Donnerstag, 21. Mai 2026, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Teil A - Konstituierende Sitzung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Sitzungseröffnung
1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
1.3
Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
1.4
Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
1.5
Bei Bedarf: erneut Feststellung der Beschlussfähigkeit des BAs
1.6
Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
1.7
Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
2
BA-Vorstand
2.1
Wahl der / des BA-Vorsitzenden
2.2
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
2.3
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
2.4
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
2.5
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
2.6
Ggf. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
2.7
Ggf. Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
2.8
Ggf. Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers
2.9
Ggf. BA-Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines "erweiterten BA-Vorstandes"
3
Bildung der Unterausschüsse
3.1
Beschluss über die
1.
TOP - Anzahl
3.
TOP - Größe der Unterausschüsse
4.
TOP - Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
3.2
Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3.3
Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
3.4
Ggf. Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden
3.5
Ggf. BA-Beschluss: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 Ge-schO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung) mit
5.
TOP - Beschlussfassung über Größe
6.
TOP - Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
7.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
8.
TOP - Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
4
Benennung von Beauftragten
4.1
Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
4.2
Ggf. Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
4.3
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
4.4
Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
4.5
Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
4.6
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
4.7
Benennung einer / eines Schaukastenbeauftragten
4.8
Ggf. Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO)
5
Verschiedenes
1.
TOP - Bestätigung des Sitzungslokals und der restlichen Sitzungstermine 2026
2.
TOP - Grundsatzbeschlüsse (z.B. zu Hybridsitzungen, zur Durchführung von Live-Streams; Delegationsbefugnis des Vorstands, § 7a BA-GeschO Neufassung, BA-Newsletter)
B
Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1
Allgemeines
1.1
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 23.04.2026
1.2
Ergänzungen zur Tagesordnung
2.
NachtragTOP - (N 2.1.1) Elisabeth-Castonier-Platz 11: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
NachtragTOP - (N 2.1.2) (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e. V. Sanierung des Parkettbodens Großer Saal, Kulturzentrum Trudering, Durchführung in der Sommerpause August 2026 4.750,00 €; Az. 0262.100-15-0691 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 19775
4.
NachtragTOP - (N 7.5.1) Infoveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse am 09.06.2026: Meldung der Teilnehmenden
5.
NachtragTOP - (N 10.2.2) Messe München: Terminkalender für die Jahre 2026 und 2027
6.
NachtragTOP - (N 7.5.2) BA-Austauschtreffen mit der Baureferentin am 17.06.2026: Meldung der Teilnehmenden
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
NachtragTOP - (N) Elisabeth-Castonier-Platz 11: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e. V. Sanierung des Parkettbodens Großer Saal, Kulturzentrum Trudering, Durchführung in der Sommerpause August 2026 4.750,00 €; Az. 0262.100-15-0691
2.2
UA Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Klima und Umwelt
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Mobilität
3.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Klima und Umwelt
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Mobilität
4.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Klima und Umwelt
4.7
ohne Vorberatung im UA
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Mobilität
5.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Klima und Umwelt
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
7.2
UA Mobilität
7.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
7.4
UA Planung
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
NachtragTOP - (N) Infoveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse am 09.06.2026: Meldung der Teilnehmenden
2.
NachtragTOP - (N) BA-Austauschtreffen mit der Baureferentin am 17.06.2026: Meldung der Teilnehmenden
7.6
UA Klima und Umwelt
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
8.2
Beantragte Baumfällungen
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
10.2
UA Mobilität
1.
TOP - Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) The Smarter E Europe 2026
2.
NachtragTOP - (N) Messe München: Terminkalender für die Jahre 2026 und 2027
10.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
10.4
UA Planung
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
10.6