Mittwoch, 30. April 2025, 09:00 Uhr - Vollversammlung (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Besetzung der Leitung des Kulturreferats; Ergebnis des Auswahlverfahrens
2.
TOP - Wahl der Leitung des Kulturreferats
3.
TOP - Leitung des Kulturreferats; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
4.
TOP - Bürgerbegehren "HochhausSTOP" Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Hochhaus-Stopp“-Stopp stoppen! Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 30.04.2025 Antrag Nr. 20-26 / A 05584 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 24.04.2025 Cui bono? Gibt es Befangenheiten im Stadtrat bei der Abstimmung zum Bürgerbegehren „Hoch-haus-Stopp“ Dringlichkeitsantrag Nr. 5592 zur Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrats am 30.04.2025
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
5.
TOP - Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Bauprojekte
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2023 für den konstituierten Regiebetrieb Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
8.
TOP - Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Schul- und Kitabau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Interim für Artothek und Bildersaal Nutzung eines Ladenlokals und Errichtung eines temporären Faltpavillons
Referent*in:
i.V. Florian Kraus Stadtschulrat
Typ:
Direkt
10.
Nachtrag (1)TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen. Besetzung des Stiftungsvorstands der Stiftung Deutsches Jagd- und Fischereimuseum
11.
Nachtrag (1)TOP - Änderung bei der Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.04.2025
1.
TOP - Berufung der*s Wahlleiters*in für die Gemeindewahlen am 08.03.2026
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Wiedererrichtung der Ost-West-Friedenskirche
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.04.2025
3.
TOP - Unterstützung des Fachbereiches Wohngeld im Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration; Gewährung einer Arbeitsmarktzulage
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 10.04.2024
4.
TOP - Rückkehr der Flexi-Heime in das Vorauszahlungssystem und Entfristung / Ermächtigung zur Vergabe
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des des Sportausschusses vom 02.04.2025
6.
TOP - TSV München-Milbertshofen e.V. Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Erweiterung des Verwaltungsbereichs sowie Großinstandsetzung der Umkleide- und Sanitärbereiche (zum Teil barrierefrei und gendergerecht) auf der Sportanlage an der Hans-Denzinger-Str. 2 - (3. Bauabschnitt) Förderung der Baumaßnahmen nach den Sportförderrichtlinie der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 02.04.2025
7.
TOP - Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen der Kooperativen Ganztagsbildung in freigemeinnütziger und sonstiger Trägerschaft - Münchner Kitaförderung Kooperative Ganztagsbildung (MKf-KoGa)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 03.04.2025
8.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neubau der Bioabfallverwertungsanlage (BAVA) des AWM Projektgenehmigung: Konzeptfestlegung
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 03.04.2025
9.
TOP - Aktueller Sachstand Viehhofbank 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 08.04.2025
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 09.04.2025
10.
TOP - Neubau Hauptbahnhof – Alternative Erschließung der Fahrradgarage im Bauwerk U1/U2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Radschnellweg Münchner Norden, Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring) Verkehrliche Funktionen der Brienner Straße östlich des Oskar-von-Miller-Rings, des Odeonsplatzes und der Ludwigstraße südlich der Von-der-Tann-Straße Auslobung Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb mit Ideenteil
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.04.2025
12.
Abgesetzt Nachtrag (2)TOP - Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG); Erlass einer Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen; Taxigewerbe in München sichern
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Cui bono? Gibt es Befangenheiten im Stadtrat bei Abstimmung zum Bürgerbegehren "Hochhaus-Stopp"
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Ausrüstungsgegenstände der Feuerwehr für die Deutsche Rettungsdiensthilfe e. V.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
Teil D