Mittwoch, 30. Juli 2025, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Haushaltsplan 2026, Eckdatenbeschluss
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Direkt
2.
TOP - Antrag gem. § 60 Abs. 5 GeschO Farbdebakel Weißenburger Straße
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
3.
TOP - Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Baureferats Straßenumbauten aussetzen! Antrag Nr. 20-26 / A 05129 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Hammer und Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 20.09.2024 Finanzierung eines Radwegebauprogramms Antrag Nr. 20-26 / A 05215 von der Fraktion ÖDP/München-Liste und Die Linke / Die PARTEI Stadtratsfraktion München vom 07.11.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kulturreferats
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes
8.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei beratenden Mitgliedern - Bestellung von zwei beratenden Mitgliedern
9.
TOP - Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Sozialreferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse und von Befugnissen zum Erwerb von grundstücksbezogenen Rechten gemäß Art. 39 Abs. 2 HS 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
11.
Abgesetzt
Nachtrag (3)TOP - Märkte München (MM); Sanierung Viktualienmarkt 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Weiteres Vorgehen Auftrag zur Vorplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kommunalreferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Bestellung eines Erbbaurechts für eine Zwischennutzung 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Kunstlabor 2 längerfristig sichern
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2023 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München – Band 1 (ohne Stiftungen)
15.
Nachtrag (1)TOP - Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Direktoriums
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
Nachtrag (1)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Personal – und Organisationsreferats
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
Nachtrag (1)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft
18.
Abgesetzt Nachtrag (3)TOP - Olympiapark München GmbH Zeltdachsanierung Kosten und Finanzierung
Hinweis:
Im 3. Nachtrag aufgenommen
19.
Nachtrag (1)TOP - ÖPNV-Bauprogramme A) Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Baureferats B) Kostenfortschreibung umzusetzender Projekte
Referent*in:
Berufsm. Str Dr. Scharpf Berufsm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
Nachtrag (1)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des IT-Referats
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
Nachtrag (1)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Klima- und Umweltschutz
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
Nachtrag (1)TOP - Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff.in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Gesundheitsreferats
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
Nachtrag (4)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kreisverwaltungsreferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
Nachtrag (5)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt der Stadtkämmerei
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
Nachtrag (5)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.07.2025
1.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Direktoriums
2.
TOP - Bericht über den Fonds Queere Gleichstellung
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung; Anpassung vergabebezogener Wertgrenzen, redaktionelle und sonstige Anpassungen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.07.2025
4.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Personal – und Organisationsreferats
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem IT-Ausschuss vom 23.07.2025
5.
TOP - Digitalisierung und Neuordnung des Personal- und Organisationsmanagements der Landeshauptstadt München – Betriebsbeschluss neoHR
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 15.07.2025
6.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Grünanlagen der Landeshauptstadt München (Grünanlagengebührensatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2025
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2201 Trausnitzstraße (östlich) Mühldorfstraße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 14 - Berg am Laim
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/64 Am Oberwiesenfeld (östlich), Moosacher Straße (nördlich), Lerchenauer Straße (westlich), DB-Nordring (südlich) - Knorr-Bremse AG – Billigungsbeschluss Stadtbezirk 11 – Milbertshofen-Am Hart
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Sanierungsgebiet "Ortskern Ramersdorf" A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Innsbrucker Ring (östlich), Ramersdorfer Straße (südlich) Grundstücke Fl.Nr.. 18428, 18429, 18429/2 18431/2, 18431/3 B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs C) Weiteres Vorgehen - Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Vertretung der Landeshauptstadt München als Gesellschafterin in den Gesellschafterversammlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 16.07.2025
11.
TOP - Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG); Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2025
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Einführung der erweiterten Schulleitung an weiteren städtischen beruflichen Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2026/2027
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Berufsausbildung bei der Branddirektion - Errichtung einer neuen Berufsfachschule durch das Referat für Bildung und Sport Satzung zur Errichtung und Schul- und Prüfungsordnung der Städtischen Berufsfachschule für Feuerwehrhandwerk der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - "Nicht schlechter als der Staat" - Stärkung der städtischen allgemeinbildenden Schulen durch haushaltsneutrale Übernahme neuer staatlicher Anrechnungsstunden
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Zweckverband Otfried-Preußler-Gymnasium Pullach Zustimmung zum Austritt aus dem Zweckverband Zustimmung zum Letter of Intent (Absichtserklärung) Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen (Änderungssatzung, Zuschussvertrag)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 17.07.2025
16.
TOP - Neubau der Feuerwache 3 in der Landsberger Str. 332 Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Empfehlung Durchführung der Maßnahme mit einem Generalübernehmer
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschluses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 17.07.2025
17.
TOP - Märkte München (MM); Sanierung Markt am Wiener Platz mit Interimsmarkt Projektvorstellung Genehmigung Gebühren Festsetzung Satzungsgebiet Interimsmarkt am Wiener Platz Aufhebung Satzungsgebiet Interimsmarkt am Elisabethplatz Änderung der Satzung über Gebühren für die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Gebührensatzung) Änderung der Satzung über die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Satzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 17.07.2025
18.
TOP - Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Ersatzneubau Thomas-Wimmer-Haus 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung der Stiftungssatzung
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 17.07.2025
19.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2023/2024 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025/2026
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 17.07.2025
21.
TOP - Artist-in-Residence-Programm: Umbau der Garage des Ebenböckhauses zum Atelier
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Umwandlung des Spielmotor München e.V. in die Spielmotor München Festival gGmbH, als Trägerplattform für die städtischen Festivals MÜNCHENER BIENNALE, DANCE und SPIELART
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 22.07.2025
23.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft
24.
TOP - Zivilgesellschaftliche Akteure und Akteurinnen im neuen Gasteig mit planen Empfehlung Nr. 20-26 / E 02590 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen vom 01.04.2025
Referent*in:
Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Stadtwerke München GmbH Beteiligungsgesellschaften Änderung Prüfungs- und Berichtspflichten
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 23.07.2025
26.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - ÖPNV-Bauprogramme A) Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Baureferats B) Kostenfortschreibung umzusetzender Projekte
Referent*in:
Berufsm. Str Dr. Scharpf Berufsm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 24.07.2025
27.
TOP - Auswirkungen des geplanten EU-Renaturierungsgesetzes für die Stadt München prüfen und darstellen
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Soziale Aspekte bei energetischen Sanierungen – Ergebnisse Mieterstudie und Handlungsempfehlungen
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe verankern
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Klima- und Umweltschutz
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 23.07.2025
31.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung) bei Baustelleneinrichtungsflächen und Überspannungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufm. StRin Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 23.07.2025
32.
TOP - Tram-Neubaustrecke „Tram Münchner Norden“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss für Planfeststellungsabschnitt 2 (PFA 2) Neufreimann bis Am Hart
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München Änderungsbeschluss zur Vergabe von Gutachter*innenleistungen für die Machbarkeitsstudie der Tramverlängerung von Moosach nach Dachau Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung in den Jahren 2025, 2026 und 2027 Finanzierungsumschichtung auf den Teilhaushalt BauR - UA 6050
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 23.07.2025
34.
TOP - Anpassungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2026
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Filmstandort München stärken 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel Berufm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 23.07.2025
36.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des IT-Referats
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 23.07.2025 und des Sozialausschusses vom 24.07.2025
37.
TOP - Beschäftigte im Sozialreferat durch Digitalisierung entlasten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschuss als Werkausschuss für die Friedhöfe und Bestattung München 24.07.2025
38.
TOP - Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Friedhöfe und Bestattung München (FBM) für das Jahr 2025
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 24.07.2025
39.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff.in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Gesundheitsreferats
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.07.2025
40.
TOP - Frauen*-Nacht-Taxi für München - Änderung der Modalitäten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG); Erlass einer Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen; Taxigewerbe in München sichern
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
Abgesetzt Nachtrag (4)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Kreisverwaltungsreferats
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 29.07.2025
43.
TOP - Stadtsparkasse München; Jahres- und Konzernabschluss 2024; Verwendung des Jahresüberschusses
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 29.07.2025
44.
Abgesetzt Nachtrag (5)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt der Stadtkämmerei
45.
Abgesetzt Nachtrag (5)TOP - Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2023
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
TOP - Jahresabschluss der Kernverwaltung 2023, Beschluss über die Entlastung
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Jahresabschluss der Landeshauptstadt München – Kernverwaltung und Jahresabschlüsse der rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2024
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
Nachtrag (2)TOP - Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe verankern
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Kein IAA-Protestcamp im Luitpoldpark
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
Teil D