Donnerstag, 18. Juni 2026, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzung
1.
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - (N 2.1.9) (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e. V. Anschaffung einer 2. Hochsprungmatte für die Abteilung Leichtathletik 2.970,00 €; Az. 0262.100-15-0697 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00799
2.
TOP - (N 3.2.10) Feldbergstraße: Aufstellung eines Dialog-Display zur Einhaltung des Tempolimits
3.
TOP - (N 3.2.11) Möwestraße 20-22: Dauerhaft geparkte Wohnmobile und Anhänger
4.
TOP - (N 3.4.2) Kameruner Straße 16: Bedenken zum Neubau des Mehrfamilienhauses hinsichtlich der baulichen Dichte und der Einhaltung von Abstandsflächen (siehe auch TOP 7.4.3)
5.
TOP - (N 4.7.5) Verunsicherung über Wasserqualität im Riemer See - AnwohnerInnen und Bevölkerung schnell und transparent informieren
6.
TOP - (N 7.4.10) Friesenstr. 12 - Neubau von drei Reihenhäusern mit Garagen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-22676-32
7.
TOP - (N 9.2.1) Ortstermin zum Unterhalt der Wege im Markgrafenpark am 24.04.2026 mit dem Baureferat
8.
TOP - (N 9.2.2) Gemeinsame Sitzung der UA Stadtteilentwicklung und Soziales zur Bezirkssportanlage Feldbergstraße
1.4
Benennung von weiteren Beauftragten
1.
TOP - Stellv. Migrations- / Integrationsbeauftragte*r
2.
TOP - Beauftragte*r für "Lokale Unternehmen und Arbeitnehmer*innen" mit Vorschlag zum Aufgabengebiet
1.5
Benennung eines*einer ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Namen für den Parkstreifen zwischen der Friedenspromenade und der Feldbergstraße; eine "Schäferwiese" kehrt offiziell zurück nach Trudering Übernahme der Kosten für Schilder und Montage aus dem Stadtbezirksbudget
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kinderschutz e.V. #Zummanrücken. Mach1 aus 2. Inklusiver Umbau des GaleriaTreffs vom 17.07.2026 - 31.03.2027 7.695,00 Euro, Az.: 0262.100-15-0699
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule an der Forellenstraße Digitaltraining für Grundschüler und Eltern am 05./06.07.2026 846,00 Euro, Az.: 0262.100-15-0698
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e. V. Förderung der Medienkompetenz für Schülerinnen und Schüler der Mittel-/Oberstufe, Durchführung im Juli 2026 1.388,80 €; Az. 0262.100-15-0692
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SOS-Kinderdorf e.V., SOS-Kinderdorf München, SOS-Familien- und Beratungszentrum Riem Interkulturelles Sommerfest am 08.07.2026 957,00 €; Az. 0262.100-15-0693
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Maccabi München e. V. Sportfest 2026 am 14.06.2026 9.235,94 €; Az. 0262.100-15-0694
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ballett in Riem Tanz steht Kopf / Riemer Tanztage im Kopfbau vom 15. - 19.07.2026 1.500,00€; Az. 0262.100-15-0696
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TV Riem Dornach e. V. Neuanschaffung zur Erweiterung ausgebuchter Kurse und Ersatzbedarf vom 22.06. - 31.12.2026 2.740,36 €; Az. 0262.100-15-0695
9.
TOP - (N) (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e. V. Anschaffung einer 2. Hochsprungmatte für die Abteilung Leichtathletik 2.970,00 €; Az. 0262.100-15-0697
2.2
UA Mobilität
1.
TOP - (E) Bremsschwellen oder Schulstraßen zur Verkehrsberuhigung an der Grundschule Astrid-Lindgren-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Entscheidung über die Projektplanung „Programm barrierefreie Bushaltestellen Friedenspromenade, Haltestelle Ottilienstraße" (Projekt-Nr.: 5772) mit Ergebnissen des Prüfauftrags aus dem Sonder-Unterausschuss am 06.10.2025
2.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Klima und Umwelt
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
2.
3.2
UA Mobilität
1.
TOP - Messestadt West: Ausweisen der Parkplätze in den Straßenabschnitten Erika-Cremer-Straße und Oslostraße ausschließlich für Laden, Liefern, Leisten sowie Pflegedienste und als Behindertenparkplätze
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/26
2.
3.
4.
5.
6.
TOP - Truderinger Ortskern: Unzureichende Verkehrssicherheit sowie Fehlendes Verkehrsschild am Ende des Radwegs Linnenbrüggerstraße / Am Mitterfeld
7.
TOP - Ortskern Trudering: Planung und Umsetzung einer sicheren, vom Kraftfahrzeugverkehr baulich getrennte Radverkehrsanlage
8.
TOP - Leschkircher Straße / Bistritzer Weg / Xaver-Weismor-Straße / Thomas-Hauser-Straße / Heltauer Straße: Stetige Verschärfung der Parksituation durch abgestellte Fahrzeuge
9.
10.
11.
3.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
1.
3.4
UA Planung
1.
2.
TOP - (N) Kameruner Straße 16: Bedenken zum Neubau des Mehrfamilienhauses hinsichtlich der baulichen Dichte und der Einhaltung von Abstandsflächen (siehe auch TOP 7.4.3)
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Felicitas-Füss-Straße / Hugo-Weiß-Straße: Aufstellung einer Tischtennisplatte in der Grünanlage
2.
3.6
UA Klima und Umwelt
1.
2.
4
Anträge von BA-Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Mobilität
4.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/26
4.6
UA Klima und Umwelt
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Gefährliche Situation am S-Bahnsteig Trudering vermeiden – Halteposition der Vollzüge nach Osten verschieben
2.
3.
4.
5.
TOP - (N) Verunsicherung über Wasserqualität im Riemer See - AnwohnerInnen und Bevölkerung schnell und transparent informieren
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
5.2
UA Mobilität
1.
TOP - Konkrete Sicherheit für Radfahrer im Ortszentrum Trudering – Teil 2 ggf. Versetzung des Dialog-Displays
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/26
2.
TOP - Bitte um Einrichtung einer Fahrradstraße bzw. eines Fahrradstreifen in der Batschkastraße und der Gartenstadtstraße; Einführung einer niederschwellige Beleuchtung des Fuß- und Radwegs
3.
TOP - Angenehmes Ausruhen für alle Generationen möglich machen – Parkbänke am Horst-Salzmann-Weg reparieren und Sitzhöhe erhöhen
5.
7.
9.
10.
11.
TOP - Zu Fuß über die Einhausung und mit dem Rad zum Hachinger Bach - Eine verbindende und bürgerfreundliche Zukunftsvision für das neue Moosfelder Gleisdreck
13.
15.
TOP - Protokoll zum Ortstermin "Autofriedhof am Rappenweg" am 13.03.2026 Ergänzungsstellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
5.4
UA Planung
1.
TOP - Anfrage zu den sich häufenden Nutzungsänderungen von Gewerbe/Büroeinheiten zu Beherbungsstätten im Gewerbegebiet Am Moosfeld und Stahlgruberring
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/26
2.
3.
5.6
UA Klima und Umwelt
1.
2.
3.
TOP - Bürgermeister-Keller-Straße: Zusätzliche Entsiegelung der kleinen östlichen Fläche im Rahmen der Errichtung der öffentlichen Grünfläche
4.
TOP - Für eine nachhaltige Durchgrünung des Ortsbildes in den Truderinger Wohnvierteln trotz Nachverdichtung
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: Sommerfest im KiTZ - Haus am See, Wiese neben und Promenade vor der Einrichtung (Riemer Park) am 26.06.2026
2.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Kunst-Cornern am Kiosk PONG vom 30.07.2026 bis 02.08.2026 im Riemer Park (Wiese Höhe Stockholmstraße)
7.2
UA Mobilität
1.
2.
3.
7.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
1.
TOP - Stadt Haar: Anpassung des Bebauungsplans Nr. 210 "Gewerbegebiet Hans-Pinsel-Straße" Erneutes Verfahren nach § 4a Abs. 2 BauGB
2.
TOP - Gemeinde Putzbrunn: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 77 "Wohnen westlich der Zugspitzstraße" Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 i. V. mit § 4 Abs. 1 BauGB
7.4
UA Planung
1.
2.
TOP - Heilwigstr. 70 - Neubau eines Doppelhauses und eines Dreispänners mit fünf Carports - VORBESCHEID
3.
TOP - Kameruner Str. 16 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 Einheiten) sowie einer Tiefgarage (14 Stpl.)
4.
TOP - Kreuzerweg 49 - Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
TOP - Friedenspromenade 79 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Untergeschoss - mit Mobilitätskonzept
6.
TOP - Günderodestr. - Neubau eines Mehrfamilienhauses auf bestehender Tiefgarage sowie Erweiterung der Tiefgarage für Lagerräume und Fahrradstellplätze
7.
TOP - Geitnerweg 8 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
8.
TOP - Kilihofstr. 1 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Untergeschoss
9.
TOP - Unnützstr. 21 - Neubau von zwei MFH mit 12 Wohneinheiten und Tiefgarage mit 12 Stellplätze
10.
TOP - (N) Friesenstr. 12 - Neubau von drei Reihenhäusern mit Garagen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-22676-32
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - „Ran an die Stadtteil-Koffer!“ 2027: Projekt zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen von 3 bis 14 Jahren an der Stadtteilgestaltung
7.6
UA Klima und Umwelt
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Bajuwarenstr. 6a Bernhard-Mayer-Str. 2 (Fällung 1 Fichte genehmigt; Fällung 1 Esche abgelehnt) Möwestr. 23 Ottilienstr. 33a Postweg 66 St.-Augustinus-Str. 48 - 50 Waldstr. 38a Wiesbachhornstr. 39
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Agathenstr. 14 Birkhahnweg 7 Friedenspromenade 79 Funtenseestr. 5 Großfriedrichsburger Str. 29 Grundelstr. 9 Heltauer Str. 108 - 112 Hochkönigstr. 6c Lebzelterstr. 19 Postweg 16 Solalindenstr. 76a Tangastr. 3 Turnerstr. 40 Zehntfeldstr. 121
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
3.
TOP - Vorabstellungnahmen nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung für die Anhörungen: a) Einrichtung einer Schulstraße im Umfeld der Grund- und Mittelschule an der Lehrer-Wirth-Straße 31 b) Stadt Haar: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 34 „Photovoltaik-Freiflächenanlage nördlich von Eglfing, südlich von Salmdorf und östlich des Kieswerks“; Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB c) Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Gesundheitstag des Gesundheitsreferats am 19.06.2026 auf dem Platz der Menschenrechte d) Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: 16. Truderinger Sonnenwendfeuer am 27.06.2026 auf dem Truderinger Festplatz e) Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund sowie auf Privatgrund: "Spiel mich! 2026" im Zeitraum vom 11.06.26 bis 02.07.26
4.
TOP - Vorabstellungnahmen nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung für die Bauvorhaben: a) Scheibmeirstr. 29 (Az.: 1.23-2026-5363-32) b) Scheibmeirstr. 29 (Az.: 1.23-2026-5368-32) c) Heilwigstr. 12 d) Reginastr. 22 e) Sexauerstr. 14 f) Batschkastr. 22 g) Tangastr. 23 h) Scheibmeirstr. 5
5.
TOP - Vorabstellungnahmen nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung für die beantragten Baumfällungen: a) Am Hochstand 12a b) Batschkastr. 22 c) Bernhard-Mayer-Str. 2 d) Böcklerweg 32a e) Friedenspromenade 61a f) Haffstr. 23 g) Sexauerstr. 14 h) St.-Augustinus-Str. 48-50 i) Tangastr. 23 j) Wiesbachhornstr. 39
6.
7.
TOP - Nachbericht zur Mitgliederversammlung der OstAllianz am 20.05.2026 sowie Abstimmung zur Vertretung des BA
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
2.
TOP - (N) Gemeinsame Sitzung der UA Stadtteilentwicklung und Soziales zur Bezirkssportanlage Feldbergstraße
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
2.
TOP - Veranstaltunganzeigen ohne Anhörung: a) Veganes Picknick am 05.07.2026 im Bajuwarenpark b) Oldtimertreffen und Sommerfest am 04.07.2026 am Truderinger Festplatz
3.
TOP - Nicht behandelte Veranstaltungsanhörungen aufgrund zu knapper Fristsetzung: a) Bayramfest auf dem Truderinger Festplatz b) München feiert Eid am Kopfbau
4.
5.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln": Projektaufruf für 2027
6.
7.
TOP - Olympia Reitanlagen Riem: Übersicht der (Groß-)Veranstaltungen im Jahr 2026 Annullierung einer Veranstaltung am 15.08.2026
10.2
UA Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Karlsburger Straße (Verlängerung des Haltverbots) b) Konrad-Zuse-Platz (Freigabe für den Radverkehr) c) Selbhornstraße (Haltverbot zur Verbesserung der Einfahrtsituation für den AWM) d) Marianne-Plehn-Straße (Erweiterung der bestehenden Halteverbotsreglungen) e) Markgrafenstraße (Einrichten eines absoluten Haltverbots) f) Karlsburger Straße (Einrichten eines absoluten Haltverbots an Schultagen 7-18 Uhr)
2.
3.
4.
TOP - Vollsperre aufgrund von Arbeiten im Straßenraum: a) Michael-Ende-Straße vom 26.05.2026 bis 31.07.2026 b) Erich-Giese-Straße vom 29.06.2026 bis 09.10.2026
5.
6.
7.
TOP - Stieglitzweg: Beschwerde über die Baustelle und nicht ordnungsgemäße Haltverbotsschilder Rückmeldungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und Mobilitätsreferats
8.
10.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
1.
2.
TOP - Seismik-Messungen für die Geothermie: Information zur Anpassung des Zeitplans auf August bis Dezember 2026
3.
TOP - Gemeinde Kirchheim: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 104/H „Campus Heimstetten – Quartier A“ Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
4.
10.4
UA Planung
1.
TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Toni-Schmid-Straße b) Birkhahnweg 9 c) Reiherweg 18 d) Jagdhornstr. 47 e) Leibengerstraße f) Lachenmeyrstr. 29
2.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen: a) Zehntfeldstraße 201 b) Anechostr. 33 c) Hermann-Schaller-Str. 33 d) Jagdhornstr. 47
3.
TOP - Bericht des Denkmalschutzbeauftragten über die Entwicklung des Denkmalschutzes von 2020 bis 2026
4.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
2.
TOP - Neuerung für BA-Anträge zur Bereitstellung von Ferienpässen als Bestellung städtischer Leistungen
3.
10.6
UA Klima und Umwelt
1.
TOP - Grünfläche Helsinkistraße: Ausnahmegenehmigung zur Baustelleneinrichtung und Zufahrt vom 21.05. bis 22.05.2026
2.
3.
4.
5.
6.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Wettbewerb "Mehr Grün für München" des Referats für Klima und Umweltschutz: Anmeldeschluss bis 30.06.2026
8.