Donnerstag, 23. Oktober 2025, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Umbesetzung im UA Stadtteilentwicklung
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 25.09.2025
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 2.1.3) Stadtbezirksbudget Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e. V. Beschaffung eines Pavillons vom 01.12.2025 - 31.01.2026 4.148,67 €; Az. 0262.0-15-0648
2.
NachtragTOP - (N 2.1.4) Stadtbezirksbudget Förderverein für die Schulen an der Lehrer-Wirth-Str. in der Messestadt Riem Projektwoche zur beruflichen Orientierung 2025; Schreinerei; Textiltechniker/Mode am 10. mit 14.11.2025 5.000,00 €; Az. 0262.0-15-0647
3.
NachtragTOP - (N 2.1.5) Stadtbezirksbudget Init. "dRiem again and again" "dRiem again and again" vom 07.01. - 15.02.2026 3.000,00 €; Az. 0262.0-15-0644
4.
NachtragTOP - (N 4.7.6) Präsentation der Studie "Mobilität in Städten" im BA15
5.
NachtragTOP - (N 7.3.2) Gemeinde Haar: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 34 "Photovoltaik-Freiflächenanlage nördlich von Eglfing, südlich von Salmdorf und östlich des Kieswerks" Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
6.
NachtragTOP - (N zu 8.2) Toni-Schmid-Str. 39
7.
NachtragTOP - (N zu 9.1.2) Infoveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Präsentation der Streitkräfte zum 70. Gründungstag der Bundeswehr auf dem Willy-Brandt-Platz und Platz der Menschenrechte am 12.11.2025 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung (N) Neue Anhörung zur veränderten Aufbauplanung
8.
NachtragTOP - (N 9.1.6) Einladung der Schäffler in den Stadtbezirk
9.
NachtragTOP - (N zu 10.2.4) Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) Heim+Handwerk / FOOD & LIFE 2025 b) ISPO 2025 c) Celosphere 2025
10.
NachtragTOP - (N 10.2.5) Kreillerstraße: Radwegsanierung zwischen Talerweg und Bajuwarenstraße vom 20.10.2025 bis 28.11.2025
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Truderinger Vereinsleben; Ausrichtung eines Empfangs für die Truderinger Vereine durch den BA in Anerkennung ihres besonderen und herausgehobenen Engagements im Stadtbezirk - Konzeptausarbeitung
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DPSG Messestadt-Riem Galileo Gallilei World Scout Jamboree Polen 2027 vom 27.07. - 11.08.2027 14.750,00 €; Az. 0262.0-15-0637
3.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e. V. Beschaffung eines Pavillons vom 01.12.2025 - 31.01.2026 4.148,67 €; Az. 0262.0-15-0648
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein für die Schulen an der Lehrer-Wirth-Str. in der Messestadt Riem Projektwoche zur beruflichen Orientierung 2025; Schreinerei; Textiltechniker/Mode am 10. mit 14.11.2025 5.000,00 €; Az. 0262.0-15-0647
5.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "dRiem again and again" "dRiem again and again" vom 07.01. - 15.02.2026 3.000,00 €; Az. 0262.0-15-0644
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung „Programm barrierefreie Bushaltestellen Friedenspromenade, Haltestelle Ottilienstraße“ (Projekt-Nr.: 5772)
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/25
2.
TOP - (E) Einrichtung einer Schulstraße im Umfeld der Grund- und Mittelschule an der Lehrer-Wirth-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Friedenspromenade: Verbesserung des Zustands der abgesenkten Bordsteine auf dem Fahrradweg
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 07/25
2.
TOP - Joseph-Brückl-Straße: Maßnahmen zur besseren Kennzeichnung der verkehrsberuhigten Straße
3.
TOP - Am Mitterfeld / Emplstraße: Änderung der Ampelschaltung zur Verbesserung des Verkehrsflusses
4.
TOP - Haltestelle Paul‑Wassermann‑Straße: Anpassung der Abfahrtszeiten der Buslinie 139 wegen Schulschluss
5.
TOP - Schneebergstraße: Mangelhafte Gehwege im Hinblick auf Sicherheit, Breite und Zustand und übermäßige Bautätigkeit
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Rappenweg: Berücksichtigung von Parkplätzen mit zeitlich eingeschränkter Parkdauer beim weiteren Bebauungsplanverfahren
3.4
UA Planung
1.
TOP - Deikestraße: Verkauf von Mikro-Appartements trotz Baugenehmigung als Studentenwohnheim
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Edinburghplatz: Mähen einer Wiesenfläche zum (Fußball-)Spielen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/25
2.
TOP - Suche nach Standort für Büchertausch-Projekt „Lesen macht Spaß“
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/25
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Bleßhuhnweg: Beeinträchtigung des Stadtteils Trudering durch Bau eines Mobilfunkmastes auf dem Gebiet der Gemeinde Putzbrunn
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/25
2.
TOP - Messestadt Ost: Mehr Aufenthaltsqualität für Plätze
Hinweis:
erneute Behandlung aus der Plenumssitzung 09/25
3.
TOP - Ika-Freudenberg-Straße: Ausreichende Beleuchtung des parallel verlaufenden Pfades
4.
TOP - Riemer Park: Präsenz des Ordnungsdienstes in den Abendstunden
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobilität
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Simulation der Umgehungsstraße Kirchtrudering
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/25
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Autofriedhof am Rappenweg: Jetzt muss ein Ortstermin mit allen betroffenen Referaten und der Polizei her!
2.
TOP - Bildung geht vor – Schulversorgung bereits zu Baubeginn sicherstellen
3.
TOP - Angenehmes Ausruhen für alle Generationen möglich machen – Parkbänke am Horst-Salzmann-Weg reparieren und Sitzhöhe erhöhen
4.
TOP - Kundenfreundlich kommunizieren: Öffnungszeiten der Wertstoffhöfe aktuell halten
5.
TOP - Pilotprojekt zur aktiven Bürgerbeteiligung im Bezirk Trudering–Riem
6.
NachtragTOP - (N) Präsentation der Studie "Mobilität in Städten" im BA15
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Das Gedächtnis der Stadtpolitik nicht mutwillig beschneiden – Lösch-Automatismus im Ratsinfosystem (RIS) differenzieren
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Radwegeausbau am Rappenweg
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/25
2.
TOP - Bajuwarenpark: Verbot des Fahrradfahrens durch neu aufgestellte Gehweg-Verkehrszeichen II
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/25
3.
TOP - Entschärfung der gefährlichen Gehwegsituation in der Karotschstraße Zwischennachricht des Mobilitätsreferats
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/25
4.
TOP - Flughafen-Riem-Straße: Errichtung von Radbügeln
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/25
5.
TOP - Radverkehrssicherheit auf der Kreillerstraße Ecke Bajuwarenstraße
7.
TOP - Bessere Kennzeichnung und Wirksamkeit der Blauen Zone in der Messestadt Riem
8.
TOP - Wie weit ist der östliche Rappenweg noch öffentlicher Raum? - Oder verkommt er nicht zunehmend zum öffentlichen Autofriedhof?
9.
TOP - Markgrafenstraße/Vogesenstraße: Einsicht in Kreuzung durch (Gehweg-)Parker unmöglich sowie Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung und der Rechts-vor-links-Regel
10.
TOP - Felicitas-Füss-Straße/Hugo-Weiss-Straße: Rückbau der Fahrradbügel
11.
TOP - Kopfbau Zufahrt über Kopenhagenstraße sowie Beschilderung Kopfbau (BA-Antrag 20-26 / B07582) - Rückmeldung zur BA-Rückfrage aus der Sitzung 07/25 -
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Saisonaler Schutz des Feuchtbiotops am Riemer See zur Brutzeit
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/25
2.
TOP - In der Heuluss: Errichtung einer Umzäunung des Biotop-Teichs zum Schutz der Biodiversität und des Artenerhalts
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/25
3.
TOP - Selma-Lagerlöf-Straße: Umgestaltung des Gehwegs, Verbesserung der Sauberkeit und Pflanzung von Bäumen
4.
TOP - Christbaumsammelstellen für die Messestadt Riem BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07584 Rückmeldung zur BA-Nachfrage
5.
TOP - Riemer See: Abzug von Miettoiletten aufgrund von Brandstiftung Rückmeldung zur BA-Nachfrage
6.
TOP - Stockholmstraße: Lärmbelästigung und Verschmutzung durch Saatkrähen-Brutkolonie
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
TOP - Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riem am Donnerstag, den 13.11.2025 in der Mensa des Bildungscampus Riem, Paul-Wassermann-Straße 12, 81829 München
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Bürgermeister-Keller-Straße und Josef-Hagn-Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Sonnenspitzstraße 12: Nachtrag des Anwesens in die Denkmalliste
2.
NachtragTOP - (N) Gemeinde Haar: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 34 "Photovoltaik-Freiflächenanlage nördlich von Eglfing, südlich von Salmdorf und östlich des Kieswerks" Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
7.4
UA Planung
1.
TOP - Solalindenstr. 50 - Neubau eines Mehrfamilienhauses, Nutzungsänderung (Gaststätte zu Wohnungen), Umbau der bestehenden Wohnungen, Ausbau des 2. Dachgeschosses - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
2.
TOP - Eigerstr. 11 - Neubau von 4 Doppelhaushälften mit 4-fach-Parker - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-1411-32
3.
TOP - Am Eulenhorst 57 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit je acht Wohneinheiten und einer Tiefgarage
4.
TOP - Wasserburger Landstr. 19 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE und 2 Triplexgaragen (Wohngebäude)
5.
TOP - Friedenspromenade 79 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
TOP - Birkhahnweg 5 - Neue Wohnbebauung in drei Varianten Vatiante 1: Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage Variante 2: Neubau von drei Reihenhäusern und eines Einfamilienhauses mit Garage Variante 3: Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garage- VORBESCHEID
7.
TOP - Wachtelweg 23 - Neubau einer Wohnanlage mit vier Mehrfamilienhäusern und Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
8.
TOP - Sexauerstr. 14 - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
9.
TOP - Rotkehlchenweg 2 - Neubau einer Zweifachsporthalle mit Vereinsgaststätte
10.
TOP - Am Eulenhorst 49 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
11.
TOP - Möwestr. - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 10 Wohneinheiten und Tiefgarage sowie eines Reihenhauses mit 3 Wohneinheiten und Garagen (Am Eulenhorst/Möwestr.) - VORBESCHEID
12.
TOP - Leibengerstr. - Neubau eines Wohngebäudes mit wohnheimähnlicher Nutzung, Wohnen (kurzfristige Miete) und gewerbliches Wohnen (Leibengerstr. / Mittbacher Str.)
13.
TOP - Toni-Schmid-Str. 39 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2025-14898-32 - Neubau Doppelhaushälfte mit Garage
14.
TOP - Ottendichler Str. - Nutzung der rechtlich selbständigen Grundstücke als Park- und Lagerfläche (Gemäß Vorgaben der Grünplanung mit 15m breiten Grünstreifen entlang der Hofbräuallee und 5m breitem Grünstreifen im westlichen Verlauf)- VORBESCHEID (3)
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Suchkreisanfrage zu Mobilfunkanlagen: a) Veronikastraße b) Humboldtstraße (Gemeinde Aschheim)
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Waldschulweg 34
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Moosfeld 97 Ankoglstr. 11 Bergerwaldstr. 41b Birkhahnweg 5 Hella-von-Westarp-Str. 46 Linnenbrüggerstr. 4 Matterhornstr. 34 - 34a Mona-Lisa-Str. 15 Möwestr. Rotkehlchenweg 2 Schwanenweg 28 Sexauerstr. 14 (N) Toni-Schmid-Str. 39 Tsingtauer Str. 105 Von-Gravenreuth-Str. 20
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Infoveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Präsentation der Streitkräfte zum 70. Gründungstag der Bundeswehr auf dem Willy-Brandt-Platz und Platz der Menschenrechte am 12.11.2025 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung (N) Neue Anhörung zur veränderten Aufbauplanung
3.
TOP - Protokoll zum Treffen der BA-Vorsitzenden am 04.06.2025
4.
TOP - Vorbereitungen zum Jahresgespräch mit der PI 25 am 04.12.2025
5.
TOP - Konstituierende Sitzung des BA 15 Trudering-Riem am 21.05.2026
6.
NachtragTOP - (N) Einladung der Schäffler in den Stadtbezirk
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Bericht zur Sonder-UA-Sitzung Bau und Mobilität am 06.10.2025: Planungen zur Ertüchtigung des Rad- & Fußwegs an der Friedenspromenade
2.
NachtragTOP - Bericht zur Sonder-UA-Sitzung Bau und Mobilität am 06.10.2025: Planungen zur Ertüchtigung des Rad- & Fußwegs an der Friedenspromenade
3.
TOP - Bericht zur Sonder-UA-Sitzung Bau und Mobilität am 06.10.2025: Ertüchtigung des westlichen Blankertzwegs samt Durchstich zum Bhf. Trudering
4.
NachtragTOP - Bericht zur Sonder-UA-Sitzung Bau und Mobilität am 06.10.2025: Ertüchtigung des westlichen Blankertzwegs samt Durchstich zum Bhf. Trudering
5.
TOP - Bericht zur Sonder-UA-Sitzung Bau und Mobilität am 06.10.2025: Planungen zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Ottilienstraße
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
2.
TOP - Willy-Brandt-Platz: Fahrradsicherheitschecks im Rahmen von "münchen unterwegs" am 25.11.2025
3.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
4.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln": Projektaufruf für 2026
5.
TOP - Kommunalwahl 2026: Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 15
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Wasserburger Landstraße: Tiefbauarbeiten im Geh- und Fahrbahnbereich von KW 42 - 49 (SWM Stromprojekt)
2.
TOP - Baustellenbedingte Fahrplan- und Linienwegsänderungen auf den U-Bahnlinien U1 und U2 im Zeitraum von 24. Oktober 2025 bis 28. März 2026
3.
TOP - Forellenstraße: Protokoll zur Informationsveranstaltung zur Schulstraße am 29.09.2025
4.
TOP - Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) Heim+Handwerk / FOOD & LIFE 2025 b) (N) ISPO 2025 c) (N) Celosphere 2025
5.
NachtragTOP - (N) Kreillerstraße: Radwegsanierung zwischen Talerweg und Bajuwarenstraße vom 20.10.2025 bis 28.11.2025
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2187 Rappenweg (östlich, nördlich) Heimgartenstraße, Stadt Haar, Stadtteil Gronsdorf (westlich) Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) (Teiländerung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.4
UA Planung
1.
TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben a) Mattseestraße 16 b) Bergerwaldstraße 37
2.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen: a) Gerstäckerstraße 42 b) Wasserburger Landstraße 159 sowie Fährtwegl 1 und 3
3.
TOP - St.-Augustinus-Straße 46: Aktuelle Auskunft der Bauaufsichtsbehörde zum leerstehenden Eckhaus
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Aussetzen der REGSAM-Schwerpunktarbeit aus haushaltstechnischen Gründen
2.
TOP - Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Einzelpersonen und Paare Graf-Lehndorff-Str. 33 und 35 Sitzungsvorlage 20-26 / V 17235 Endgültiger Beschluss
3.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen zum 30.06.2025
4.
TOP - (U) Einrichtung eines Vorläuferprojekts zum Nachbarschaftstreff in Neufreimann Bebauungsplan Nr. 1989 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.6