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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 9. Januar 2025, 19:30 Uhr - BA 16 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - zu 2.5.1 Sachstandsnachfrage des BA-Vorsitzenden zur Machbarkeitsstudie U-Bahnbetriebshof Neuperlach

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Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - zu 3.1.3 Rückmeldung des Mobilitätsreferats zu dem Anliegen aus der Bürgerschaft

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Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - zu 4.1.2 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

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Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - zu 4.5.1.2 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

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Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - zu 7.2.1.1 Information des Direktoriums zur Nachfrage des UA-Vorsitzenden, dass der BA entscheiden kann, ob er das umgeschichtete Honorar ebenfalls bezuschussen möchte oder ob es zu einer Rückforderung kommen soll

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Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Maßnahmen zur Verhinderung nächtlicher Auto-Poser-Treffen bei der Tankstelle Chiemgaustraße 185 / Verhinderung von Autorennen im Karree Chiemgaustraße - A8 - Ständlerstraße und Balanstraße

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Jäcklinstraße Projekt-Nr.: 108161 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Behandlung von Empfehlungen zum Radverkehr aus Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Zeitliche Begrenzung der Busspur auf sinnvolle Zeiten in der Putzbrunner Straße

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Echardinger/Steinseestraße Projekt-Nr.: 108160 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

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Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerwunderLand. Eine kline Kunst-Kirmes mit Variete. April bis November 2024. 8.938,00 €; Az. 0262.0-16-0630 (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Kinder- und Jugendfarm e. V. Neue Pumpe für den Wasserspielplatz auf der Kinder- und Jugendfarm Ramersdorf von März bis Mai 2025 6.875,87 €; Az. 0262.0-16-0636

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Perlach 1925 e. V. 100 Jahre FC Perlach 1925 e. V., 11.07.2025 bis 13.07.2025 8.190,00 €; Az.: 0262.0-16-0639

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Behandlung von Empfehlungen zum U-Bahnbetriebshof Süd aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 13.03.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

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Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Busausfälle vermeiden; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag für ein Parklizenzgebiet östlich des Giesinger Bahnhofs; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Forderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrssituation in der Böglstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.11.2024 und 12.12.2024

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hinweisbeschilderung auf die Sackgassen in der Franz-Heubl-Str. und der Hans-A.-Engelhard-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.11.2024

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verbesserungen für die Buslinie 198; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.11.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Einrichtung eines Parkverbots im Gefilde und Sicherstellung von ausreichend Parkplätzen für die Schule; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.12.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Überhöhte Geschwindigkeit auf der Werinherstraße zwischen der Balanstraße und Tegernseer Landstraße durch die zweispurige Fahrbahn, Kontrolle der Einhaltung des Tempolimits und gut sichtbare Anbringung der Verkehrsschilder; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.12.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Parkplatzsituation vor dem Kindergarten Im Gefilde 10; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.12.2024

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Verbesserungen für die Ausfahrt des Aldis an der Ottobrunner Str.; Antrag aus der Sitzung des UA Mobilität vom 26.11.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Verbesserung des Waldwegs zwischen dem Gefilde und der Franz-Heubl-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 06.12.2024

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bitte um die Suche nach einem anderen, sinnvolleren Standort für die vorgesehene öffentliche Toilette an der St.-Cajetan-Str. bzw. am Rand des Kustermannparks; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 05.12.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Lokale Werkzeugbibliothek“ am Wertstoffhof Perlach; Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07267 des BA 15 Trudering-Riem mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse

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Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - RESI und STEINI sollen bleiben – Bestehende Nachbarschaftsstationen in Neuperlach erhalten!; Antrag von zwei der Beauftragten für das Handlungsraummanagement und NEBourhoods des BA 16

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ergänzung des Antrags auf Änderung von § 4 zur eigenverantwortlichen Nutzung der Bezirkssportanlagen des Überlassungsvertrages und Kritik an der Planung des Sportamts; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.12.2024

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage - Ehrenamt muss abgesichert sein BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07293 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beleuchtung von Bänken unterhalb der Ständlerstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 21.06.2024 Hierzu: Einschätzung der Lage durch die PI24

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Putzbrunner Straße; Sicht-Haltverbot vor Lichtsignalanlage an Nordseite der Nebenfahrbahn; geplante verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Peralohstr.; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 StVO; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrbahnengstelle Einmündung Neubiberger Straße/Pfanzeltplatz - Einrichtung von Fahrradstellplätzen

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Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 Bewerbungsfrist: 31.03.2025

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umplanung der Nutzung am Hanns-Seidel-Platz Schaffung von Jugendräumen Schaffung einer Einrichtung für die offene Jugendarbeit; Jugendzentrum am Hanns-Seidel-Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 01805 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 13.03.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15366 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.01.2025 (SB) Öffentliche Sitzung Bitte um Stellungnahme bis spätestens 14.01.2025

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Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ottobrunner Str. 60 - Erneuerung des westlichen und des nordwestlichen Gebäuderiegels, mit einem an das Bestandsgebäude angebautem Gebäudeteil, mit insgesamt 19 Wohnungen, einer Kindertagesstätte, einer Tiefgarage inkl. eines Mobilitätskonzepts sowie Nutzungsänderung des Bestandsgebäudes im EG zu einer Arztpraxis

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ottobrunner Str. 60 - Erneuerung des westlichen und des nordwestlichen Gebäuderiegels, mit einem an das Bestandsgebäude angebautem Gebäudeteil, mit insgesamt 19 Wohnungen, einer Kindertagesstätte, einer Tiefgarage inkl. eines Mobilitätskonzepts sowie Nutzungsänderung des Bestandsgebäudes im EG zu einer Arztpraxis - VORBESCHEID (Fristablauf 02.01.2025 - beantragte Fristverlängerung bis 10.01.2025 nicht genehmigt)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hofer Str. 21 - Neuberechnung der Stellplatzanzahl für das gesamte Gebäude

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unterhachinger Str. 71 - Antrag auf Vorbescheid für die Nachverdichtung der im Bebaunngsplan 1782 der LH München für das Grundstück Unterhachinger Str. 71 - vorgesehenen Bebauung - VORBESCHEID

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Putzbrunner Str. 15a - Neubebauung mit Wohngebäuden und Tiefgarage - VORBESCHEID

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Chiemgaustr. 189 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Waldperlacher Str. 7 - Sanierung eines Bestandsgebäudes mit Erweiterung

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Spalatinstr. 39 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit Carport

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Hohenaschauer Str. 106 - Neubau von Reihenhäusern (2 Var.) - VORBESCHEID

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Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse; Frist: 27.01.2024

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Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.1.1

Fällungsanträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kniggestr. 4

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lavaterstr. 18

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Leutholdstr. 1

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Görzer Str. 141

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hechtseestr. 53

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Melanchthonstr. 19

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Gustav-Heinemann-Ring 88

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Roritzerstr. 2

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Erminoldstr. 74

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Kosegartenpl. 5; Vorgang abgebrochen, Baum bereits abgestorben

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Adam-Berg-Str. 210

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Pfarrweg 2

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Kurt-Eisner-Str. 15

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Öffentliche Grünanlage an der Adam-Berg-Straße - Umgestaltung des Kinderspielplatzes in einen Jugendbereich und Neubau eines Kinderspielplatzes Bitte des Baureferats, Gartenbau um eine vorgezogene Stellungnahme zu dem Fällantrag für die Fällung von insgesamt neun Bäumen

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Unterabschnitt
5.1.1.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Putzbrunner Str. 15a - Neubebauung mit Wohngebäuden und Tiefgarage - VORBESCHEID

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Waldperlacher Str. 7 - Sanierung eines Bestandsgebäudes mit Erweiterung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Spalatinstr. 39 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit Carport

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hohenaschauer Str. 106 - Neubau von Reihenhäusern (2 Var.) - VORBESCHEID

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ottobrunner Str. 60 - Erneuerung des westlichen und des nordwestlichen Gebäuderiegels, mit einem an das Bestandsgebäude angebautem Gebäudeteil, mit insgesamt 19 Wohnungen, einer Kindertagesstätte, einer Tiefgarage inkl. eines Mobilitätskonzepts sowie Nutzungsänderung des Bestandsgebäudes im EG zu einer Arztpraxis

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Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.1.10

Internet

Unterabschnitt
5.1.11

Handlungsraummanagement und NEBourhoods

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - NEBourhoods & Handlungsräume - aktuelle Flyer und Präsentationen

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Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des Projekts „Neuperland“ in der Sitzung des UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parken nur für PKW in der Quiddestr. 122 – 132

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - BV-Empfehlung 20-26 / E 01939: Verkehrssituation / Parksituation Kreuzung Chiemgaustraße / Aschauer Straße - Errichtung einer Ampelanlage für den sicheren Schulweg zur Marieluise-Fleißer-Reaschule; Antwort des MOR vom 27.11.2024 zur Nachfrage aus der Bürgerschaft

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ampelanlage für die Kreuzung Aschauer Straße / Chiemgaustraße Antrag zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06559

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anfrage zur Sicherheit der Hochäckerbrücke

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.06.2023

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bitte um Unterstützung für die aktuelle Parksituation in der Hofangerstr.

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Rad-und Fußweg entlang der Fasangartenstraße befestigen

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Verkehrsberuhigung der Germersheimer Straße

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Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tauglichkeit des Festplatzes Im Gefilde für ein Sonnwendfeuer

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Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baum-Nachpflanzung am Klinikum Neuperlach prüfen Hierzu: Weiteres Antwortschreiben vom 03.12.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parks in Ramersdorf (speziell Park an der Wilramstraße/Balanstraße, Wilramstraße/Rosenheimer Straße und Chiemgaustraße/Frauenchiemseestraße)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entsiegelung des Platzes vor dem Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Eine Tischtennisplatte für die Musterbausiedlung in Ramersdorf

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Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationen zu Hilfen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anregung für den Neubau des städtischen Heinrich-Heine-Gymnasiums: Einplanung eines überdachten Fahrradabstellplatzes; Anliegen aus der Bürgerschaft (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Überlassungsvertrag für Flurgrundstücke 1800/7 und 1800/25 für ZAK Hütten durch WSB; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17. Mai 2024 (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine Antrag zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01767 (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

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Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Frankenwaldstraße - Umwandlung von Einfamilienhaus in Wohnheim, Stellplatznachweis; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.05.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage: Ist der Bebauungsplan 2176 der zweite 1638? Antrag zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06676

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Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Baureferats, Tiefbau zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Reinigung und dem Winterdienst bei der Boulderanlage in der Fußgängerunterführung Rosenheimer Str., Ecke Kirchseeoner Str.

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Paulsdorfferstraße; Absolutes Haltverbot (Z. 283 StVO) an der Einmündung zur Chiemgaustraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO:

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Faires Parken für mehr Verkehrssicherheit - Informationen zum Gehwegparken

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - LED Umwandlung, Adaptive Beleuchtung, Nachtspaziergänge, Dialog Displays - Sachstand; BA Austauschtreffen vom 28.11.2024

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Errichtung einer Ampelanlage für den sicheren Schulweg zur Marieluise-Fleißer-Realschule Empfehlung Nr. 20-26 / E 01939 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 17.04.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14128 Antwort des Mobilitätsreferats zur Kritik einer Bürgerin an dem Beschluss aus der Sitzung des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 10.10.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen für Mobiliätspunkte im Stadtbezirk 16; Unterrichtung des MOR vom 16.12.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Hans-A.-Engelhard-Straße (Einmündungsbereich zum Karl-Marx-Ring); Temporäre Beschilderung: „Für Radverkehr und Fußgänger durchlässige Sackgasse“; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Heinrich-Wieland-Straße; Absolutes Haltverbot im Schleppkurvenbereich der Einmündung zum Michaelibad; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO

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Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Initiative ohrloses Hoichl; Verwendungsnachweis und Sachbericht (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haus an der Chiemgaustraße; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Blasorchester St. Michael München Perlach e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Caritas München-Freising, ASZ Perlach; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - DJK Sportbund München-Ost e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stattpark Olga e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Elternbeirat der Marieluise-Fleißer-Realschule; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Evangelisches Hilfswerk gGmbH; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Perlacher Feuerwehrverein e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Kath. Kirchenstiftung Christus Erlöser; Verwendungsnachweis und Sachbericht

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Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 mit ausschließlicher Knallwirkung innerhalb des Mittleren Ringes (Umweltzone) (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Infoveranstaltungen Wärmeplanung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Meldung von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezirksauschusssatzung im Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Lärmaktionsplan für München - Runde 4 Beteiligung der Bezirksausschüsse Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

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Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2024; Zuleitung des Sozialreferats (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - GU München Pfälzer-Wald-Straße 2, 81539 München hier: Erweiterung der Bestands-Unterkunft; Unterrichtung der Regierung von Oberbayern (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2024)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

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Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bunsenstr. 4; Bescheid vom 09.12.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Adam-Berg-Str. 166; Bescheid vom 18.12.2024

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kosegartenpl. 5; Bescheid vom 18.12.2024

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Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Niederalmstraße; Unterrichtung vom 25.11.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Redlingerstraße; Unterrichtung vom 03.12.2024

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Däumlingstraße; Unterrichtung vom 03.12.2024

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Redlingerplatz; Unterrichtung vom 13.12.2024

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zellerhornstr.; Unterrichtung vom 18.12.2024

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Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57af, Nr. 57ag, Nr. 57ah) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Berufsm. StRin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

(Beschluss liegt noch nicht vor)
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Siemens Parkplatz

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB


(Beschluss liegt noch nicht vor)
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft "089 Burger & More", Gutsav-Heinemann-Ring 212

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Il Basilico", Pfanzeltplatz 11

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Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationsschreiben zum Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024-2028

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verlängerung der Antragsfrist für das Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" bis 31.01.2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Ausnahmegenehmigung für den Betrieb einer Hundeschule in den Grünanlagen Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen vom 11.01.2025 bis 23.12.2025

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Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

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