Mittwoch, 19. November 2025, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Planung, TOP 4.1: Bürgeranliegen Balanstr. 21 - UA Klima, TOP 3.8: Koordination der geplanten Informations- und Auftaktveranstaltung zur Förderung der Photovoltaik-Installation
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Fahrradständer am Ostbahnhof
2.
TOP - Ganztags Tempo 30 in der Regerstraße
3.
TOP - Zebrastreifen auffällig gestalten
4.
TOP - Mehr Parkplätze für Handwerk, Handel und Lieferdienste am Bordeauxplatz
5.
TOP - Verbesserung der Spielplätze im Stadtbezirk durch inklusive Spielgeräte, Bestellung einer städtischen Leistung
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Bürgeranliegen Projekt „Brücken bauen“, Graffitigestaltung Brückenunterführung Balanstraße
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Katholischer Männerfürsorgeverein München e. V. / Haus an der Franziskanerstraße Gestaltung einer Weihnachtsfeier am Heiligen Abend für die Bewohner unseres Hauses am 24.12.2025 903,75 €; Az. 0262.0-5-0652
2.
Anhörungen
1.
TOP - Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München "ganztagsbarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
2.
TOP - Runder Tisch zur Sprengeländerung von der GS Agilolfingerplatz zur GS Mariahilfplatz am 09.12.2025
3.
TOP - Antrag der Mitgliederversammlung des Caritas-Zentrums München-Ost zur aktuellen Finanzierungssituation im sozialen Bereich
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bootcamp Gebsattelbrücke - Sondernutzung erforderlich? Nachfrage Bürger zum Antwortschreiben KVR
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Kommunalwahl am 8. März 2026; Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume
2.
TOP - Aufstellung eines Chanukka Leuchters am Prinzregentenplatz 16 in der Zeit von 11.12.-24.12.2025
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Schutz von Baumgräben – Keine Ausweitung von Schanigärten in begrünte Flächen
2.
TOP - City-Logistik-Hub für den Münchner Osten: Pakete per Rad ausliefern
4.
Anliegen von Bürger*innen
V.
UA Planung
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Aufnahme einer Toilette und eines Stromanschlusses in die Vorplanung zur Aufwertung des Kroneparks Vorstellung der Planungen im Kronepark sowie der Baumpflanzungen im Regerpark durch das Baureferat
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ernst-Reuter-Str. 4 - Schulbauoffensive - Antrag auf unbefristete Baugenehmigung für den bestehenden Schulpavillon für ein Realschulcluster und eine Mensa
2.
TOP - Einsteinstr. 89 - Erweiterung des bestehenden Geschosses für eine Wohnung, die Fassade erhält eine neue Holzverkleidung
3.
TOP - Ismaninger Str. 22 - Zentrale Notaufnahme (ZNA) -Bestandsumbau Gebäude 552 (1. Untergeschoss) -aufgeständerter Anbau an das Gebäude 552 (Erdgeschoss + 1. Obergeschoss)
4.
TOP - Steinstr. 60 - Umbau und Erweiterung einer Dachgeschosswohnung durch Einbau eines Zwischengeschosses
5.
TOP - Schlotthauerstr. 10 - Errichtung eines Balkons und Vergrößerung von 3 straßenseitigen Fenstern - VORBESCHEID
6.
TOP - Rablstr. 14 - Boardinghaus in eingeschossiger Dachaufstockung (Neubau) und im 2. Obergeschoss (Umbau + Nutzungsänderung)
7.
TOP - Weißenburger Str. 38 - Komplettvernetzung des Innenhofs zur Taubenabwehr
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
NachtragTOP - Balanstr. 21
Hinweis:
siehe UA-Protokoll
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Anwohnerparkzone und besserer Lieferbereich für die Zeppelinstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Arbeiten im Straßenraum a) Preysingstraße 22-32; Pütrichstraße 1 Seite Preysingstraße; Preysingstraße 23 vom 27.10.2025 bis 09.01.2026, Arbeiten an Fernwärmeleitung b) Sammtstraße 5-9; Lilienstraße 81 Seite Sammtstraße vom 13.10.2025 bis 19.12.2025, Reparatur einer Fernwärmeleitung c) Prinzregentenstraße zwischen Grillparzerstraße und Töginger Straße; Rückbau Radweg an der Kreuzung Mühlbauerstraße/Zaubzerstraße vom 31.10.2025 bis 07.11.2025 (Verlängerung), Fahrbahnsanierung
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Leuchtenbergring 3, Einrichtung Ladezone b) Zeppelinstr. 83, Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze c) Grundschule Mariahilfplatz, Aufhebung Bücherbushaltestelle und des damit verbundenen Haltverbots d) Welfenstraße vor Hausnummer 72, Einrichtung Lieferzone e) Zeppelinstraße vor Hausnummer 1-3, Einrichtung Lieferzone f) Wörthstraße vor Hausnummer 45, Einrichtung Lade- und Lieferzone g) Untere Feldstraße, Haltverbot im gesamten Straßenverlauf
3.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Beseitigung dreier höhengleicher Bahnübergänge im Münchner Norden Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht der Einzelprojekte Bahnübergang Fasanerie, Feldmochinger Straße, Bahnübergang Lerchenauer Straße und Bahnübergang Lerchenstraße 3. Abrechnungsverfahren für Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Haltestelle Carl Amery-Platz, Fertigstellung von Wartehalle und Sitzgelegenheit
6.
TOP - Ausgewiesene Parkplätze für Pflege-, Ärztliche-, Lieferdienste und ggf. auch Handwerker
7.
TOP - Vandalismus an Fahrrädern in Haidhausen - Antwortschreiben Baureferat zu einem Bürgeranliegen - Stellungnahme Fahrradbeauftragter des BA 5
8.
TOP - Park- und Verkehrssituation Claude-Lorrain- und Eduard-Schmid-Straße Antwortschreiben Kommunale Verkehrsüberwachung zu einem Bürgeranliegen
9.
TOP - Anhaltende Missachtung der Tempo-30-Regelung in der Orleansstraße Antwortschreiben MVG zu einem Bürgeranliegen
10.
TOP - Bodenmarkierung vor Feuerwehrzufahrt Lilienstr. 61-63 Antwortschreiben Mobilitätsreferat zu einem Bürgeranliegen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag zur Gehweg Erweiterung: Rosenheimer Straße, Unterführung zum Ostbahnhof
2.
TOP - Hochgefährliche Radverkehrsstelle an der Kreuzung Orleansstraße / Rosenheimer Straße
3.
TOP - Neugestaltung des Radstreifens und Gehweges der Franziskanerstraße im Abschnitt zwischen Rablstraße und Rosenheimer Platz Referenz: BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05503 Fahrradweg auf Franziskanerstraße zwischen Rosenheimer Platz und Rablstraße (bisher unbeantwortet) Referenz: BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07613 Gehweg Franziskanerstraße erweitern (bisher unbeantwortet)
4.
TOP - Bau eines Radwegs und Wegfall Parkplätze in der Franziskanerstraße (in der Sitzung am 15.10.2025 in den UA verwiesen) Referenz: BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05503 Fahrradweg auf Franziskanerstraße zwischen Rosenheimer Platz und Rablstraße (bisher unbeantwortet) Referenz: BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07613 Gehweg Franziskanerstraße erweitern (bisher unbeantwortet)
5.
TOP - Antrag auf Aufstellung eines Verkehrsspiegels am Gebsattel
6.
TOP - Verkehrsberuhigung Schneckenburgerstraße
8.
TOP - Falschparker am Fussgänger/Fahrradüberweg von der Eduard-Schmid-Str./Ecke Mariahilfstr. zu den Isarauen
9.
TOP - Parksituation Versailler Straße während der kroatischen Messen in St. Gabriel
10.
TOP - Zusätzliche Fahrradstellplätze in der Lilienstrasse
11.
TOP - Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle der Buslinie 149 am Max-Weber-Platz
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Gasteiganlage: Fällung Gefahrenbäume - Notmaßnahme; Email vom 13.10.2025
2.
TOP - Neuerlass der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (BaumschutzV) - zeitgemäßer Baumschutz in einer dynamischen Stadt Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Baustelleneinrichtungen in Grünflächen a) Johannisplatz vom 03.11.2025 bis 17.03.2028 b) Zellstraße (Maximiliansanlage) vom 13.10.2025 bis 14.11.2025 c) Maximiliansanlagen (mit Umleitungsbeschilderung für Radfahrer) vom 17.10.2025 bis 21.11.2025
4.
TOP - Taubenhaus am Orleansplatz - aktueller Sachstand / möglicher Erwerb eines gebrauchten Taubenhauses
5.
TOP - Taubenproblematik Orleansplatz: Einrichtung eines Taubenhauses in der Pariser Straße 48; Schreiben KVR vertagt in der Sitzung am 15.10.2025
6.
TOP - Taubenplage am Orleansplatz und angrenzenden Innenhöfen von Orleansstr., Belfortstr., Wörthstr. und weitere vertagt in der Sitzung am 15.10.2025
7.
TOP - Standort für Taubenhäuser im 5. Stadtbezirk, Folgeantrag zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06974 vertagt in der Sitzung am 15.10.2025
8.
NachtragTOP - Koordination der geplanten Informations- und Auftaktveranstaltung zur Förderung der Photovoltaik-Installation sowie von aufsuchenden (energetischen) Beratungen im Stadtviertel Au-Haidhausen durch die Münchner Gesellschaft für Stadtentwicklung (MGS)
4.
Anliegen von Bürger*innen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 01.12.2025 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 01.12.2025 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 02.12.2025, 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 03.12.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 03.12.2025 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 04.12.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 10.12.2025, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 25.11.2025, 19.30 Uhr, Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.