Donnerstag, 22. Januar 2026, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 11.12.2025
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 4.7.5) Am Mitterfeld: Erhöhter Handlungsbedarf aus Gründen der Verkehrssicherheit
Hinweis:
zu TOP 5.2.2
2.
NachtragTOP - (N 4.7.6) Zügige Aufnahme der Planungen einer sicheren Radwegeplanung nach den Kriterien des Radentscheid München für den Rappenweg zwischen den beiden Neubaugebieten "5. Bauabschnitt Messestadt" und "Rappenweg"
Hinweis:
zu TOP 5.2.12
3.
NachtragTOP - (N 4.7.7) Barrierefreiheit am Riemer Bahnhof – den langjährigen Versprechungen und Ankündigungen der bayerischen Staatsregierung endlich Taten folgen lassen
Hinweis:
zu TOP 5.2.18
4.
NachtragTOP - (N 4.7.8) Rappenweg: Bereitstellung von Teilflächen von Quartiersgaragen bzw. Stellplatzflächen für Parkbesucher*innen
Hinweis:
zu TOP 5.3.4
5.
NachtragTOP - (N 5.3.5) Planungsbeirat zur Quartiersentwicklung für den 5. Bauabschnitt Messestadt / Arrondierung Kirchtrudering (Folgeantrag) BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08415
6.
NachtragTOP - (N 7.1.1) Anhörung für Sondernutzung: "Fahrradsicherheitscheck" auf dem Platz der Menschenrechte am 04.05.2026
7.
NachtragTOP - (N 7.4.6) Lachenmeyrstr. 29 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern (Haus 1 - 7 WE, Haus 2 - 8 WE) mit einer Tiefgarage (16 Stpl.)
8.
NachtragTOP - (N zu 8.2) Sexauerstr. 14
9.
NachtragTOP - (N 9.2.1) Terminvorschläge für das Jahresgespräch mit dem Planungsreferat
10.
NachtragTOP - (N 9.2.2) Stellungnahme des BA zum Baubeginn am Willy-Brandt-Platz
11.
NachtragTOP - (N 10.2.6) Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) INHORGENTA 2026 b) f.r.e.e und Münchner Auto Tage 2026
12.
NachtragTOP - (N 10.3.5) Terminierung des Auftaktworkshops zur Machbarkeitsstudie BUGA 2041
13.
NachtragTOP - (N 10.3.6) Baugebiet Heltauer Straße: Einladung zum Bürgerdialog am 05.02.2026 um 18 Uhr im Gasthof Obermaier
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtbezirken": Mitfinanzierung aus den Mitteln des BA in Höhe von maximal 3.334 € für das Projekt "Stärkung der Klimaresilienz in der Messestadt Riem"
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Piano Day Piano Day in München Riem am 29.03.2026 250,00 €; Az. 0262.100-15-0664
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Tour D´Amour Musikal-Nachwuchsförderprojekt Tour D´Amour vom 01.02. - 27.06.2026 2.460,00 €; Az. 0262.100-15-0665
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kooperationsprojekt "Projekttag Demokratie" Projekttag Demokratie (Arbeitstitel) vom 01.02. - 30.06.2026 1.950,00 €; Az. 0262.100-15-0666
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (E) Errichtung einer Toilettenanlage am Spielplatz Kopenhagenstraße/Stockholmstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Paul-Wassermann-Straße: Errichtung eines Foodtrucks Ablehnende Stellungnahme des KVR, Suche nach einem alternativen Standort
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Waldtruderinger Straße 63: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen bzw. Gehwegparkmarkierungen
2.
TOP - Feldbergstraße: Erhöhung der Verkehrssicherheit durch einzelne Maßnahmen
3.
TOP - Einsatz für die Einführung eines stark ermäßigten Deutschlandtickets für Menschen mit geringem Einkommen
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
1.
TOP - Solalindenstraße: Unterstützung beim Antragsverfahren zur Wohnraumerweiterung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Projektvorstellung "Mental Fit Pfad": Bewegung und mentale Gesundheit im öffentlichen Raum
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/25
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Messestadt Riem: Einrichtung und konsequente Durchsetzung dauerhafter Verbotszonen für privates Feuerwerk in dicht bebauten Wohngebieten
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobilität
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Pilotprojekt zur aktiven Bürgerbeteiligung im Bezirk Trudering–Riem
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/25
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Verkehrsfluss in der Mauerseglerstraße – Drosselweg – Wasserburger Landstraße nach Anschluss an das Neubaugebiet am Rappenweg
2.
TOP - Mehr Farbe statt nur Grün
3.
TOP - Kombiticket IAA
4.
TOP - Gespräch mit dem Landratsamt München zu seinem Vorhaben an der Olof-Palme-Straße
5.
NachtragTOP - (N) Am Mitterfeld: Erhöhter Handlungsbedarf aus Gründen der Verkehrssicherheit
Hinweis:
zu TOP 5.2.2
6.
NachtragTOP - (N) Zügige Aufnahme der Planungen einer sicheren Radwegeplanung nach den Kriterien des Radentscheid München für den Rappenweg zwischen den beiden Neubaugebieten "5. Bauabschnitt Messestadt" und "Rappenweg"
Hinweis:
zu TOP 5.2.12
7.
NachtragTOP - (N) Barrierefreiheit am Riemer Bahnhof – den langjährigen Versprechungen und Ankündigungen der bayerischen Staatsregierung endlich Taten folgen lassen
Hinweis:
zu TOP 5.2.18
8.
NachtragTOP - (N) Rappenweg: Bereitstellung von Teilflächen von Quartiersgaragen bzw. Stellplatzflächen für Parkbesucher*innen
Hinweis:
zu TOP 5.3.4
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Das Gedächtnis der Stadtpolitik nicht mutwillig beschneiden – Lösch-Automatismus im Ratsinfosystem (RIS) differenzieren
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Bajuwarenpark: Verbot des Fahrradfahrens durch neu aufgestellte Gehweg-Verkehrszeichen II
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 11/25
2.
TOP - Am Mitterfeld (zwischen Kirchtruderinger Straße und Truchthari-Anger): Gefahr für Schulkinder und Lärmbelästigung durch Geschwindigkeitsüberschreitungen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 12/25
3.
TOP - Bessere Kennzeichnung und Wirksamkeit der Blauen Zone in der Messestadt Riem
8.
TOP - Auswirkungen des geplanten zusätzlichen KV-Terminals in Allach auf Trudering-Riem?
9.
TOP - Am Mitterfeld / Emplstraße: Änderung der Ampelschaltung zur Verbesserung des Verkehrsflusses
10.
TOP - Elisabeth-Castonier-Platz: Keine Errichtung einer Rolltreppe am U-Bahneingang
13.
TOP - Edeltraudstraße / Kathreinweg: Errichtung eines absoluten Halteverbots
14.
TOP - Kein weiteres Verschieben der Barrierefreiheit am Bahnhof Riem – Planungen umgehend beginnen
16.
TOP - Kopenhagenstraße / Stockholmstraße: Anbringung von Absperrungen zur Unterbindung von Durchfahrtsverkehr
17.
TOP - Feldbergstraße 85 bzw. 87: Zugang über Horst-Salzmann-Weg auf das Gelände der Grund- und Mittelschule sowie des Kindergartens für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen
18.
TOP - S-Bahnhof Riem: Gefährliche und defekte Treppe
19.
TOP - Autofriedhof am Rappenweg: Jetzt muss ein Ortstermin mit allen betroffenen Referaten und der Polizei her!
20.
TOP - Wasserburger Landstraße / Phantasiestraße: Umsetzung der angekündigten Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
21.
TOP - Edinburghplatz: Ausdehnung der bestehenden Parkzonenregelung zur Entlastung der Anwohner*innen und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Verkehrliche Einschränkungen durch die BRK-Rettungsstation im Wohngebiet in Trudering
2.
TOP - Standortwahl der BRK-Rettungsstation im Wohngebiet in der Nähe der Aicher Ambulanz
3.
TOP - Aufstellung einer werbefinanzierten Toilettenanlage im 15. Stadtbezirk
4.
TOP - Rappenweg: Berücksichtigung von Parkplätzen mit zeitlich eingeschränkter Parkdauer beim weiteren Bebauungsplanverfahren
5.
NachtragTOP - (N) Planungsbeirat zur Quartiersentwicklung für den 5. Bauabschnitt Messestadt / Arrondierung Kirchtrudering (Folgeantrag)
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.
TOP - Ika-Freudenberg-Straße: Ausreichende Beleuchtung des parallel verlaufenden Pfades
3.
TOP - Ortstermin zu geschädigten Bäumen Ecke Selma-Lagerlöf-Straße/Mutter Teresa Straße
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
NachtragTOP - (N) Anhörung für Sondernutzung: "Fahrradsicherheitscheck" auf dem Platz der Menschenrechte am 04.05.2026
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Teilstrategie Shared Mobility: Standorte für geteilte Abstellflächen für Mikromobilitätsangebote
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/25
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bürgerinformation und -beteiligung zum Baugebiet Heltauer Straße
Hinweis:
Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.4
UA Planung
1.
TOP - Unnützstr. 12 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - VORBESCHEID
2.
TOP - Günderodestr. - Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern auf bestehender Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Wachtelweg 23 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2025-15607-32 - Neubau einer Wohnanlage mit vier Mehrfamilienhäusern und Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
4.
TOP - Sexauerstr. 14 - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
5.
TOP - Jagdhornstr. 47 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit 10 Wohneinheiten und Tiefgarage
6.
NachtragTOP - (N) Lachenmeyrstr. 29 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern (Haus 1 - 7 WE, Haus 2 - 8 WE) mit einer Tiefgarage (16 Stpl.)
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Gerstäckerstr. 44 Ingeborgstr. 1 Oberseestr. 5 Schwanenweg 28
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Adlerstr. 24 Am Eulenhorst 57 Askaripfad 7 Büchmannstr. 13 Eigerstr. 29a Friedrich-Creuzer-Str. 4a Funtenseestr. 5 Heltauer Str. 23b Jagdhornstr. 47 Lomeweg 14 Mädelegabelstr. 78 Postweg Schneebergstr. 22 (N) Sexauerstr. 14 Toni-Schmid-Str. (1.2-2025-16720-32) Toni-Schmid-Str. (1.2-2025-16771-32) Toni-Schmid-Str. 39 Truderinger Str. 301 Westermeierstr. 32 Windbauerstr. 15 Zehntfeldstr. 201
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
NachtragTOP - (N) Terminvorschläge für das Jahresgespräch mit dem Planungsreferat
2.
NachtragTOP - (N) Stellungnahme des BA zum Baubeginn am Willy-Brandt-Platz
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
3.
TOP - Haushaltsbeschluss 2026: Kürzung des Stadtbezirksbudgets für 2026
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Grundschule an der Forellenstraße: Information über Verschiebung des Starts der Schulstraße auf den 23.02.2026
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Riemer Straße (Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes)
4.
TOP - Karlsburger Straße: Entfernung der Leitpfosten Zwischennachricht des Baureferats
5.
TOP - Information über baustellenbedingte Fahrplan- und Linienwegsänderungen auf den Linien a) U1 und U2 (bis März 2026) b) U3, U4, U5 und U6 (vom 18.01. – 05.03.2026 sowie 09.06 – 30.07.2026)
6.
NachtragTOP - (N) Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) INHORGENTA 2026 b) f.r.e.e und Münchner Auto Tage 2026
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Kreuzerweg 51: Ablehnung eines Nachtrags in die Denkmalliste
2.
TOP - Protokoll und Unterlagen zur Informationsveranstaltung zur Versorgung mit stationären Einrichtungen der Post am 27.11.2025
3.
TOP - Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2024-2028
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
NachtragTOP - (N) Terminierung des Auftaktworkshops zur Machbarkeitsstudie BUGA 2041
6.
NachtragTOP - (N) Baugebiet Heltauer Straße: Einladung zum Bürgerdialog am 05.02.2026 um 18 Uhr im Gasthof Obermaier
10.4
UA Planung
1.
TOP - Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Maßnahmen zur Bekämpfung von spekulativem und längerfristigem Leerstand von Wohnraum sowie zur Beschleunigung von Bautätigkeiten im 15. Stadtbezirk Stellungnahme des Sozialreferats
4.
TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Schwedensteinstr. 36 b) Toni-Schmid-Str. 31 c) Wasserburger Landstr. 19
5.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen: a) Von-Heydebreck-Str. 10 und 10a b) Bergerwaldstr. 37
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Riemer Park: Wildes Campieren und Veranlassen einer Räumung
2.
TOP - Bauprogramm zum Ersatz der mit Kunststoffgranulat gefüllten Kunstrasenplätze durch alternative Kunstrasensysteme
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Mobilfunkstandorte: a) Galopprennbahn (Realisierung eines Mobilfunkstandortes) b) Wasserburger Landstr. 272 (Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage)
2.
TOP - Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstellung und Vorbereitung Öffentlichkeitsphase und Leitprojekte
3.
TOP - Ausnahmezulassungen nach § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV: a) Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen im Stadtgebiet München/Nord b) Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen im Stadtgebiet München/Süd c) Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
4.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen: Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
5.
TOP - Schmuckerweg: Beseitigung des Unrathaufens auf Privatgrund Information des Referats für Klima- und Umweltschutzes
6.
TOP - Graf-zu-Castell-Straße: Unterrichtung über eine Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks durch einen gewerblichen Pyrotechniker auf Privatgrund
7.
TOP - Park am Hugo-Lang-Bogen: Ausnahmegenehmigung für den Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage vom 10.01. bis 22.12.2026