Mittwoch, 22. Januar 2025, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Soziales, TOP 3.2: Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 - UA Wirtschaft, TOP 1.3: Freischankfläche/Schanigarten für Gaststätte "Z`wein" - UA Planung, TOP 3.5: Termine: 20.01.2025 Prinzregentenstadion - UA Mobilität, TOP 3.14: Workshop der „Städtischen“ zur Weißenburger Straße
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Busbahnhof am Ostbahnhof: Vorfahrt für den Bus
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
2.
TOP - Haushaltsbeschluss 2025; Stadtbezirksbudgets für 2025
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Antrag auf Finanzierung des Literaturheftes „LiteraTur“, Bürgeranliegen
2.
TOP - Kulturprojekt in Haidhausen: Französisches Sommerfest Anschreiben des gemeinnützigen Vereins "Gypsy Swing München e.V." verwiesen aus der Sitzung vom 11.12.2024
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Lärmbelastung durch Spielbereich und Streetball-Anlage im Park an der Regerstraße
2.
NachtragTOP - Sonstiges: Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025, Bewerbungsfrist 31.03.2025 (TOP 2.2 der BA-Sitzung am 11.12.24)
Hinweis:
siehe UA Protokoll, TOP 5
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Die "Geschenke-Ecke" in der Au - Ein kleines Glück und sein trauriges Ende; Suche nach einer neuen Tauschstation
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag Freischankfläche und Schanigarten für Gaststätte "Eins Null Sieben Tagesbar", Einsteinstraße 107
2.
TOP - Entscheidung des BA 5 vom 11.12.2024 zu den Freischankflächenanträgen für die Gaststätten - "Cumpanum", Regerstr. 80 - "Balci", Prinzregentenstr. 142 Schreiben der Bezirksinspektion Ost
3.
NachtragTOP - Antrag Freischankfläche/Schanigarten für Gaststätte "Z`wein", Johannisplatz 13
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenreduzierung der Jahre 2028 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-008) hier: Sanierung Markt am Wiener Platz
2.
TOP - Mitteilung über 2 Märkte auf dem Orleansplatz in 2025
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Mobiler Kaffeestand im Sommer und Warmwasserboote im Winter an der Isar
2.
TOP - Vegane und Bio-Angebote auf dem Haidhauser Weihnachtsmarkt
3.
TOP - Lärmbelästigung durch Lieferverkehr bei Lidl in der Kirchenstraße 87
V.
UA Planung
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Glasfaserausbau in Au-Haidhausen, Vorstellung durch die Deutsche Telekom
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Preysingstr. 21 - 25: Nachtrag in die Denkmalliste, Benehmensverfahren
2.
TOP - Antrag auf ein zukunftsfähiges Konzept für Au-Haidhausen und "München für alle" der "Die Bürgervereinigung für eine lebenswerte Au e.V." Empfehlung Nr. 20-26 / E 01862 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen vom 09.04.2024
3.
TOP - Wörthstr. 37 - Nutzungsänderung von Laden zu Kiosk / erlaubnisfreie Gastronomie
4.
TOP - Johannispl. - Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage am Standort München, Johannisplatz
5.
TOP - Balanstr. 34 - Nutzungsänderung im EG: Fotostudio zu Fahrradwerkstatt und -lager
6.
TOP - Preysingstr. 24 - Aufstockung und Ausbau des Dachgeschosses eines Wohn-und Geschäftshauses - VORBESCHEID
7.
TOP - Kirchenstr. 97 - Nutzungsänderung einer Gaststätte zu einer Arztpraxis im Erdgeschoss rechts
8.
TOP - Sedanstr. 20 - Erweiterung Rückgebäude mit Nutzungsänderung Lager zu Wohnen
9.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 21 - Dachgeschossausbau mit zwei Wohneinheiten und Anbau eines Personenaufzuges
10.
TOP - Seeriederstr. 5 - Nutzungsänderung von einem Laden ("take away") in eine Gaststätte (überwiegend "take away", Gastraumbereich unter 10 m²) mit Sitzplätzen und Öffnungszeiten bis 22.00 Uhr ohne Alkoholausschank
11.
TOP - Wörthstr. 2 - Schulbauoffensive - Sanierung des Dachtragwerks mit Errichtung einer PV-Anlage, Dämmputz am Hauptgebäude, Änderung einzelner Raumnutzungen und Anpassungen Umsetzung Brandschutz
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sanierung Johannisplatz als Kompensationsfläche für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956a Hier: Antwort Planungsreferat zum Schreiben BA 5
2.
TOP - Bebauungsplan 1956c Bothestraße: Kostenpauschalisierung für Kompensationsmaßnahmen an Straßenkreuzungen in der Elsässer Straße Hier: Antwort Planungsreferat zum Schreiben BA 5
3.
TOP - Welfenstr. 39 - Abbruch einer Garagenanlage und Neubau eines Wohngebäudes im Innenhof mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage Hier: Antwort des Planungsreferats
4.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung) NEUFASSUNG
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
NachtragTOP - Termine: 20.01.2025 Prinzregentenstadion
Hinweis:
siehe UA Protokoll, TOP 5
4.
Anliegen von Bürger*innen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verkehrsüberwachung in der Tempo 30-Zone Gebsattelstraße /Mariahilfplatz und Dialog-Display am Fuß des Gebsattelsteiges
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - ZUHAUS - Reallabor zur Innenentwicklung durch Parkplatzumnutzung in Haidhausen vom 01.04.2025 - 01.03.2026 Fördermittel über das Budget "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt", Antrag auf Zustimmung durch den BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Umwidmung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Ackerstraße, Folgeantrag zum BA-Antrag 20-26 / B 06532
2.
TOP - Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen Schreiben BA 4 Schwabing-West mit der Bitte um Unterstützung durch die BAs
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Rosenheimer Straße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße durch die DB AG
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof; Zusätzliches barrierefreies Zugangsbauwerk im Bereich Friedenstraße (Ostbahnhof); Ergebnis der Nachverhandlungen zur Realisierung und Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Asphaltierung der Gravelottestraße Hier: Antwort des Baureferats
5.
TOP - Lichtsignalanlage Hochstraße / Rosenheimer Straße Antwortschreiben Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5 -> dazu: erneutes Bürgeranliegen
6.
TOP - Ausbau des ÖPNV-Standortes Ostbahnhof: Breiterer Gehweg, mehr Platz für Räder
7.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München, PFA 3 Ost - Zusätzliches barrierefreies Zugangsbauwerk im Bereich Friedenstraße Hier: Antwort des Planungsreferats vom 13.12.2024
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung wegen Arbeiten im Straßenraum a) Preysingstraße 71-75 und Wolfgangstraße 4; 30.03.25 bis 30.04.25 b) Kellerstraße 14, 19-21, Milchstraße 1-3 und Pütrichstraße 8; 10.03.25 bis 15.05.2025
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: a) Verkehrliche Maßnahmen nach Umwidmung und Umbau der Straße Am Lilienberg von Hausnr. 5 bis zum südlichen Ende der Straße b) Aufhebung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Schwerbehinderte im Bereich Pariser Straße 12
12.
TOP - Genehmigte Fahrradabstellplätze im Bereich BA 05: a) Pariser Straße 38 und 39 b) Eduard-Schmid-Straße 1 c) Schlotthauerstraße 21 d) Gravelottestraße 2 und 16 e) Rosenheimer Straße 113a f) Kellerstraße 37 g) Lothringer Straße 9 h) Milchstraße 2 i) Johannisplatz 12
13.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungsplicht in der Welfenstraße
14.
NachtragTOP - Workshop der „Städtischen“ zur Weißenburger Straße
Hinweis:
siehe UA Protokoll, TOP 5
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - In Zukunft keine weiteren Sommerstraßen in der Drächslstraße: Statt Aktionismus nachhaltige Lösungen
2.
TOP - Umgestaltung Zeppelinstraße: Fehlende Querungsmöglichkeit / Überprüfung des Parkverbots vor Hausnummer 75
3.
TOP - Antrag/Anfrage bzgl. Genoveva-Schauer-Platz, Verkehrsführung von Süden
4.
TOP - Schrägparken Gravelottestrasse nach Baumaßnahmen
5.
TOP - Sitzmöglichkeit an der Haltestelle Carl-Amery-Platz
6.
TOP - Einrichtung eines uneingeschränkten Haltverbots in der Prinzregentenstraße stadtauswärts im Einmündungsbereich zur Saint-Privat-Straße
7.
TOP - Carsharing Parkplätze in der Welfenstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Lärmaktionsplan 2024 - Antwortschreiben des RKU zu den Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
4.
TOP - Eduard-Schmid-Straße 3 Hier: Antwort des Planungsreferats auf Schreiben des BA
5.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen, Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge; Nachfrage Eggernstraße Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
6.
TOP - Belfortstr. 12, abgestorbener Baumbestand Hier: Antwort des Planungsreferats auf Schreiben des BA
7.
TOP - Meldeliste Baumfällungen im 5. Stadtbezirk
4.
Anliegen von Bürger*innen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
TOP - Masterplan zur baulichen Entwicklungsperspektive des Klinikums Rechts der Isar (Zusammenfassung der Präsentation vom 14.11.2024)
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 10.02.2025 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 10.02.2025 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 11.02.2025, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 12.02.2025 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 12.02.2025 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 13.02.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 19.02.2025, 19.00 Uhr, Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim, Hochstr. 47 BA-Vorstand, Dienstag, 04.02.2025, 19.30 Uhr, Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.