Donnerstag, 15. Mai 2025, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Stephen Sikder Amtseinführung von Herrn Martin Hepp in den Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem
2.
TOP - Nachbesetzung des Unterausschusses Schule, Soziales und Kultur
3.
TOP - Nachbesetzung im Ferienausschuss
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 10.04.2025
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 4.7.8) Antrag zu TOP 7.4.6: Lehrer-Götz-Weg 8 - Neubau von vier Wohngebäuden und einem Gewerbehaus mit gemeinsamer Tiefgarage
2.
NachtragTOP - (N 5.2.6) Bestellung und Aufstellung eines Dialog-Displays an der Friedenspromenade BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07452
3.
NachtragTOP - (N 5.5.4) Einsame Kultur-Litfaßsäule in der Messestadt an belebte Plätze versetzen und lokale Beteiligung ermöglichen (BV-Empfehlung 20-26 / E 02213) Bitte um Ortstermin
4.
NachtragTOP - (N 7.1.8) Veranstaltung im Freien auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: Oldtimertreffen und Sommerfest des Fördervereins Festring Trudering e.V. am 05.07.2025 in der Feldbergstraße 95 und auf dem Truderinger Festplatz
5.
NachtragTOP - (N 7.1.9) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Kinder Zirkus Attraktionen Ferienprogramm (Aufführung und Training) des Quax im Riemer Park vom 11.08. bis 16.08.2025
6.
NachtragTOP - (N 9.1.3) Oktoberfest 2025: Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
7.
NachtragTOP - (N 9.2.2) Protokoll des Austausches zum Rahmenkonzept Kinder-/Jugendpartizipation sowie Idee zum Vorschlag „BA besucht Schulen“
8.
NachtragTOP - (N 9.2.3) Ortstermin zur Errichtung einer Toilettenanlage im Bajuwarenpark
9.
NachtragTOP - (N zu 10.2.3) Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) bauma 2025 (Abbau) b) transport logistic 2025 c) automatica 2025 d) Laser World of Photonics 2025 & World of Quantum 2025
10.
NachtragTOP - (N 10.3.1) Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“: Stellungnahme des BUND Naturschutz
11.
NachtragTOP - (N zu 10.6.4) Aufstellmöglichkeiten für Bienenvölker in Trudering-Riem Antwort der Forstverwaltung und des Baureferats
12.
NachtragTOP - (N 10.6.6) Wiese hinter Feldbergstraße 89: Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks am 25.05.2025
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Künstlerwochenende Hoch die Hände Künstlerwochenende! ExpeRiement vom 03. - 05.04.2025 und Kultur im Trafo vom 15. - 17.05.2025 3.000,00 €; Az. 0262.0-15-0604
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/25
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative MARIA & ELISABETH MARIA & ELISABETH Orgelkonzert mit Gesang und Tanz vom 18. - 30.06.2025 3.428,00 €; Az. 0262.0-15-0613
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/25
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. MARIA & ELISABETH MARIA & ELISABETH Orgelkonzert mit Gesang und Tanz für Schüler*innen vom 18. - 30.06.2025 1.074,00 €; Az.: 0262.0-15-0615
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Kiosk PONG Kiosk PONG - Community Projekt in der Messestadt Riem; Phase 1: 06. - 15.06.2025, Phase 2: 02. - 07.09.2025 3.610,00 €; Az. 0262.0-15-0616
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Dreistern Anschaffung Veo Kamera 2.071,49 €; Az. 0262.0-15-0617
6.
Abgesetzt NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Dreistern Ausstattung der Mitglieder und Förderung der Gemeinschaft 2.099,10 €; Az. 0262.0-15-0618
Hinweis:
Antrag zurückgezogen
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München-Ost e. V. Erweiterung eines Fahrzeugs um einen Lichtmast 4.000,00 €; Az.: 0262.0-15-0619
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e. V. Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen - Mehrweg statt Einweg 996,72 €; Az. 0262.0-15-0620
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BdP Stamm Cosuaneten e. V. Transporter für unser Bezirkspfingstlager vom 07. - 14.06.2025 525,00 €; Az. 0262.0-15-0621
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Schulcampus Riem: Standortanfrage für die Errichtung eines Foodtrucks
2.
TOP - Willy-Brandt-Platz: Aufstellung einer Informationstafel
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Messe München: Verbesserungsvorschläge für das Verkehrskonzept der bauma
2.
TOP - Konrad-Zuse-Platz: Errichtung von Fahrrad-Abstellplätzen
3.
TOP - Am Hochacker / Markgrafenstraße: Anordnung von Parken nur für Pkw
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - In der Heuluss: Entfernung eines Baumhauses
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobilität
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Abgesetzt NachtragTOP - Unterstützung der Schulbibliothek auf dem Bildungscampus Riem in der Pilotphase
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/25
2.
TOP - Wie weit ist der östliche Rappenweg noch öffentlicher Raum? - Oder verkommt er nicht zunehmend zum öffentlichen Autofriedhof?
3.
TOP - Bessere Kennzeichnung und Wirksamkeit der Blauen Zone in der Messestadt Riem
4.
TOP - Zufahrt Unberechtigter mit PKWs auf die Promenade und in den Riemer Park verhindern
5.
TOP - Kostenschätzungen als zwingender Bestandteil von Anhörungen der Bezirksausschüsse
6.
TOP - Neue Vorfahrtsregelung in der Bahnstraße
7.
TOP - Radverkehrssicherheit auf der Kreillerstraße Ecke Bajuwarenstraße
8.
NachtragTOP - (N) Antrag zu TOP 7.4.6: Lehrer-Götz-Weg 8 - Neubau von vier Wohngebäuden und einem Gewerbehaus mit gemeinsamer Tiefgarage
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verlässliche Abfahrtszeiten lt. Fahrplan vs. Übernahme Taxikosten
2.
TOP - Elisabeth-zu-Guttenberg-Straße: Anzeigen einer Durchfahrtsmöglichkeit zur Ika-Freudenberg-Straße durch Navigationssysteme
3.
TOP - Ergebnisse der Ortstermine in der Helsinkistraße, Karotschstraße und Feldbergstraße
4.
TOP - Leibengerstraße: Prüfung einer Schleifenlösung zur Anbindung des Bahnhof Riem
6.
NachtragTOP - (N) Bestellung und Aufstellung eines Dialog-Displays an der Friedenspromenade
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anzahl an Defibrillatoren im Stadtbezirk 15 erhöhen und AED-Standorte besser bekannt machen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/25
5.4
UA Planung
1.
TOP - Antrag zum Bauvorhaben Rappenweg 102 – Lagernutzung mit untergeordneten baulichen Anlagen, Gewerbeflächen – befristet bis 31.12.2028
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.
TOP - Informationen zu Maßnahmen bezüglich des Wasserschadens in der Stadtbibliothek Riem
3.
TOP - Grundschule am Lehrer-Götz-Weg: Künstlerische Gestaltung der Verteilerkästen im Viertel
4.
NachtragTOP - (N) Einsame Kultur-Litfaßsäule in der Messestadt an belebte Plätze versetzen und lokale Beteiligung ermöglichen (BV-Empfehlung 20-26 / E 02213) Bitte um Ortstermin
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Helsinkistraße: Nachhaltige Umgestaltung einer öffentlichen Fläche zur Minimierung nächtlicher Treffpunkte und Vermeidung von Müllansammlungen
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Anhörung bei Änderung der Sondernutzungsrichtlinien, wenn die Änderung Anhörungs- oder Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse betrifft
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Mehr Entscheidungsrechte bei den Themenbereichen „Baumschutz“, „Schutz von Grünflächen im weiten Sinn“, „Frischluftschneisen“, „Kaltluftentstehungsgebiete“ „landwirtschaftliche Flächen“ sowie bei der „Klimaanpassung“
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Tag der ersten Hilfe des Gesundheitsreferats am 26.07.2025 am Platz der Menschenrechte
4.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: 15. Truderinger Sonnenwendfeuer am 28.06.2025 auf dem Truderinger Festplatz
5.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Vaudeville - das Zirkus- und Varietefestival des Quax vom 23.05. bis 04.06.2025 im und um den Kopfbau (Werner-Eckert-Str. 1)
6.
TOP - Veranstaltung im Freien und geschlossenen Räumen auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: „Tag der offenen Tür mit Sommerfest“ der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg im Feuerwehr-Gerätehaus, Bajuwarenstraße 25 und Grünanlage Unnützwiese am 28.06.2025
7.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Kiosk Pong vom 10.06. bis 15.06.2025 im Riemer Park, Wiese Höhe Stockholmstraße
8.
NachtragTOP - (N) Veranstaltung im Freien auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: Oldtimertreffen und Sommerfest des Fördervereins Festring Trudering e.V. am 05.07.2025 in der Feldbergstraße 95 und auf dem Truderinger Festplatz
9.
NachtragTOP - (N) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Kinder Zirkus Attraktionen Ferienprogramm (Aufführung und Training) des Quax im Riemer Park vom 11.08. bis 16.08.2025
7.2
UA Bau und Mobilität
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Öffentliche Toiletten im Bereich des ÖPNV: Sachstandsbericht Sanierung und Betrieb Anhörung zum Beschlussentwurf des Referats für Arbeit und Wirtschaft
2.
TOP - Gemeinde Aschheim: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 165 „Frieden-, Arbeo- und Tassilostraße“ Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
7.4
UA Planung
1.
TOP - Schneebergstr. 28 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-1966-32
2.
TOP - Anechostr. 33 - Neubau von vier Reihenhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Pfennigweg 2 - Neubau von zwei Wohnhäusern mit Carports/Garagen - VORBESCHEID
4.
TOP - Pfennigweg 2 - Neubau eines Einfamilienhauses und einem Dreispänner mit Carports/Garagen - VORBESCHEID
5.
TOP - Truderinger Str. 294 - Anbringung einer unbeleuchteten Werbeanlage an der Hauswand
6.
TOP - Lehrer-Götz-Weg 8 - Neubau von vier Wohngebäuden und einem Gewerbehaus mit gemeinsamer Tiefgarage
7.
TOP - Kreuzerweg 52 - Neubau von einem Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
8.
TOP - Graf-Lehndorff-Str. 28 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-19757-32 - Erweiterung der staatlichen Berufsschule München-Land in Riem und Änderung des Stellplatznachweises der bestehenden Schule
9.
TOP - Widmannstr. 11 - Neubau eines Doppelhauses mit drei Garagen
10.
TOP - Bergerwaldstr. 37 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit vier Einzelgaragen
11.
TOP - Kreuzerweg 43 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Suchkreisanfrage zu Mobilfunkanlagen: a) Fauststraße
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Adlerstr. 17 Damaschkestr. 47 Heilwigstr. 12
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Eulenhorst 70a Anechostr. 33 Bergerwaldstr. 37 Bernhard-Mayer-Str. 6 Graf-Lehndorff-Str. 28 Hippelstr. 4b Kreuzerweg 52 Kilihofstr. 32a Ottilienstr. 5 Pfennigweg 2 St.-Augustinus-Str. 1 Stahlgruberring 46
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Kreillerstraße 129: Verteilradius für die Verteilung eines Info-Flyers zu den Planungen des Flexi-Heims für wohnungslose Familien Vorabstellungnahme nach §20 Abs. 1 BA-Satzung
3.
NachtragTOP - (N) Oktoberfest 2025: Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Aufstellung einer Stele am Riemer Friedhof Ausarbeitung der Gestaltungsvorschläge
2.
NachtragTOP - (N) Protokoll des Austausches zum Rahmenkonzept Kinder-/Jugendpartizipation sowie Idee zum Vorschlag „BA besucht Schulen“
3.
NachtragTOP - (N) Ortstermin zur Errichtung einer Toilettenanlage im Bajuwarenpark
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
2.
TOP - Übersicht der Stadtbezirksbudget-Anträge des 1. Quartals 2025
3.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Teilstrategie Urbane Logistik – Finanzierungsbeschluss über eine kostenneutrale Aufstockung des finanziellen Rahmens im EU Projekt metaCCAZE zum Betrieb eines innovativen Radlogistik-Hubs Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2025 – 2027
2.
TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung: Priorisierung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen Zusätzliche Informationen zum Thema Spielplätze und Fußgängerüberwege
3.
TOP - Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) bauma 2025 (Abbau) b) transport logistic 2025 c) automatica 2025 d) Laser World of Photonics 2025 & World of Quantum 2025
4.
TOP - Bilanz des Kommunalen Außendienstes zur „bauma 2025“
5.
TOP - Rappenweg: Umsetzung des „Rote-Punkt-Verfahrens“ an vier Fahrzeugen
6.
TOP - Forellenstraße als Schulstraße: Protokoll zum ersten Austausch am 09.04.2025 mit dem Mobilitätsreferat
7.
TOP - Rappenweg: Asphaltaustausch als reine Bestandssanierung
8.
TOP - Radwegeausbau am Rappenweg Fristverlängerung zur Beantwortung des BA-Antrags
9.
TOP - Karpfenstraße: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
NachtragTOP - (N) Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“: Stellungnahme des BUND Naturschutz
10.4
UA Planung
1.
TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben a) Askaripfad 14 b) Iltisstraße 26 c) Sansibarstraße 19
2.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen: a) Bajuwarenstraße 46 b) Friesenstraße 12 c) Ruppanerstraße 6, 8
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - "Hilf mit, deine Stadt sportlicher zu machen": Umfrage des Referats für Bildung und Sport
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - (U) Kommunale Wärmeplanung der Stadt München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Finanzielle Entlastung durch Stadtwerke München für Geschädigte von Heizkostenwucher Empfehlung Nr. 20-26 / E 02527 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim am 28.11.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Riemer Park: Nachholen der über die Osterfeiertage ausgefallenen Reinigungsarbeiten
4.
TOP - Aufstellmöglichkeiten für Bienenvölker in Trudering-Riem Antwort der Forstverwaltung und des Baureferats
5.
TOP - Platz der Menschenrechte: Bewässerung der Bäume nach Standortverbesserung
6.
NachtragTOP - (N) Wiese hinter Feldbergstraße 89: Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks am 25.05.2025