Dienstag, 9. Dezember 2025, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Burgauerstr. - Neubau von vier Mehrfamilienhäuser Mit 47 Wohneinheiten, einer Tiefgarage Mit 47 PKW- Stellplätzen (Ecke Burgauerstr/ Rappelhofstr.)
2.
TOP - Rößeler Str. 32 - Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen
3.
TOP - Nutzung des Anwesens Glücksburger Str. 74 für soziale und kulturelle Zwecke; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Burgauerstr. - Neubau von vier Mehrfamilienhäuser Mit 47 Wohneinheiten, einer Tiefgarage Mit 47 PKW- Stellplätzen (Ecke Burgauerstr/ Rappelhofstr.)
2.
TOP - Rößeler Str. 32 - Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Antrag auf nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung zur Lärmreduzierung – Englschalkinger Straße / Ecke Freischützstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Verbesserung der Verkehrsführung im Kreisverkehr Effnerplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Zusätzlicher Halt der Buslinie 149; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Verbesserung der Parksituation in der Englschalkinger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Feuerwehrausfahrt in Oberföhring sicherstellen; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Baustellenzufahrt Mariengärten nicht über Zufahrt Brodersenstraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
Hinweis:
geänderter Antrag
7.
TOP - Radwegsanierung Englschalkinger Straße zwischen Elektrastraße und Ariadneweg als Pilotprojekt „Wurzelbrücken“; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
Hinweis:
geänderter Antrag
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Probleme im Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Ortskern Johanneskirchen - Prüfung zur Einrichtung eines Dialog-Displays und Abrundung der Bordsteinkanten - nochmalige Bestätigung der Kosten -
10.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "DRECK" - Theaterproduktion DRECK - Theaterproduktion nach dem Stück von Robert Schneider vom 01.12.2025 - Juli 2026 10.981,00 €; Az. 0262.0-13-0522
Hinweis:
Achtung! Änderungsvorlage
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SV Helios-Daglfing e. V. Heizungserneuerung 1.390,00 €; Az. 0262.0-13-0520
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget vox nova e. V. Tenebrae - Schatten vom 20.12.2025 - 15.03.2026 500,00; Az. 0262.0-13-0523
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e. V. Sanierung Eingangsbereich vom 17.11.2025 - 30.04.2026 16.465,73 €; Az. 0262.0-13-0517
Hinweis:
Achtung! Änderungsvorlage
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Bogenhausen für den "FAK Alte Menschen im Bezirk 13" Update "Seniorenkompass Stadtteil Bogenhausen" 1. Update, 2. Korrektur und 3. Nachdruck 4.672,10 €; Az. 0262.0-13-0524
Hinweis:
Achtung! Änderungsvorlage
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e. V. Neue NordOstKultur-Website fertigstellen vom 11.01. - 31.12.2026 1.000,00 €; Az. 0262.0-13-0526
7.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget KunstMobil München e. V. Die Kunst-Koffer kommen vom 01.01. - 31.12.2026 5.000,00 €; Az. 0262.0-13-0525
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
10.
NachtragTOP - Nachgereichte Unterlagen zum Budgetantrag: Gehörlosenverband München und Umland e. V. Sanierung Eingangsbereich
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Aufkleber auf Glascontainern in lesbarem Zustand erhalten; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Müllgroßbehälter mit einem Fußbedienungs-/Öffnungsmechanismus für den Deckel ausrüsten; Antrag der CSU-Fraktion
Hinweis:
geänderter Antrag
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Planung der Pop-Ups: mobile Kunst-Spiel-Aktionen 2026 und 2027; Anhörung
3.
TOP - Drogenumschlagplatz im Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Faschingszug 2026 (Gaudiwurm) am 15.02.2026, Aufstellung am Maibaum Johanneskirchen – Ende des Zuges am Bürgerpark Oberföhring; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Sofortiges Verbot von pyrotechnische Aktivität innerhalb der Mittlere Ring (z. B. Silvesterfeuerwerk); Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats -
3.
TOP - Aktueller Stand Bestandswohnanlage Freischützstraße / An den Winterlinden
5.
TOP - Aktueller Stand zur Bebauung eines Grundstücks in der Cosimastraße und Wolfgang-Borchert-Weg
11.
TOP - Thomas-Mann-Allee: mehr Baumpflanzungen; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der MSE -
13.
TOP - Entscheidungsbeschleunigung für Fassadenbegrünung in der Eugen-Jochum-Straße 3
14.
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 – 2024
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.2
Baureferat
1.
TOP - Beleuchtung Cosimastraße; Rückmeldung des Baureferats
2.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Beseitigung dreier höhengleicher Bahnübergänge im Münchner Norden Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht der Einzelprojekte Bahnübergang Fasanerie, Feldmochinger Straße, Bahnübergang Lerchenauer Straße und Bahnübergang Lerchenstraße 3. Abrechnungsverfahren für Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - An der Schanze ggü. Hs.Nr. 7: Absolutes Haltverbot (Z. 283 StVO) für Durchfahrt
2.
TOP - Posener Platz: Einrichtung eines absoluten Haltverbots - Erweiterung
3.
TOP - Wohngebiet Hochstiftsweg: - Einrichtung Tempo 30-Zone (Nr. 468) - Einrichtung Kurzparkbereich (Höhe Hs.Nr. 13)
4.
TOP - Kunihohstraße zwischen Daglfinger Straße und Einmündung Kohlbrennerstraße: Einrichtung Tempo 30-Zone (Nr. 469)
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unterrichtung über unveränderte Gaststättenfortführung: - Mühlbaurstr. 40
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Bebauungsplan Marienburger Straße: Auswirkungen auf den Verkehr
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183 Marienburger Straße (östlich), Memeler Straße (nördlich), Bahnstrecke Nr. 5560 (westlich) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
1.
TOP - Entwurf Haushaltsplan 2026 / Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029; Unterrichtung der Stadtkämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Landschaftsschutzverordnung Hirschau und Obere Isarau (LandschaftsschutzV „Hirschau und Obere Isarau“): Antrag auf Fällung vom 27.10.2025 auf dem Grundstück Pernerkreppe 28 und 30
2.
TOP - Neubau einer Mobilfunksendeanlage: Standort Ruth-Drexel-Str. 24
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
TOP - Information der SWM über Baustellen: - Stromprojekt Keplerstraße
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9