Donnerstag, 25. September 2025, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 24.07.2025
3.
TOP - Protokollentwurf der Sondersitzung am 02.09.2025
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 4.7.9) Toiletten im Riemer Park
2.
NachtragTOP - (N 4.7.10) Umfahrung Kirchtrudering: Zeithorizont für eine Realisierung bekannt machen
3.
NachtragTOP - (N 7.1.2) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Gottesdienst zum Erntedank am 05.10.2025 im Riemer Park
4.
NachtragTOP - (N 9.1.2) Schreiben an das Mobilitätsreferat zu den BA-Anträgen 20-26 / B 07506 ("Konkrete Sicherheit für Radfahrer im Ortszentrum Trudering") und 20-26 / B 07440 ("Radverkehrssicherheit im Ortszentrum")
5.
NachtragTOP - (N zu 10.2.7) Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) inter airport europe 2025 b) Beauty Forum Festival 2025 c) EXPO REAL 2025 d) drinktec 2025 (Abbau) e) productronica 2025
6.
NachtragTOP - (N 10.6.11) Vertagung der Sitzungsvorlage 20-26 / V 16129 "Öffentliche Toiletten im Bereich des ÖPNV" in die nächste Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft
1.4
Vorstellung des Stadt und Land München Ost e.V. (OstAllianz)
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget animato münchner orchester e.V. Konzert am 25.01.2026 2.360,00 Euro, Az.: 0262.0-15-0640
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Landart Landart (Kunst in der Natur) am 02.10.2025 155,00 €; Az. 0262.0-15-0635
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas Promenadentreff - Caritas München und Freising e. V. Jubiläumsfeier 25 Jahre Promenadentreff Trudering am 25.09.2025 360,20 €, Az. 0262.0-15-0641
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "München in den Wunderjahren" Arbeitstitel: München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2025 -14.10.2026 1.000,00 €; Az. 0262.0-15-0643
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "München in den Wunderjahren" Arbeitstitel: München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2026 – 14.10.2027 1.000,00 €; Az. 0262.0-15-0643
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering Herbst-Konzert "Ruhn in Freiden alle Seelen" am 23.11.2025 2.000,00 €; Az. 0262.0-15-0644
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung „Programm barrierefreie Bushaltestellen Friedenspromenade, Haltestelle Ottilienstraße“ (Projekt-Nr.: 5772)
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Rofanstraße/Spieljochstraße: Aufnahme in die Prioritätenliste für das Dialog-Display des Bezirksausschusses
2.
TOP - Selma-Lagerlöf-Straße 73-75: Eingeschränktes Haltverbot anstelle des absoluten Haltverbots
3.
TOP - Selma-Lagerlöf-Straße 75: Belästigung durch auf dem Gehweg abgestellte E-Scooter und Lärmbelästigung durch dessen Fahrer*innen (Federführung UA Bau und Mobilität, siehe TOP 3.5.1)
4.
TOP - Am Mitterfeld (zwischen Kirchtruderinger Straße und Truchthari-Anger): Gefahr für Schulkinder und Lärmbelästigung durch Geschwindigkeitsüberschreitungen
5.
TOP - Am Mitterfeld: Ausweisung der Straße als verkehrsberuhigter Bereich oder Spielstraße
6.
TOP - Truderinger Ortskern: Befahren der Gehwege mit hoher Geschwindigkeit durch Fahrrad- und E-Roller-Fahrende
7.
TOP - Truderinger Ortskern: Vorschläge zur nachträglichen Verbesserung des Umbaus
8.
TOP - Truderinger Straße: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen durch Schaffung einer Querverbindung zwischen Lehrer-Götz-Weg und Bognerhofweg
9.
TOP - Rappenweg: Verbesserung der Parksituation am Eingang zum Riemer Park
10.
TOP - Feldbergstraße 85 bzw. 87: Zugang über Horst-Salzmann-Weg auf das Gelände der Grund- und Mittelschule sowie des Kindergartens für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen
11.
TOP - Felicitas-Füss-Straße: Rückbau der Fahrradbügel
12.
TOP - Edeltraudstraße/Wasserburger Landstraße: Eingeschränkte Sicht beim Abbiegen durch außerhalb des Parkbereichs parkende Fahrzeuge
13.
TOP - Tsingtauer Straße: Lärmbelästigung, Luftverschmutzung und Geschwindigkeitsüberschreitungen durch (Schwerlast-)Verkehr
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/25
14.
TOP - Reiherweg/Kästlenstraße: Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung und Verbesserung der Verkehrssicherheit
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Truderinger Straße 301: Abstimmung zur Fassadengestaltung des Anwesens
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Selma-Lagerlöf-Straße 75: Belästigung durch auf dem Gehweg abgestellte E-Scooter und Lärmbelästigung durch dessen Fahrer*innen (Federführung UA Bau und Mobilität, siehe TOP 3.2.3)
2.
TOP - Edinburghplatz: Mähen einer Wiesenfläche zum (Fußball-)Spielen
3.
TOP - Suche nach Standort für Büchertausch-Projekt „Lesen macht Spaß“
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Riemer See: Verteilung kostenloser Taschenaschenbecher
2.
TOP - Riemer See: Schlechte Versorgung mit Toiletten
3.
TOP - Messestadt Ost: Mehr Aufenthaltsqualität für Plätze
4.
TOP - Riemer Park: Graffiti-Gestaltung der Wand und der Brückenpfeiler in der Nähe des Skateparks
5.
TOP - Bleßhuhnweg: Beeinträchtigung des Stadtteils Trudering durch Bau eines Mobilfunkmastes auf dem Gebiet der Gemeinde Putzbrunn
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobilität
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Weiter für ein durchgrüntes Trudering-Riem mit vielen Bäumen! Rechtzeitig Ersatz für die Freiflächengestaltungssatzung schaffen und als Klimaanpassungssatzung weiterentwickeln!
2.
TOP - Antrag auf Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Trudering-Riem
3.
TOP - Simulation der Umgehungsstraße Kirchtrudering
4.
TOP - Ab sofort möglich: Plädoyer für Direktverbindungen vom Ostbahnhof ins Bayerische Oberland
5.
TOP - Sicherheitsgefühl in der U-Bahn erhöhen
6.
TOP - Einfärbung von Fahrradwegen
7.
TOP - Dringend nötige Verbesserungen/Ergänzungen im Bus-Netz an Wabula + Kreillerstraße untersuchen und umsetzen
8.
TOP - Truderinger Vereinsleben; Ausrichtung eines Empfangs für die Truderinger Vereine durch den BA in Anerkennung ihres besonderen und herausgehobenen Engagements im Stadtbezirk
9.
NachtragTOP - (N) Toiletten im Riemer Park
10.
NachtragTOP - (N) Umfahrung Kirchtrudering: Zeithorizont für eine Realisierung bekannt machen
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
2.
TOP - Zufahrt Unberechtigter mit PKWs auf die Promenade und in den Riemer Park verhindern
3.
TOP - Bajuwarenpark: Verbot des Fahrradfahrens durch neu aufgestellte Gehweg-Verkehrszeichen II
4.
TOP - Ika-Freudenberg-Straße: Aufstellung von Absperrpfosten zur Absperrung der Durchfahrt zum Kinderspielplatz und Fußballplatz
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 07/25
5.
TOP - Entschärfung der gefährlichen Gehwegsituation in der Karotschstraße Zwischennachricht des Mobilitätsreferats
6.
TOP - Direkt und vielleicht auch unterirdisch zum SBH: Frühzeitig die Weichen stellen für einen bequemen Anschluss von SBH, Bibliothek, MVHS und ASZ an den Bhf. Trudering und die Potenziale für eine Erweiterung des Busbahnhofs voll ausschöpfen
11.
TOP - Umgestaltung des Autobahnabschnitts der A94 im Stadtgebiet: Umwandlung des innerstädtischen Abschnitts in eine großzügige Stadtstraße
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Kostenschätzungen als zwingender Bestandteil von Anhörungen der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Sozialstruktur und öffentlicher Raum im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering
3.
TOP - Ergänzung zum Antrag "Sozialstruktur und öffentlicher Raum im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering"
4.
TOP - An der Seidlbreite: Herstellung der öffentlichen Grünfläche gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1417 a
5.4
UA Planung
1.
TOP - Antrag zum Bauvorhaben Rappenweg 102 – Lagernutzung mit untergeordneten baulichen Anlagen, Gewerbeflächen – befristet bis 31.12.2028
2.
TOP - Gewerbegebiet am Rappenweg – wie verhält es sich mit Baurecht und Genehmigungen?
3.
TOP - Durchwegung vom Lehrer-Götz-Weg zum Bognerhofweg endlich umsetzen
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.
TOP - Spielplatz Hugo-Lang-Bogen: Kleinkindfreundliche Spielgeräte
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Müllentsorgung rund um Bänke im Riemer Park und im Riemer Wäldchen
3.
TOP - Bajuwarenpark/Marianne-Plehn-Straße: Prüfung des Bedarfs der öffentlichen Toilettenanlage
4.
TOP - Riemer Park: Verschattung im Naherholungsbereich des Riemer Sees
5.
TOP - Saisonaler Schutz des Feuchtbiotops am Riemer See zur Brutzeit
6.
TOP - In der Heuluss: Errichtung einer Umzäunung des Biotop-Teichs zum Schutz der Biodiversität und des Artenerhalts
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Rio-Artistik mit Artistik-Theater vom 10.10. bis 19.10.2025 auf der Stadtrat-Helmut-Schmid-Festwiese
2.
NachtragTOP - (N) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Gottesdienst zum Erntedank am 05.10.2025 im Riemer Park
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (ÖDLA) an die MVG und Maßnahmen der 4-Jahres-Planung
Hinweis:
vertagt aus der Ferienausschuss-Sitzung 08/25
2.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR IV (Radverkehrsverbindungen)
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Friedenspromenade: Nachtrag des Obelisken in die Denkmalliste
2.
TOP - Hinterrißstraße 2: Nachtrag des Anwesens in die Denkmalliste
3.
TOP - Schichtlstraße 46-48: Nachtrag des Anwesens in die Denkmalliste
4.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung – Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16131
7.4
UA Planung
1.
TOP - Iltisstr. 30 - Neubau eines Mehrfamilienhauses und zweier Doppelhaushälften mit Tiefgarage
2.
TOP - Florastr. 38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 WE, eines Doppelhauses und Tiefgarage
3.
TOP - Reiherweg 18 - Neubau 3-Spänner (3 EFHs)
4.
TOP - Ottendichler Str. - Nutzung der rechtlich selbständigen Grundstücke als Park und Lagerfläche (Gemäß Vorgaben der Grünplanung mit 15m breiten Grünstreifen entlang der Hofbräuallee und 5m breitem Grünstreifen im westlichen Verlauf)- VORBESCHEID (1)
5.
TOP - Ottendichler Str. - Gewerbliche Nutzung der rechtlich selbständigen Grundstücke als Park und Lagerfläche (Gemäß Vorgaben der Grünplanung mit 15m breiten Grünstreifen entlang der Hofbräuallee und 5m breitem Grünstreifen im westlichen Verlauf)- VORBESCHEID (2)
6.
TOP - Edeltraudstr. 14 - Abbruch eines best. Wohnhauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
7.
TOP - Hermann-Schaller-Str. 33 - Neubau von einem Vierspänner mit Mehrfachparker und einem Stellplatz
8.
TOP - Jagdhornstr. 47 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
9.
TOP - Heinrich-Wieland-Str. 99 - Errichtung eines Flexi-Heimes zur Unterbringung von wohnungslosen Familien (Var. 1)
10.
TOP - Stahlgruberring - Errichtung eines Gebäudekomplexes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
11.
TOP - Birkhahnweg 9 - Neubau eines Dreispänners, Doppelhauses und einer Triplexgarage
12.
TOP - Lachenmeyrstr. 33 - Errichtung zweier Wohnhäuser mit 24 WE. und Tiefgarage
13.
TOP - Gottschalkstr. 8 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit fünf Wohneinheiten und zwei Unterflur-Parkern - VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Graf-Lehndorff-Straße 33 und 35: Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Einzelpersonen und Paare Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17235
2.
TOP - Entwurf der Beschlussvorlage „kitabarometer“ (Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München) und „ganztagsbarometer“ (Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München) des Bildungsausschusses
Hinweis:
vertagt aus der Ferienausschuss-Sitzung 08/25
3.
TOP - Beschlussentwurf „Verabschiedung des Rahmenkonzeptes ‚Kommunale Kinder- und Jugendpartizipation in München‘“
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Suchkreisanfrage zu Mobilfunkanlagen: a) Sperberstraße/Waldtruderinger Straße
2.
TOP - Riemer See: Abzug von Miettoiletten aufgrund von Brandstiftung
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Grundelstr. 18 Hochkönigstr. 26 Möwestr. 23 Postweg 64a Rotfuchsweg 19 Zeisigweg 18
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - An der Seidlbreite 16 - 18 Edeltraudstr. 14 Friedenspromenade 30 Friedenspromenade 79 Friedenspromenade 104a Friedenspromenade 109 - 109c Graf-Lehndorff-Str. 33 Günderodestr. 25b Hella-von-Westarp-Str. 46 Hippelstr. 71 - 71f Ilmstr. Iltisstr. 30 Jagdhornstr. 47 Kranichweg 41 Kreuzerweg 43 Lachenmeyrstr. 33 Max-Beckmann-Str. 42 Möwestr. 55a Neusatzer Str. 1a Niobestr. 3 Oberseestr. 5 Pilatusstr. 13 Schwanenweg 18 Sonnenspitzstr. 18 Stahlgruberring Togostr. 38 Waldschulstr. 34 Waldtruderinger Str. 36 Waldtruderinger Str. 54 Zehntfeldstr. 121
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
NachtragTOP - (N) Schreiben an das Mobilitätsreferat zu den BA-Anträgen 20-26 / B 07506 ("Konkrete Sicherheit für Radfahrer im Ortszentrum Trudering") und 20-26 / B 07440 ("Radverkehrssicherheit im Ortszentrum")
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
3.
TOP - Mitgliederzahlen der Münchner Bezirksausschüsse für die kommende Amtsperiode 2026 - 2032
4.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: a) De-Gasperi-Bogen 10 b) Wasserburger Landstraße 223
5.
TOP - Informationsschreiben zu Angeboten der Fachstelle für Öffentlichkeitsbeteiligung und Partizipation im Direktorium
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Ersuchen um eine Parlamentarische Anhörung zum Lärmschutz im Planungsabschnitt 0 des Brenner-Nordzulaufs
2.
TOP - Präsentation zur Vorstellung des Pilotprojekts „Schulstraßen in München – Grundschule an der Forellenstraße“ des Mobilitätsreferats
3.
TOP - Baustellen der SWM: a) Fernwärmeprojekt Loherhofstraße b) Stromprojekt Hohenbrunner Straße
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: a) Am Mitterfeld 3-80 vom 30.06.2025 bis 19.09.2025 b) Schneebergstraße 12 vom 25.08.2025 bis 12.09.2025
5.
TOP - Fahrbahnsanierung: a) Schwablhofstraße vom 15.09.2025 bis 30.09.2025 b) Emplstraße/Rappenweg vom 01.10.2025 bis 17.10.2025
6.
TOP - Bildungscampus Riem: Ausreichendes Busangebot der MVG für den Schulbeginn
7.
TOP - Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) inter airport europe 2025 b) Beauty Forum Festival 2025 c) EXPO REAL 2025 d) drinktec 2025 (Abbau) e) productronica 2025
8.
TOP - Messe München: Aktuelle Terminpläne für 2025 und 2026
9.
TOP - (U) Anpassungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2026
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Leerstehendes Ladenlokal an der U-Bahn-Haltestelle Messestadt West Antwort der SWM auf eine Presseanfrage
2.
TOP - Ersatzneubau der Autobahnbrücke an der Anschlussstelle Haar (Autobahnring A 99/B304)
3.
TOP - Machbarkeitsuntersuchung des Freistaats Bayern zum S-Bahnhalt Schwablhofstraße
4.
TOP - Kirchtrudering: Aktueller Status des Glasfaserausbaus
5.
TOP - (U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728g Schwablhofstraße (östlich) Riemer Park (südlich) Stadt Haar, Stadtteil Gronsdorf (westlich) Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) Mauerseglerstraße (westlich) für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A1728 vom 23.10.1991 (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1552) - Eckdatenbeschluss - B) Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses vom 05.10.2022 mit Vergrößerung des Umgriffs C) Antrag Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Öffentliche Toiletten im Bereich des ÖPNV Sachstandsbericht Sanierung und Betrieb Provisorische Toiletten am Josephsplatz BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07352 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 04.06.2024 WC-Anlage im U-Bahnhof Josephsplatz – eine unendliche Geschichte? BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07418 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 U-Bahn-Toilette Josephsplatz – genannter Termin auf der Bürgerversammlung verstrichen. Unendliche Geschichte Teil 2 BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07419 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 WC-Anlage am U-Bahnhof Josephsplatz – Transparenz in der Kostensteigerung BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07731 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 06.05.2025 Öffentliche Toilette an der U-Bahnstation Freimann Antrag Nr. 20-26 / A 05393 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Michael Dzeba, Herrn StR Delija Balidemaj vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025 Installation einer öffentlichen Toilettenanlage im U-Bahnhof Freimann BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06880 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 25.06.2024 Aufstellen einer werbefinanzierten Toilettenanlage im 15.Stadtbezirk BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06417 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 22.02.2024 ...
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.4
UA Planung
1.
TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben a) Graf-Lehndorff-Straße 28-30 b) Von-Heydebreck-Straße 10-10a c) Birkhahnweg 7 d) Ottilienstraße 66
2.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen: a) Ottilienstraße 66 b) Waldtruderinger Straße 5
3.
TOP - Kirchtrudering: Anpassung der Höhe von Neubauten an umliegende Häuser zum Erhalt des Gartenstadtcharakters Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) - Erneute Befassung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Unnützstraße 28: Neubau des Hauses für Kinder Antwort des Baureferats
2.
TOP - Bildungscampus Riem: Nutzung des städtischen Schulschwimmbads für Anwohnende Antwort des Referats für Bildung und Sport
3.
TOP - Feldbergstraße 63: Freigabe der Mehrzweckhalle nach Reparatur Antwort des Kommunalreferats
4.
TOP - Änderung der Spielplatzsatzung - Erneute Befassung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Einzelpersonen und Paare Graf-Lehndorff-Str. 33 und 35 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Kirchtruderinger Straße/Leonhardiweg: Fehlende Sommerbepflanzung wegen Umbaus im Bereich des Maibaums Antwort des Baureferats
2.
TOP - Selma-Lagerlöf-Straße 72-86: Pflege der Grünfläche Antwort des Baureferats
3.
TOP - Bajuwarenpark/Marianne-Plehn-Straße: Anfrage zu Erschließungsarbeiten für die öffentliche Toilettenanlage Antwort des Baureferats
4.
TOP - Kilihofstraße 18: Provisorische Leuchte wegen Hochbaumaßnahme Antwort des Baureferats
5.
TOP - Thomas-Hauser-Straße: Abschaltung der Straßenbeleuchtung zum Schutz der Glühwürmchen Antwort des Baureferats an den BA 14
6.
TOP - Ausnahmezulassungen gem. BImSchV: a) Mülleinsammlung Am Mitterfeld 3 bis 80 (Verlängerung bis 31.10.2025) b) Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns Riemer Straße
7.
TOP - Mobilfunkangelegenheiten: a) Am Eulenhorst 86 (Erweiterung des Mobilfunkstandortes) b) Kurzhuberstraße 12 (Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage)
8.
TOP - Bürgerbeteiligung an kalten Nahwärmenetzen durch die Stadtwerke Empfehlung Nr. 20-26 / E 02658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing vom 10.04.2025
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Aktuelle Fragen zur Klimaanpassung in Stadtentwicklung und Stadtplanung (2023/ 2024) Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Friedenspromenade: Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks durch einen gewerblichen Pyrotechniker auf öffentlichem Grund am 17.09.2025
11.
NachtragTOP - (N) Vertagung der Sitzungsvorlage 20-26 / V 16129 "Öffentliche Toiletten im Bereich des ÖPNV" in die nächste Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft