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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 20. Februar 2025, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 23.01.2025

TOP herunterladen
Unterabschnitt
1.3

Ergänzungen zur Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - (N 4.7.6) Konkrete Sicherheit für Radfahrer im Ortszentrum Trudering

Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - (N 7.1.2) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Skateboard-Kurse für Kinder und Jugendliche im Riemer Park und Schwablhofstraße im Zeitraum vom 31.03. - 30.10.2025

Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - (N 9.2.4) Weitere Verwendung des aus dem Stadtbezirksbudget finanzierten Kfz-Anhängers und Sitzsäcke

Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - (N zu 10.2.2) Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) f.r.e.e 2025 b) iMOT 2025 c) Internationale Handwerksmesse; Garten München; Handwerk & Design; Food & Life 2025 d) ICE / CCE 2025

Überschrift
2

Entscheidungsangelegenheiten

Unterabschnitt
2.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget comagnie nik e. V. Wiederaufnahme und Vorstellung des Theaterstücks für junges Publikum "Der Wal", 25.02.2025 - 31.03.2025 2.610,00 €; Az.: 0262.0-15-0602

TOP herunterladen

Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mittagsbetreuung Lehrer Götz Weg VI e. V. Zaubershow Arcato zwischen 27.02.2025 und 30.03.2025 650,00 €; Az. 0262.0-15-0603

TOP herunterladen

Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e. V. Chor- und Orchsterkonzert am 06.04.2025 1.500,00 €; Az. 0262.0-15-0606

TOP herunterladen

Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost Druck der Schülerzeitung Eastsider ab Anfang Juni 2025 1.188,50 €; Az. 0262.0-15-0605

TOP herunterladen

Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung im Truderinger Ortskern

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.4

UA Planung

Unterabschnitt
2.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
2.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
2.7

ohne Vorbereitung im UA

Überschrift
3

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
3.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bitte um Unterstützung zum Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten: Erhebung über die negativen Auswirkungen auf die Bevölkerung im Stadtteil bei Schließung von Postfilialen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterstützung des Projekts „Coffee with a Jew“

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ika-Freudenberg-Straße: Aufstellung von Absperrpfosten zur Absperrung der Durchfahrt zum Kinderspielplatz und Fußballplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anton-Geisenhofer-Straße: Erschwertes Parken für Anwohner*innen durch Mietfahrzeuge

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Damaschkestraße: Bitte um Entschärfung der Parkplatzproblematik

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Felicitas-Füss-Straße: Rückbau der Fahrradständer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Truderinger Ortskern: Fehlende Sicherheit für Fußgänger*innen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Truderinger Ortskern: Sicherheitsgefühl von Radfahrer*innen nach dem Umbau

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Truderinger Ortskern: Bauliche und verkehrsrechtliche Verbesserungsvorschläge

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung der Planungen zu einem neuen Alten- und Pflegeheim an der Willy-Brandt-Allee durch das Sozialreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Kommunalreferat

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes: Machbarkeitsstudie als Alternative zur bisherigen Planung des Baureferats

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4

UA Planung

Unterabschnitt
3.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
3.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Austausch aller Abfallbehälter zu krähensicheren Pendants

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
4

Anträge von BA- Mitgliedern

Unterabschnitt
4.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
4.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maßnahmen zum Freihalten von Gehwegen

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/25
Unterabschnitt
4.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zu Fuß über die Einhausung und mit dem Rad zum Hachinger Bach - Eine verbindende und bürgerfreundliche Zukunftsvision für das neue Moosfelder Gleisdreck

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/25
Unterabschnitt
4.4

UA Planung

Unterabschnitt
4.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
4.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
4.7

ohne Vorberatung im UA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauleitplanung Heltauer Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gewerbegebiet am Rappenweg – wie verhält es sich mit Baurecht und Genehmigungen?

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - S4 nach Haar: Was hat es gebracht?

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Radverkehrssicherheit im Ortszentrum Trudering, Teil 2

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Manchesterplatz auto- und werbefrei

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.
Nachtrag

TOP - Konkrete Sicherheit für Radfahrer im Ortszentrum Trudering

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5

Antwortschreiben der Landeshauptstadt München

Unterabschnitt
5.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
5.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Waldwege barrierefrei machen – schnell preiswert, nachhaltig

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Barrierefreier Busbahnhof an der U-Bahn-Station Messestadt Ost

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anzahl an Defibrillatoren im Stadtbezirk 15 erhöhen und AED-Standorte besser bekannt machen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.4

UA Planung

Unterabschnitt
5.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrgastunterstände vor Schulcampus werbefrei

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktiv im Stadtbezirk unterwegs: „Kreuz und Quer“ auch für Jugendliche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grundschule am Lehrer-Götz-Weg: Künstlerische Gestaltung der Verteilerkästen im Viertel

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maßnahmen gegen die Verunreinigung durch Zigarettenstummel

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Helsinkistraße: Nachhaltige Umgestaltung einer öffentlichen Fläche zur Minimierung nächtlicher Treffpunkte und Vermeidung von Müllansammlungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hürden beseitigen, Lösungen aufzeigen – Erdwärme ins Herz Truderings bringen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wie wird das SWM-Funknetz LoRaWAN in Trudering-Riem genutzt?

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Geothermie Riem: Ein Vorzeigeprojekt versteckt sich nicht! (2.0)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
6

Bürger-/Einwohnerversammlung

Überschrift
7

Anhörungsfälle der Verwaltung

Unterabschnitt
7.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München: Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - (N) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Skateboard-Kurse für Kinder und Jugendliche im Riemer Park und Schwablhofstraße im Zeitraum vom 31.03. - 30.10.2025

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung: Priorisierung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Magdalena-Schwarz-Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Heltauer Straße: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI / 44 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2178 Anhörung zum Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ilmstr. - Neubau eines Doppelhauses mit getrennt erschließbarem Dachgeschoss

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Birthälmer Str. 51 - Neubau 2er Doppelhäuser - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-3915-32

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Friesenstr. 12 - Neubau von drei Reihenhäusern mit Garagen, Friesenstraße 12, 81825 München

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Graf-Lehndorff-Str. 19 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-15525-32

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kilihofstr. 19 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Lehrer-Götz-Weg 8 - Neubau eines Gewerbebaus und eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Zaunkönigweg 3 - Neubau eines Wohngebäudes mit Garage - VORBESCHEID

Unterabschnitt
7.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - REGSAM: Ausschreibung der Schwerpunktarbeit 2025

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/25
Unterabschnitt
7.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Überschrift
8

Baumfällungen

Unterabschnitt
8.1

Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Lüßl 10 Kilihofstr. 38 Schäufelweg 1 Stieglitzweg 21 Tangastr. 44

Unterabschnitt
8.2

Beantragte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgermeister-Keller-Str. 1 Damaschkestr. 47 Dresselstr. 29 Dukatenweg 4a Felicitas-Füss-Str. 92 - 96 Florastr. 49b Friedenspromenade 98 Friesenstr. 12 Gerstäckerstr. 22 Heilwigstr. 12 Schäßburger Str. 18a Sperberstr. Tangastr. 47 Theodor-Kober-Str. 6 Toni-Schmid-Str. Truderinger Str. 292

Überschrift
9

Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine

Unterabschnitt
9.1

Berichte des/der Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Terminankündigungen

Unterabschnitt
9.2

Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kontenaufstellung und Abrechnung der Verwaltungskostenpauschale 2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bericht zum Ortstermin zur Aufstellung einer Stele am Riemer Friedhof am 29.01.2025 Beschluss einer Bestellung städtischen Leistung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Präsentation zum Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat am 06.02.2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - (N) Weitere Verwendung des aus dem Stadtbezirksbudget finanzierten KfZ-Anhängers und Sitzsäcke

TOP herunterladen
Überschrift
10

Unterrichtungen

Unterabschnitt
10.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Aktualisierung der Richtlinien und des Antragsformulars

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Präsentation zum Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Bürgermeisterin Dietl am 15.01.2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Informationsschreiben bezüglich der Genehmigung von Foodtrucks auf dezentralen Plätzen außerhalb des Altstadtrings

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Informationsschreiben zur Kommunalwahl 2026: Verfahren zur Feststellung der BA-Größen und Zeitpunkt für die konkrete Berechnung der BA-Größen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
10.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Bahnstraße b) Bajuwarenstraße c) Friedrich-Creuzer-Straße d) Hugo-Weiss-Straße e) Karpfenstraße f) Leibengerstraße g) Olof-Palme-Straße h) Truderinger Straße i) Schmuckerweg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) f.r.e.e 2025 b) iMOT 2025 c) Internationale Handwerksmesse; Garten München; Handwerk & Design; Food & Life 2025 d) ICE / CCE 2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Arbeiten im Straßenraum: a) Tunnelkette Mittlerer Ring Ost vom 10.03.2025 bis 14.03.2025 in Nachtarbeit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bajuwarenpark: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung zur Baustelleneinrichtung bis 31.05.2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Unnützstraße 28: Erstellung einer Interims-Baustellenzufahrt über die Unnützwiese

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sachstand der Sicherheitsüberprüfung aller im Stadtgebiet befindlichen Radfahrstreifen in Mittellage

TOP herunterladen
Unterabschnitt
10.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - OstAllianz e.V.: Aktualisiertes Vereinsprofil 2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Neugestaltung Willy-Brandt-Platz im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
10.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen: a) Lohnrößlerweg 1 b) Florastraße 41 c) Zehntfeldstraße 195 & 197 d) Am Hochacker 51b

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Taku-Fort-Straße 6a

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 – Darstellung der Änderungen und deren Auswirkungen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Unterabschnitt
10.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Feldbergstraße 65: Vorplanungsauftrag für den Neubau eines Sportbetriebsgebäudes und Modernisierung der Freisportanlagen an der städtischen Bezirkssportanlage

TOP herunterladen
Unterabschnitt
10.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: a) Fauststraße b) Hippelstraße c) Ottendichler Straße d) Wasserburger Landstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einrichtung eines kostenlosen halbjährlichen Abholservice für Sperrmüll Halbjährliche kostenlose Sperrmüllabfuhr

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausnahmezulassungen gem. BImSchV: a) Mülleinsammlung Manchesterplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" Bekanntgabe der Evaluierung der Auswirkungen der durch den Stadtrat übernommenen Forderung des Bürgerbegehrens

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe

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