Donnerstag, 11. Dezember 2025, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 20.11.2025
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 4.7.9) Wann machen die städtischen Referate ihre Hausaufgaben?
2.
NachtragTOP - (N 4.7.10) Dringlichkeitsantrag Zukunft Kopfbau
3.
NachtragTOP - (N 4.7.11) Konkrete Sicherheit für Radfahrer im Ortszentrum Trudering – Teil 2
4.
NachtragTOP - (N 4.7.12) Lärmschutz miteinander möglich machen - Attraktive Alternativen für spielende Kinder schaffen
5.
NachtragTOP - (N 4.7.13) Berücksichtigungen bei der Diskussion zum Gehwegparken am 11.12.2025
6.
NachtragTOP - (N 5.1.1) Aufstellung einer Gedenkstele am Riemer Friedhof Bestellung städtischer Leistungen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08394
7.
NachtragTOP - (N 7.2.3) Teilstrategie Shared Mobility: Standorte für geteilte Abstellflächen für Mikromobilitätsangebote
8.
NachtragTOP - (N 7.2.4) Zehntfeldstraße: Anstehende Baumpflanzungen
Hinweis:
Behandlung federführend im UA UEK
9.
NachtragTOP - (N 7.6.2) Zehntfeldstraße: Anstehende Baumpflanzungen
Hinweis:
Behandlung auch im UA BM
10.
NachtragTOP - (N zu 8.2) Ingeborgstr. 1
11.
NachtragTOP - (N 9.2.1) Protokollentwurf zum Ortstermin vom 26.11.2026 im Truderinger Ortszentrum
12.
NachtragTOP - (N 10.2.5) Messe München: Terminpläne für die Jahre 2025 - 2027
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Ausrichtung eines Empfangs für die Truderinger Vereine; Reservierung von Geldern aus dem Stadtbezirksbudget für die Anschaffung eines Pavillons
2.
TOP - Aufstellung einer Stele am Riemer Friedhof Auswahl einer Gravur
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Miteinander Trudering e. V. Ersatzbeschaffung von Trockner und Waschmaschine und Kaffeemaschine vom 05.01. - 31.03.2026 14.111,37 €; Az. 0262.0-15-0661
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering Das Große Truderinger Neujahrskonzert 2026 am 25.01.2026 1.925,00 €; Az. 0262.0-15-0660
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e. V. Ausbau und Erneuerung der Trainings- und Spielbetriebsinfrastruktur im Basketball 4.926,15 €; Az. 0262.0-15-0659
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Truderinger Musikverein e. V. Beschaffung Schlagwerk, 08.01.2026 780,00 €; Az. 0262.0-15-0662
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule am Lehrer Götz Weg e. V. Experimentierprojekt in den 2. Klassen im Jahr 2025/26 vom 07.01. - 27.03.2026 575,00 €; Az. 0262.0-15-0657
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule an der Forellenstraße Original Münchner Schäfflertanz am 09.02.2026 393,30 €; Az. 0262.0-15-0663
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Teileinziehung einer Teilstrecke der Forellenstraße und der Gesamtstrecke der Brachsenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Unterstützung des BA09 Neuhausen-Nymphenburg: "Solidarität mit der ehemaligen Redaktion des HALLO-Werbeblatts und Sorge um die zukünftige Berichterstattung"
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Truderinger Ortskern: Befahren der Gehwege mit hoher Geschwindigkeit durch Fahrrad- und E-Roller-Fahrende
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/25
2.
TOP - Truderinger Ortskern: Vorschläge zur nachträglichen Verbesserung des Umbaus
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/25
3.
TOP - Am Mitterfeld (zwischen Kirchtruderinger Straße und Truchthari-Anger): Gefahr für Schulkinder und Lärmbelästigung durch Geschwindigkeitsüberschreitungen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 11/25
4.
TOP - S-Bahnhof Riem: Gefährliche und defekte Treppe
5.
TOP - Friedrich-Creuzer-Straße: Unzumutbare Straßen- und Verkehrsverhältnisse
6.
TOP - Schatzbogen / Kreillerstraße: Entschärfung des Linksabbiegeverkehrs
7.
TOP - Edinburghplatz: Ausdehnung der bestehenden Parkzonenregelung zur Entlastung der Anwohner*innen und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
8.
TOP - Karlsburger Straße: Entfernung der Leitpfosten
9.
TOP - Heinrich-Böll-Straße / Astrid-Lindgren-Straße: Maßnahmen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit
10.
TOP - Stellungnahme zur beim angeordnetem Gehwegparken angestrebten Restgehwegbreite für Fußgänger / Gehwegnutzer von 1,60m
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Edinburghplatz: Mähen einer Wiesenfläche zum (Fußball-)Spielen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/25
2.
TOP - Projektvorstellung "Mental Fit Pfad": Bewegung und mentale Gesundheit im öffentlichen Raum
3.
TOP - Elisabeth-Castonier-Platz: Quartiers-Litfaßsäule für die Messestadt
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Riemer Park: Regelmäßige Verstöße gegen geltende Vorschriften
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobilität
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Behebung der regelmäßigen Ausfälle und Verspätungen bei der S-Bahn nach Haar
2.
TOP - Instandsetzung Fußgängerweg zwischen Karpfenstrasse und Friesenstrasse
3.
TOP - Lieber gut sitzen als schlecht stehen – endlich mehr Sitzgelegenheiten unter dem Gronsdorfer Bahnsteigdach
4.
TOP - Namen für den Parkstreifen zwischen der Friedenspromenade und der Feldbergstraße; eine „Schäferwiese“ kehrt offiziell zurück nach Trudering
5.
TOP - Baumpatenschaften für die Streuobstwiese an der St.-Augustinus-Straße
6.
TOP - Mehr Präsenz der MVG-Sicherheit am Busbahnhof Trudering
7.
TOP - Tier- und Insektenfreundliche Beleuchtung in der Grünanlage zwischen Feldbergstraße und Friedenspromenade
8.
TOP - Maßnahmen zum Freihalten von Gehwegen
9.
NachtragTOP - (N) Wann machen die städtischen Referate ihre Hausaufgaben?
10.
NachtragTOP - (N) Dringlichkeitsantrag Zukunft Kopfbau
11.
NachtragTOP - (N) Konkrete Sicherheit für Radfahrer im Ortszentrum Trudering – Teil 2
12.
NachtragTOP - (N) Lärmschutz miteinander möglich machen - Attraktive Alternativen für spielende Kinder schaffen
13.
NachtragTOP - (N) Berücksichtigungen bei der Diskussion zum Gehwegparken am 11.12.2025
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
NachtragTOP - (N) Aufstellung einer Gedenkstele am Riemer Friedhof Bestellung städtischer Leistungen
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Entschärfung der gefährlichen Gehwegsituation in der Karotschstraße Zwischennachricht des Mobilitätsreferats
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 10/25
2.
TOP - Reiherweg/Kästlenstraße: Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung und Verbesserung der Verkehrssicherheit
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 11/25
3.
TOP - Sicherheitsgefühl in der U-Bahn erhöhen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 11/25
4.
TOP - Angespannte Parkplatzsituation durch offensichtliche Dauerparker: a) Felicitas-Füss-Straße b) Markgrafenstraße c) Möwestraße d) Thomas-Hauser-Straße e) Bistritzer Weg
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Kostenschätzungen als zwingender Bestandteil von Anhörungen der Bezirksausschüsse; Folgeantrag
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Pflanzung von Bäumen zum Sonnenschutz bei Kinderspielplätzen in der Siedlung Friedenspromenade / Felicitas-Füss-Straße
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung im Freien und geschl. Räumen in einer städtischen Grünanlage: Puppentheater auf dem Truderinger Festplatz vom 22.10. – 02.11.2026
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Am Mitterfeld: Anordnung des Zeichens 205 StVO („Vorfahrt gewähren“) und Abmarkierung des Radwegendes
2.
TOP - Friesenstraße / Heinrich-Böll-Straße: Anstehende Baumpflanzungen
Hinweis:
Behandlung federführend im UA UEK
3.
NachtragTOP - (N) Teilstrategie Shared Mobility: Standorte für geteilte Abstellflächen für Mikromobilitätsangebote
4.
NachtragTOP - (N) Zehntfeldstraße: Anstehende Baumpflanzungen
Hinweis:
Behandlung federführend im UA UEK
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Stadt Haar: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 214 "Östlich der Blumenstraße und südlich der Gronsdorfer Straße" Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
2.
TOP - Turnerstraße 51: Aufnahme des Wohn- und Geschäftshauses in die Denkmalliste
3.
TOP - Stadt Haar: 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
7.4
UA Planung
1.
TOP - Zehntfeldstr. 192 - Neubau eines Quattrohauses, zwei Carports mit vier Stellplätzen - VORBESCHEID
2.
TOP - Mondseestr. 23 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und einer Tiefgarage
3.
TOP - Birkhahnweg 5 - Neubau Wohnbebauung in 2 Varianten- VORBESCHEID
4.
TOP - Groschenweg 4 - Umbau eines Wohnhauses mit Tiefgarage: energetische Sanierung, Vergrößerung Balkone, Ausbau des Dachspitzes und Errichtung einer Wohneinheit im UG
5.
TOP - Hochalmstr. 22 - Neubau eines Dreispänners und eines Doppelhauses mit vier Carports und einer Garage
6.
TOP - Xaver-Weismor-Str. 86 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit 16 Wohnungen und Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-19578-31
7.
TOP - Iltisstr. 30 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2025-12562-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses und zweier Doppelhaushälften mit Tiefgarage
8.
TOP - Leibengerstr. - Neubau eines Wohngebäudes mit wohnheimähnlicher Nutzung, Wohnen (kurzfristige Miete) und gewerbliches Wohnen (Leibengerstr. / Mittbacher Str.) Durch die TEILBAUGENEHMIGUNG soll vor Erteilung der Baugenehmigung gestattet werden: der Beginn der Bauarbeiten (lediglich) für die Baugrube. Bezug: 1.1-2025-16038-32
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Friesenstraße / Heinrich-Böll-Straße: Anstehende Baumpflanzungen
Hinweis:
Behandlung auch im UA BM
2.
NachtragTOP - (N) Zehntfeldstraße: Anstehende Baumpflanzungen
Hinweis:
Behandlung auch im UA BM
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Bergerwaldstr. 41b Klothildenstr. 38 Max-Beckmann-Str. 42 Von-Erckert-Str. 55 Xaver-Weismor-Str. 12
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Lüßl 9b Birkhahnweg 5 Brodstr. 7 Habichtstr. 11a (N) Ingeborgstr. 1 Jagdhornstr. 16 Kreuzerweg 43 Leibengerstr Mondseestr. 23 Postweg 64 Westermeierstr. 30 Xaver-Weismor-Str. 56
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
NachtragTOP - (N) Protokollentwurf zum Ortstermin vom 26.11.2026 im Truderinger Ortszentrum
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 – 2024
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.10.2025 a) Ergänzung Anhörungsrecht Sondernutzungsrichtlinien b) Mehr Mitbestimmungsrechte des BA beim Klimaschutz c) Einbeziehung der Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von in Foren bzw. Plattformen vorgeschlagenen verkehrsrechtlichen Anordnungen und baulichen Maßnah-men d) Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029
5.
TOP - MünchenBudget 2025: Auflistung der Gewinner-Vorschläge sowie für den Stadtbezirk eingereichten Ideen
6.
TOP - Übersicht der Finanzmittel des Stadtbezirksbudgets für das Jahr 2025
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Edinburghplatz (Wegweisung zum Landratsamt München) b) Bürgermeister-Keller-Straße / Josef-Hagn-Straße (Einrichtung eines absoluten Haltverbots)
2.
TOP - Vorstudie Tram Berg am Laim - Daglfing: Vorstellung der Studienergebnisse
3.
TOP - Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) TrendSet Winter 2026
4.
TOP - Ladung von Elektrofahrzeugen ausschließlich auf Privatgrund oder an E-Ladesäulen im öffentlichen Raum
5.
NachtragTOP - (N) Messe München: Terminpläne für die Jahre 2025 - 2027
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Sexauerstraße 14: Kein Nachtrag in die Denkmalliste
2.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.4
UA Planung
1.
TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben a) Edeltraudstr. 14
2.
TOP - Erhaltungssatzungen in München: Jahresbericht 2025
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen: a) Lachenmeyrstr. 33 b) Waterbergstr. 25a
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Ausnahmezulassung gem. BImSchV: Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
2.
TOP - An der Seidlbreite: Erweiterung des Mobilfunkstandortes
3.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen: Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
4.
TOP - Am Hüllgraben: Wöchentliche Kontrolle der Biber-Aktivitäten
5.
TOP - Allgemeinverfügung über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 mit ausschließlicher Knallwirkung innerhalb des Mittleren Ringes (Umweltzone) sowie über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 im Umkreis des Tierpark Hellabrunn
6.
TOP - CitySoundscapes: Angebot zu einem interaktiven Hörspaziergang