Mittwoch, 2. Juli 2025, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Ausscheiden von Herrn Stadtrat Christian Vorländer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Stefanie Krammer in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Vereidigung von Frau StRin Linda Faltin, Frau StRin Stefanie Krammer und Herrn StR Dr. Michael Haberland
3.
TOP - Vereidigung von Herrn Marek Wiechers als berufsmäßiger Stadtrat
4.
TOP - Ausscheiden von Christian Vorländer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
5.
TOP - Neunter Tätigkeitsbericht der*des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
6.
TOP - Berufsmäßige Stadträtin Jacqueline Charlier; Verkürzung der Amtszeit und Rückkehr in das frühere Dienstverhältnis
Referent*in:
OBM Reiter, Berufsmäßiger Stadtrat Mickisch
Typ:
Direkt
7.
TOP - Aufgabenkritik: Einsparung von Berichten und Bekanntgaben
8.
TOP - Bewerbung der Landeshauptstadt München um Olympische und Paralympische Spiele Ermächtigung zur Abgabe des Konzepts, Ratsbegehren zur Initiierung eines Bürgerentscheids und notwendige Ressourcen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Direkt
9.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München in den Aufsichtsräten der Stadtwerke München GmbH, der SWM Services GmbH, der SWM Bildungsstiftung und Münchener Verkehrsgesellschaft GmbH Vertretung der Landeshauptstadt München in den Aufsichtsräten der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
10.
TOP - Austritt von Herrn Nikolaus Gradl aus der Fraktion SPD/Volt Austritt von Herrn Felix Sproll aus der Fraktion SPD/Volt Entscheidung über die Anerkennung einer Fraktionsgemeinschaft Die Grünen - Rosa Liste – Volt Veränderungen in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München Änderung der Reihenfolge im Ältestenrat
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
11.
Nachtrag (1)TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München im Verein Franz-Auweck-Stiftung e. V.
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 25.06.2025
1.
TOP - Anpassung der Gesellschaftssatzungen von Beteiligungsgesellschaften sowie von Eigenbetriebssatzungen aufgrund Änderungen der Gemeindeordnung
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Hilfsmaßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen des Krieges in der Ukraine; Sachstandsbericht zum Spendenkonto „Solidarität Ukraine“ und weiteres Vorgehen in den kommenden Jahren sowie Spende eines Wechselladerfahrzeugs an das THW
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Erweiterung des OEZ-Opferfonds
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 26.06.2025
4.
TOP - Mietspiegel für München 2027 Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Neuerlasse von Satzungen der Landeshauptstadt München zur Unterbringung von Geflüchteten mit besonderen Bedarfen Satzung über die Benutzung der abgeschlossenen Wohnräume der Landeshauptstadt München zur Unterbringung von Personen, die wohnungslos sind oder denen Wohnungslosigkeit droht (Abgeschlossene Wohnräume-Benutzungssatzung – AW-Benutzungssatzung) Satzung über die Gebühren für die Benutzung der abgeschlossenen Wohnräume der Landeshauptstadt München (Abgeschlossene Wohnräume Gebührensatzung – AW-Gebührensatzung) Satzung über die Benutzung der Quartiere für junge Geflüchtete und Migrant*innen (JGM) der Landeshauptstadt München (JGM-Quartiere-Benutzungssatzung) Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Quartiere für junge Geflüchtete und Migrant*innen (JGM) der Landeshauptstadt München (JGM-Quartiere-Gebührensatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter an dem Standort • Lochhausener Straße (Flst.Nr. 709, Gem. Langwied) 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Veränderungen im Bereich der Nachbarschaftstreffs Trägerwechsel im Nachbarschaftstreff Alte Heimat, Kiem-Pauli-Weg 26 Aufgabe der geplanten Standorte Werksviertel und Haldenseestraße 14. Stadtbezirk - Berg am Laim 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 25. Stadtbezirk - Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Erfahrungsbericht über die Einführung der digitalen Wohnungsbörse sowie Optimierungsbedarfe beim Wohnungstausch und Untervermietung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 04.06.2025
9.
TOP - Mehr Bildungsgerechtigkeit für neuzugewanderte Kinder und Jugendliche - Weiterentwicklung der schulartunabhängigen Deutschklassen zu "Startklassen"
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Teilnahme der Städt. Berufsfachschule für Kinderpflege am Schulversuch "Kinderpflege mit erhöhtem Praxisanteil" (KiPrax) ab dem Schuljahr 2025/2026
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 05.06.2025
11.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Darstellung der Ergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlung für die weitere Vorgehensweise zur Einführung eines Holsystems für die Erfassung von Leichtverpackungen in München Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München (BetriebsS Abfallwirtschaftsbetrieb)
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 05.06.2025
12.
TOP - Austausch der Hallenfalttore in den Gebäuden der Brandbekämpfung Darstellung zum Stand Maßnahmenpaket 1 weiteres Vorgehen Maßnahmenpaket 1 und Maßnahmenpaket 2, Ausführungsabschnitt A
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 24.06.2025
13.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Munich Urban Colab GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Öffentliche Toiletten im Bereich des ÖPNV Sachstandsbericht Sanierung und Betrieb Provisorische Toiletten am Josephsplatz BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07352 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 04.06.2024 WC-Anlage im U-Bahnhof Josephsplatz – eine unendliche Geschichte? BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07418 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 U-Bahn-Toilette Josephsplatz – genannter Termin auf der Bürgerversammlung verstrichen. Unendliche Geschichte Teil 2 BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07419 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 WC-Anlage am U-Bahnhof Josephsplatz – Transparenz in der Kostensteigerung BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07731 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 06.05.2025 Öffentliche Toilette an der U-Bahnstation Freimann Antrag Nr. 20-26 / A 05393 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Michael Dzeba, Herrn StR Delija Balidemaj vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025 Installation einer öffentlichen Toilettenanlage im U-Bahnhof Freimann BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06880 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 25.06.2024 Aufstellen einer werbefinanzierten Toilettenanlage im 15.Stadtbezirk BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06417 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 22.02.2024 Wiederinbetriebnahme der Ströer Toilettenanlage am Orleansplatz BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07290 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.11.2024 Öffentliche Toiletten an allen ÖPNV-Knotenpunkten Empfehlung Nr. 20-26 / E 02356 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 06.11.2024 Öffentliche Toilettenanlage an der U-Bahn-Station Oberwiesenfeld einrichten BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07276 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 27.11.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Frühlingsfest 2026: Verlängerung der Spielzeit zum 60. Jubiläum auf der Theresienwiese Zum Jubiläum: Drei Wochen Frühlingsfest Antrag Nr. 20-26 / A 05520 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 25.03.2025 Sechzigstes Jubiläum des Münchner Frühlingsfestes gebührend feiern! Antrag Nr. 20-26 / A 05540 von Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Hans-Peter Mehling, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Felix Sproll, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Fritz Roth, Herrn StR Richard Progl vom 01.04.2025
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 24.06.2025
17.
TOP - Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Fortschreibung der Förderlandschaft Klimaneutrale Antriebe Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Beschluss der Finanzierung für die Jahre 2025 - 2029
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M vom 25.06.2025
19.
TOP - it@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2024
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 25.06.2025
20.
TOP - Flächendeckender Einsatz der eAkte
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 01.07.2025
21.
TOP - Kreisverwaltungsreferat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
Abgesetzt Nachtrag (2)TOP - Umwidmung bestehender Beschlussmittel des KVR für notwendige Innenausstattungen
23.
TOP - Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 01.07.2025
24.
TOP - Schuldenverwaltung; Schuldenbericht 2024
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 01.07.2025
25.
TOP - Rücklagenbildung bei körperschaftsteuerpflichtigen Betrieben gewerblicher Art
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Teil D