Mittwoch, 1. Oktober 2025, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Aufgabenkritik: Einsparung von Berichten und Bekanntgaben
2.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728g Schwablhofstraße (östlich) Riemer Park (südlich) Stadt Haar, Stadtteil Gronsdorf (westlich) Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) Mauerseglerstraße (westlich) für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A1728 vom 23.10.1991 (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1552) - Eckdatenbeschluss - B) Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses vom 05.10.2022 mit Vergrößerung des Umgriffs C) Antrag Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Neubau Kulturbürgerhaus Pasing an der Offenbachstraße 2c 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ausführungsgenehmigung Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions- programms 2025 - 2029
Referent*in:
i. V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Nachtrag (1)TOP - Änderung bei der Besetzung einer Stellvertretung eines Verwaltungsbeiratsgebiets auf Wunsch der Fraktion CSU mit FREIE WÄHLER
5.
Nachtrag (2)TOP - Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2025; Erlass der Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.09.2025
1.
TOP - Fortschreibung der städtischen Compliance – Regelungen: - Rahmenrichtlinie für Zuwendungen an städtische Aufsichtsratsmitglieder - Compliance - Regelung für den Oberbürgermeister, die weiteren Bürgermeister*innen sowie sog. OB-Vertretung - Vergünstigungen für kulturelle Einrichtungen und Stadtratsausweis für ehrenamtliche Stadtratsmitglieder
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 74-23-26 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 28.04.2025 „Anpassung der Begriffe „Ausländer“ und „ausländische Bevölkerung“ in der Satzung des Migrationsbeirats“
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Aufgabenkritik: Überprüfung der städtischen Gremien- und Verwaltungsbeiratsstrukturen Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss, dem Bildungsausschuss und dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung 16.09.2025
4.
TOP - Fortschreibung Konzept "Spielen in München"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 25.09.2025
5.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Geflüchtete der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung dezentrale Unterkünfte für Geflüchtete)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Appell für Solidarität und Menschlichkeit – Gegen die Räumung der Unterführung der Theresienwiese
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Clearinghäuser zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Weiterentwicklung der Clearinghaus-Rahmenkonzeption der Landeshauptstadt München und Änderung der Satzung über die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München (Clearinghäuser-Benutzungssatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.2025
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 17.09.2025
8.
TOP - Förderung des Kleinkindertagesstätten e.V. (KKT) ab 01.01.2026; Neuer Förderbestandteil „Beratungs- und Qualitätszuschuss“ in der Richtlinie zur Förderung von Eltern-Kind-Initiativen in Familienselbsthilfe (EKI-Fördermodell) ab 01.01.2026
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 18.09.2025
9.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Planungsbeschluss Nachfolgeanlage für die thermische Abfallbehandlung am Standort Heizkraftwerk Nord („NaThAN“)
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 18.09.2025
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 18.09.2025
10.
TOP - Besetzung des Stiftungsrats der Prinzregent-Luitpold-Stiftung
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Zukunftsorientierung Kreativlabor Zwischenstand zur Nutzer*innenbeteiligung und künftigen Organisations- und Finanzierungsstruktur im Kreativlabor
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - NS-Dokumentationszentrum München Verlängerung der Besetzung des Beirats
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 23.09.2025
13.
TOP - Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) BMBF-Förderprogramm „InnoVET PLUS 2024-2027“: Projekt BamBBi. „Barrierearme Zugänge zu beruflicher Bildung" Stellen für 2026 und 2027 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Erweiterung des Verbundraums Änderung des Gesellschaftsvertrags und der Konsortialvereinbarung Erhöhung des Stammkapitals
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Olympiapark München GmbH Zeltdachsanierung Kosten und Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Öffentliche Toiletten im Bereich des ÖPNV Sachstandsbericht Sanierung und Betrieb Provisorische Toiletten am Josephsplatz BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07352 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 04.06.2024 WC-Anlage im U-Bahnhof Josephsplatz – eine unendliche Geschichte? BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07418 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 U-Bahn-Toilette Josephsplatz – genannter Termin auf der Bürgerversammlung verstrichen. Unendliche Geschichte Teil 2 BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07419 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 WC-Anlage am U-Bahnhof Josephsplatz – Transparenz in der Kostensteigerung BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07731 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 06.05.2025 Öffentliche Toilette an der U-Bahnstation Freimann Antrag Nr. 20-26 / A 05393 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Michael Dzeba, Herrn StR Delija Balidemaj vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025 Installation einer öffentlichen Toilettenanlage im U-Bahnhof Freimann BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06880 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 25.06.2024 Aufstellen einer werbefinanzierten Toilettenanlage im 15.Stadtbezirk BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06417 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 22.02.2024 ...
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 23.09.2025
17.
TOP - Versiegelungskartierung 2023 und Prüfung KI-gestützter Versiegelungserkennung
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Inkraftsetzung der 9. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Förderung von Engagement für nachhaltige Entwicklung (Produkt 45561200) Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2026 (keine finanzielle Ausweitung) und Bericht über die Förderungen 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 30.09.2025
20.
Abgesetzt Nachtrag (2)TOP - Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2025; Erlass der Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Künstler:innen schlagen Alarm: Mieten im Kreativlabor müssen stabil bleiben!
Referent*in:
Dr. Scharpf
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Überfüllungs-Chaos auf dem Oktoberfest
Referent*in:
Dr. Scharpf
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Mieten im Kreativlabor bis zum Stadtratsbeschluss einfrieren
Referent*in:
Dr. Scharpf
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
4.
TOP - Lösung für Kunden von städtischem Bikesharing “MVG Rad” entwickeln
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
5.
TOP - Rechtswidrige Plakatierung durch das Bündnis OlympiJA im Vorfeld des Bürgerentscheids am 26.10.2025 entfernen!
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
6.
TOP - Umgehende Einführung einer Echtzeitmessung der Besucherzahlen auf der Wiesn
Referent*in:
Dr. Scharpf
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
Teil D