Donnerstag, 16. Juli 2026, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA-Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 18.06.2026
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 1.4.2) Erweiterung des Aufgabengebiets der Gesundheitsbeauftragten um die Pflege der Gedenkstele am Riemer Friedhof
2.
NachtragTOP - (N 2.1.4) Stadtbezirksbudget Initiative KopfbauT e. V. Jetzt erst recht! Vom 29.07. - 18.08.2026 2.000,00 €; Az. 0262.100-15-0705 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 01076
3.
NachtragTOP - (N 3.2.5) Riemer See: Zweckentfremdung und Dauerbelegung des Parkplatzes
4.
NachtragTOP - (N 3.2.6) Bajuwarenstraße: Prüfung von Maßnahmen zur quartiersbezogenen Verkehrsberuhigung
5.
NachtragTOP - (N 3.3.1) Belebung des Elisabeth-Castonier-Platzes
6.
NachtragTOP - (N 3.6.4) Forderung nach Lärmschutzauflagen für Festivals in München-Riem
7.
NachtragTOP - (N 4.7.11) Coole Schulhöfe - Wir entsiegeln Flächen für ein besseres Klima
8.
NachtragTOP - (N 4.7.12) Truderinger Spange an S-Bahn-Gleise in Trudering anbinden
9.
NachtragTOP - (N 5.2.8) Teileinziehung einer Teilfläche der Truderinger Busplatte BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08898
10.
NachtragTOP - (N 7.1.1) Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Taufe des Motorrettungsboots der BRK-Wasserwacht am Riemer See am 25.07.2026
11.
NachtragTOP - (N 7.3.2) Sicherstellung bezahlbaren Wohnraums im geplanten Olympischen Dorf BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 03099 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 28.10.2025
Hinweis:
Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
12.
NachtragTOP - (N 7.4.3) Wiesbachhornstr. 39 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit drei Garagen und Carport Hier: Haus 1
13.
NachtragTOP - (N zu 8.2) Michael-Seidl-Str. Mondseestr. 23
14.
NachtragTOP - (N zu 9.2.2) Bericht zum Ortstermin mit PI25 und MOR an der Phantasiestraße am 07.07.26 mit Entwurf einer Verkehrsrechtlichen Anordnung
15.
NachtragTOP - (N zu 10.2.9) Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) ESC Congress 2026 (N) b) TrendSet + bijoutex Sommer 2026 (N) c) INTERFORST 2026
16.
NachtragTOP - (N 10.2.10) Truderinger Straße / Halfinger Straße / Elritzenstraße: Bauarbeiten zur Sanierung der Fahrbahn vom 03.08.26 bis 18.08.26
17.
NachtragTOP - (N zu 10.6.3) Anzeige für das Abbrennen eines Feuerwerks: a) Graf-Lehndorff-Straße am 28.06.2026 (N) b) Graf-Lehndorff-Straße am 01.08.2026
1.4
Benennung einer*eines weiteren Beauftragten
1.
TOP - Beauftragte*r für "Lokale Unternehmen und Arbeitnehmer*innen" mit Vorschlag zum Aufgabengebiet
2.
NachtragTOP - (N) Erweiterung des Aufgabengebiets der Gesundheitsbeauftragten um die Pflege der Gedenkstele am Riemer Friedhof
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Trägerverein für regionale soziale Arbeit in München e. V. Übersetzung der Broschüre Rund um die Geburt, ab Bewilligung bis 30.10.2026 892,50 €; Az. 0262.100-15-
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sunu Dome - Gemeinsam für die Zukunft von Kindern und Jugendlichen e.V. Teilhabe von Kindern und Jugendliche am Munich Fußball Championship 2026 am 18.07.2026 1.250,20 €; Az. 0262.100-15-0700
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BdP Stamm Cosuaneten e.V. Bundeslager 2026 vom 30.07. - 09.08.2026 960,53 Euro, Az.: 0262.100-15-0702
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative KopfbauT e. V. Jetzt erst recht! Vom 29.07. - 18.08.2026 2.000,00 €; Az. 0262.100-15-0705
2.2
UA Mobilität
1.
TOP - Entscheidung über die Projektplanung „Programm barrierefreie Bushaltestellen Friedenspromenade, Haltestelle Ottilienstraße" (Projekt-Nr.: 5772) mit Ergebnissen des Prüfauftrags aus dem Sonder-Unterausschuss am 06.10.2025
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 06/26
2.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Klima und Umwelt
1.
TOP - (E) + (U) Höhenbegrenzung eines geplanten Mobilfunkmasten BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 03157 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 13.11.2025
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Matterhornstraße: Anbringen von Straßenerläuterungsschildern
3.2
UA Mobilität
1.
TOP - Xaver-Weismor-Straße: Gefahrenstelle am Bahnübergang
2.
TOP - St.-Augustinus-Straße / Feldbergstraße: Anbringen eines Verkehrsspiegels
3.
TOP - Messestadt Ost: Maßnahmen zur Entlastung der Parkplatzsituation
4.
TOP - Heltauer Straße: Umwandlung des Feldwegs in einen reinen Fußweg
5.
NachtragTOP - (N) Riemer See: Zweckentfremdung und Dauerbelegung des Parkplatzes
6.
NachtragTOP - (N) Bajuwarenstraße: Prüfung von Maßnahmen zur quartiersbezogenen Verkehrsberuhigung
3.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
1.
NachtragTOP - (N) Belebung des Elisabeth-Castonier-Platzes
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Riem: Gestaltung der Wände unter der Fahrradbrücke und rund um den Calisthenics Park im Rahmen eines Streetart- / Graffiti-Festivals in 2027
2.
TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Entfernung oder Versetzung einer Parkbank aus Lärmschutzgründen
3.6
UA Klima und Umwelt
1.
TOP - Bitte um Unterstützung zum Antrag des BA 6: Resilienz der Stadt München stärken - Mehr Baum-Biodiversität im Straßenraum
2.
TOP - Galopprennbahn Riem: Häufung von kommerziellen Feuerwerken im Rahmen von Großveranstaltungen
3.
TOP - Markgrafenstraße: Schutzmaßnahmen gegen die außergewöhnliche Zeckenbelastung
4.
NachtragTOP - (N) Forderung nach Lärmschutzauflagen für Festivals in München-Riem
4
Anträge von BA-Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Mobilität
1.
TOP - Radwegkreuzung an der nordöstlichen Ecke der Kreuzung B304 / Schwablhofstraße entschärfen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 06/26
4.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Klima und Umwelt
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - 9. November 2026 – Sie waren unsere Nachbarn
2.
TOP - Fällung großer, ortsbildprägender und klimawirksamer Bäume in Trudering - Wie können wir unsere wichtigen Klimabäume besser schützen? Einladung der städtischen Baugenehmigungs- und Baumschutz-Fachbasis in den BA15
3.
TOP - Sachstand "Neuschaffung einer begrünten Platzsituation mit Neubau einer Zuschauerbox mit Einblick in den historischen Bestand der ehemaligen Zuschauertribüne"
4.
TOP - Planungen des südlichen Bereichs der Zuschauertribüne im Zusammenhang mit den neuen Entwicklungen des Kopfbaus vorantreiben
5.
TOP - Wohin mit den Saatkrähen – Ausarbeitung eines stadtweiten Konzepts zum Umgang mit Saatkrähenkolonien nahe der Wohnbebauung
6.
TOP - Gemeinsam vor Ort im Riemer Park
7.
TOP - Frühzeitige Unterrichtung des Bezirksausschusses 15 zum Zukunftssicherungsprozess des Sozialreferats
8.
TOP - Kinder und Eltern zukunftsfest machen!
9.
TOP - Notbetreuung im Hort Astrid-Lindgren-Straße endlich beenden
10.
TOP - Schatten spenden. Flexibel. Schnell - Beitrag zur Klimaanpassung für Trudering, Riem und die Messestadt
11.
NachtragTOP - Coole Schulhöfe - Wir entsiegeln Flächen für ein besseres Klima
12.
NachtragTOP - (N) Truderinger Spange an S-Bahn-Gleise in Trudering anbinden
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Das Gedächtnis der Stadtpolitik nicht mutwillig beschneiden – Lösch-Automatismus im Ratsinfosystem (RIS) differenzieren
5.2
UA Mobilität
1.
TOP - Verkehrsfluss in der Mauerseglerstraße – Drosselweg – Wasserburger Landstraße nach Anschluss an das Neubaugebiet am Rappenweg
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 04/26
2.
TOP - Zu Fuß über die Einhausung und mit dem Rad zum Hachinger Bach - Eine verbindende und bürgerfreundliche Zukunftsvision für das neue Moosfelder Gleisdreck
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 06/26
3.
TOP - Beschleunigte Planung der neuen Hauptquartiersstraße im 5. Bauabschnitt Messestadt
4.
TOP - Bajuwarenpark: Entfernung des "Miteinander"-Schildes sowie fehlende E-Scooter-Regelung
5.
TOP - Leschkircher Straße / Bistritzer Weg / Xaver-Weismor-Straße / Thomas-Hauser-Straße / Heltauer Straße: Stetige Verschärfung der Parksituation durch abgestellte Fahrzeuge
6.
TOP - Höchst vorsorglich: Keine Angebotsverschlechterungen ab 2027 bei der S4/S6-Ost und im Regionalverkehr zwischen Ebersberg und München
7.
TOP - Karotschstraße: Weitergabe des Abbiegeverbots an Navigationsdienstleister sowie Durchführung von Schwerpunktkontrollen
8.
5.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Graf-Lehndorff-Straße: Belastung der Anwohner*innen und fehlende Bürgerbeteiligung
5.6
UA Klima und Umwelt
1.
TOP - Elisabeth-Castonier-Platz: Gesundheitsgefährdung durch die wachsende Taubenpopulation
2.
TOP - Kundenfreundlich kommunizieren: Öffnungszeiten der Wertstoffhöfe aktuell halten
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
NachtragTOP - (N) Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Taufe des Motorrettungsboots der BRK-Wasserwacht am Riemer See am 25.07.2026
7.2
UA Mobilität
1.
TOP - Zehntfeldstraße: Überprüfung der geplanten Baumpflanzungen im Straßenraum
2.
TOP - Schatzbogen 43: Verkürzung der Kurzparkzone von ca. 7 auf 2 Plätze
3.
TOP - Busplatte am Truderinger Bahnhof: Anordnung der Pfeilwegweiser (Zeichen 432-10 StVO und 432-20 StVO) und ein Hinweisschild auf die neue Doppelstock-Abstellanlage
7.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
1.
TOP - Gemeinde Putzbrunn: Änderung des B-Plan Nr. 45 "nördlich der Grasbrunner Straße / Am Hartlhof" Beteiligung nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
2.
NachtragTOP - (N) Sicherstellung bezahlbaren Wohnraums im geplanten Olympischen Dorf BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 03099 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 28.10.2025
Hinweis:
Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.4
UA Planung
1.
TOP - Gerstäckerstr. 52 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Einzelgaragen - VORBESCHEID
2.
TOP - Elfriedenstr. 5 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit vier offenen Stellplätzen und einem Unterflurparksystem mit vier Stellplätzen
3.
NachtragTOP - (N) Wiesbachhornstr. 39 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit drei Garagen und Carport Hier: Haus 1
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Evaluationsbogen zum experiement.kopfbau am Tribünen-Kopfbau
7.6
UA Klima und Umwelt
1.
TOP - Elfriedenstraße: Suchkreismitteilung zur Aufstellung eines Funkmasts
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Agathenstr. 14 Großfriedrichsburger Str. 29 Solalindenstr. 76a
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Chammünsterstr. 49 Fauststr. 76 Geitnerweg 8 Geitnerweg 18 Gerstäckerstr. 52 Gorch-Fock-Str. 4 Großfriedrichsburger Str. 23 - 25 Günderodestr. 34 Hochkönigstr. 6 Kießlingerstr. 28a Kranichweg 36 Markgrafenstr. 30 Mattseestr. 14 (N) Michael-Seidl-Str. (N) Mondseestr. 23 Schwedensteinstr. 36a Unnützstr. 21 Wasserburger Landstr. 22 Wiesbachhornstr. 39 Zehntfeldstr. 192
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Oslostraße: Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Bericht zum Ortstermin mit dem Landratsamt München zu seinem Vorhaben an der Olof-Palme-Straße am 23.06.26
2.
TOP - Bericht zum Ortstermin mit PI25 und MOR an der Phantasiestraße am 07.07.26 mit Entwurf einer Verkehrsrechtlichen Anordnung
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
2.
TOP - Veranstaltunganzeigen ohne Anhörung: a) KIKU Live Sommerfest im Riemer Park am 31.07.2026 b) Kinder Zirkus Attraktionen Ferienprogramm des Quax im Riemer Park vom 10. – 15.08.2026 c) Offenes Programm für Kinder- KinderZirkusAttraktionen/Wasserspielbus am orangen Würfel in der Ruth-Beutler-Straße vom 03. - 07.08.2026 d) 31. Drachenfest im Riemer Park vom 26. bis 27.09.2026
3.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
4.
TOP - Digitaler Zugriff auf den aktuellen Haushaltsplan 2026
5.
TOP - Aufstellung von städtischen Weihnachtsbäumen durch das Baureferat
10.2
UA Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Rappenweg (Zeichen 260 und 283 StVO) b) Schatzbogen (Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes) c) Heilwigstraße (Aufhebung des Zeitzusatzes) d) Markgrafenstraße (Verlängerung des bestehenden absoluten Haltverbots an der Grundschule)
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum für private Baumaßnahmen: a) Friesenstraße 12 (Vollsperre vom 29.06.26 bis 31.07.26) b) Toni-Schmid-Str. 37 (Vollsperre vom 13.07.26 bis 12.09.26)
3.
TOP - Erich-Giese-Straße: Bauarbeiten zur Erstherstellung der Straße vom 29.06.26 bis 11.09.26
4.
TOP - Wasserburger Landstraße: Bauarbeiten zur Erneuerung der Fahrbahn zwischen Edeltraud- und Phantasiestraße vom 10.07.26 bis 20.07.26
5.
TOP - Landshamer Straße: Bauarbeiten der SWM zur Erweiterung des Stromnetzes bis Ende August 2026
6.
TOP - Anstehende Baumaßnahmen der MVG mit Busumleitungen in den Sommerferien 2026 aufgrund der Sanierung der Truderinger Straße inkl. Busbahnhof ab 03.08.2026 Einschränkungen und Umleitungen auf den Buslinien 185, 192, 193, 194, N79
7.
TOP - Begründung der Gehwegerweiterung ins Landschaftsschutzgebiet an der Fauststr. 90 im Vergleich zur Friedrich-Creuzer-Straße sowie Einholen von Stellungnahmen der Anti-Diskriminierungs- und Anti-Korruptionsbeauftragten
8.
TOP - Werner-Eckert-Straße / Paul-Wassermann-Straße: Aktuelle Einschätzung durch die Schulwegsicherheit
9.
TOP - Messe München: Verkehrsregelungen für die Messen a) ESC Congress 2026 (N) b) TrendSet + bijoutex Sommer 2026 (N) c) INTERFORST 2026
10.
NachtragTOP - (N) Truderinger Straße / Halfinger Straße / Elritzenstraße: Bauarbeiten zur Sanierung der Fahrbahn vom 03.08.26 bis 18.08.26
10.3
UA Stadtteilentwicklung und Energie
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen: a) Birkhahnweg 9 b) Haffstr. 23 c) Reginastr. 22 d) Vogesenstr. 33 / 33a e) Brodstr. 7
2.
TOP - Stellungnahme der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Zehntfeldstr. 121
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Neueröffnung einer dezentralen kommunalen Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Drygalski-Allee (Flst.Nr. 272/2, Gemarkung Forstenried) Verlängerung bestehender dezentraler kommunaler Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Elsenheimerstraße 48-50 • Gerty-Spies-Straße 9-11 (Leichtbauhallenstandort) • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 (Leichtbau-hallenstandort) • Triebstraße 24 Wiedereröffnung einer Unterkunft mit einer geänderten Zielgruppe als dezentrale kommunale Unterkunft am Standort Planegger Straße 125 Betreiber- und Zielgruppenwechsel der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft am Standort Karl-Schmid-Straße 8 Bekanntgabe über die Nichtverlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle / Drehscheibe am Standort Dachauer Straße 122 und Helene-Weber-Allee 1 Bekanntgabe über die Nichtverlängerung bestehender dezentraler Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Hachinger-Bach-Straße 19 (Leichtbauhallenstandort) • Hansastraße 55 (Leichtbauhallenstandort) • Kronstadter Straße 36 (Leichtbauhallenstandort) Bekanntgabe über die Verlängerung einer bestehenden staatlichen Gemeinschaftsunterkunft am Standort Willy-Brandt-Allee 8
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Antwortschreiben der Sozialreferentin zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 09.06.2026
3.
TOP - Mutter-Theresa-Straße / Selma-Lagerlöf-Straße: Defekte Spielgeräte am "Orangenen Spielplatz" Antwortschreiben des Baureferats
4.
TOP - Neuerungen zur Bestellung von Münchner Ferienpässen 2026/2027 und Münchner Familienpässen 2027
5.
TOP - Dienstanweisung der Stadt München zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (DA Inklusion)
10.6
UA Klima und Umwelt
1.
TOP - Information des Referats für Klima- und Umweltschutz zur Einbindung der Bezirksausschüsse beim Mobilfunkausbau
2.
TOP - Mobilfunkangelegenheiten: a) Josef-Brückl-Straße (Realisierung eines Mobilfunkstandortes) b) Hugo-Weiß-Straße (Langjähriger Betrieb eines Masts)
3.
TOP - Anzeige für das Abbrennen eines Feuerwerks: a) Graf-Lehndorff-Straße am 28.06.2026 (N) b) Graf-Lehndorff-Straße am 01.08.2026
4.
TOP - Riemer Park: Beschwerde über Fahrverhalten einzelner (Rad-)Fahrer Antwortschreiben des Baureferats
5.
TOP - Präsentation zur Vorstellung des AWM und Einführung der Gelben Tonne
6.
TOP - Präsentation zum BA-Austauschtreffen mit dem Baureferat am 17.06.2026
7.
TOP - Werner-Eckert-Straße 1: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung zur Baustelleneinrichtung in der Grünanlage am Tribünenkopfbau bis 31.05.2027