Mittwoch, 26. März 2025, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Vereidigung von Herrn Dr. Christian Scharpf als berufsmäßiger Stadtrat
2.
Nachtrag (2)TOP - Aktuelle Stunde Bürokratieabbau
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Direkt
3.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli bis Dezember 2024 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
4.
TOP - Gesundheitsreferat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
5.
Nachtrag (1)TOP - Entscheidung über den Entwurf der 9. Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Direkt
6.
Nachtrag (1)TOP - Bürgerschaftliche Projekte 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.03.2025
1.
TOP - Mietspiegel für München 2025 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Finanzierung von Maßnahmen aus dem 2. und 3. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aus dem Budget des Sozialreferats Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden und Energiesparmaßnahme Weiße Ware
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat Annahme einer Zuwendung der "Volkswagen Belegschaftsstiftung" für das Projekt "München gibt Dir eine Chance" und Verlängerung des Projekts
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Rückkehr der Flexi-Heime in das Vorauszahlungssystem und Entfristung / Ermächtigung zur Vergabe
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 11.03.2025
5.
TOP - Neugestaltung Willy-Brandt-Platz im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.03.2025
6.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 12.03.2025
7.
TOP - Einmaliger Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München für den Neubau eines 5-zügigen staatlichen Gymnasiums mit 4-fach- Sporthalle sowie vorläufigem städtischen Standardraumprogramm für G 9 durch den Landkreis Dachau am Standort Karlsfeld 1. Information an den Stadtrat über den Stand der Planung 2. Erhöhung der im Vertrag vom 20.08.2018 festgelegten Risikoreserve von 10% auf 20% 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Maßnahme Nr. 2320.8540, RFNr.010., Erhöhung der Risikoreserve auf 20%
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien; hier: Schulverband München-Karlsfeld
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Richtlinie über die Erteilung von Freigaben für Versetzungen zu anderen Dienstherren im Lehrdienst
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 13.03.2025
10.
TOP - Deutsches Theater München Betriebs – GmbH (DTB) Die Ballsaison im Deutschen Theater erhalten und stärken
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.03.2025
11.
TOP - Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Würm von Flusskilometer 8,9 bis 19,1 und am Würmkanal von Flusskilometer 0 bis 4,1 innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München durch Erlass einer Rechtsverordnung [Überschwemmungsgebietsverordnung für das Überschwemmungsgebiet an der Würm und am Würmkanal von Flusskilometer 8,9 bis 19,1 und 0 bis 4,1 innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München (ÜgVO Würm/Würmkanal)]
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 19.03.2025
12.
TOP - Luftreinhaltung Erste Ergebnisse des Monitoring Tempo 30 Landshuter Allee
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 19.03.2025
13.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Teilstrategie Urbane Logistik – Finanzierungsbeschluss über eine kostenneutrale Aufstockung des finanziellen Rahmens im EU Projekt metaCCAZE zum Betrieb eines innovativen Radlogistik-Hubs Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2025 – 2027
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Bürgerschaftliche Projekte 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.03.2025
16.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Umwidmung bestehender Beschlussmittel des KVR für notwendige Innenausstattungen
17.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an Fußgängerbereichen in der Altstadt (Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 25.03.2025
18.
TOP - Festsetzung kalkulatorischer Zinssatz 2026
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
AbgesetztTOP - Umsetzungsbeschluss zur Zentralisierung des Rechnungseingangs
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Teil D