Donnerstag, 26. Juni 2025, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Michael Seyfried; Amtseinführung von Frau Edeltraud Konischek in den Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem
2.
TOP - Nachbesetzung in den Unterausschüssen Budget und Allgemeines sowie Planung
3.
TOP - Benennung einer*eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
4.
TOP - Nachbesetzung im Ferienausschuss
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 15.05.2025
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 3.1.2) Keine Schwärzung der personenbezogenen Daten in Versammlungsanzeigen durch das Kreisverwaltungsreferat bei der Beteiligung der Bezirksausschüsse (Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten)
2.
NachtragTOP - (N 4.7.9) Demografiebericht 2025 – 2045 Teil 2, TOP 10.3.4 der Junisitzung 2025
3.
NachtragTOP - (N 4.7.10) Antrag zu TOP 3.2.5 „Umgestaltung des Autobahnabschnitts der A94 im Stadtgebiet: Umwandlung des innerstädtischen Abschnitts in eine großzügige Stadtstraße“
4.
NachtragTOP - (N 5.2.8) Bajuwarenpark: Verbot des Fahrradfahrens durch neu aufgestellte Gehweg-Verkehrszeichen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07677
5.
NachtragTOP - (N 7.1.7) Werbeveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund zum Thema Übergewicht am 09.07.2025 auf dem Willy-Brandt-Platz
6.
NachtragTOP - (N 7.2.6) Edinburghplatz: Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung
7.
NachtragTOP - (N 9.2.4) Projekt Spielplatz Stolzhofstraße
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Wir gehen Hof" Reise zum Bundesjugendfilmpreis Festival in Duisburg vom 13. - 15.06.2025 1.450,00 €; Az. 0262.0-15-0623
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wunderbuch + ein kleines Wunderbuch für jedes Kind" "Wunderbuch" + ein Wunderbuch für jedes Kind vom 01.10.2025 - 30.09.2026 1.470,00 €; Az. 0262.0-15-0622
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mittagsbetreuung Lehrer-Götz-Weg VI e.V. Pilotprojekt Ferienbetreuung in der Mittagsbetreuung vom 04. - 07.08.2025 966,90 Euro, Az.: 0262.0-15-0625
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Dreistern e.V. Anschaffung von Minitoren für die Kleinfeldjugend 575,64 Euro, Az.: 0262.0-15-0626
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Dreistern e.V. Erneuerung der Jugendballkammer 3.445,05 Euro, Az.: 0262.0-15-0627
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Waldkindergarten Trudering e.V. Drei-Tages-Fahrt auf den Bauernhof vom 02. - 04.07.2025 1.763,47 Euro, Az.: 0262.0-15-0624
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 06.09.2025 1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-15-0629
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SOS-Kinderdorf e. V., SOS-Kinderdorf München, SOS-Familien- und Beratungszentrum Riem Interkulturelles Sommerfest am 23.07.2025 617,00 €; Az. 0262.0-15-0630
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hemmesmann Fuchs Kämper & Lovers GbR Wheel of Riem 2.0 am 25., 26. und 28.07.2025 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-15-0632
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) Sicherheit und Zugänglichkeit für Fußgänger auf Gehwegen – Ahndung Gehwegparken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Errichtung einer öffentlichen Grünfläche an der Bürgermeister-Keller-Straße
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Umwidmung des aus dem Stadtbezirksbudget finanzierten PKW-Anhängers für das Projekt „KunstMobil“ sowie für weitere Projekte des Vereins Echo e.V.
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Schulcampus Riem: Standortanfrage für die Errichtung eines Foodtrucks
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/25
2.
NachtragTOP - Keine Schwärzung der personenbezogenen Daten in Versammlungsanzeigen durch das Kreisverwaltungsreferat bei der Beteiligung der Bezirksausschüsse (Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten)
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Schatzbogen: Einrichtung einer T30-Zone zwischen Heltauer Straße und Am Moosfeld zur Verkehrsberuhigung Antwort auf Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zu BA-Antrag 20-26 / B 05701
2.
TOP - Turnerstraße: Keine planmäßige Busabfahrt an Haltestelle
3.
TOP - Kirchtruderinger Straße / Am Mitterfeld / Schmuckerweg: Fehlerhafte Induktionsschleife an der Ampelanlage
4.
TOP - Angespannte Parkplatzsituation durch offensichtliche Dauerparker: a) Felicitas-Füss-Straße b) Markgrafenstraße c) Möwestraße d) Thomas-Hauser-Straße e) Bistritzer Weg
5.
TOP - Umgestaltung des Autobahnabschnitts der A94 im Stadtgebiet: Umwandlung des innerstädtischen Abschnitts in eine großzügige Stadtstraße
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Waldtrudering: Schnellerer und zukunftssicherer Internetausbau
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Marianne-Plehn-Straße: Lautstärke der Schüler*innen der Forellenschule beim Spielen im Park
2.
TOP - Spielplatz Hugo-Lang-Bogen: Kleinkindfreundliche Spielgeräte
3.
TOP - Am Moosfeld 21: Sicherheit im Bereich des Flexiheims
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - In der Heuluss: Errichtung einer Umzäunung des Biotop-Teichs zum Schutz der Biodiversität und des Artenerhalts
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobilität
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Sicher zur Schule, sicher nach Hause
2.
TOP - Umsteigesituation mit wenig Aufwand verbessern – Busse der Linien 185 und 192 halten auch an der 193er-Haltestelle Nikolaus-Prugger-Weg stadtauswärts
3.
TOP - Bahnhof Trudering: Fahrradabstell-Chaos beseitigen – neue Doppelstocker wirklich nutzen
4.
TOP - Das Gedächtnis der Stadtpolitik nicht mutwillig beschneiden – Lösch-Automatismus im Ratsinfosystem (RIS) differenzieren
5.
TOP - Verlässliche Fahrgastinformation am Bahnhof Trudering II
6.
TOP - Müllentsorgung rund um Bänke im Riemer Park und im Riemer Wäldchen
7.
TOP - Saisonaler Schutz des Feuchtbiotops am Riemer See zur Brutzeit
8.
TOP - BA15 besucht weiterführende Schulen im Bezirk
9.
NachtragTOP - (N) Demografiebericht 2025 – 2045 Teil 2, TOP 10.3.4 der Junisitzung 2025
10.
NachtragTOP - (N) Antrag zu TOP 3.2.5 „Umgestaltung des Autobahnabschnitts der A94 im Stadtgebiet: Umwandlung des innerstädtischen Abschnitts in eine großzügige Stadtstraße“
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Schatzbogen: Verkehrsberuhigung zwischen Heltauer Straße und Am Moosfeld, Bitte um Lärmgutachten
3.
TOP - Riemer Park: Räumung des kombinierten Fuß- und Radwegs zwischen Riemer See und Salmdorf
8.
NachtragTOP - (N) Bajuwarenpark: Verbot des Fahrradfahrens durch neu aufgestellte Gehweg-Verkehrszeichen
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
2.
TOP - Wasserburger Landstraße: Weiterentwicklung der Rahmenplanung zwischen Phantasiestraße und Wachtelweg
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.
TOP - Grundschule am Mitterfeld – Schmuck und Zentrum für den 5. Bauabschnitt Messestadt-Süd
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
3.
TOP - Nachrüstung der Gebäudeleitsysteme in der Messestadt Riem und Darstellung der Rücklauftemperatur beim neuen Schulcampus
4.
TOP - Fauststraße: Suchkreisanfrage zu Mobilfunkanlagen
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung: a) Losentscheid bei Anspruchsgleichheit auf Unterausschusssitze, b) Durchführung der Ladung im Falle der konstituierenden Sitzungen zu Beginn der neuen Wahlzeit und c) Form der Ladung sowie die Delegationsmöglichkeiten des Vorstandes bei der Aufstellung der Tagesordnung und den Versand der Ladung
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von baulichen Maßnahmen oder verkehrsrechtlichen Anordnungen, wenn sich diese aus Meldungen in „neuen Foren, wie z.B. Meldeplattform Radverkehr, Mach München besser oder Bürgerforum“ ergeben
3.
TOP - Bezirksübergreifende Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Zirkus Pumpernudl vom 29.09. - 01.10.2025 an der Grünfläche Ruth-Beutler-Straße
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: „Wheel of Riem“ – Theaterprojekt im öffentlichen Raum vom 25.07. - 27.07.2025 auf dem Willy-Brandt-Platz
5.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Kiosk Pong vom 30.07. - 03.08.2025 auf dem Platz der Menschenrechte
6.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Drachenfest vom 25.09. - 28.09.2025 im Riemer Park
7.
NachtragTOP - (N) Werbeveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund zum Thema Übergewicht am 09.07.2025 auf dem Willy-Brandt-Platz
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Damaschkestraße: Bitte um Entschärfung der Parkplatzproblematik Ergänzung des Zeitzusatzes „werktags 8 - 20 Uhr“ bei den Kurzparkplätzen
2.
TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Anbringung des Zeichens „Achtung Kinder“ mit dem Zusatzzeichen „Schule“
3.
TOP - Schichtlstraße: Anbringung des Zeichens „Verbot für Kraftfahrzeuge“ u.a.
4.
TOP - Bajuwarenstraße 136/138: Aufhebung des Zeichens „Verbot für Fahrzeuge aller Art“
5.
TOP - Bajuwarenstraße 131: Aufhebung der Kurzparkzone
6.
NachtragTOP - (N) Edinburghplatz: Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Olympische Reitsportanlage Riem: Nachtrag des Ensembles in die Denkmalliste nach Art. 2 BayDSchG
2.
TOP - Entwurf der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16477 „Münchner Nordosten Behandlung der Empfehlungen 1. Veröffentlichung aller Gutachten zum Planungsvorgang SEM München Nordost Empfehlung Nr. 20-26 / E 02328 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 24.10.2024 2. Hauseigentümer im SEM-Gebiet schützen / Einrichtung eines Fonds seitens der Stadt Empfehlung Nr. 20-26 / E 02334 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 24.10.2024“
7.4
UA Planung
1.
TOP - Günderodestr. - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 22 Wohneinheiten und Sanierung einer Bestandstiefgarage mit 40 Stellplätzen- VORBESCHEID
2.
TOP - Von-Heydebreck-Str. 10 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2025-1608-32 - hier: Neubau zweier Stadtvillen mit je 3 Reihenhäusern, einer Duplexgarage mit 4 Stellplätzen und zwei oberirdischen Stellplätzen - Abbruch eines Doppelhaushälfte mit Garagen und Neubau zweier Stadtvillen mit 3 Reihenhäusern und 3 Carport mit je zwei Stellplätzen
3.
TOP - Sperberstr. 34 - Neubau eines Gartenhauses mit Feuerstätte
4.
TOP - Wasserburger Landstr. 19 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE und 3 Duplexgaragen
5.
TOP - Mondseestr. 11 - Neubau einer Wohnanlage (MFH / 8 WE + Doppelhaus) mit gemeinsamer Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-1409-32
6.
TOP - Unnützstr. 12 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage- VORBESCHEID
7.
TOP - Gottschalkstr. 8 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit fünf Wohneinheiten und einer Tiefgarage mit Autoaufzug - VORBESCHEID
8.
TOP - Haffstr. 23 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Doppelparker
9.
TOP - Feldbergstr. 1 - Neubau eines MFH mit Mini-Kita und Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-15724-32
10.
TOP - Birkhahnweg 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Doppelhauses mit Tiefgarage Variante V01 - VORBESCHEID
11.
TOP - Schwanenweg 31 - Neubau von 12 App. inkl. Mobilitätskonzept, 4 KFZ Außenstellplätze
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Entwurf der Beschlussvorlage „Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028ff.“
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Novellierung der BaumSchutzV der Landeshauptstadt München: Erneute Anhörung wegen einer Wiederholung des Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahrens
2.
TOP - Suchkreisanfrage zu Mobilfunkanlagen: a) Hugo-Lang-Bogen
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Gerstäckerstr. 22
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Birkhahnweg 7 Birthälmer Str. 51 Dar-es-Salaam-Str. 10 Dukatenweg 2 Emplstr. 11 Feldbergstr. 19 Florastr. 42a Großfriedrichsburger Str. 35a Guttenbrunner Weg 32 Kästlenstr. 5 Kranichweg 43 Kreuzerweg 34 Leibengerstr. 9 Matterhornstr. 60 Mattseestr. 16 Michael-Seidl-Str. 1 Möwestr. 23 Möwestr. 32 Phantasiestr. 21 Samlandstr. 19 Tsingtauer Str. 14 - 14a Unnützstr. 12 Wasserburger Landstr. 19
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Vatertags-Fußballturnier am 30.05.2025 in der Grünanlage Graf-Spee-Platz Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Aufstellung einer Stele am Riemer Friedhof Ausarbeitung der Gestaltungsvorschläge
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/25
2.
TOP - Konzept mit Rahmenbedingungen zum Vorschlag "BA besucht Schulen"
3.
TOP - An der Seidlbreite: Herstellung der öffentlichen Grünfläche gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1417 a
4.
NachtragTOP - (N) Projekt Spielplatz Stolzhofstraße
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: a) Paul-Wassermann-Straße vom 12.05.2025 bis 20.06.2025
2.
TOP - Radverkehrssicherheit im Ortszentrum Fristverlängerung bis 31.07.2025
3.
TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung: Priorisierung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen Zusätzliche Informationen zum Thema Spielplätze und Fußgängerüberwege
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Damaschkestraße b) Paul-Wassermann-Straße
5.
TOP - S-Bahnhof Riem: Sperrung des südlichen Zugangs vom 07.07.2025 bis 18.07.2025 zur Errichtung einer Treppeneinhausung
7.
TOP - Baustellen der SWM: a) Stromprojekt Friedenspromenade b) Erdgasprojekt Turnerstraße
8.
TOP - Ergebnisse der Ortstermine in der Helsinkistraße, Karotschstraße und Feldbergstraße Antwort des Mobilitätsreferats
9.
TOP - Am Mitterfeld: Fahrbahnsanierung von 30.06.2025 bis 05.09.2025 MVG-Buslinie 139 von 11.08.2025 bis 22.08.2025 nur ab Truderinger Bahnhof
10.
TOP - BSA Feldbergstraße: Installation von Radbügeln Antwort des Referats für Bildung und Sport
11.
TOP - Messe München: Aktuelle Terminpläne für 2025 und 2026
12.
TOP - Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) TrendSet Sommer 2025
13.
TOP - ÖV-Untersuchung zur Erschließung der Planungsgebiete Wohnen am Riemer Park (WaRP) Vergabebeschluss
14.
TOP - Informationsschreiben des Mobilitätsreferenten zu Stellflächen für Shared-Mobility-Angebote (Mobilitätspunkte, Carsharing-Parkplätze und geteilte Abstellflächen)
15.
TOP - Unnützstraße 28: Erstellung einer Interims-Baustellenzufahrt über die Unnützwiese Beginn der Bauarbeiten in der 26. Kalenderwoche Rückbau und Wiederherstellung der Unnützwiese ab Oktober 2025
16.
TOP - Fragen zur nachhaltigen Logistik von Überseecontainern im Umfeld des Umschlagbahnhofs Riem (BA-Antrag 20-26 / B 07673) Antwort des Container-Depot-Betreibers
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Am Moosfeld: Lärmschutz für die Anwohner*innen durch Umzug des BRK Stellungnahmen des Rettungszweckverbands sowie der Lokalbaukommission
2.
TOP - Präsentation zu den Aktionstagen 2025: Zwischen- und Impulsnutzungen im Münchner Nordosten sowie Ausblick auf die Bewerbungsschiene
3.
TOP - (U) Demografiebericht München- Teil 1 Analyse 2024 und Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Landeshauptstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Sadtbezirke
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
5.
TOP - (U) Kein Ausverkauf des Münchner Stadtbildes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/44 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2178 Heltauer Straße (beidseitig), Karlsburger Straße (beidseitig), Birthälmer Straße (beidseitig), Schatzbogen (östlich), Salzmesserstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplans Nr. 896, Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1222, Verdrängung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1711) Beschluss zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2178 - Heltauer Straße und dem Änderungs-/Ergänzungsantrag vom 03.05.2023 zum Erhalt der im Flächennutzungsplan darstellenden Allgemeinen Grünfläche, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09587 A) Bekanntgabe des Ergebnisses der Vertiefungsuntersuchungen B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.4
UA Planung
1.
TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben a) Birkhahnweg 6 b) Kilihofstraße 19
2.
TOP - Zweite Programmanpassung von "Wohnen in München VII" A) Reaktion auf den Ausfall der staatlichen Mittelzuweisung für die Einkommensorientierte Förderung durch die Landeshauptstadt München: Einführung einer kommunalen Einkommensorientierten Förderung (EOF) B) und C) Stadtratsanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - 49. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Schneebergstraße: Nutzungsänderung einer Wohnung Stellungnahme des Sozialreferats
5.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen: a) Birkhahnweg 6
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Erweiterung einer bestehenden Unterkunft für Geflüchtete an dem Standort • Schatzbogen 29 (Erweiterungsbau Turnhalle) Verlängerung einer bestehenden Unterkunft für Geflüchtete an dem Standort • Hohenlindener Straße 8 und 8a Bekanntgabe zur Verlängerung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Nailastraße 10 Bekanntgabe zur Verlängerung der Unterkunft für Geflüchtete in der Kaulbachstraße 65 Bekanntgabe zur Absage der Eröffnung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Albert-Roßhaupter-Straße 65 Bekanntgabe zur Absage der Eröffnung der dezentralen Unterkunft für Geflüchtete in der Baierbrunner Straße 30 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk –Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Stolzhofstraße 23: Information der Anwohnerschaft zur Eröffnung der Unterkunft für Geflüchtete
3.
TOP - Bedenken der Leichtathletik-Abteilung des TSV Trudering zum Umbau der BSA Feldbergstraße Stellungnahme des Referats für Bildung und Sport
4.
TOP - (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Erste Anfrage des Sozialreferats zur Umschichtung des Nachbarschaftstreffs „Heinrich trifft Böll“ nach Neufreimann
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Mobilfunkangelegenheiten: a) Willy-Brandt-Platz 5 (Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage) b) Königsseestraße 13 (Modernisierungsarbeiten an der bestehenden Mobilfunksendeanlage)
2.
TOP - Willy-Brandt-Allee: Aufstellung eines Abfalleimers am neuen Jugendcontainer
3.
TOP - In der Heuluss: Entfernung eines Baumhauses Antwort des Landesbundes für Vogel- und Naturschutz in Bayern e.V. (LBV)
4.
TOP - Ergebnisse des Pilotversuchs Gelbe Systeme des Abfallwirtschaftsbetriebs München
5.
TOP - Graf-Lehndorff-Straße 36: Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks am 05.07.2025
6.
TOP - Unnützwiese: Änderungsanzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks am 28.06.2025
7.
TOP - Landshamer Straße 11: Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks am 28.06.2025
8.
TOP - Informationsschreiben der Stadtwerke München zu Seismik-Messungen für die Geothermie im Großraum München