Mittwoch, 19. Februar 2025, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Kultur, TOP 6: Kulturtage Au-Haidhausen vom 19.-28. September - UA Soziales, zu TOP 1.1: Detailauskunft - UA Wirtschaft, TOP 4.1: Foodtrucks für die Stadtviertel
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Mehr Anwohnerparken im Parklizenzgebiet Franziskanerstraße
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Aktualisierung der Richtlinien und des Antragsformulars
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Tag der offenen Tür im Fat Cat Kulturzentrum am 11.04.2025, Vorstellung im Unterausschuss durch die Fat Cat gGmbH
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Nityaa arts centre Gefühle-Feelings: Ever Relevant vom 03.04. - 06.04.2025 2.650,00 €; Az. 0262.0-5-0592
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TUM JazzBand e. V. TUM JazzBand Konzert zusammen mit den Edinburgh University Jazz Orchestra am 22.02.2025 1.610,00 €; Az. 0262.0-5-0596
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. DESTINY DESTINY - NatyaFest 2025 am 25.05.2025 4.300,00 €; Az. 0262.0-5-0595
5.
TOP - Verlängerung temporäre Kunstaktion "Der Müllfisch" Grünanlage Reichenbachbrücke/Eduard-Schmid-Str.aße bis 31.12.2026; Unterrichtung des BA
6.
NachtragTOP - Kulturtage Au-Haidhausen vom 19.-28. September
Hinweis:
siehe UA-Protokoll
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Weihnachtsaktion Wertgutscheine für bedürftige Familien, Senior*innen 5.000,00 €; Az. 0262.0-5-0592
2.
Anhörungen
1.
TOP - Zukunft gestalten im Quartier, Unterstützung bei der Quartiersauswahl Anhörungsfrist 20.02.2025
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Einladung zur Schulsportehrung 2025 am 19.03.2025
4.
TOP - Dringend notwendige Sanierung und Umbauten von Küche und Cafébereich des Treff- punkt-/Netzwerk-Cafés „Café Glanz“ der Alleinerziehenden Beratungsstelle siaf e. V. 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
5.
TOP - (U) Perspektiven der Beratungsstruktur für ältere Menschen und Angehörige in München Fragenkatalog zum Thema Pflegestützpunkte Schreiben des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching vom 28.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2024 - 2028 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Parkanlage Eduard-Schmid-Str. / Bereiteranger
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Ersatztermin für den Unterausschuss im April
2.
Anhörungen
1.
TOP - Hiendlmayrstr. - Errichtung eines Digital Board 10m², freistehend, leuchtend, als Ersatz, es werden nur Standbilder im 10-Sek.-Takt gezeigt
2.
TOP - Erhalt der Postfiliale am Tegernseer Platz Antrag BA 17 mit der Bitte um Unterstützung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kultur vs. Kommerz - wieviel Werbung im öffentlichen Raum ist vertretbar?
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
NachtragTOP - Foodtrucks für die Stadtviertel -> dazu: Informationsschreiben bezüglich der Genehmigung von Foodtrucks auf dezentralen Plätzen außerhalb des Altstadtrings
V.
UA Planung
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - "Perspektive München, Handlungsräume der Stadtentwicklung - Sachstand und Weiterentwicklung", Gespräch mit dem Planungsreferat
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Zeppelinstr. 49 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit zweigeschossiger Tiefgarage
2.
TOP - Kellerstr. 25 - Ausbau Speicher zu Wohnen, Anbau von Balkonen und Errichtung eines außenliegenden Aufzugs
3.
TOP - Elsässer Str. 28 - Umbau einer Wohnung zum Pilates Studio im UG und Umbau einer Gewerbefläche zu 3 Wohnungen in EG
4.
TOP - Humboldtstr. 27 - Aufstockung eines Wohn -und Geschäftsgebäudes (Vorder- und Rückgebäude) - mit Mobilitätskonzept
5.
TOP - Orleansstr. 51 - Nutzungsänderung einer Werkstatt in eine Loftwohnung
6.
TOP - Sedanstr. 20 - Erweiterung Rückgebäude mit Nutzungsänderung Lager zu Wohnen - ÄNDERUNGSANTRAG zu -1.23-2024-21687-21
7.
TOP - Welfenstr. 39 - Ausbau Dachgeschoss der Vordergebäude mit 4 Wohneinheiten sowie Errichtung zweier Außenaufzüge und Balkone
8.
TOP - Ismaninger Str. 22 - Erweiterung der Ver- und Entsorgungsanlagen (Rohrpostzentrale) zur Errichtung eines Großbunkers für die Klinik und Poliklinik für Strahlentherapie und Radioonkologie
9.
TOP - Kellerstr. 32 - Abbruch bestehender Aufzug, Neubau Aufzug
10.
TOP - Kirchenstr. 21 - Neuerrichtung einer Aufzugsanlage hofseitigen das Treppenhaus eines denkmalgeschützten Wohnhauses
11.
TOP - Breisacher Str. 5 - Neubau eines Rückgebäudes (5 WE) und einer Gewerbeeinheit, Errichtung eines Personenaufzugs sowie Anbau eines Müllraums unter dem Gelände an das Vordergebäude - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-17329-21 - hier: Aufweitung Bauteil unter Gelände bei dem Verbindungstrakt, Modifizierung der inneren Grundrissstruktur im UG des Rückgebäudes
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Leerstand aufgrund Mietpreis im Neubau an der Welfenstraße Antwort Amt für Wohnen und Migration zu einem Bürgeranliegen
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 – Darstellung der Änderungen und deren Auswirkungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Beschmierung der Hausfassaden in Haidhausen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Ausweisung von mehr Fahrradstraßen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00103 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 08.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Sitzgelegenheiten für die Fußgängerzone Weißenburger Straße
3.
TOP - Bestellung von Dialog-Displays an der Schweigerstraße und an der Eduard-Schmid-Straße; Bestellung einer städtischen Leistung
2.
Anhörungen
1.
TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung – Prüfung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen
2.
TOP - Fahrbahnsanierung in der Prinzregentenstraße 91 - 161 in 2025
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept (HSK) • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
2.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Welfenstraße, verkehrsrechtliche Anordnung
4.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Arbeiten im Straßenraum a) Sperrung Tunnelkette Mittlerer Ring Ost wegen Wartungsarbeiten vom 10.03.2025 bis 14.03.2025 (Nachtarbeit / jeweils von 22.00 bis 05.30 Uhr) b) Pariser Straße 16-18 mit Einmündungsbereich Rosenheimer Straße vom 14.04.2025 bis 21.08.2025 (Neubau Fernwärme) c) Sammtstraße 5 mit Seite Am Herrgottseck; Sammtstraße 3c mit Lilienstraße 77-81 Seite Sammtstraße vom 17.03.2025 bis 22.05.2025 je 10 Arbeitstage pro Bauphase (Kanalreparatur der Münchner Stadtentwässerung in 2 Bauphasen)
7.
TOP - Humboldtstraße als Quartierszentrum stärken: Gehwegbreite dem Bedarf anpassen
12.
TOP - Grüner Pfeil für den Radverkehr, Folgeantrag zu BA-Antrag 20-26 / B 06582
13.
TOP - Vorschläge für die Verbesserung der Infrastruktur für Fahrradfahrer und Fußgänger in der Hochstraße
14.
TOP - Vorschläge für die Verbesserung der Infrastruktur für Fahrradfahrer und Fußgänger in der Hochstraße Hier: Gehwegnase Pöppelstraße
15.
TOP - Falschparker in der Lothringer Straße Antwort KVR zum Schreiben BA 5
16.
TOP - Durchgangsverkehr Hochstraße - Prüfung einer Einbahnregelung (Nockherberg bis Pöppelstraße), Kontrollen der Halteverbotszonen und der Geschwindigkeit
17.
TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG
19.
TOP - Bürgerinitiative „Freier Lauf für Münchens Kinder am Carl-Amery-Platz, statt freie Fahrt für Autos.“ Hier: Tempo 30
20.
TOP - Bürgerinitiative „Freier Lauf für Münchens Kinder am Carl-Amery-Platz, statt freie Fahrt für Autos.“ Hier: Ausbau der Brücke über den Südring
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgerinitiative FREIER LAUF FÜR MÜNCHENS KINDER AM CARL-AMERY-PLATZ
2.
TOP - Umwidmung Mischparken in Anwohnerparken in der Asamstraße
3.
TOP - Antrag Fahrrad-Abstellplätze in der Asamstraße
4.
TOP - Überholverbot in der Tegernseer Landstraße zwischen Bonifatiusstraße und Eisenbahnbrücke bzw. Regerstraße (BA 5 und BA 17)
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Rosenheimer Str. 3-5, Kellerstr. 4-8a; Genehmigung Baumfällung
2.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einrichtung eines kostenlosen halbjährlichen Abholservice für Sperrmüll Halbjährliche kostenlose Sperrmüllabfuhr
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Errichtung von Unterflurcontainern in der Umgebung der Senftlstraße
6.
TOP - Straßenbeleuchtung in der Wörthstraße Antwort Baureferat zu einem Bürgeranliegen
7.
TOP - Genehmigung Hochbeete Entenbach-/Schlotthauerstraße
8.
TOP - Baustelleneinrichtung und Zufahrt zur Bodenuntersuchung bzgl. der Errichtung einer WC-Anlage am 06.02.2025 in der Grünanlage Tassiloplatz
9.
TOP - Kanalsanierungsmaßnahme Au-Haidhausen von Juni 2025 bis September 2026
4.
Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - Generelles Böllerverbot zur Vermeidung von Feinstaubbelastung
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 10.03.2025 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 10.03.2025 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 11.03.2025, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 12.03.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 12.03.2025 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 13.03.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 19.03.2025, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 04.03.2025, 19.30 Uhr, Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.