Mittwoch, 9. April 2025, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Soziales, zu TOP 1.1: Detailauskunft - UA Soziales, TOP 2.2: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029 (wie TOP A 6.1.1) - UA Soziales, TOP 2.3: Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. vom 01.07.-03.07.2025 in der Drächslstraße - UA Soziales, TOP 3.4: Treffen mit der AGKJ (TOP 0. im UA) - UA Soziales, TOP 3.5: Sonstiges (TOP 5. Im UA) - UA Wirtschaft, TOP 2.6-2.8: Veranstaltungen - UA Wirtschaft, TOP 4.4: Mobiles Eisverkaufsrad – Vorab-Abstimmung möglicher Standorte - UA Planung, TOP 2.6: Braystr. 18 Bauvorhaben - UA Planung, TOP 3.6: Mieter*innen der Balanstraße 21(TOP 0. Im UA) - UA Planung, TOP 3.7: Sonstiges: Bericht zu zwei Gebäuden (TOP 5. Im UA) - UA Mobilität, TOP 0.1: Vorstellung zum Planungsstand Regerbrücke durch das Baureferat (TOP 3.15 im UA) - UA Mobilität, TOP 4.6: Anpassung der Parkzeitregelung – Leuchtenbergring 5 - UA Mobilität, TOP 4.7: Dreiräder am Preysingplatz Sowie: - A-Teil, TOP 5.2.1: Bürgeranliegen: Ergänzungsantrag zu TOP 5.2 - A-Teil, TOP 5.4: Zugang Ostfriedhof (Bezug: TOP 0.1 UA Mobilität) - UA Wirtschaft, TOP 2.3.1: Beschlussvorlage zu ASZ Flohmarkt
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
NachtragTOP - Protokolle der Sitzung vom 19.03.2025
4.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Vorstellung des neuen Gemeindereferenten und Straßenseelsorgers im Pfarrverband Mariahilf - St. Franziskus
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - ANFRAGE: Müssen Blindenleitsysteme freigehalten werden?
2.
TOP - Lilienstraße sicherer für Radfahrer*innen machen und für beidseitigen Radverkehr komplett öffnen
2.1
NachtragTOP - Bürgeranliegen: Ergänzungsantrag zu TOP 5.2
3.
TOP - Franziskusbrunnen
4.
NachtragTOP - Zugang Ostfriedhof (Bezug: TOP 0.1 UA Mobilität)
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Einladung zur Zusammenarbeit mit der Städt. Sing- und Musikschule
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternitiative Krümelklub e. V. Lasst uns Raum schaffen! von Mai-August 2025 11.060,00 €; Az. 0262.0-5-0602
2.
Anhörungen
1.
TOP - "Tanz. Die. Invasion." vom 17.07.-19.07.2025 am Bordeauxplatz
2.
NachtragTOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029 (wie TOP A 6.1.1)
3.
NachtragTOP - Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. vom 01.07.-03.07.2025 in der Drächslstraße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München im Zeitraum 2022 - 2024
3.
TOP - Einladung Informationsveranstaltung der Sozialreferentin mit den Bezirksausschüssen am 23.06.2025 verwiesen aus der Sitzung vom 19.03.2025
4.
NachtragTOP - Treffen mit der AGKJ
Hinweis:
ohne Unterlagen
5.
NachtragTOP - Sonstiges: - Thema Rassismus (Bericht von Herrn Haeusgen) - Ortstermin Regerpark - Auswertung Detailauskünfte 2024
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.
Anliegen von Bürger*innen
3.
TOP - Projekt „Coffee with a Jew“ vertagt in der Sitzung am 19.03.2025 Teilnahme der Organisatoren angefragt
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Bistro Bordeaux", Wörthstr. 30
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für Gaststätte "Chez Fritz", Preysingstr. 20
2.
Anhörungen
1.
TOP - Partnerschaftsfest auf dem Bordeauxplatz am 31.05.2025
3.
TOP - ASZ-Flohmarkt auf dem Gehweg Wolfgangstr. 18 am 25.10.2025
3.1
NachtragTOP - dazu: Beschlussvorlage (Entscheidungsfall des BA 5)
4.
TOP - Tag der offenen Tür der Polizeiinspektion 21 am 10.07.2025
5.
TOP - Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 17.05.2025 sowie 20.09.2025
6.
NachtragTOP - "Das kleine VerWunderLand" am 25.05.2025 am Tassiloplatz
7.
NachtragTOP - "Das kleine VerWunderLand" am 29.05.2025 am Bordeauxplatz
8.
NachtragTOP - Spielfest in der Fußgängerzone Weißenburger Str. 21-32 am 24.05.2025
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung Stadtterrasse Weißenburger Straße vom 01.04.-29.07.2025
2.
TOP - Mobiler Kaffeestand im Sommer und Warmwasserboote im Winter an der Isar Antwort BA 1 Altstadt-Lehel zu einem Bürgeranliegen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Erwartete Genehmigung von Schanigärten in der Metzstraße in diesem Jahr
3.
TOP - Sinnhaftigkeit von Schanigärten bei vorhandener Freischankfläche
4.
NachtragTOP - Mobiles Eisverkaufsrad – Vorab-Abstimmung möglicher Standorte
Hinweis:
ohne Unterlagen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Zeppelinstr. 81 - Einbau einer Aufzugsanlage sowie Einbau von hofseitigen Balkonen im Erdgeschoss und 4.OG, in einem best. Mehrfamilienhaus
2.
TOP - Nigerstr. 1 - Antrag auf Änderung des 2. Flucht und Rettungswegs für die bestehenden Dachgeschosswohnung West im bestehenden Mehrfamilienwohnhaus
3.
TOP - Schneckenburgerstr. 11 - Antrag auf Änderung des 2. Flucht und Rettungswegs für die bestehenden 4 Wohnungen im Dachgeschoss des bestehenden Mehrfamilienwohnhaus
4.
TOP - Einsteinstr. 130 - Umnutzung von Teilen der Verkaufsfläche zu einem Sanitätshaus
5.
TOP - Sedanstr. 8 - Nutzungsänderung im EG rechts von Büro in Wohnung
6.
NachtragTOP - Braystr. 18 - Dachgeschossausbau mit Aufzugsanbau, zwei Wohnungen im Untergeschoss sowie Nebengebäude im EG
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2024"; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
5.
TOP - Antwort der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5, Baugenehmigungen a) Sedanstr. 20 b) Zeppelinstr. 49
6.
NachtragTOP - Mieter*innen der Balanstraße 21
Hinweis:
ohne Unterlagen
7.
NachtragTOP - Sonstiges: Bericht zu zwei Gebäuden
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.
Anliegen von Bürger*innen
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
NachtragTOP - Vorstellung zum Planungsstand Regerbrücke durch das Baureferat
1.
Entscheidungen
1.
TOP - BA-Abschiedsfest Fußgängerzone Weißenburger Straße am 12.07.2025; eigene Veranstaltung aus dem Stadtbezirksbudget (5.000 €)
2.
Anhörungen
1.
TOP - Elektronisches Stellwerk Ost, Herstellung des Benehmens Anhörungsfrist: 10.04.2025
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Parken am Brunnen beim Gasteig Antwortschreiben zum Schreiben BA 5
3.
TOP - Verkehrsüberwachung in der Fußgängerzone am Genoveva-Schauer-Platz Antwort KVR zu den Schreiben BA 5 vom 26.04.2024 und 03.12.2024
7.
TOP - Einrichtung einer Spielstraße in der Schneckenburger-/Kuglerstraße mit Querungsmöglichkeit für Radverkehr (Ziffer 1a des Antrags)
8.
TOP - Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Nigerstraße (Ziffer 1b)
11.
TOP - Baupläne der DB am Ostbahnhof tief vertagt in der Sitzung vom 19.03.2025
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Wörthstraße; Anordnung Tempo 30 werktags Mo-Fr 7-18h zwischen Metzstraße und Rondell Orleansplatz
13.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Arbeiten im Straßenraum a) Steinstr. 3-9 vom 23.06.-11.07.2025, Schachteinstiege für Dampfnetzumstellung b) Kellerstraße 19-21; Kellerstraße 14; Milchstraße 1-3, Pütrichstraße 8 Seite Kellerstraße vom 16.05.-13.06.2025, Neubau Fernwärme
14.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Fragen und Probleme im Bereich Verkehr Au-Haidhausen
2.
TOP - Fahrradstellplätze Gravelottestraße (erneuter Antrag)
3.
TOP - Mobilitätskonzept Haidhausen rund um den Prinzregentenplatz
5.
TOP - Unterstützung der Fußgängerzone in der Weißenburger Straße und der Verschönerungsmaßnahmen in Haidhausen (2 Bürgeranliegen)
6.
NachtragTOP - Anpassung der Parkzeitregelung – Leuchtenbergring 5
7.
NachtragTOP - Dreiräder am Preysingplatz
Hinweis:
ohne Unterlagen
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Stadtgeflatter Stadtgeflatter - Fledermausschutz in der Großstadt vom 01.05. - 03.11.2025 2.932,68 €; Az.: 0262.0-5-0603
2.
Anhörungen
2.
TOP - Erinnerungsverfahren: Baumpflanzungen Kirchenstraße und Elsässer Straße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Errichtung von Unterflurcontainern in der Umgebung der Senftlstraße hier: Antwort AWM vom 12.03.2025
2.
TOP - Nachhaltige Baumpflanzungen inkl. Sitzgelegenheiten in der Drächslstraße
3.
TOP - Verschmutzung am Max-Weber-Platz hier: Antwort Baureferat vom 21.03.2025
4.
TOP - Zukünftige Nutzung des Mariahilfplatzes vertagt in der Sitzung am 19.03.2025 Teilnahme Referat für Arbeit und Wirtschaft angefragt
5.
TOP - Flexible Möblierung auf dem Mariahilfplatz vertagt in der Sitzung am 19.03.2025 Teilnahme Referat für Arbeit und Wirtschaft angefragt
4.
Anliegen von Bürger*innen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
TOP - Termin beim KINDERSCHUTZ MÜNCHEN am 24.03.2025, Thema: Erfahrungen und Herausforderungen mit Diskriminierung im Alltag
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 12.05.2025 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 12.05.2025 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 13.05.2025, 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 14.05.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 14.05.2025 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 15.05.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 21.05.2025, 19.00 Uhr, Cafeteria der AWO, Gravelottestr. 6-8 BA-Vorstand, Dienstag, 06.05.2025, 19.30 Uhr, Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.