Donnerstag, 6. Februar 2025, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2025)
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - 3.1.10 Antrag für das Einrichten eines Parklizenzbereichs östlich des Giesinger Bahnhofs; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2.
NachtragTOP - zu 3.5.1 Frankenwaldstraße – Bitte um Überprüfung des Stellplatznachweises; Antwortschreiben der Lbk vom 03.01.2025
3.
NachtragTOP - 3.5.3 Interfraktioneller Antrag Neue Perspektiven für den Hanns-Seidel-Platz
4.
NachtragTOP - zu 3.6.1 Informationsschreiben bezüglich der Genehmigung von Foodtrucks auf dezentralen Plätzen außerhalb des Altstadtrings
5.
NachtragTOP - 4.1.4 Einrichten von absoluten Haltverboten in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße zur Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinien 155 und 199; geplante verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Anhörung vom 30.01.2025 sowie Sachstand aus der Bereisungskommission vom 29.01.2025 zu 4.1.4 Maßvolle Lösungen statt maßlosen Vernichtens von Parkraum; Antrag der CSU-Fraktion
6.
NachtragTOP - 4.6.2.1 Pfanzeltplatz, Faschingstreiben am 02.03.2025 PAX: 1000; Frist: 21.02.2025
7.
NachtragTOP - 7.1.5 Anstehende Maßnahme gegen Aufsetzparker ab 03.02.2025;Haldenseestraße, Wemdinger Straße und Waldheimplatz; Information der PI 24
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Echardinger/Steinseestraße Projekt-Nr.: 108160 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2025)
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Perlach 1925 e. V. 100 Jahre FC Perlach 1925 e. V., 11.07.2025 bis 13.07.2025 8.190,00 €; Az.: 0262.0-16-0639 (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2025)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e. V. Neue Matratzen für die Puerto Vollbetreute Wohngemeinschaft für junge Geflüchtete Az. 0262.0-16-0638, 1.710,00 €
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jugendcafe, Falkenfreizeitstättenverein e. V. "art against racism" im Rahmen der internationalen Wochen gegen Rassismus am 28.03.2025 900,00 €; Az. 0262.0-16-0640
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Begegnung Begegnung - Räume der Stille vom 11.05. - 09.06.2025 1.820,00 €; Az. 0262.0-16-0642
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (E) Behandlung von Empfehlungen zum U-Bahnbetriebshof Süd aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 13.03.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2025)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - zu 2.5.1 Sachstandsnachfrage des BA-Vorsitzenden zur Machbarkeitsstudie U-Bahnbetriebshof Neuperlach (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2025) sowie Antwort der SWM vom 17.01.2025 und Terminankündigung zur Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Paul-Löbe-Straße - Verkehrssicherung; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Verkehrssituation Hofangerstraße, Berger-Kreuz-Straße und Umgebung (Geschwindigkeitsüberschreitungen, Gehwegparken etc.); Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.01. und 08.01.2025
3.
TOP - Unterstützung der BAs bei Bürgeranliegen Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen; Zuleitung des BA 4 Schwabing-West mit der Bitte um Unterstützung
4.
TOP - Antrag zur Errichtung von Fahrradabstellplätzen am Pfanzeltplatz 13, am Pfanzeltplatz 14, am Pfanzeltplatz 16 bzw. der Ottobrunner Str. 142 und an der Schneckestr. 17; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.01.2025
5.
TOP - Einschränkung der Parkmöglichkeiten für Anwohner in den an die Woferlstr. angrenzenden Straßen; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.01.2025
6.
TOP - Parkverbot vor dem Kriegerdenkmal am Pfanzeltplatz; Antrag der CSU-Fraktion
7.
TOP - Abfahrtsanzeige an der Bushaltestelle Diakon-Kerolt-Weg; Antrag der CSU-Fraktion
8.
TOP - Kurzzeitparken vor Kita St. Jakobus, Quiddestraße 37 und Tempo 30; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.01.2025
9.
TOP - Prüfung Halteverbot Parksituation Görzer Straße/Chiemgaustraße stadteinwärts; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.01.2025
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Tischtennisplatte für die Grünanlage Wilmramstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.01.2025
2.
TOP - Krähenplage und ihre Folgen; Austausch von Abfallbehältern; Bürgeranliegen aus dem BA 20 mit der Bitte um Befassung durch alle Bezirksausschüsse
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Sicherstellung der Grundschulversorgung in Ramersdorf infolge der Umsetzung von Großprojekten; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Zukunft Hort St. Monika, Max-Kolmsperger-Straße 3; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.01.2025
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Wohnheim Frankenwaldstraße - Bitte um Überprüfung des Stellplatznachweises, alternativ Befreiung aller Anwohner der Straße vom Stellplatznachweis; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.01.2025
2.
TOP - Zwischennutzung am Hanns-Seidel-Platz in Neuperlach jetzt evaluieren, realistische Überlegungen für die Zeit ab 2027 anstellen und entsprechende Weichen für die erforderlichen Planungen stellen; Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Foodtrucks für die Stadtviertel; Platzsuche und Bitte um Konzeptvorstellung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 06.01.2025
2.
TOP - Zeitgemäße Beisetzung am neuen Südfriedhof (Stehlen, Bäume oder Urnenmauern); Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.01.2025
3.
TOP - Postfiliale am Tegernseer Platz BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07422 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Fahrbahnengstelle Einmündung Neubiberger Straße/Pfanzeltplatz - Einrichtung von Fahrradstellplätzen (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2025)
2.
TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung – Prüfung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen Bitte um eine Priorisierung für den Stadtbezirk, damit die vom BA prioritären Vorgänge vorrangig bearbeitet werden können
3.
TOP - Putzbrunner Straße; Vergrößerung des Parkzonenversatzes auf Höhe der Skateranlage; geplante verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 Bewerbungsfrist: 31.03.2025 (vertagt aus der Sitzung von 09.01.2025)
2.
TOP - Zukunft gestalten im Quartier: Unterstützung bei der Quartiersauswahl Bitte um Rückmeldung bis zum 31.01.2025, ob und wenn ja, warum, sich der Stadtbezirk bzw. ein Teil des Stadtbezirks als Pilotquartier eignet; Fristverlängerung bis einschließlich 07.02.2025
3.
TOP - Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Karl-Marx-Ring 104 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Bekanntgabe zur Wiedereröffnung der dezentralen städtischen Unterkunft in der Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15645 Beschluss des Sozialausschusses vom 20.03.2025 (VB); Zuleitung des Sozialreferates mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.02.2025 zum Beschlussentwurf
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Spalatinstr. 39 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit Carport
2.
TOP - Rosenheimer Str. 155 - Umbau eines Ladens in Kleingaststätte "Ilai-Gastronomie"
3.
TOP - Hofangerstr. 97b - Neubau eines Einfamilienhauses
4.
TOP - Peter-Lühr-Str. 32 - Errichtung eines Wohngebäudes mit 31 Wohneinheiten als besondere Wohnform nach Art. 19 BayWoFG zur Versorgung von akut Wohnungslosen oder von Wohnungslosigkeit bedrohten Haushalten - VORBESCHEID
5.
TOP - Balanstr. 55 - Nutzungsänderung des Bürogebäudes Kustermannpark zu gewerbliches Wohnen, medizinische Einrichtungen sowie Schulungen - VORBESCHEID
6.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 49 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage - VORBESCHEID
7.
TOP - Hanns-Seidel-Pl. - Neubau eines Gebäudes mit Bespielung zugehöriger Freiflächen zur temporären Nutzung für 3 Jahre ab Nutzungsaufnahme mit Veranstaltungsraum, Gastronomie und Studios
8.
TOP - Rotkäppchenpl. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-2423-31
9.
TOP - Ottobrunner Str. 61 - Erweiterung Gartencenter Seebauer, Neubau einer Wohnbebauung und Erweiterung von Gewerbeflächen (Adam-Berg-Str. / Ottobrunner Str. 61)
10.
TOP - Heidestr. 3 - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und Sanierung des Wachgebäudes, Abbruch und Neuerrichtung des Werkstatt-Trakts, Umbau der KFZ-Werkstätte, Neubau der Fahrzeughalle sowie von 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage, Erneuerung der Eigenbedarfstankstelle am Standort, Neubau eines Übungs- und Prüfturms - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse; Frist: 27.01.2024; Fristverlängerung bis 31.01.2025 (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2025)
2.
TOP - Neubau Zulaufstrecke zum Straßenbahnbetriebshof Ständlerstraße - Planfeststellungsverfahren nach § 28 PBefG; Frist: 24.02.2025
3.
TOP - Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) mit vorbereitenden Untersuchungen (VU) gem. §141 BauGB der Gemeinde Neubiberg - Billigung des Entwurfes des Abschlussberichts - Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 139 Abs. 2 BauGB Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 07.03.2025
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
1.
TOP - Pfarrweg 2 (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2025) Hierzu: Genehmigungsbescheid vom 20.12.2024, da es sich um einen Gefahrenbaum handelte
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Spalatinstr. 39 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit Carport
2.
TOP - Hofangerstr. 97b - Neubau eines Einfamilienhauses
3.
TOP - Hanns-Seidel-Pl. - Neubau eines Gebäudes mit Bespielung zugehöriger Freiflächen zur temporären Nutzung für 3 Jahre ab Nutzungsaufnahme mit Veranstaltungsraum, Gastronomie und Studios
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.1.11
Handlungsraummanagement und NEBourhoods
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Kunstprojekte im öffentlichen Raum, hier: das Billboard am Lenbachplatz mit möglichem neuem Standort am PEP - Vorstellung
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Vorstellung eines Bauvorhabens zum Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Kita an der Ayinger Str. in der Sitzung des UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - Kreuzung Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Straße; Nachfrage zur Aufstellung von Dialog-Displays 1. Veränderung des Parkbildes in der Pfälzer-Wald-Straße 2. Mehr Tempo 30 Schilder 3. Funktionsdisplays in der Pfälzer-Wald-Straße 4. Bunte Tempo 30 Markierungen auf der Fahrbahn der Pfälzer-Wald-Straße
2.
TOP - Inklusive Ausgestaltung der Möschenfelder Straße Hierzu: Antwort des Baureferats zur Stellungnahme des Behindertenbeirats zu dem BA-Antrag
4.
TOP - Pkw Parken bis 3,5t in der Puechbergerstr., Stümpflingstr. und Balanstraße
5.
TOP - Wegeverbindung zwischen Bahnübergang Neubiberger Straße zur Nailastraße
6.
TOP - Verlängerung der Grünphase für Fußgänger der Ampel am Pfanzeltplatz beim fab Hotel München Perlach
7.
TOP - Antrag: An der Heinrich-Lübke-Straße – gegenüber des Schulbaus an der Böglstraße – soll beidseitig Tempo 30 eingerichtet werden
9.
TOP - Interfraktioneller Antrag zur Aufstellung von Dialog-Displays in der Weidener Straße
10.
TOP - Überhöhte Geschwindigkeit auf der Werinherstraße zwischen der Balanstraße und Tegernseer Landstraße durch die zweispurige Fahrbahn, Kontrolle der Einhaltung des Tempolimits und gut sichtbare Anbringung der Verkehrsschilder; Rückmeldung der PI 23
11.
TOP - Leihwägen in der Schneckestraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 01.04.2024
12.
TOP - Grünphase für Fußgänger an der Ampel Quiddestraße-Staudingerstraße verlängern
13.
TOP - Scherbaumstraße: Aufstellung eines Schilds oder Anbringung einer Bodenmarkierung zum Hinweis auf die Tempo-30-Zone
14.
TOP - Lorenz-Hagen-Weg - Gefährliche Stelle für den Rad- und Fußgängerverkehr
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.
TOP - Friefhof Perlach; Information der Städtische Friedhöfe München
3.
TOP - Errichtung einer Toilettenanlage im Kustermannpark - Standort St-Cajetan-Straße; Informationen des Baureferates zur Fällung eines Baumes im Rahmen des normalen Unterhaltes
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine Antrag zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01767 (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2025)
2.
TOP - Sanierung des ehemaligen Gastronomiegebäudes an der Bert-Brecht-Allee
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Bürgerbeteiligung zur Planung des Kulturbürgerhauses am Hanns-Seidel-Platz, Empfehlung Nr. 20-26 / E 01254 der BV des 16. Stadtbezirkes; Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 14.01.2025
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Prüfung einer Einrichtung einer Wertstoffinsel auf dem städtischen Grundstück Ecke Arnold-Sommerfeld-Straße/Carl-Wery-Str. für eine Übergangszeit zur Entlastung des Werstoffcontainerstandorts Rotkäppchenplatz
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept (HSK) • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
2.
TOP - Schreiben des Behindertenbeirats zum Thema "Gehwegparken" an alle Bezirksausschüsse
3.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Putzbrunner Straße; Sicht-Haltverbot vor Lichtsignalanlage an Nordseite der Nebenfahrbahn
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Blasorchester St. Michael München Perlach e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2025)
2.
TOP - Stattpark Olga e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2025)
3.
TOP - Kurdische Frauengruppe Nergiz e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht
4.
TOP - Förderverein der Grundschule an der Balanstraße e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht
5.
TOP - Gebirgstrachtenerhaltungsverein Edelweiß-Stamm; Verwendungsnachweis und Sachbericht
6.
TOP - Trägerverein für regionale und soziale Arbeit e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht
7.
TOP - VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten; Verwendungsnachweis und Sachbericht
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Haushaltsbeschluss 2025; Stadtbezirksbudgets für 2025
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Meldung von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezirksauschusssatzung im Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2025)
2.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Klima und Umweltschutz zur Nachfrage des Bezirksausschusses zur Kommunikationsstrategie für die Begrünungsprogramme der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Meldung von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezirksausschusssatzung im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im Ostpark
4.
TOP - Meldung von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezirksausschusssatzung; Unterrichtung vom 17.12.2024 über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
5.
TOP - Mobilfunk-Suchkreis M-Perlach; Zuleitung des RKU vom 14.01.2024
6.
TOP - Netzmodernisierung in München; Erweiterung an einem bestehenden Mobilfunkstandort; Zuleitung des RKU vom 16.01.2025
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Forderungen des BA 16 zum Beschluss der VV vom 21.12.2022 für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Sozialbürgerhaus, Bürgerbüro, Kulturzentrum, MVHS, Stadtteilbibliothek, Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege und Nachbarschaftstreff am Hanns-Seidel-Platz Antrag zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05097
3.
TOP - Dienststellenverständigung: Neubau eines städtischen Hauses für Kinder an der Quiddestr. 1
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - zu 7.5.1: Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Wemdinger Straße; Unterrichtung vom 14.01.2025
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenreduzierung der Jahre 2028 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-008)
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 – 2028 mit verbindlicher Planung für 2029 für das Baureferat Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2025 – 2027 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) – Erweiterung Trambahn-Betriebshof Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - SSW "Il Basilico", Pfanzeltplatz; Unterrichtung vom 03.01.2025
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Erstattung der Mieten für Räumlichkeiten zu Bezirksausschuss-Sitzungen in 2025
2.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einrichtung eines kostenlosen halbjährlichen Abholservice für Sperrmüll Halbjährliche kostenlose Sperrmüllabfuhr
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9