Donnerstag, 23. Januar 2025, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Elise Pouvreau; Amtseinführung von Herrn Christoph Hanusch in den Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem
2.
TOP - Umbesetzung des Unterausschusses Schule, Soziales und Kultur sowie Nachbesetzung des Unterausschusses Stadtteilentwicklung
3.
TOP - Benennung eines*einer Jugendbeauftragten
4.
TOP - Benennung eines*einer REGSAM-Beauftragten
5.
TOP - Benennung eines*einer stellvertretenden Beauftragten für Gleichstellung
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 12.12.2024
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 4.7.8) Zu Fuß über die Einhausung und mit dem Rad zum Hachinger Bach - Eine verbindende und bürgerfreundliche Zukunftsvision für das neue Moosfelder Gleisdreck
2.
NachtragTOP - (N 4.7.9) Radverkehrssicherheit im Ortszentrum
3.
NachtragTOP - (N 4.7.10) Antrag zu 10.4.1 Rappenweg 102 – Lagernutzung mit untergeordneten baulichen Anlagen, Gewerbeflächen – befristet bis 31.12.2028
4.
NachtragTOP - (N 4.7.11) Anhörung RPV: Potentialflächen Windenergie
5.
NachtragTOP - (N 7.5.2) Zukunft gestalten im Quartier: Quartiersauswahl für Pilotprojekt
6.
NachtragTOP - (N zu 10.2.7) Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) bauma 2025 b) INHORGENTA Munich 2025
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e. V. Truderinger Bürgerbühne, Teil 2 vom 20.01 - 31.01.2025 4.660,25 €; Az. 0262.0-15-0599
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R. Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 07.02. und 08.02.2025 3.012,40 €; Az. 0262.0-15-0601
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Maccabi München e. V Fre-Brauner-Socca5 Turnier 2025 vom 09.02. - 16.02.2025 3.368,00 €; Az. 0262.0-15-600
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) Herrichtung des Weges „Breites Geräumt“
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/24
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Mobile Geschwindigkeitsanzeigen in der Friedenspromenade aufstellen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Beschilderung der Parkeingänge des Riemer Parks bezüglich des Zusammenspiels zwischen Fahrradfahrenden und Fußgänger*innen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (E) Wiederherstellung des Jugendcontainers an der Willy-Brandt- Allee
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Bitte um Unterstützung zum Antrag des BA09 Neuhausen-Nymphenburg: Ehrenamt muss abgesichert sein
2.
TOP - Standortsuche für einen Foodtruck im Stadtviertel
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Willy-Brandt-Allee: Keine Verschmälerung des Gehwegs
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/24
2.
TOP - Riemer Park: Räumung des kombinierten Fuß- und Radwegs zwischen Riemer See und Salmdorf
3.
TOP - Wasserburger Landstraße: Beeinträchtigte Sicht bei der Straßenüberquerung und erschwerte Parkplatzsituation durch abgestellte Camper
4.
TOP - Flughafen-Riem-Straße: Mögliche Errichtung von Radbügeln zur Unterbindung des Gehwegparkens
5.
TOP - Bitte um Unterstützung zum Antrag des BA04 Schwabing-West: Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen
6.
TOP - Forellenstraße: Einrichtung einer Schulstraßenregelung an der Forellenschule
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Grundschule am Lehrer-Götz-Weg: Künstlerische Gestaltung der Verteilerkästen im Viertel
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Beschwerden wegen Feuerwerken, Müll und Umweltverschmutzung
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Maßnahmen zum Freihalten von Gehwegen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/24
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Grundschule am Mitterfeld – Schmuck und Zentrum für den 5. Bauabschnitt Messestadt-Süd
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/24
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Radwegeausbau am Rappenweg
2.
TOP - Kinderrechte brauchen einen Platz!
3.
TOP - Die Bürgerschaft informieren
4.
TOP - Kein Platz für Jugendliche? Wann öffnet endlich das Jugendcafé in der Messestadt Ost?
5.
TOP - Einsamkeit vorbeugen: Aufsuchende Seniorenarbeit etablieren
6.
TOP - Mitdenken von Fahrradfahrern in der Truderinger Straße
7.
TOP - Wärmewende konsequent: eine Großwärmepumpe für Waldtrudering
8.
NachtragTOP - (N) Zu Fuß über die Einhausung und mit dem Rad zum Hachinger Bach - Eine verbindende und bürgerfreundliche Zukunftsvision für das neue Moosfelder Gleisdreck
9.
NachtragTOP - (N) Radverkehrssicherheit im Ortszentrum
10.
NachtragTOP - (N) Antrag zu 10.4.1 Rappenweg 102 – Lagernutzung mit untergeordneten baulichen Anlagen, Gewerbeflächen – befristet bis 31.12.2028
11.
NachtragTOP - (N) Anhörung RPV: Potentialflächen Windenergie
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Aufstellung einer Stele am Riemer Friedhof und Verzicht auf Erhebung einer Gebühr
2.
TOP - Finanzierung von Anlagegegenständen für Rettungsdienste und Dienste des Katastrophenschutzes nicht aus den Budgets der Stadtbezirke
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Errichtung von Doppelstockanlagen am Mobilitätspunkt Gronsdorfer Bahnhof Süd
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/24
2.
TOP - Ottilienstraße an der Friedenspromenade: Herrichtung der Ersatz-Bushaltestelle Zwischennachricht des Baureferats zum Heckenrückschnitt
3.
TOP - Von-Eckert-Straße / In der Heuluss: Entschärfung der Kreuzungssituation
4.
TOP - Wasserburger Landstraße / Phantasiestraße: Einrichtung eines sicheren Überwegs für Fußgänger und Radfahrer
5.
TOP - Straßenabschnitt bei Truderinger Straße 271 für Radfahrer*innen sicherer machen
6.
TOP - Sichere Straßen für alle – Lösungen für die Helsinkistraße finden
7.
TOP - Kreuzung Schatzbogen/Halfinger Straße – Sicherheit für Fußgänger verbessern, Barrierefreiheit herstellen
8.
TOP - StVO-Novellierung 2024: Rückmeldung des Mobilitätsreferats zu Altfällen
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Suche nach einer geeigneten Fläche für RC-Modellbau im 15. Stadtbezirk
5.4
UA Planung
1.
TOP - Hinterrißstraße 2: Ablehnung des Bauvorhabens wegen fehlender Verkehrsanbindung und Nichteinfügen in das Landschaftsbild
2.
TOP - Abgeschlossene Wohnraummindestgrößen festschreiben – prekäre Wohnverhältnisse vermeiden (Neuantrag)
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Antwortschreiben zu den Anträgen der Kinderversammlung
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Einfache Einstiegshilfe am Südöstlichen Badestrand des Riemer Sees nachrüsten
2.
TOP - Dompfaffweg: Unterstützung bei der Wärmeplanung / Renovierung des Familienzentrums Trudering
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Karpfenstraße: Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV): Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Gemeinde Haar: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 210 "Gewerbegebiet an der Hans-Pinsel-Straße/Hans-Stießberger-Straße/südl. der Münchener Straße" Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
3.
TOP - Unnützstraße 12: Nachtrag eines Wohnhauses in die Denkmalliste
7.4
UA Planung
1.
TOP - Dachsteinstr. 20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-4368-32
2.
TOP - Günderodestr. - Neubau von 8 Reihenhäusern auf bestehender Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Wasserburger Landstr. 159 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
4.
TOP - Graf-Lehndorff-Str. 19 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-15525-32
5.
TOP - Sansibarstr. 19 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.231-2022-1551-32
6.
TOP - Ruppanerstr. 6 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 WE und eines 3-fach Unterflurparkers - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-23490-32
7.
TOP - Bürgermeister-Keller-Str. 1 - Wohnhausneubau mit Garage
8.
TOP - Xaver-Weismor-Str. 77 - Um-/Neubau eines Wohngebäudes mit 4 Einheiten
9.
TOP - Fauststr. - Neubau Mehrfamilienhaus mit 12WE, TG mit 12STPL (V1); Neubau zwei Mehrfamilienhäuser mit je 6WE, und TG mit 12STPL (V2) - VORBESCHEID
10.
TOP - Haffstr. 23 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohnungen
11.
TOP - Weißpfennigweg 4 - Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage
12.
TOP - Ottilienstr. 65 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 NE und Duplexgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - REGSAM: Ausschreibung der Schwerpunktarbeit 2025
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/24
2.
NachtragTOP - (N) Zukunft gestalten im Quartier: Quartiersauswahl für Pilotprojekt
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Frau-von-Uta-Str. 13 Günderodestr. 37 Häherweg 12 Jagdhornstr. 5a (Von Fällungsantrag zu Fällgenehmigung) Mattseestr. 10 Postweg 62 Sansibarstr. 24 Sonnenspitzstr. 7a Tangastr. 19 Tangastr. 22 Tangastr. 56 Von-Erckert-Str. 58 (Von Fällungsantrag zu Fällgenehmigung)
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Lüßl 8 - 12 Askaripfad 14 Bergerwaldstr. 47 Damaschkestr. 20 Deikestr. 42 Fauststr. Friedenspromenade 25 Gerstäckerstr. 6b Gnadenwaldpl. 2 Hugo-Weiss-Str. 21 Imelastr. 7 Kilihofstr. 38 Ottilienstr. 13 Spieljochstr. 12 Tangastr. 44 Valentin-Linhof-Str. 4 Vogesenstr. 15 Wasserburger Landstr. 126 Weißpfennigweg 4 Westermeierstr. 32 Xaver-Weismor-Str. 77
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Parkplatz am Riemer See: Zustimmung zum bewachten Fahrrad-Abstell-Angebots zur bauma 2025 Vorabstellungnahme nach §20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
2.
TOP - Truderinger Straße 276: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
3.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach §45 StVO: a) Agathenstraße b) Postweg c) Schäßburger Straße d) Willy-Brandt-Alle
2.
TOP - Messe München: Aktuelle Terminpläne für 2025 und 2026
3.
TOP - Erwiderung der DB auf die Stellungnahme der LHM für das Vorhaben „Neubau Ersatzgleis und Instandhaltungsrampe München Riem"
4.
TOP - Schatzbogenbrücke: Temporäre Sperrung der Treppenaufgänge für eine vertiefte Bauwerksuntersuchung
5.
TOP - Antwort der MVG zu einer Beschwerde über Ausfälle der Buslinie 194
6.
TOP - Lomeweg / Möwestraße: Aufhebung des angeordneten Gehwegparkens
7.
TOP - Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) bauma 2025 b) INHORGENTA Munich 2025
8.
TOP - Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept (HSK) • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
9.
TOP - Gutachten der B+R-Bedarfsprüfung am S-Bahnhaltepunkt Gronsdorf
10.
TOP - Aufkiesung des Zuwegs am Sulzer-Belchen-Weg zum Grünstreifen zwischen Feldbergstraße und Friedenspromenade Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15142
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (U) Rappenweg (östlich, nördlich), Heimgartenstraße, Gemeinde Haar, Ortsteil Gronsdorf (westlich) , Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich) Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 660 Erlass nach § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB (Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 2187 vom 08.03.2023) Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
10.4
UA Planung
1.
TOP - Rappenweg 102 - Lagernutzung mit untergeordneten baulichen Anlagen, Gewerbeflächen - befristet bis 31.12.2028; Unterlagen nur zur Information
2.
TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Karlsburger Straße 8-8a b) Graf-Lehndorff-Straße
3.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen a) Königseestraße b) Edeltraudstraße
4.
TOP - Fauststraße 90 - Landschaftsschutzverordnung Bauwerkserrichtung BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00489 Erneute Anfrage des Antragstellers und Antwort des Referats für Klima- und Umweltschutz
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Ausnahmezulassungen gem. BImSchV: a) Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen b) Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen c) Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
2.
TOP - Dukatenweg / Kirchtruderinger Straße: Stellungnahme des Team Baumschutzes zu BA-Rückfragen
3.
TOP - Lärmaktionsplan: Antworten des Referats für Klima- und Umweltschutz zu den im Rahmen des Beteiligungsverfahrens abgegebenen BA-Stellungnahmen
4.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
5.
TOP - Bajuwarenpark: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung zur Baustelleneinrichtung bis 31.01.2025
6.
TOP - Leonhardiweg: Vermessungsarbeiten aufgrund von geplanten Baumpflanzungen im Jahr 2026
7.
TOP - Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen