Interfraktioneller Antrag
3.
TOP - Sofortiges Verbot von pyrotechnische Aktivität innerhalb der Mittlere Ring (z. B. Silvesterfeuerwerk); Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Herzogpark (gegenüber Park Hilton): Meldung einer erheblichen Mobilfunkunterversorgung; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Nutzung als Christbaumverkaufsplatz; Anhörung des Kommunalreferats
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
4.
NachtragTOP - St. Martinsfeier am 10.11.2025 auf der Wiese vor dem Kindergarten St. Johannes, Josef-Thalhamer-Str. 26; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
NachtragTOP - Glühweinfestival im Winterzauber von 13.11.2025 – 11.01.2026 auf der Grünfläche vor dem Cosimabad; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
2.
TOP - Wiederbegrünung mit Hecken und Stauden entlang der Steinhauser.-, der Barbarossa- und der Walpurgisstr.
3.
TOP - 1. Installation eines Parkverbotes Ecke Stadeweg/Dominikstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
4.
TOP - Thomas-Mann-Allee: mehr Baumpflanzungen; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der MSE zum BA-Beschluss aus der Sitzung 06/25 -
7.
TOP - Sommerhitze ohne Wasser – Trinkbrunnen am Rosenkavalierplatz endlich aktivieren!
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
TOP - Prinzregentenstraße: Fahrbahnerneuerung zwischen dem Prinzregentenplatz und der Töginger Straße
2.
TOP - Bushaltestelle Knappertsbuschstr./Bruno-Walter-Ring: Barrierefreier Ausbau
3.
TOP - Leistungsbilanz des Baureferats (Tiefbau und Gartenbau)
4.
NachtragTOP - Kunihohstr.: Verlängerung Gehbahn
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Schichtlstraße: Anordnung Verbot für Kraftfahrzeuge
2.
TOP - Umgesetzte Fahrrad- und Lastenradstellplätze: - Schumannstr. 12 - Stuntzstr. 16
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Johanneskirchner Straße - Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats aus der Sitzung 08/25 -
2.
TOP - Marathon München(und div. Neben-Wettbewerbe) am 12.10.2025 im ges. Münchner Stadtgebiet; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - (U) Aktuelle Fragen zur Klimaanpassung in Stadtentwicklung und Stadtplanung (2023/ 2024) Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Änderung der Spielplatzsatzung - Erneute Befassung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) - Erneute Befassung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Gesprächstermin bzgl. Bebauungsplan Nr. 1061 (Siedlung Steinhausen)
12.
TOP - Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - 2. Stammstrecke, PFA 3 Ost – 4. Planänderung - Abdruck der Stellungnahme
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Dienststellenverständigung: Seeaustr. 1, Luitpold-Gymnasium – Umzug in Schulgebäude Elektrastr. 61 während Abriss/Neubau am eigenen Standort
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Savitsstraße: Unterrichtung über die Einstellung der aktuellen Planung von fünf Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter
2.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
TOP - Öffentliche Toiletten im Bereich des ÖPNV Sachstandsbericht Sanierung und Betrieb Provisorische Toiletten am Josephsplatz BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07352 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 04.06.2024 WC-Anlage im U-Bahnhof Josephsplatz – eine unendliche Geschichte? BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07418 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 U-Bahn-Toilette Josephsplatz – genannter Termin auf der Bürgerversammlung verstrichen. Unendliche Geschichte Teil 2 BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07419 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 WC-Anlage am U-Bahnhof Josephsplatz – Transparenz in der Kostensteigerung BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07731 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 06.05.2025 Öffentliche Toilette an der U-Bahnstation Freimann Antrag Nr. 20-26 / A 05393 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Michael Dzeba, Herrn StR Delija Balidemaj vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025 Installation einer öffentlichen Toilettenanlage im U-Bahnhof Freimann BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06880 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 25.06.2024 Aufstellen einer werbefinanzierten Toilettenanlage im 15.Stadtbezirk BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06417 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 22.02.2024 ...
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
1.
TOP - Bürgerversammlung des Stadtbezirks Bogenhausen am 28.10.2025, 19 Uhr in der Dreifachhalle in der Elektrastr. 61
9