Mittwoch, 30. Juli 2025, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - zu UA Kultur, TOP 1: Aktualisierung Projektbeschreibung - zu UA Kultur, TOPs 1-3: Detailauskünfte - zu UA Soziales, TOP 4.5: Stellungnahmen - UA Wirtschaft, TOP 1.2: Freischankflächenantrag Pariser Str. 29 - UA Wirtschaft, TOP 2.4: Kulturtage Haidhausen - UA Planung, TOPs 2.6-2.11: Bauvorhaben - UA Planung, TOP 4.1: München im Dialog, Politikbrief der "WU-Wohnen" - UA Mobilität, TOP 1.5: Ergebnisse Ortstermin Preysingplatz am 16.07.2025 - UA Mobilität, TOP 2.3: Besuch eines Vertreters der Polizeiinspektion 21 im UA - UA Mobilität, TOP 3.17: Zweirichtungsradweg Ostseite der Orleansstraße - gemäß Nachtragstagesordnung vom 25.07.2025 - sowie aus Dringlichkeitsgründen: - A-Teil, TOP 5.3: Informations- und Auftaktveranstaltung zur Förderung der Photovoltaik-Installation - UA Wirtschaft, TOP 1.3: Freischankflächenantrag Balanstr. 21 - UA Wirtschaft, TOP 2.5: Isarinselfest - zu UA Mobilität, TOP 2.2: Präsentationsunterlagen vom 23.07.2025, Anhörungsfrist: 30.09.2025
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Ausbau des ÖPNV-Standortes Ostbahnhof: Busbeschleunigung durch Erweiterung des Busbahnhofs
2.
TOP - Rosenheimer Platz: Haltelinie für den Radverkehr
3.
NachtragTOP - Koordination der geplanten Informations- und Auftaktveranstaltung zur Förderung der Photovoltaik-Installation sowie von aufsuchenden (energetischen) Beratungen im Stadtviertel Au-Haidhausen durch die Münchner Gesellschaft für Stadtentwicklung (MGS)
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Inkunst e.V., Verein für Darstellende Kunst in München Ballade vom Mut am Grünen Hügel - Musiktheater über Haidhausen und Au Einst & Jetzt vom 15.07. - 10.08.2025 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0621 vertagt in der Sitzung am 02.07.2025
1.1
NachtragTOP - dazu: Aktualisierung Projektbeschreibung
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Johannes „Bach by bike im Rahmen des Münchner Bachfests am 16.11.2025“ 1.989,05 € / AZ: 0262.0-5-0628
2.1
NachtragTOP - Detailauskunft Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Johannes
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e. V. Giesing is a feeling vom 11.08. - 26.09.2025 1.074,90 €; Az. 0262.0-5-0632
3.1
NachtragTOP - Detailauskunft Wir in Giesing e. V.
4.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024, Erfahrungen der Bezirksausschüsse; Anhörung (UA Kultur und UA Soziales)
5.
TOP - Erhalt der historischen Wahlplakate in der Bahnunterführung Balanstraße, Bürgeranliegen
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Einrichtung öffentlicher Toiletten und Trinkwasserspender an den Spielplätzen in der Au
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Beschaffung kleiner Fußballtore für die Spielplätze am Tassiloplatz und Regerpark
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk München gGmbH „Sommerfest Teestube "komm" am 08.08.2025“ 152,50 € / AZ: 0262.0-5-0630
3.1
NachtragTOP - Detailauskunft Evangelisches Hilfswerk
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU gGmbH „Mädchen an den Ball/ Mädchenfußball im Bezirk 5 Au-Haidhausen vom 01.01.2026 - 31.12.2026“ 7.980,00 € / AZ: 0262.0-5-0631
2.
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024, Erfahrungen der Bezirksausschüsse (UA Kultur und UA Soziales)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - „München isst gemeinsam – München ist bunt!“ – Erste Projekte stehen
2.
TOP - Sicherheit und Sauberkeit am Busbahnhof Ostbahnhof Antwort MVG zum Schreiben BA 5
3.
TOP - Alkoholverbot auf dem Kolumbusplatz, Schreiben Polizeipräsidium
4.
TOP - Zur Situation der Nicolaidis YoungWings Stiftung - Bitte bleiben Sie weiterhin an unserer Seite
5.
TOP - Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Schul- und Kitabau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Fortschreibung Konzept "Spielen in München"
7.
TOP - Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - 'Mit echtem Military-Feeling' am Mariahilfplatz? Outdoor Bootcamp
3.
TOP - Bootcamp Gebsattelbrücke - Sondernutzung erforderlich ?
4.
TOP - Lautstarke Alkoholiker mit lauter Musik vor Eduard Schmid Str. 11 seit Jahrzehnten
5.
TOP - Nachfrage zur Förderung der Veranstaltung „ELEID by Nichni“ im Import Export und Ampere dazu: Stellungnahmen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Ein Bücherschrank für die Obere Au
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
NachtragTOP - Genehmigung einer Freischankfläche/Schanigarten für die Gaststätte "Fresh House", Pariser Str. 29
3.
NachtragTOP - Genehmigung einer temporären Freischankfläche (Schanigarten) für die Gaststätte "Balan", Balanstr. 21 bis ca. Anfang Oktober 2025
2.
Anhörungen
1.
TOP - Wirtschaftsverkehr Kirchenstraße: Einrichtung eines Ladebereichs in der Seeriederstraße
2.
TOP - Gebsattelstr. - Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen
3.
TOP - Bayernmarkt am Orleansplatz im Zeitraum vom 23.08. bis 07.09.2025
4.
NachtragTOP - Kulturtage Haidhausen am 22.09.2025 am Bordeauxplatz (Frist: 28.08.2025)
5.
NachtragTOP - Isarinselfest 2025 vom 05.-07.09.2025 (Frist 26.08.2025)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Keine Schwärzung der personenbezogenen Daten in Versammlungsanzeigen durch das Kreisverwaltungsreferat bei der Beteiligung der Bezirksausschüsse (Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten)
2.
TOP - Zustand am Wiener Platz Schreiben Bezirksinspektion zu einer Bürgerbeschwerde
3.
TOP - Filmstandort München stärken 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel Berufm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Lärmbelästigung durch das Lokal "Boazn" (2 Bürgeranliegen)
2.
TOP - Dauerlärmbelästigung durch McDonalds in der Regerstraße, Aussenbereich nachts
3.
TOP - Störende Reklametafel des Lokals "Nani's Kitchen" in der Wörthstraße 43
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Balanstr. 21 - Abbruch und Neuerrichtung eines Rückwärtigen Wohngebäudes mit Tiefgarage, sowie Änderung des Vordergebäudes durch Einbau einer Tiefgaragenrampe- VORBESCHEID
2.
TOP - Prinzregentenstr. 78 - Nutzungsänderung und Umbau im 2.OG Obergeschoss von Büroräumen zu einer Arztpraxis
3.
TOP - Rosenheimer Str. 76 - Umbau und Umnutzung bestehendes Werkstatt- und Lagergebäude zu Wohngebäude - VORBESCHEID
4.
TOP - Lilienstr. 7 - Nutzungsänderung von Lager zu Gaststätte (Cafe)
5.
TOP - Sedanstr. 3 - Nutzungsänderung von einer Büroeinheit zu einer Wohnung im Vordergebäude und Abtrennung der Kellerräume als Lagereinheit
6.
NachtragTOP - Regerpl. 1 - Schulbauoffensive - Nutzungsänderung und Umbau von fünf Büroräumen zu zwei Klassenzimmern, Maria-Theresia-Gymnasium (Fristverlängerung bis 18.09.2025 nicht möglich)
7.
NachtragTOP - Rosenheimer Str. 30 - Nutzungsänderung von Einzelhandelsflächen in Gastronomieflächen (Fristverlängerung bis 18.09.2025 nicht möglich)
8.
NachtragTOP - Rosenheimer Str. 8 - Erweiterung des bestehenden Gastrobetriebes um ein Café durch Errichtung einer Cafeteria nach Eingabe vom Juni 1932 im EG des Hauses ( Fristverlängerung bis 18.09.2025 nicht möglich)
9.
NachtragTOP - Walserstr. 6 - Neubau eines Außenlifts sowie Neuerrichtung von Balkonanlagen an einem Wohngebäude (Fristverlängerung bis 18.09.2025 nicht möglich)
10.
NachtragTOP - Breisacher Str. 5 - Abweichung von Art. 7 Abs. 3 BayBO - Neubau Rückgebäude mit 5 Wohnungen und 1 Gewerbeeinheit sowie Anbau eines Personenaufzugs (Fristverlängerung bis 18.09.2025 nicht möglich)
11.
NachtragTOP - Kirchenstr. 89a - ÄNDERUNGSASNTRAG zu 1.2-2025-6256-21 - Haupthaus : Anbau von Balkonen und Fluchtleitern; Verkleinerung Cafe EG; Nutzungsänderung im EG von Virtual-Reality-Zentrum in Atelier mit erheblichem Besucherverkehr; Nutzungsänderung im EG einer Autowerkstatt in Wohnen (3 Wohneinheiten) und Büro; Einbau einer Werkstatt mit Kelleraußentreppe im KG; Dachgeschossausbau mit 6 Wohneinheiten mit Schließung der Lichthöfe und energetische Sanierung, Seitengebäude 1 und 2 Umbau von Dachflächen der Zwischenbauten in Terrassen, Seitengebäude 3 Nutzungsänderung Virtual-Reality-Zentrum / Therapie in Wohnen (3 Wohneinheiten) und Zugang zum Atelier mit Dachterrasse; Teilabriss mit Neubau (Fristverlängerung bis 18.09.2025 nicht möglich)
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Erfolgsaussichten der Vorkaufsrechtsprüfung transparent kommunizieren (mit Anlagen)
3.
TOP - Glasfaserausbau in Au-Haidhausen hier: Schreiben RAW vom 27.06.2025 zur erneuten Anfrage BA
4.
TOP - Unratablagerung Falkenstr. 21 Antwort RKU zum Schreiben BA 5
5.
TOP - Haushaltskonsolidierung 2025 ff.; Beteiligung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung am Einzug von 1.150 unbesetzten Stellen (VZÄ)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
6.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Vertretung der Landeshauptstadt München als Gesellschafterin in den Gesellschafterversammlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
NachtragTOP - München im Dialog, Politikbrief der "WU-Wohnen"
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Nachbesserung der Motorrad-/Lastenradstellplätze am Zita- Zehner-Platz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verkehrssicherheit durch Einsatz eines Verkehrsspiegels gewährleisten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Geschwindigkeitskontrollen an der Zeppelinstraße 63 bis 83
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Antrag Zuwendung für Reallabor vor Metzstraße 17 im Rahmen des Programms "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
5.
NachtragTOP - Ergebnisse vom Ortstermin Preysingplatz am 16.07.2025
2.
Anhörungen
1.
TOP - Parklizenzgebiet Kirchenstraße, Änderung der Parkregel in der Seeriederstraße
2.
TOP - Einladung zur BA-Infoveranstaltung von MOR und SWM/MVG am 23.07.2025 zum Thema: Integrierte mittelfristige Planung im ÖPNV – Neuvergabe des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) an die Münchner Verkehrsgesellschaft zum 01.01.2025 (Stellungnahme im Nachgang erwünscht) -> dazu: Präsentationsunterlagen vom 23.07.2025, Anhörungsfrist: 30.09.2025
3.
NachtragTOP - Besuch eines Vertreters der Polizeiinspektion 21 im UA
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Gehwegparken in der Asamstraße und Kreuzung in der Ohlmüllerstraße Antwort KVR zu zwei Schreiben des BA 5
4.
TOP - Erhöhte Lärmbelastung durch Busspur in der Grillparzerstraße (von Prinzregenten- in Richtung Einsteinstraße)
6.
TOP - Fußgängerzone Steinstr. - Genoveva-Schauer-Platz: Maßnahmen zum Schutz der Fußgänger*innen
8.
TOP - Ostbahnhof tief, Ausgang ins Werksviertel: Rampe zum Piusanger Prüfantrag des BA 14 und BA 5
10.
TOP - Einrichtung eines uneingeschränkten Haltverbots in der Prinzregentenstraße stadtauswärts im Einmündungsbereich zur Saint-Privat-Straße
11.
TOP - Blockierung des Gehweges Steinstr. 5, Feuerwehranfahrt Antwort Branddirektion zum Schreiben BA 5
12.
TOP - Sicherer Schulweg Weilerschule Antwort PI 21 zum Schreiben BA 5
13.
TOP - Neubau ESTW München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn, 3. Planänderung
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Preysingstraße 14 -20 (Preysingplatz); Anpassung der Beschilderung an bauliche Situation vor Ort (Fußgängerzone) b) Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor sensiblen Einrichtungen; Haus Marianum – Wohn und Betreuungsheim für Menschen mit Behinderung, Humboldtstr.2; Werkstätten für Menschen mit Behinderung, Humboldtstr. 2a
15.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Arbeiten im Straßenraum a) Prinzregentenstraße zwischen Vogelweideplatz und Steinhauser Straße vom 07.07.2025 bis 10.10.2025, Fernwärmearbeiten b) Holzhofstraße 4-6 + Preysingstraße 12 Seite Holzhofstraße vom 19.07.-22.08.2025, Fernwärmearbeiten c) Sammtstr. 3c vom 25.08.-16.10.2025 (15 Arbeitstage), Kanalreparatur d) Schweigerstr. 4-14 vom 18.08.-30.09.2025 (30 Arbeitstage), Fernwärmearbeiten e) Gebsattelstraße 6-22; Regerplatz 9; Franziskanerstraße 38; Hochstraße 31; Freudenbergerweg; Rablstraße 10 vom 04.08.2025-30.06.2026, Fernwärmearbeiten
16.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die Änderungen der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 A. Neuerlass einer Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Plicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) B. Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge vom 19.12.2007 (Stellplatzsatzung - StPlS) C. Behandlung von Stadtratsanträgen und Stadtratsaufträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
NachtragTOP - Zweirichtungsradweg an der Ostseite der Orleansstraße (Antrag Grüne)
4.
Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - Führung der Trambahnlinien 17/ 19/ 21 über die Innere Wiener Straße bis zum 31.8.25
3.
TOP - Vorschlag zur Einrichtung von Car-Sharing-Stellplätzen in Alt-Haidhausen
4.
TOP - Gefahrenpunkt im Verkehr Ohlmüllerstraße / Hochstraße
5.
TOP - Änderung der Parkregelung in der Senftlstraße – Parken in zweiter Reihe bei abgesenktem Bordstein
6.
TOP - Mobilitätspunkt Versailler Straße vertagt in der Sitzung am 02.07.2025
7.
TOP - Antrag auf Querungshilfe für Fußgänger / Radfahrer Einsteinstraße Höhe Lucile-Grahn-Straße
9.
TOP - Situation "Spielstraße" Lothringer Straße
10.
TOP - Fahrradstellplätze in der Weißenburger Straße (inkl. Schreiben Mobilitätsreferat)
VII.
Klima und Umwelt
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Taubenproblematik am Orleansplatz: Information zum Sachstand, notwendige Maßnahmen und weiteres Vorgehen Austausch des Stadttaubenmanagements (KVR) mit dem Bezirksausschuss 5
2.
TOP - Vorstellung des Fledermausparks in den Frühlingsanlagen durch den LBV
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Entwurf Aufklärungsflyer Stadttauben vertagt in der Sitzung am 02.07.2025
2.
TOP - (E) Aufstellung von Abfalleimern Ecke Asam-Albanistraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Aufstellen von Aschenbechern in den Frühlingsanlagen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Neupflanzung von Bäumen in der Humboldtstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Beteiligungsprozess zur Gestaltung des "Schlotthauerplatzes": Übergabe der Ergebnisse an die Stadt München, Stellungnahme der Initiative "Dialog am Birnbaum"
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Erneute Anhörung zur Novellierung der BaumSchutzV der Landeshauptstadt München Antwort Planungsreferat zur Stellungnahme BA 5
3.
TOP - Seismik-Messungen für die Geothermie – wichtige Informationen zur geologischen Untersuchung in Ihrem Gebiet
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Aufstellung einer Straßenlaterne am Georg-Riedmeier-Weg vertagt in der Sitzung am 02.07.2025 - Besichtigung nach der nächsten UA-Sitzung
2.
TOP - Verbesserung der Mülleimer-Infrastruktur in der Au
3.
TOP - Abschattung Rosenheimer Platz und Schweiger-/Gebsattelstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 08.09.2025 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 08.09.2025 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 09.09.2025, 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 10.09.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 10.09.2025 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 11.09.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 17.09.2025, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 02.09.2025, 19.30 Uhr, Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.