Mittwoch, 28. Mai 2025, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Ausscheiden von Frau Stadträtin Anna Hanusch aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Linda Faltin in den Stadtrat der Landeshauptstadt München Ausscheiden von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Dr. Haberland in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Ausscheiden von Frau Anna Hanusch aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
3.
TOP - Austritt von Herrn Nikolaus Gradl aus der Fraktion SPD/Volt Austritt von Herrn Felix Sproll aus der Fraktion SPD/Volt Entscheidung über die Anerkennung einer Fraktionsgemeinschaft Die Grünen - Rosa Liste – Volt Veränderungen in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München Änderung der Reihenfolge im Ältestenrat
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
4.
TOP - Leitlinie der Landeshauptstadt München für den Umgang mit Sportgroßereignissen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Bewerbung der Landeshauptstadt München um Olympische und Paralympische Spiele Ermächtigung zur Abgabe des Konzepts, Ratsbegehren zur Initiierung eines Bürgerentscheids und notwendige Ressourcen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Direkt
6.
TOP - Gründung des interkommunalen Zweckverbands München West
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Direkt
7.
TOP - Zweite Programmanpassung von "Wohnen in München VII" A) Reaktion auf den Ausfall der staatlichen Mittelzuweisung für die Einkommensorientierte Förderung durch die Landeshauptstadt München: Einführung einer kommunalen Einkommensorientierten Förderung (EOF) B) und C) Stadtratsanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Besetzung des Aufsichtsrates Abberufung von Frau 3. Bürgermeisterin Verena Dietl Benennung von Herrn Oberbürgermister Dieter Reiter
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Direkt
9.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Besetzung des Aufsichtsrates Abberufung von Fau Stadträtin Simone Burger Benennung von Frau Kathrin Abele zur Wahl in den Aufsichtsrat
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Direkt
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 21.05.2025
1.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München - Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
Abgesetzt
Nachtrag (2)TOP - Anpassung der Gesellschaftssatzungen von Beteiligungsgesellschaften sowie von Eigenbetriebssatzungen aufgrund Änderungen der Gemeindeordnung
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 21.05.2025
3.
TOP - Wahl des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München 2026 1. Ausgangslage und Rahmenbedingungen 2. Änderung der Wahlordnung des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München 3. Positionspapier des Migrationsbeirats 4. Satzung zur Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München 5. Festlegung des Wahltags 6. Kosten
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.05.2025
4.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Neuerlasse von Satzungen der Landeshauptstadt München zur Unterbringung von Geflüchteten mit besonderen Bedarfen Satzung über die Benutzung der abgeschlossenen Wohnräume der Landeshauptstadt München zur Unterbringung von Personen, die wohnungslos sind oder denen Wohnungslosigkeit droht (Abgeschlossene Wohnräume-Benutzungssatzung – AW-Benutzungssatzung) Satzung über die Gebühren für die Benutzung der abgeschlossenen Wohnräume der Landeshauptstadt München (Abgeschlossene Wohnräume Gebührensatzung – AW-Gebührensatzung) Satzung über die Benutzung der Quartiere für junge Geflüchtete und Migrant*innen (JGM) der Landeshauptstadt München (JGM-Quartiere-Benutzungssatzung) Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Quartiere für junge Geflüchtete und Migrant*innen (JGM) der Landeshauptstadt München (JGM-Quartiere-Gebührensatzung)
5.
TOP - Neueröffnungen einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Karl-Marx-Ring 104 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter an dem Standort • Lochhausener Straße (Flst.Nr. 709, Gem. Langwied) 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Unterkunft für Geflüchtete an dem Standort • Schatzbogen 29 (Erweiterungsbau Turnhalle) Verlängerung einer bestehenden Unterkunft für Geflüchtete an dem Standort • Hohenlindener Straße 8 und 8a Bekanntgabe zur Verlängerung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Nailastraße 10 Bekanntgabe zur Verlängerung der Unterkunft für Geflüchtete in der Kaulbachstraße 65 Bekanntgabe zur Absage der Eröffnung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Albert-Roßhaupter-Straße 65 Bekanntgabe zur Absage der Eröffnung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Baierbrunner Straße 30 Planungsanpassung am Standort Brodersenstraße 34 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk –Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 07.05.2025
8.
TOP - ESV München Ost e. V. Neuerrichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Flutlichtanlage und Ballfangzäune, eines Betriebs- und Nebengebäudes mit Sanitär- und Umkleidebereichen sowie Neuordnung der Außenanlagen auf dem städtischen Grundstück an der Thomas-Hauser-Straße Nachträgliche Erhöhung der Förderung der Baumaßnahme
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 07.05.2025
9.
TOP - Stand der Weiterentwicklung der Münchner KinderTagesZentren (KiTZ)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 27.05.2025
10.
TOP - Anordnung eines Umlegungsverfahrens „5. BA Riem“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n in Aufstellung 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 20.05.2025
11.
TOP - Neuerlass der Satzung über die Gemeinnützigkeit und die Benutzung der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau (Gemeinnützigkeitssatzung der Städtischen Ga-lerie im Lenbachhaus und Kunstbau) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Städtischen Galerie in Lenbachhaus und Kunstbau (Galerie- und Kunstbau-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Gemeinnützigkeit und Benutzung des Münchner Stadtmuseums (Gemeinnützigkeitssatzung des Münchner Stadtmuseums) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Münchner Stadtmuse-ums (Münchner Stadtmuseum-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Benutzung der Stiftung Villa Stuck (Benutzungssatzung der Stiftung Villa Stuck) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Museums Villa Stuck (Museum-Villa-Stuck-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Benutzung des Jüdischen Museums München (Jüdi-sches-Museum-München-Benutzungssatzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Jüdischen Museums München (Jüdisches-Museum-München-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Benutzung des NS-Dokumentationszentrums München (Benutzungssatzung NS-Dokumentationszentrum) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des NS-Dokumentationszentrums München (Gebührensatzung NS-Dokumentationszentrum) ...
Referent*in:
i.V. Florian Kraus Stadtschulrat
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 06.05.2025
12.
TOP - In die Zukunft wirtschaften II – Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten Antrag Nr. 20-26 / A 01747 von den Fraktionen Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt vom 23.7.2021 3. Sachstandsbericht Mai 2025
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Keine Mobilfunk-Sendetürme in Grünanlagen und Allgemeinen Grünflächen Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen Mobilfunk-Bauanträge in Stadtrat und Bezirksausschuss öffentlich behandeln Keine Mobilfunk-Sendetürme in Grünanlagen und Allgemeinen Grünflächen, Antrag Nr. 20-26 / A 05235 von der Fraktion ÖDP/ München-Liste vom 14.11.2024 Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 07267 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem vom 14.11.2024 Mobilfunk-Bauanträge in Stadtrat und Bezirksausschuss öffentlich behandeln, Antrag Nr. 20-26 / A 05236 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 14.11.2024
Referent*in:
Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.05.2025
14.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Schutz- und Nutzungskonzept für die Aubinger Lohe und Moosschwaige
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 22.05.2025
17.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen; hier: München Klinik gGmbH
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Neustrukturierung des Gesundheitsbeirats Produkt 33111000 Finanzierung ab dem Jahr 2027 ff.
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 27.05.2025
19.
TOP - Umsetzungsbeschluss zur Zentralisierung des Rechnungseingangs
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Deckung von Personen-, Sach- und Vermögensschädenrisiken der Landeshauptstadt München; Fortschreibung des Versicherungskonzepts 2025
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Dringender Appell an unsere Partner in Israel, sich für einen sofortigen Waffenstillstand und die Aufnahme umfassender Hilfslieferungen für die palästinensische Zivilbevölkerung sowie den Stopp der Vertreibung von über 2 Millionen Menschen einzusetzen.
Referent*in:
OB Reiter
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
Teil D