Mittwoch, 21. Mai 2025, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - Anträge der Fraktionen, TOP 5.9: City-Logistik-Hub für den Münchner Osten: Pakete per Rad ausliefern (Zu TOP IV.3.1. Teilstrategie Urbane Logistik) - UA Kultur, zu den TOPs 1, 4 : Detailauskünfte - UA Soziales, zu den TOPs 1: Detailauskünfte - UA Wirtschaft, zu TOP 1.14: Detailauskunft - UA Wirtschaft, TOP 2.6: Straßenfest Fußgängerzone Weißenburger Straße am 12.07.2025 - UA Wirtschaft, TOP 2.7: Freundschaftstreffen der Biergartenfreunde im Zeitraum 21.06. bis zum 06.07.2025 am Orleansplatz - UA Wirtschaft, TOP 2.8: Haidhauser Kultursonntag am 06.07.2025 am Bordeauxplatz - UA Wirtschaft, TOP 2.9: Sanierung Markt am Wiener Platz mit Interimsmarkt Genehmigung Gebühren - UA Wirtschaft, TOP 2.10: Aufstellung des Halle 2 Mobils des AWM am Mariahilfplatz am 04.10.2025 - UA Planung, TOP 2.9: Nockherstr. 29 - Sanierung eines denkmalgeschützten Herbergshauses - UA Mobilität, TOP 3.15: Keine aufwendige Entfernung der Farbe in der FGZ Weißenburger Straße - UA Mobilität, TOP 3.16: Parken auf dem Bordeauxplatz
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Blumenpflanzungen hinter Bauzaun am Johannisplatz (Anfrage)
2.
TOP - Poller am Bordeauxplatz
3.
TOP - Poller für die Ecke Wörthstraße/Orleansplatz
4.
TOP - Orleansstraße 1 - Innergemeindliche Radhauptverbindung entsprechend der Radverkehrsnetzplanung zeitnah ausbauen
5.
TOP - Orleansstraße 2 – Zweirichtungsradweg vervollständigen
6.
TOP - Orleansstraße 3 – Querung auf Höhe Spicherenstraße umsetzen
7.
TOP - Radzähl-Stele in der Zeppelinstraße
8.
TOP - Gerüchte über die Entweihung, Schließung, Abriss und Neubebauung für die Kirchengemeinden St. Wolfgang und St. Elisabeth
9.
NachtragTOP - City-Logistik-Hub für den Münchner Osten: Pakete per Rad ausliefern
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Mehr Mitentscheidungsrechte für die Bezirksausschüsse u.a.
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initative Kulturtage Kulturtage Au-/Haidhausen vom 19.09.2025 - 28.09.2025 12.000,00€ A.z: 0262.0-5-0604
1.1
NachtragTOP - Detailauskunft zu Initative Kulturtage
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Nicolaidis YoungWings Stiftung Kunst im Sternengarten 2.600,00 €; Az.: 0262.0-5-0608
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. NatyaFest 2025 NatyaFest 2025 - Klassisches indisches Tanztheater "DESTINY" am 25.05.2025 2.430,00 €; Az. 0262.0-5-0609
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Confessions of a Texas Cowboy" Whiskey and Heartache: Confessions of a Texas Cowboy (AT) vom 01.06. - 31.10.2025 4.000,00 €; Az. 0262.0-5-0610
4.1
NachtragTOP - Detailauskunft zu Initiative "Confessions of a Texas Cowboy"
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Capoeira-Sport und Kultur vereint e. V. Bimba Open 2025 vom 28. - 30.03.2025 5.000,00 €; Az. 0262.0-5-0600
1.1
NachtragTOP - Detailauskunft zu Capoeira-Sport und Kultur vereint e. V.
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Empowerment Empowerment durch feministische Selbstbehauptung und Tanz vom 01.06 - 31.07.2025 3.400,00 €; Az. 0262.0-5-0607
2.1
NachtragTOP - Detailauskunft zu Initiative Empowerment
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e. V. AUFGENOMMEN! - AUSGESTRAHLT! Ferienangebot im Amt für Stadtgestaltung vom 19.06. - 13.07.2025 5.300,00 €; Az. 0262.0-5-0612
3.1
NachtragTOP - Detailauskunft zu Kultur & Spielraum e. V.
4.
TOP - Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing Sommerfest auf dem Kolumbusplatz mit umliegenden Einrichtungen und Nachbarn am 26.06.2025 2.602,00 €; Az. 0262.0-5-0614
4.1
NachtragTOP - Detailauskunft zu Alten- und Service-Zentrum Untergiesing
5.
TOP - Tischtennisplatten für die Grünanlage Flurstraße; Bestellung einer städtischen Leistung
2.
Anhörungen
1.
TOP - Öffentliche Toiletten im Bereich des ÖPNV, Sitzungsvorlage Nr. 16129 (Wiederinbetriebnahme der Ströer Toilettenanlage am Orleansplatz, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07290)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Zugang zum ermäßigtem Deutschlandticket für Gymnasium-Schüler*innen
2.
TOP - Lärmbelästigung im Regerpark Schreiben Baureferat zu zwei Bürgeranliegen
3.
TOP - Antrag / Anfrage zur Insolvenz und Schließung des St.Josefs-Heims (Folgeantrag zum Antrag Nr. 20-26 / B 06577)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Standortvorschlag Tischtennisplatten Grünanlage Flurstraße
2.
TOP - Vorschlag zur Erweiterung des Outdoor-Fitnessstudios in der Flurstraße 12
3.
TOP - Lärmbelästigung im Park an der Regerstraße (7 Bürgeranliegen) / Ergebnis Ortstermin
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Neue Plakatierungsverordnung gegen Plakatflut
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für Gaststätte "Chez Fritz", Preysingstr. 20 vertagt in der Sitzung am 09.04.2025
3.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Lollo Rosso", Wörthstr. 1
4.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Cafe Leonardo", Wörthstr. 7
5.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Cafe Reichshof", Wörthstr. 17
6.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche/Schanigarten für den erlaubnisfreien Gaststättenbetrieb "Grenzgänger Wein & Cafe", Wörthstr. 18
7.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche/Schanigarten für die erlaubnisfreie Gaststätte "Alex im Wunderland", Steinstr. 79a
8.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche/Schanigarten für die Gaststätte "Al Pacino", Einsteinstr. 143
9.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Restaurant Pizzeria Due", Milchstr. 10
10.
TOP - Genehmigung eines mobilen Eisstands am Weißenburger Platz
11.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Chandani Chowk", Rosenheimer Str. 10
12.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Bohemia", Am Lilienberg 5
13.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für die "Kantine Bavaria Musikstudios in der Schornstraße", Schornstr. 13
14.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest Thema: "Flower Power" am 27.06.2025 2.550,00 €; Az. 0262.0-5-0615
14.1
NachtragTOP - Detailauskunft zu Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
2.
Anhörungen
1.
TOP - Spendenlauf des Pestalozzi-Gymnasiums am 18.07.2025
2.
TOP - Ergänzung Anhörungsrecht Sondernutzungsrichtlinien u.a.
3.
TOP - ASZ-Sommerfest auf dem Gehweg Kolumbusplatz sowie Kolumbusstr. 33 am 26.06.2025
4.
TOP - Temporäre Verschiebung einer Freischankfläche - Gaststätte "Rosi's Kaffeehaus & Bar", Rosenheimer Str. 2
5.
TOP - Antrag zur Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem "Eck - Heart Button", Entenbachstr. 8
6.
NachtragTOP - Straßenfest Fußgängerzone Weißenburger Straße am 12.07.2025
7.
NachtragTOP - Freundschaftstreffen der Biergartenfreunde im Zeitraum 21.06. bis zum 06.07.2025 am Orleansplatz
8.
NachtragTOP - Haidhauser Kultursonntag am 06.07.2025 am Bordeauxplatz
9.
NachtragTOP - Sanierung Markt am Wiener Platz mit Interimsmarkt Genehmigung Gebühren Festsetzung Satzungsgebiet Interimsmarkt am Wiener Platz Aufhebung Satzungsgebiet Interimsmarkt am Elisabethplatz
10.
NachtragTOP - Aufstellung des Halle 2 Mobils des AWM am Mariahilfplatz am 04.10.2025
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Teilstrategie Urbane Logistik – Finanzierungsbeschluss über eine kostenneutrale Aufstockung des finanziellen Rahmens im EU Projekt metaCCAZE zum Betrieb eines innovativen Radlogistik-Hubs Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2025 – 2027
2.
TOP - Ungenehmigte Erweiterung der Freischankfläche des Weinhäusls, Wiener Platz 4 Antwort Bezirksinspektion zum Schreiben BA 5
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung für eine Seelsorgebank auf Rädern Antwort KVR zum Schreiben BA 5
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Keine weitere Schließung von Postfilialen in München
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Versailler Str. 11 - Abriss eines Grenzbaus mit 5 Garagen und Neurichtung eines Gemeinschaftshauses für Anwohner (Fristablauf am 08.05.2025) Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden erfolgt
2.
TOP - Breisacher Str. 5 - Hofseitiger Anbau von Balkonen (Fristablauf am 08.05.2025) Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden erfolgt
3.
TOP - Einsteinstr. 89 - Energetische Sanierung der Fassade und Einbau neuer Fenster im Bestandsgebäude, Aufstockung zur Errichtung einer Wohneinheit (Fristablauf am 08.05.2025) Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden erfolgt
4.
TOP - Humboldtstr. 29 - Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Mobilitätskonzept (Humboldtstr. 29 / Pilgersheimer Str. 4)
5.
TOP - Metzstr. 33 - Errichtung von drei untergeordneten Balkonen
6.
TOP - Wolfgangstr. 21 - VGB: Umbau und Nutzungsänderung von Metzgerei und Kellerräumen zu 2 Wohnungen mit Schließung der Durchfahrt EG/Souterrain, Anbau Balkonanlage Hofseite, DG-Aufstockung mit Umbau 2er Wohnungen im DG 1 zu 3 Maisonettewohnungen im DG 1 + DG 2, Erweiterung des Erkers DG 2; RGB: Umbau und Nutzungsänderung von Abstellraum/Lager zu 2 Wohneinheiten - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2018-23963-21 - jetzt: keine Aufstockung von DG 1 und DG 2, DG 1 wird wie im Bestand belassen, DG2 wird zu zwei Wohnungen ausgebaut inkl. 2 neuer Gauben, Rest des damaligen Bauantrags wird nicht tektiert
7.
TOP - Orleansstr. 15 - Nutzungsänderung eines bestehenden Tagesangebots für Frauen mit Kindern und Schwangere - offene Familienhilfe - in Schulungsräume im EG des Wohn- und Geschäftshauses
8.
TOP - Kirchenstr. 89a - Haupthaus : Anbau von Balkonen und Fluchtleitern; Umbau Cafe EG; Nutzungsänderungen im EG von Virtual-Reality-Zentrum in 3 Büros; Nutzungsänderung im EG einer Autowerkstatt in Wohnen (3 Wohneinheiten) und Büro; Einbau einer Werkstatt mit Kelleraußentreppe im KG; Dachgeschossausbau mit 6 Wohneinheiten mit Schließung der Lichthöfe und energetische Sanierung, Gebäude 1 und 2 Umbau von Dachflächen der Zwischenbauten in Terrassen, Seitengebäude 3 Nutzungsänderung Virtual-Reality-Zentrum / Therapie in Wohnen (3 Wohneinheiten) und Büro mit Dachterrasse; Umbau; Aufstockung und energetische Sanierung
9.
NachtragTOP - Nockherstr. 29 - Sanierung eines Denkmalgeschützten Herbergshauses, Abbruch und Neubau eines Hofhauses, Neubau verglaster Verbindungsbau - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-14998-21 hier: Ergänzung Treppe Herbergshaus, Änderung Grundrisse und Dachfenster Hofhaus sowie Erschließung Garten, Anschluss Hofhaus an Kommune Bebauung und Hangwand (Fristablauf 13.06.2025: angefragte Fristverlängerung bis 03.07.2025 wurde nicht akzeptiert)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5, Baugenehmigungen a) Kellerstr. 25 b) Metzstr. 20 c) Eduard-Schmid-Str. 9
2.
TOP - Unratablagerung in der Falkenstr. 21; aktueller Sachstand Antwort RKU zur Nachfrage BA 5
3.
TOP - Finanzielle Entlastung durch Stadtwerke München für Geschädigte von Heizkostenwucher Empfehlung Nr. 20-26 / E 02527 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim am 28.11.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - "Graffiti" in Haidhausen - Veränderung der Missstände nur mit Hilfe politischer Initiative
2.
TOP - Auer Mühlbach im Ganzen erlebbar machen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative "Haidhausen für alle" Bike Workshop in der Fußgängerzone Weissenburger Straße am 24.05.2025, sowie ein Tag zum Ende der FgZ z. B. 12.07.2025 920,00 €; Az. 0262.0-5-0613
2.
Anhörungen
1.
TOP - Anordnung Tempo 30 im Bereich der Kita Ohlmüllerstr. 46
2.
TOP - Beschilderung Preysingstr. 14 - 20 (Preysingplatz) als Fußgängerzone wiederherstellen
3.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor sensiblen Einrichtungen; Haus Marianum – Wohn und Betreuungsheim für Menschen mit Behinderung, Humboldtstr.2; Werkstätten für Menschen mit Behinderung, Humboldtstr. 2a
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Arbeiten im Straßenraum a) Saint-Privat-Straße bis Mühlbaurstraße vom 04.04.2025 bis 27.06.2025, Verlegung Stromleitung 110 KV b) Preysingstraße 71-75 und Wolfgangstraße 4 vom 01.05.2025 bis 23.05.2025, Arbeiten am Fernwärmenetz c) Hiendlmayrstr. 11-19, Ruhestr. 10-11, Ruhestr. 14-15 vom 02.05.2025 bis 01.08.2025, Straßenbauarbeiten und Materiallagerung d) Holzhofstraße 4-6 + Preysingstraße 12 Seite Holzhofstraße vom 02.06.2025 bis 18.07.2025, Arbeiten am Fernwärmenetz e) Sammtstraße 5 mit Seite Am Herrgottseck; Sammtstraße 3c mit Lilienstraße 77-81 Seite Sammtstraße vom 23.05.2025 bis 27.06.2025, Kanalreparatur der Münchner Stadtentwässerung in 2 Bauphasen
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Humboldtstraße zwischen Pilgersheimer Straße und Claude-Lorrain-Straße, beidseitige Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht b) Regerstraße, Tegernseer Landstraße; Anordnung Tempo 30 zwischen Knoten Regerstraße/Welfenstraße (Regerstraße) und Knoten Tegernseer Landstraße/St.-Bonifatius-Straße (Tegernseer Landstraße) c) Aufhebung Taxistandplatz Am Gasteig (Südseite)
5.
TOP - Schrägparken Gravelottestrasse nach Baumaßnahmen Antwort KVR zum Schreiben BA 5
7.
TOP - Fahrradstellplätze Lucile-Grahn-Str. 43 Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
8.
TOP - Umsetzung des Brückenprojekts Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg
9.
TOP - Überholverbot in der Tegernseer Landstraße zwischen Bonifatiusstraße und Eisenbahnbrücke bzw. Regerstraße
10.
TOP - Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung der Elsässer Straße /Ecke Breisacher Straße
11.
TOP - Extreme Lärmbelästigung Tramverkehr Max-Weber-Platz / Johannisplatz durch schnelle Kurvendurchfahrten Antwort MVG zum Schreiben BA 5
12.
TOP - Baumpflanzung aus Lärmschutzgründen in der Asamstraße
13.
TOP - Fahrradstellplätze Gravelottestraße Antwort der AWO zum Schreiben BA 5
14.
TOP - Störung von Ladesäulen Antwort SWM zum Schreiben BA 5
15.
NachtragTOP - Keine aufwendige Entfernung der Farbe in der FGZ Weißenburger Straße
16.
NachtragTOP - Parken auf dem Bordeauxplatz Antwort KVÜ zu einem Bürgeranliegen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Fragen zur Testphase Fußgängerzone in der Weißenburger Straße
3.
TOP - Antrag Fahrrad- und Lastenradabstellplätze in der Hochstr. 43
4.
TOP - Geschwindigkeitsanzeigetafeln in der Wolfgangstraße
5.
TOP - Rückbau des Fahrradwegs in der Steinstraße
6.
TOP - Schulwegsicherheit Grundschule an der Kirchenstraße - Baustelle Johannisplatz
7.
TOP - Carsharingplätze Prinzregentenplatz 10 an den UA verwiesen in der Sitzung am 09.04.2025
10.
TOP - Antrag auf Umrüstung der akustischen Ampelanlage auf eine leisere Alternative
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
2.
TOP - Mobilfunk: Suchkreismeldung Innere Wiener Straße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Kommunale Wärmeplanung der Stadt München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Fehlender Abfallkorb an der Kirche St. Gabriel Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
5.
TOP - Sachstand Straßenbeleuchtung am St.-Wolfgangs-Platz Schreiben Baureferat zu einem Bürgeranliegen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Pflanzung von Bäumen in der Kirchenstrasse zwischen Seerieder-/ Wolfgangstrasse
2.
TOP - Standortvorschläge für eine evtl. Wertstoffinsel im Bereich Hiendlmayrstraße
3.
TOP - Aufstellung einer Straßenlaterne am Georg-Riedmeier-Weg
4.
TOP - Freigabe und Begrünung des Hypoparks (linke Seite) / Müllcontainer Michael-Huber-Weg/Kirchenstr. 81
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 23.06.2025 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 23.06.2025 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 24.06.2025, 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 25.06.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 25.06.2025 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 26.06.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 02.07.2025, 19.00 Uhr, Cafeteria der AWO, Gravelottestr. 6-8 BA-Vorstand, Dienstag, 17.06.2025, 19.30 Uhr, Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Sitzungstermine und Bürgerversammlungen im Jahr 2026
5.