Mittwoch, 5. Februar 2025, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - UEFA Women's EURO 2029 Nationale Bewerbung der Landeshauptstadt München München als Austragungsort im Rahmen der Fußball UEFA Women's EURO 2029
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.01.2025
1.
TOP - Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Auszahlung der Anerkennungsleistungen II
Sitzungsvorlage 20-26 / V 15668
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 30.01.2025
2.
TOP - Rahmenverträge über Sicherheitsleistungen und Ausschreibung von Bettplätzen in Hotels zur Unterbringung von Geflüchteten
Sitzungsvorlage 20-26 / V 15365
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Belegrechtserwerb im Bestand Veränderte Rahmenbedingungen bei dem Pilotprojekt „Wörthstraße 8“ – Absicherung der Prämie 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 15743
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 16.01.2025
4.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 13. Stadtbezirk Bogenhausen Nähe am Eicherhof, Nähe Kattowitzer Straße, Nähe Ludwig-Brück-Straße, Nähe Burgauerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024-2028
Sitzungsvorlage 20-26 / V 15548
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit wegen Unterbauung der künftigen öffentlichen Grünfläche Abschluss des städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 - Arnulfstraße (südlich), Birketweg (nördlich und östlich), Wilhelm-Hale-Straße (östlich) – „PaketPost-Areal“ 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Sitzungsvorlage 20-26 / V 15361
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 16.01.2025
6.
TOP - Betriebsträgerschaft für die stadtteilkulturelle Einrichtung im 11. Stadtbezirk, Kulturhaus Milbertshofen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 15132
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 28.01.2025
7.
TOP - München Ticket GmbH Szenarien für die Zukunft von München Ticket Der München Ticket GmbH helfen! Antrag Nr. 20-26 / A 03519 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Jens Luther vom 19.12.2022, eingegangen am 19.12.2022
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14751
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Teil D