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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 28. Mai 2025, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)

Hinweis: Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

Nichtöffentliche Tagesordnung

Überschrift
Teil A

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kommunalreferat, Stadtgüter München; Einstellung, Abberufung der amtierenden und Berufung einer neuen zweiten Werkleitung der Stadtgüter München


Sitzungsvorlage 20-26 / V 16705
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Direkt
Überschrift
Teil B

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 27.05.2025

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtgüter München (SgM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2025-2028


Sitzungsvorlage 20-26 / V 16315
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 27.05.2025

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029


Sitzungsvorlage 20-26 / V 16436
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029


Sitzungsvorlage 20-26 / V 16437
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Finanzierung städtebaulicher Verträge für Bebauungspläne – Anmeldung zum Nachtragshaushalt 2025, Verpflichtungsermächtigungen, Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029


Sitzungsvorlage 20-26 / V 16455
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.
Abgesetzt
Nachtrag (1)

TOP - Anmietungen, Rückbau und Ertüchtigung von Objekten zur Unterbringung von Geflüchteten 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl 25. Stadtbezirk Laim Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029


Sitzungsvorlage 20-26 / V 16739
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 20.05.2025

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erweiterung der Jury auf 11 Mitglieder pro Verleihung und Schaffung der Möglichkeit bis zu zwei Preisträger*innen pro Verleihung des Großen Valentin-Karlstadt-Preises der Landeshauptstadt München auszuzeichnen


Sitzungsvorlage 20-26 / V 15904
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 06.05.2025

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Stadtwerke München GmbH Mobility inside - Liquidation


Sitzungsvorlage 20-26 / V 16333
Referent*in:
Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 21.05.2025

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Vergabeermächtigung für eine neue Rahmenvereinbarung zur IT-Ausstattung der Münchner Bildungseinrichtungen und Sportstätten


Sitzungsvorlage 20-26 / V 16234
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Überschrift
Teil C

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Überschrift
Teil D

Nachprüfungsanträge