Mittwoch, 26. Februar 2025, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Umbesetzung im IT-Ausschuss auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI
2.
TOP - Neugestaltung Willy-Brandt-Platz im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - UEFA Nations League Final Four 2025 Keine Bewerbung der Landeshauptstadt München als Austragungsort
4.
TOP - Hilfeleistungen für die Betroffenen des Anschlags vom 13.02.2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
5.
TOP - 3. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
6.
Nachtrag (1)TOP - Gasteig München GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bekanntgabe im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 11.02.2025
1.
TOP - Online-Jugendbefragung 2024 - Zentrale Ergebnisse und Handlungsempfehlungen
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 20.02.2025
2.
TOP - Vergabeermächtigung zur Ausschreibung Ermächtigung zur Einleitung und Durchführung von Vergabeverfahren für den Betrieb von dezentralen Unterkünften für Geflüchtete
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 11.02.2025
3.
TOP - Straßenbahnbrücke über den DB-Nordring Teil des Planfeststellungsabschnitts 1 der Tram-Neubaustrecke Tram Münchner Norden im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Stadtentwässerungsausschusses vom 11.02.2025
4.
TOP - Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2023 Zweiter Zwischenbericht 2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Münchner Stadtentwässerung; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 12.02.2025
6.
TOP - Stahlgruber Stiftung; aktueller Sachstand
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätitgung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.02.2025
7.
TOP - WERK1.Bayern GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 19.02.2025
8.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 19.02.2025
9.
TOP - Weitere Gremien-Verwaltung im Ratsinformationssystem der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Die Daten müssen fließen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 19.02.2025
11.
TOP - it@M Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 bis 2023 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Dringlichkeitsantrag des Oberbürgermeisters für die Vollversammlung am 26.02.2025 Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 20.02.2025, Az.: M 5 24.6758, Leitung Kulturreferat Entscheidung über Rechtsmitteleinlegung
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Mündlicher Bericht des Oberbürgermeisters zur fehlenden Information des Stadtrats über das seit November 2024 anhängige Konkurrentenklageverfahren im Rahmen der Wahl des Kulturreferenten
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
Teil D