Donnerstag, 26. März 2026, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 26.02.2026
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 4.7.2) Mehr Tempo bei der Realisierung der Umfahrung Kirchtrudering bzw. Erschließungsstraße des 5. Bauabschnitts
2.
NachtragTOP - (N 5.2.17) Umfahrung Kirchtrudering: Zeithorizont für eine Realisierung bekannt machen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08171
3.
NachtragTOP - (N 5.3.2) Umfahrung Kirchtrudering: Zeithorizont für eine Realisierung bekannt machen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08171
4.
NachtragTOP - (N 5.3.3) Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n, Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem: Derzeitige Prognosen für die Schulversorgung Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport
5.
NachtragTOP - (N 7.1.4) Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: TSV Trudering Swim & Run am 04.07.2026 im Riemer Park und See
6.
NachtragTOP - (N 7.2.3) Karlsburger Straße: Einrichtung eines Haltverbots aus Gründen der Schulwegsicherheit
7.
NachtragTOP - (N 9.2.1) Protokoll zur Sitzung des Sonder-UA Bau und Mobilität und Stadtteilentwicklung am 16.03.2026
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Frühzeitige Information der Öffentlichkeit bei (großen) Veranstaltungen und Bereitstellung ausreichender Plätze für begleitende kritische Meinungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e. V. Lichtsteuerpult 1.880,00 €; Az. 0262.100-15-0677
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e. V. Für Kinder in den Sommerferien: Spielstadt Mini-München vom 03. - 21.08.2026 4.590,00 €; Az. 0262.100-15-0679
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) Verkehrssituation in der Karotschstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (E) Soziale Bauprojekte im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - (E) + (U) Höhenbegrenzung eines geplanten Mobilfunkmasten BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 03157 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 13.11.2025
Referent*in:
Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stärkung der Klimaresilienz in der Messestadt Riem
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Beleuchtung im Park zwischen Feldbergstraße und Friedenspromenade
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Unterstützung für Mini-München aus dem Stadtbezirksbudget Schreiben des BA 12 Schwabing-Freimann
Hinweis:
s. TOP 2.1.3
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Markgrafenstraße 20, 20a: Einrichtung eines Haltverbots und eines Fußgängerüberwegs
2.
TOP - Solalindenstraße (östlich der Ernastraße) und Wasserburger Landstraße (östlich der Bahnstraße): Hinweis auf Rechtslage bei Gehwegparken
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bauleitplanung Rappenweg: Vorstellung des Ergebnisses des Gutachterverfahrens
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Heinrich-Böll-Straße: Offener Brief der Ehrenamtlichen zur geplanten Schließung des Nachbarschaftstreffs Heinrich trifft Böll
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Für eine nachhaltige Durchgrünung des Ortsbildes in den Truderinger Wohnvierteln trotz Nachverdichtung
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/26
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Simulation der Umgehungsstraße Kirchtrudering
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/26
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Kinderrechte brauchen einen Platz!
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/26
2.
NachtragTOP - Mehr Tempo bei der Realisierung der Umfahrung Kirchtrudering bzw. Erschließungsstraße des 5. Bauabschnitts
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Das Gedächtnis der Stadtpolitik nicht mutwillig beschneiden – Lösch-Automatismus im Ratsinfosystem (RIS) differenzieren
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/26
2.
TOP - Namen für den Parkstreifen zwischen der Friedenspromenade und der Feldbergstraße; eine "Schäferwiese" kehrt offiziell zurück nach Trudering
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Konkrete Sicherheit für Radfahrer im Ortszentrum Trudering
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/26
2.
TOP - Konkrete Sicherheit für Radfahrer im Ortszentrum Trudering – Teil 2
4.
TOP - Umsteigesituation mit wenig Aufwand verbessern – Busse der Linien 185 und 192 halten auch an der 193er-Haltestelle Nikolaus-Prugger-Weg stadtauswärts
5.
TOP - Kopenhagenstraße / Stockholmstraße: Anbringung von Absperrungen zur Unterbindung von Durchfahrtsverkehr
6.
TOP - Heinrich-Böll-Straße / Astrid-Lindgren-Straße: Maßnahmen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit
7.
TOP - Feldbergstraße: Erhöhung der Verkehrssicherheit durch einzelne Maßnahmen
Hinweis:
qualifiziert vertagt aus der Plenumssitzung 02/26
9.
TOP - Zahlen & Fakten: Wie hat sich die Verkehrsmittelnutzung auf der B304 und auf der S-Bahn S4/S6 seit 1990 entwickelt?
10.
TOP - Instandsetzung Fußgängerweg zwischen Karpfenstraße und Friesenstraße
11.
TOP - Konrad-Zuse-Platz: Freigabe der Fußgängerzone für Fahrradfahrer:innen sowie die Installation von Fahrradbügeln
12.
TOP - Truderinger Ortskern: Befahren der Gehwege mit hoher Geschwindigkeit durch Fahrrad- und E-Roller-Fahrende
13.
TOP - Schatzbogen / Kreillerstraße: Entschärfung des Linksabbiegerverkehrs
15.
TOP - Ottilienstraße an der Friedenspromenade: Herrichtung der Ersatz-Bushaltestelle
16.
TOP - Behebung der regelmäßigen Ausfälle und Verspätungen bei der S-Bahn nach Haar
17.
NachtragTOP - (N) Umfahrung Kirchtrudering: Zeithorizont für eine Realisierung bekannt machen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08171
Hinweis:
s. TOP 5.3.2
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Gespräch mit dem Landratsamt München zu seinem Vorhaben an der Olof-Palme-Straße
2.
NachtragTOP - (N) Umfahrung Kirchtrudering: Zeithorizont für eine Realisierung bekannt machen
Hinweis:
s. TOP 5.2.17
3.
NachtragTOP - (N) Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n, Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem: Derzeitige Prognosen für die Schulversorgung Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Stockholmstraße: Wachsende Krähenplage Zwischennachricht des Baureferats
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2029
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Diverse Spielbus-Veranstaltungen des Quax im Riemer Park Höhe Ruth-Beutler-Straße am orangenen Würfel am 31.03., 15.-16.05., 01.-03.06.2026
3.
TOP - Veranstaltung im Freien und geschlossenen Räumen auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: „Truderinger Festwoche“ auf dem Truderinger Festplatz vom 08.05. - 17.05.2026
4.
NachtragTOP - (N) Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: TSV Trudering Swim & Run am 04.07.2026 im Riemer Park und See
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Belfaststraße / Flughafen-Riem-Straße / Valettastraße: Antrag auf Genehmigung eines Hochbeets
2.
TOP - Mögliche Änderungswünsche für das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029
Hinweis:
s. TOP 7.1.1
3.
NachtragTOP - (N) Karlsburger Straße: Einrichtung eines Haltverbots aus Gründen der Schulwegsicherheit
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n, Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem, Kirchtrudering (östlich), Alter Riemer Friedhof (südlich), Riemer Park (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich) und die Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/43: Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuch (BauGB)
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/26
2.
TOP - Gemeinde Aschheim: Aufstellung eines Bebauungsplan Nr. 027/01 „Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 027 für die Grundstücke FlNrn. 174/11 und 174/12 westlich der Mondstraße“
3.
TOP - Mögliche Änderungswünsche für das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029
Hinweis:
s. TOP 7.1.1
7.4
UA Planung
1.
TOP - Stahlgruberring 53 - Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zu einem Beherbergungsbetrieb sowie einer Lagerhalle zu einem Kfz-Showroom
2.
TOP - Friedenspromenade 79 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Untergeschoss- mit Mobilitätskonzept
3.
TOP - Reginastr. 22 - Neubau eine Stadthauses mit Duplexgaragen - Haus 1
4.
TOP - Günderodestr. 37 - Neubau zwei Doppelhäuser mit Garagen
5.
TOP - Feldbergstr. 65 - Neubau Sportbetriebsgebäude und Modernisierung der Freisportanlagen Varianten 1 bis 4
6.
TOP - Möwestr. - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 10 Wohneinheiten und Tiefgarage sowie eines Reihenhauses mit 3 Wohneinheiten und Garagen - VORBESCHEID
7.
TOP - Mögliche Änderungswünsche für das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029
Hinweis:
s. TOP 7.1.1
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Mögliche Änderungswünsche für das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029
Hinweis:
s. TOP 7.1.1
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Mögliche Änderungswünsche für das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029
Hinweis:
s. TOP 7.1.1
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Karlsburger Str. 63 Turnerstr. 15 Westermeierstr. 32
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Moosfeld 11 Anechostr. 41 Feldbergstr. 65 Funtenseestr. 7 Haffstr. 23 Helenenstr. 10 Martin-Kollar-Str. 13 Mönchbergstr. 15c Möwestr. Postweg Postweg 66 Reiserstr. 4 Schwanenweg 31 Von-Erckert-Str. 18b Waldschulstr. 55 - 57
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
NachtragTOP - (N) Protokoll zur Sitzung des Sonder-UA Bau und Mobilität und Stadtteilentwicklung am 16.03.2026
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
2.
TOP - Stadtbezirksbudget effizient nutzen – Mittelreste aus Vorjahren vorrangig einsetzen Antwortschreiben zum Antrag des BA 24 Feldmoching-Hasenbergl
3.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
4.
TOP - Olympia Reitanlagen Riem: Übersicht der (Groß-)Veranstaltungen im Jahr 2026
5.
TOP - Edinburghplatz: Sondernutzungserlaubnis für den Interims-Wochenmarkt sowie Information zur Beschilderung
6.
TOP - Hinweise zur Konstituierung der Bezirksausschüsse in der kommenden Amtsperiode
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Fortschreibung der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Vorstellung der Roadmap Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Forellenstraße (Einrichtung einer Schulstraße im Umfeld der GS Forellenschule) b) Forellenstraße (Aufhebung des eingeschränkten Haltverbots mit Zeitzusatz) c) Edinburghplatz (Gehweg mit den Zusatzzeichen „Radfahrer frei“ und „an Markttagen“) d) Am Mitterfeld (Zeichen „Vorgeschriebene Fahrtrichtung geradeaus“ und „Anlieger frei“)
3.
TOP - Zehntfeldstraße: Bitte um dringende Verkehrssicherheitsmaßnahmen Antwort des Mobilitätsreferats auf ein Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Am Neufeld: Verkehrsberuhigung im Wohngebiet und Aufstellen eines Dialog-Displays Antwort des Mobilitätsreferats
5.
TOP - Willy-Brandt-Platz: Baubeginn der Neugestaltung am 23.03.2026
6.
TOP - Karlsburger Straße: Verlängerung des Haltverbots
7.
TOP - Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) IFAT 2026
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bürgerinformation und -beteiligung zum Baugebiet Heltauer Straße
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Bürger*innendialog zum Quartier an der Heltauer Straße
10.4
UA Planung
1.
TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Hermann-Schaller-Str. 25 b) Windbauerstr. 15 c) Birkhahnweg 5 d) Am Eulenhorst 57 e) Am Eulenhorst 49
2.
TOP - Bajuwarenstraße: Leerstehendes Gebäude Antwort des Sozialreferats
3.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen: a) Hippelstraße 6 b) Windbauerstraße 15
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen
3.
TOP - Beschwerde über Cannabiskonsum im Beherbergungsbetrieb Galopperstraße 9-11 Antwortschreiben des Sozialreferats und Kreisverwaltungsreferats
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Mobilfunkstandorte: a) Kreillerstraße (Erweiterung des Mobilfunkstandortes) b) Truderinger Str. 212 (Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage)
2.
TOP - Riemer See: Untersagung des Betretens der Eisdecken städtischer Seen Antwortschreiben des Baureferats
3.
TOP - Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Grünfläche Ika-Freudenberg-Straße: Baustelleneinrichtung und Zufahrt
5.
TOP - Riemer Park: Querungsmöglichkeit für Besuchende während Baumpflanzungen Antwort des Baureferats
6.
TOP - Lehrer-Götz-Weg: Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks durch einen gewerblichen Pyrotechniker auf Privatgrund