Mittwoch, 19. März 2025, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Kultur, TOP 6: Vorstellung eines Impro-Fastfoodtheaterprojektes für den Bezirk Au-Haidhausen - UA Soziales, TOP 3.6: Brief an Schulleitungen bezüglich evtl. neuer Kriterien zur Aufnahme in das Schulbauprogramm - UA Wirtschaft, TOP 4.3: Ungenehmigte Erweiterung der Freischankfläche des Weinhäusls, Wiener Platz 4 - UA Mobilität, zu TOP 2.5: Stellungnahme Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr - UA Mobilität, TOP 4.10: Ausweichparkplätze wegen Bauarbeiten in der Saint-Privat-Straße vom 10.03. bis 26.06.2025 - UA Klima, TOP 4.5: Fehlender Abfallkorb vor der Kirche St. Gabriel (verwiesen aus dem UA Mobilität, TOP 4.3) sowie UA Klima, TOP 0.3: Dialog am Birnbaum
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Verschmierte Farbe in der Weißenburger Straße
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Erfolgsaussichten der Vorkaufsrechtsprüfung transparent kommunizieren
2.
TOP - Erhaltungssatzungsgebiet Untere Au Nordost (2025)
3.
TOP - Ostbahnhof tief, Ausgang ins Werksviertel: Rampe zum Piusanger Prüfantrag des BA 14 und BA 5
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München – Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget Anhörungsfrist: 20.03.2025
6.2
Unterrichtungen
1.
TOP - Kommunalwahl 2026: • neues Verfahren zur Feststellung der BA-Größe • Zeitpunkt für die konkrete Berechnung der jeweiligen BA-Größen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksvorlage Fat Cat gGmbH Catropolis 2025 (Tag der offenen Tür) am 11.04.2025 4.500,00 €; Az. 0262.0-5-0598
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Magazin für LiteraTUR, SeniorInnen schreiben für SeniorInnen Herausgabe der Literaturzeitschrift "LiteraTur - SeniorInnen schreiben für SeniorInnen" 831,22 €; Az. 0262.0-5-0597
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Theaterprojekt "Ich lege mich dem Publikum zu Füßen" Eine deutsch - französische Geschichte vom 02. - 08.06.2025 1.500,00 €; Az. 0262.0-5-0601
5.
TOP - Kulturtage Au-Haidhausen vom 19.-28. September
Hinweis:
ohne Unterlagen
6.
NachtragTOP - Vorstellung eines Impro-Fastfoodtheaterprojektes für den Bezirk Au-Haidhausen
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mobil und sicher im Alltag e.V. „Barrierefreie Stadtpläne zur Verbesserung der Mobilität von Menschen mit Behinderung vom 01.04.2025 - 30.09.2025“ 4.712,50 € / AZ: 0262.0-5-0599
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025, Bewerbungsfrist 31.03.2025 vertagt in der Sitzung am 11.12.2024
2.
TOP - Skateboard Mobil und KURSE High Five im Zeitraum vom 31.03. - 30.10.2025 auf der Postwiese Anhörungsfrist: 20.03.2025
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Rettung des St.-Josefs-Heims in München-Haidhausen, Preysingstraße Antwort der Erzdiözese zum Schreiben BA 5
2.
TOP - Problem am Basketballplatz Mariahilfplatz Antwort Referat für Arbeit und Wirtschaft zum Schreiben BA 5
4.
TOP - Dienststellenverständigung Grundschule und KoGa Mariahilfplatz 18, 18 a, Ohlmüllerstr. 27
6.
NachtragTOP - Brief an Schulleitungen bezüglich evtl. neuer Kriterien zur Aufnahme in das Schulbauprogramm
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Hinweis auf diverse Belästigungen und bedrohliche Situationen am Kolumbusplatz und Umgebung
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - ASZ-Sommerfest auf dem Gehweg Wolfgangstr. 18 am 17.07.2025
2.
TOP - Radl-Sicherheitscheck am 26.03.2025 am Prinzregentenplatz
3.
TOP - "Tag der Ersten Hilfe" am 26.07.2025 am Orleansplatz
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Projekt „Coffee with a Jew“, Schreiben Fachstelle für Demokratie
2.
TOP - Temporäre Aufstellung von sogenannten Equip-Boxen im Kontext des am 31.05.2025 anstehenden Champions League Finales im Zeitraum 01.04.2025 - 30.09.2025, hier: Johannisplatz
3.
TOP - Zukünftige Nutzung des Mariahilfplatzes (UA Wirtschaft und UA Klima und Umwelt)
4.
TOP - Flexible Möblierung auf dem Mariahilfplatz (UA Wirtschaft und UA Klima und Umwelt)
4.
Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - Gratis Sonnencremeständer in Au-Haidhausen
3.
NachtragTOP - Ungenehmigte Erweiterung der Freischankfläche des Weinhäusls, Wiener Platz 4
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Einsteinstr. 104 - Aufbau eines Terrassengeschoßes auf ein bestehendes Wohn- und Geschäftshaus (Hochaus) - VORBESCHEID
2.
TOP - Rosenheimer Str. 111 - Außenaufzug an das bestehende Mehrfamilienhaus sowie Zimmerbelichtung über Dach
3.
TOP - Steinstr. 19 - Aufteilung der Einheit 12 im 4.OG in die Einheiten 12 und 18 Keine Maßnahmen an Fassaden, Statik etc.
4.
TOP - Welfenstr. 18 - Zusammenfassung der Gewerbeeinheit 4 im EG Haus 9 mit 85m² Verkaufsnutzfläche und der Gewerbeeinheit 5 im EG Haus 10 mit 124m² Verkaufsnutzfläche, zu einer gemeinsamen Einheit mit 114m² Sportnutzfläche sowie Nutzungsänderung von "Laden" auf "Fitnesscenter"
5.
TOP - Grillparzerstr. 18 - Teilung einer Bürofläche in zwei separate Flächen: Nutzungsänderung der einen Teilbürofläche in eine Lagerstätte mit Auslieferung: Einbau eines Türelements in der Pfosten-Riegel-Fassade
6.
TOP - Preysingstr. 33 - Erneuerung einer Balkonanlage und Errichtung einer neuen, zusätzlichen Balkonanlage hofseitig an das Vordergebäude mit jeweils 4 Balkonen
7.
TOP - Wörthstr. 37 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-20439-21 - Nutzungsänderung von Laden zu Kiosk / erlaubnisfreie Gastronomie
8.
TOP - Preysingstr. 33 - Umnutzung einer eigenständig erschlossenen Kellerfläche im Innenhof in eine Ateliereinheit
9.
TOP - Orleansstr. 60 - Orleanshöfe München, Neubau Gewerbeblock 1 mit Büros, Einzelhandels- und Gastronomieflächen, Tiefgarage
10.
TOP - Zeppelinstr. 12 - Nutzungsänderung Gewerbefläche im EG von Grosstagespflege zu Büro
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Glasfaserausbau in Au-Haidhausen Schreiben eines BA-Mitglieds zum Antrag BA 5
2.
TOP - Beschmierung der Hausfassaden in Haidhausen Antwort PI 21 zum Schreiben BA 5
3.
TOP - Weltstadt mit Wachstumsschmerzen: München muss das Wachstum begrenzen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
5.
TOP - (U) Antrag auf ein zukunftsfähiges Konzept für Au-Haidhausen und "München für alle" der "Die Bürgervereinigung für eine lebenswerte Au e.V."
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Anliegen von Bürger*innen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verkehrsregelung und Beschilderung Pariser Platz
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Fahrrad-/ Lastenradabstellplätze in der Preysingstr. 48-50
2.
TOP - Umwidmung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Ackerstraße, Folgeantrag zum BA-Antrag 20-26 / B 06532
3.
TOP - Sammelbeschluss zur Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen Anhörungsfrist: 20.03.2025
4.
TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung – Prüfung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen vertagt in der Sitzung am 19.02.2025
5.
TOP - MVG-Anpassungsprogramm 2026: Anhörung der Bezirksausschüsse dazu: Stellungnahme Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr
6.
TOP - Einrichtung einer Ladezone in der Zeppelinstr. 59
7.
TOP - Humboldtstraße zwischen Pilgersheimer Straße und Claude-Lorraine-Straße; beidseitige Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht
8.
TOP - Shared Mobility: Einrichtung eines neuen Standortes (GAF Max-Weber-Platz)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof; Zusätzliches barrierefreies Zugangsbauwerk im Bereich Friedenstraße (Ostbahnhof); Ergebnis der Nachverhandlungen zur Realisierung und Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Wann wird die Trambahn vom Wiener Platz wieder zum Isartor fahren?
5.
TOP - Schließen der gefährlichen Radweglücke in der Ohlmüllerstraße zwischen Zeppelinstraße und Eduard-Schmid-Straße
8.
TOP - Einsatz einer Topo-Box in der Sedanstraße als Bestellung städtischer Leistungen
10.
TOP - Sitzmöglichkeit an der Haltestelle Carl-Amery-Platz Antwort MVG zum Schreiben BA 5
11.
TOP - Provisorium zur Verbesserung der Verkehrssituation an der Regerbrücke
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Änderungen im Parklizenzgebiet Nördliche Au, hier: Lilienstraße zwischen Gebsattelstraße und Kreuzplätzchen b) Maria-Theresia-Straße Einrichtung Mischparken an der Westseite zwischen Europaplatz und Langerstraße Parklizenzbereich „Klinikviertel“ c) Aurbacherstraße/ Drächslstraße, Motorradparken
13.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Arbeiten im Straßenraum a) Preysingstr. 71-75 und Wolfgangstr. 4 vom 03.03.-30.04.2025, Arbeiten am Fernwärmenetz b) Steinstraße 55 mit Seite Genoveva-Schauer-Platz vom 16.06.2025 bis 18.07.2025, Vorbereitende Arbeiten zur FW-Dampfnetzumstellung + Dampfnetzumstellung c) Holzhofstr. 4-6 und Preysingstr. 12 Seite Holzhofstraße vom 05.05.2025 bis 03.07.2025, Arbeiten am Fernwärmenetz d) Max-Planck-Straße zwischen Maximiliansbrücke und Ismaninger Straße vom 24.03.2025 bis 04.04.2025, Geh-/Radwegsanierung
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen aufgrund Maßnahmen aus der Teilstrategie Shared Mobility (hier: Mikromobilität, Mobilitätspunkte und Carsharing) a) Balanstraße südwestlich Rosenheimer Straße b) Bothestraße c) Einsteinstr. 42 d) Einsteinstr. 98 e) Falkenstraße f) Hochstr. 2 g) Hochstraße südlich Pöppelstraße h) Kirchenstraße gegenüber Hausnummer 30 i) Kolumbusstraße j) Lilienstraße k) Lothringer Straße l) Mariahilfplatz Südseite m) Mariahilfplatz n) Metzstraße o) Nigerstraße p) Orleansplatz q) Preysingstr. 1 r) Regerplatz s) Sckellstraße / Wiener Platz t) Schleibingerstraße u) Schlotthauerstraße v) Steinstraße / Rosenheimer Platz w) Welfenstraße
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Fußgängerbereich in der Leonhardstraße schützen
2.
TOP - Gehweg Franziskanerstraße erweitern
4.
TOP - Extreme Lärmbelästigung Tramverkehr Max-Weber-Platz / Johannisplatz durch schnelle Kurvendurchfahrten
5.
TOP - Anfrage zur Anpassung der Parkzeitregelung Leuchtenbergring 5
6.
TOP - Wartebereich Haltstelle Haidenauplatz Richtung Tram Ampfingstraße / Bus Grillparzerstraße
7.
TOP - Konzept Verkehrsberuhigung Weißenburger Straße
8.
TOP - Anmerkungen zur Fußgängerzone in der Weißenburger Straße / Kennzeichnung von neuen Radparkplätzen (allgemein)
9.
TOP - Farbe/Beschichtung Weissenburger Straße; sofortiger Projektstopp, Maßnahmen zur Reinigung
10.
NachtragTOP - Ausweichparkplätze wegen Bauarbeiten in der Saint-Privat-Straße vom 10.03. bis 26.06.2025
VII.
Klima und Umwelt
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Bauliche und verkehrliche Vorhaben im Kontext der Dampfnetzumstellung 2025, Vorstellung durch die SWM
2.
TOP - Vorstellung der Kampagne „Bio Giesing25“ durch den AWM
3.
NachtragTOP - Dialog am Birnbaum
Hinweis:
ohne Unterlagen
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Breisacher Str. 27 - Fällungsgenehmigung
5.
TOP - Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" Bekanntgabe der Evaluierung der Auswirkungen der durch den Stadtrat übernommenen Forderung des Bürgerbegehrens
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
6.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Zukünftige Nutzung des Mariahilfplatzes BA-Antrag 20-26 / B 06809 (UA Wirtschaft und UA Klima und Umwelt)
8.
TOP - Flexible Möblierung auf dem Mariahilfplatz BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06916 (UA Wirtschaft und UA Klima und Umwelt)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Taubenplage am Orleansplatz und angrenzenden Innenhöfen von Orleansstr., Belfortstr., Wörthstr. und weitere (2 Bürgeranliegen)
2.
TOP - "Entenbachplatz": Wir sind Verein / Beetvergabe; Mitteilung Schaufel & Ente e.V.
3.
TOP - Bepflanzung der Grünfläche an der Regerstr. 23
4.
TOP - Antrag zur Weiterentwicklung des Viertels Au-Haidhausen (Grünanlage Flurstraße)
5.
NachtragTOP - Fehlender Abfallkorb vor der Kirche St. Gabriel (verwiesen aus dem UA Mobilität, TOP 4.3)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 31.03.2025 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 31.03.2025 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 02.04.2025, 20:00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 02.04.2025 um 19:00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 02.04.2025 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 03.04.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 09.04.2025, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 25.03.2025, 19.30 Uhr, Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.