Donnerstag, 20. März 2025, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 20.02.2025
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 3.2.4) Bajuwarenpark: Verbot des Fahrradfahrens durch neu aufgestellte Gehweg-Verkehrszeichen
2.
NachtragTOP - (N 7.1.7) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Fit im Park der Landeshauptstadt München im Zeitraum vom 01.05.2025 bis 30.09.2025 im Riemer Park
3.
NachtragTOP - (N 7.1.8) Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: RadbaR am Gehweg/Grünstreifen am Wendehammer Helsinkistraße/anschließende Promenade Nähe Echo e.V. am 10.05.2025
4.
NachtragTOP - (N zu 10.2.9) Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) Performance Days b) bauma 2025 (Toröffnungszeiten) c) bauma 2025 (3. Verkehrsrunde vom 20.03.2025)
5.
NachtragTOP - (N 10.6.6) Ausnahmezulassungen gem. BImSchV: a) Mülleinsammlung während der BAUMA 2025
6.
NachtragTOP - (N 10.6.7) An der Seidlbreite / Riemer Straße: Geplanter Ausweis als Grünfläche und Nutzung als Liegenschaftsfläche mit Baumkontrolle und verkehrssichernde Baumpflege
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Willy-Brandt-Platz: Flohmarkt auf öffentlichem Verkehrsgrund am 03.05.2025 (Ersatztermin: 10.05.2025) des Familienzentrums Messestadt Riem e.V.
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e. V. Anschaffung einer Tumblingbahn für die Abteilung Turnen 6.967,90 €; Az. 0262.0-15-0607
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Trudering im Wandel Ausstattung der Projekträume ab 08.04.2025 1.850,00 €; Az. 0262.0-15-608
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget animato münchen orchster e. V. Konzert in der Kulturetage Riem am 13.07.2025 1.650,00 €; Az.: 0262.0-15-0610
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Einrichtung einer Gastronomie am Riemer Park
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Truderinger Ortskern bzw. Feldbergstraße/Ankoglstraße: Verbesserung der Verkehrssituation und Montage eines Verkehrsspiegels
2.
TOP - Elisabeth-zu-Guttenberg-Straße: Anzeigen einer Durchfahrtsmöglichkeit zur Ika-Freudenberg-Straße durch Navigationssysteme
3.
TOP - Waldtrudering: Einrichtung einer Tempo-20-Zone im gesamten Wohngebiet
4.
NachtragTOP - (N) Bajuwarenpark: Verbot des Fahrradfahrens durch neu aufgestellte Gehweg-Verkehrszeichen
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Vorstellung Allparteiliches Konfliktmanagement (AKIM) in München 2025
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Maßnahmen zum Freihalten von Gehwegen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/25
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Zu Fuß über die Einhausung und mit dem Rad zum Hachinger Bach - Eine verbindende und bürgerfreundliche Zukunftsvision für das neue Moosfelder Gleisdreck
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/25
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Manchesterplatz auto- und werbefrei
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/25
2.
TOP - Kopfbau Zufahrt über Kopenhagenstraße sowie Beschilderung Kopfbau
3.
TOP - Geänderte Abbiegeregelung
4.
TOP - Christbaumsammelstellen für die Messestadt Riem
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
2.
TOP - Antrag des BA09 Neuhausen-Nymphenburg: Ehrenamt muss abgesichert sein Antwortschreiben mit Informationsblatt zur steuerlichen Behandlung von Aufwandsentschädigungen für BA-Mitglieder
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Niobestraße / Togostraße: Verbreiterung der Gehsteigflächen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
2.
TOP - Riemer Park: Räumung des kombinierten Fuß- und Radwegs zwischen Riemer See und Salmdorf
5.
TOP - Anton-Geisenhofer-Straße: Erschwertes Parken für Anwohner*innen durch Mietfahrzeuge
6.
TOP - Damaschkestraße: Bitte um Entschärfung der Parkplatzproblematik
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
1.
TOP - Fährtwegl: Auskunft der Lokalbaukommission zu einem eingegangenen Bauantrag
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Fahrgastunterstände vor Schulcampus werbefrei
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/25
2.
TOP - Grundschule am Lehrer-Götz-Weg: Künstlerische Gestaltung der Verteilerkästen im Viertel
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 02/25
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Nachrüstung der Gebäudeleitsysteme in der Messestadt Riem und Darstellung der Rücklauftemperatur beim neuen Schulcampus
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 06/24
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung im Freien und geschlossenen Räumen auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: „Truderinger Festwoche“ im Zeitraum vom 23.05. – 01.06.2025 auf der Stadtrat-Helmut-Schmid-Festwiese
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Vatertags-Fußballturnier am 29.05.2025 in der Grünanlage Graf-Spee-Platz
3.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Aktionstag der Schiffsmodellbauer des Vereins SMG Wolpertinger e.V. am 27.04.2025 im Riemer Park
4.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Spendenlauf der Grundschule an der Forellenstraße am 19.05.2025 im Bajuwarenpark
5.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Eröffnungsfest Jugendcontainer auf der Willy-Brandt-Allee (Höhe Kindermuseum) am 09.05.2025 des AKIM
6.
TOP - Veranstaltung im Freien und geschlossenen Räumen in einer städtischen Grünanlage: „Kasperltheater“ im Zeitraum vom 11. – 13.04.2025 auf der Stadtrat-Helmut-Schmid-Festwiese
7.
NachtragTOP - (N) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Fit im Park der Landeshauptstadt München im Zeitraum vom 01.05.2025 bis 30.09.2025 im Riemer Park
8.
NachtragTOP - (N) Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: RadbaR am Gehweg/Grünstreifen am Wendehammer Helsinkistraße/anschließende Promenade Nähe Echo e.V. am 10.05.2025
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - KLV München-Riem - Verlängerung Umschlagmodul 1: Anhörung zum Plangenehmigungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes
2.
TOP - MVG-Anpassungsprogramm 2026: Anhörung der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Joseph-Wild-Straße 12: Errichtung einer Kurzparkzone
4.
TOP - Truderinger Straße / Busbahnhof: Austausch einer Lichtsignalanlage
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Gemeinde Feldkirchen: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 113 für das Gebiet „südlich der Hohenlindner Straße bis zur Jahnstraße“ Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
7.4
UA Planung
1.
TOP - Phantasiestr. 2 - Neubau eines mehrstöckigen Hauses mit Tiefgarage und Modernisierung eines 6 Familienhauses
2.
TOP - Florastr. 49b - Neubau von drei Reihenhäusern - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-16209-32
3.
TOP - Anechostr. 33 - Neubau von vier Reihenhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Rotkehlchenweg 2 - Neubau einer Zweifachsporthalle mit Vereinsgaststätte und Hausmeisterwohnung - VORBESCHEID (Rotkehlchenweg 2 / Bussardweg / Wasserburger Landstr.)
5.
TOP - Wachtelweg 5 - Neubau von zwei Gebäuden mit Wohnnutzung sowie einer Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
TOP - Waldschulstr. 53 - Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern und 3 Doppelhäusern mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-594-32
7.
TOP - Teuchertstr. 13 - Neubau eines 5 Familienhauses mit 1. Jeweils ein Doppelparklifter und ein 3-fach Parklifter (5 Stellplätze) oder 2. zwei Doppelparklifter (4 Stellplätze) - VORBESCHEID
8.
TOP - Schwanenweg 31 - Neubau von 15 App. mit Mobilitätskonzept, 5 KFZ Außenstellplätze
9.
TOP - Bajuwarenstr. 46 - Neubau eines Studentenwohnheimes mit 30 Studentenapartments und 3 Duplexgaragen mit 6 Stp. - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-7622-32 jetzt: Neubau eines Studentenwohnheimes mit 26 Studentenapartments und 3 ungebundenen Wohnungen mit 6 Unterflurparker und einer Duplexgarage mit 2 Stellplätzen
10.
TOP - Iltisstr. 26 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Duplexgarage und Unterflurparksystem
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Kommunale Wärmeplanung der Stadt München: Beschlussentwurf des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Am Lüßl 8 - 12 Dukatenweg 4a Friedenspromenade 98 Gerstäckerstr. 6b Gnadenwaldpl. 2 Ottilienstr. 13 Rothuberweg 12 Tangastr. 47 Theodor-Kober-Str. 6 Truderinger Str. 292 Valentin-Linhof-Str. 4 Vogesenstr. 11 Wasserburger Landstr. 38 - 42b Zehntfeldstr. 156b
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Anechostr. 33 Askaripfad 14 Florastr. 41 Funtenseestr. 33 Großfriedrichsburger Str. 47 Günderodestr. 45 Haffstr. 7 Hippelstr. 58 Schwanenweg 31 Solalindenstr. 86a Toni-Schmid-Str. 31 Wachtelweg 5 Waldschulstr. 66
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
2.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Unnützstraße 28: Erstellung einer Interims-Baustellenzufahrt über die Unnützwiese
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 02/25
2.
TOP - Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (E) Herrichtung des Weges „Breites Geräumt“
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Herrichtung des Weges „Breites Geräumt“
Hinweis:
Beglaubigte Zweitschrift mit Hinweis
5.
TOP - Rothuberweg: Falschparken vor der Tiefgarageneinfahrt
6.
TOP - Baustellen der SWM: a) Stromprojekt Gartenstadtstraße b) Stromprojekt Stahlgruberring
7.
TOP - Lehrer-Wirth-Straße 14: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
8.
TOP - Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben "Neubau Ersatzgleis und Instandhaltungsrampe München Riem"
9.
TOP - Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) Performance Days b) bauma 2025 (Toröffnungszeiten) c) bauma 2025 (3. Verkehrsrunde vom 20.03.2025)
10.
TOP - Messe München: Aktuelle Terminpläne für 2025 und 2026
11.
TOP - Thomas-Hauser-Straße: Beseitigung fahruntüchtiger Fahrzeuge
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Weltstadt mit Wachstumsschmerzen: München muss das Wachstum begrenzen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes: Schreiben der Eigentümerin der Riem Arcaden zu Veranstaltungsfläche, Bepflanzungsdichte und Sicherheit
3.
TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen: a) Heilweigstraße 14 b) Salzmesserstraße 48 c) Erdinger Straße 14 d) Xaver-Weismor-Straße 86 e) Sansibarstraße 18 und 20
2.
TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Sansibarstraße 9 b) Weißpfennigweg 4 c) Bürgermeister-Keller-Straße 1
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - AKIM-Bericht des ersten Halbjahres 2025
2.
TOP - Anmeldung als Pilot-Stadtbezirk sowie Abfrage potenzieller Flächen für Street Art- und Graffit-Projekte Antwort des Kulturreferats
3.
TOP - Turnerschule: Auskunft des Referats für Bildung und Sport zu Umbaumaßnahmen, insbesondere der Erneuerung der Beleuchtung in der Sporthalle
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: a) Fauststraße b) Friedrich-Creuzer-Straße
2.
TOP - Unnützwiese: Feuerwerksanzeige am 28.06.2025
3.
TOP - (U) Umbau und Erweiterung Servicestation mit Wasserwacht am Riemer See, De-Gasperi-Bogen 10 im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem 1. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 2. Vorplanungsauftrag für die Ertüchtigung und Ausweitung des bestehenden Standorts 3. Behandlung der Anträge Wasserwacht am Riemer See dauerhaft einsatzfähig machen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04863 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Andreas Babor und Frau StRin Veronika Mirlach vom 16.05.2024, eingegangen am 16.05.2024 Einsatzfähigkeit der Wasserwacht am Riemer See schnell und dauerhaft verbessern StR-Antrag Nr. 20-26 / A 05063 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 09.08.2024, eingegangen am 09.08.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Stellungnahme der Wasserwacht Ortsgruppe Riem zur Sitzungsvorlage „Umbau und Erweiterung Servicestation mit Wasserwacht am Riemer See“
5.
TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München im Zeitraum 2022 - 2024
6.
NachtragTOP - (N) Ausnahmezulassungen gem. BImSchV: a) Mülleinsammlung während der BAUMA 2025
7.
NachtragTOP - (N) An der Seidlbreite / Riemer Straße: Geplanter Ausweis als Grünfläche und Nutzung als Liegenschaftsfläche mit Baumkontrolle und verkehrssichernde Baumpflege