Mittwoch, 5. Februar 2025, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Berufsmäßiger Stadtrat Anton Biebl; Verkürzung der Amtszeit
2.
TOP - Vertretung der LHM in den Aufsichtsgremien der Flughafen München GmbH und der Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH; Vertretung der LHM in Gesellschafterversammlung und Verbundrat der MVV GmbH; Vertretung der LHM im Werbebeirat der DSM Deutsche-Städte-Medien GmbH
3.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes
4.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
5.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
6.
TOP - Olympische und Paralympische Spiele Ermächtigung zur Prüfung und zum Aufbau eines Regionalkonzepts sowie zur Verwendung entsprechender Sachmittel
7.
TOP - UEFA Women`s EURO 2029 Nationale Bewerbung der Landeshauptstadt München München als Austragungsort im Rahmen der Fußball UEFA Women`s EURO 2029
8.
TOP - UEFA Nations League Final Four 2025 Keine Bewerbung der Landeshauptstadt München als Austragungsort
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 14.01.2025
1.
TOP - Zugänge der Sozialbürgerhäuser weiter verbessern: Barrierefreie Sozialbürgerhäuser; Grobkonzept "Behörden-Cafe"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.01.2025
2.
TOP - Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge - Stadtjugendamt diverse Anträge
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
3.
TOP - Anpassung der Förderleistung in der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 30.01.2025
4.
TOP - Rahmenverträge über Sicherheitsleistungen und Ausschreibung von Bettplätzen in Hotels zur Unterbringung von Geflüchteten Vergabeermächtigung zur Ausschreibung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2025
5.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) – Erweiterung Trambahn-Betriebshof Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Einlegung von Rechtsmitteln im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB A 8 München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) (AZ: 2 N 23.915; 2 N 23.953) Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/65 Arnulfstraße (südlich), Birketweg (nördlich und östlich), Wilhelm-Hale-Straße (östlich) – PaketPost-Areal - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 9 – Neuhausen – Nymphenburg
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 Arnulfstraße (südlich), Birketweg (nördlich und östlich), Wilhelm-Hale-Straße (östlich) - PaketPost-Areal - (Teilverdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926a) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 09 – Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof; Zusätzliches barrierefreies Zugangsbauwerk im Bereich Friedenstraße (Ostbahnhof); Ergebnis der Nachverhandlungen zur Realisierung und Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Sozialausschuss und dem Kulturausschuss vom 14.01.2025
10.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung der Leitlinie Bildung Leitlinie Bildung München gestaltet Bildung partizipativ, gerecht, bunt, demokratisch und zukunftsorientiert
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 15.01.2025
11.
TOP - BNE VISION 2030 III: Sachstand zur Umsetzung der BNE VISION 2030
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 15.01.2025
12.
TOP - Fachkräfte für die Zukunft...
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 15.01.2025
13.
TOP - Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Friedrich-List-Wirtschaftsschule Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Riemerschmid-Wirtschaftsschule Erlass der Satzung der Landeshauptstadt München zur Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an den städtischen Wirtschaftsschulen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 16.01.2025
14.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 16.01.2025
15.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Märkte München vom 16.01.2025
16.
TOP - Märkte München (MM); Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Mobiltitätsausschuss vom 28.01.2025
17.
TOP - Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Baureferats – ÖPNV-Bauprogramm und deren verkehrliche Auswirkungen und notwendige Anpassungen auf den Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 29.11.2023: Welche Konsequenzen hat die 2,7 Milliarden Euro Streichliste der MVG? Antrag Nr. 20-26 / A 04335 von Herrn StR Tobias Ruff, Herrn StR Dirk Höpner vom 20.11.2023, eingegangen am 20.11.2023 Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 29.11.2023: Welche Konsequenzen hat die 2,7 Milliarden Euro Streichliste der MVG? Antrag Nr. 20-26 / A 04366 von Frau StRin Sonja Haider, Herrn StR Dirk Höpner, Frau StRin Nicola Holtmann, Herrn StR Tobias Ruff vom 28.11.2023, eingegangen am 28.11.2023 MVG legt Streichliste vor! Antrag Nr. 20-26 / A 04392 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 05.12.2023, eingegangen am 05.12.2023 Die Stadt macht sich ehrlich – bei den Finanzen der MVG Antrag Nr. 20-26 / A 04765 von der Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Alexander Reissl vom 15.04.2024, eingegangen am 15.04.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 28.01.2025
18.
TOP - Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Überschwemmungsgebiet am Hachinger Bach innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 5+800 bis Flusskilometer 6+600 (ÜberschwemmungsgebietsVO Hachinger Bach)
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Implementierung von gender planning im Referat für Klima- und Umweltschutz 194. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 22.02.2024
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 29.01.2025
20.
Abgesetzt
Nachtrag (1)TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Mobilitätsreferat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Konzept für das bauzeitliche Fahrradparken am Hauptbahnhof Umnutzung der Fußgängerunterführung Arnulf- / Seidlstraße in eine Bike+Ride-Anlage 1. Projektauftrag mit Kostenobergrenze von rd. 2,41 Mio. € brutto 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024-2028
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 29.01.2025
24.
TOP - München. Digital. Digitalisierungsstrategie der Landeshauptstadt München – Fortschreibung 2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Förderung „Medien- und KI-Budget für bayerische Schulen“ des Freistaats Bayern
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 04.02.2025
26.
TOP - Weiterentwicklung des Münchner Haushalts zu einem wirkungsorientierten Nachhaltigkeitshaushalt
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Klimanotstand: Klimaziele dürfen nicht aufgegeben werden!
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
Teil D