Mittwoch, 10. Dezember 2025, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A-Teil, TOP 3.1: Protokolle der Sitzung vom 19.11.2025 - A-Teil, zu TOP 6.2.5: Bericht von Brigitte Wolf über die Sachstandslage zur Sanierung der Freizeitstätte am Kegelhof - UA Kultur, TOP 5: Budgetantrag rinascita e. V. - UA Kultur, TOP 6: Budgetantrag Init. Isarfestspiele - UA Soziales, zu TOP 1.1: Detailauskunft - UA Soziales, zu TOP 4.1: Weiteres Bürgeranliegen - UA Planung, TOP 4.4: Milchstraße 1 - UA Klima, TOP 2.4-2.6: Baumfällungen Sowie A-Teil, zu TOP 6.2.5: Antrag DIE LINKE.
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
NachtragTOP - Protokolle der Sitzung vom 19.11.2025
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Tempo 30 in der Ohlmüllerstraße
2.
TOP - Zebrastreifen auffällig gestalten vertagt in der Sitzung am 19.11.2025
3.
TOP - St.-Josefs-Heim: BA Au-Haidhausen bei Nutzungskonzept von Anfang an einbeziehen
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Solidarität mit der ehemaligen Redaktion des HALLO-Werbeblatts und Sorge um die zukünftige Berichterstattung Schreiben BA 8 und BA 9
6.2
Unterrichtungen
2.
TOP - Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudgets 5
3.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 – 2024
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.10.2025 a) Ergänzung Anhörungsrecht Sondernutzungsrichtlinien b) Mehr Mitbestimmungsrechte des BA beim Klimaschutz c) Einbeziehung der Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von in Foren bzw. Plattformen vorgeschlagenen verkehrsrechtlichen Anordnungen und baulichen Maßnah-men d) Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2025 - 2029
5.1
NachtragTOP - Bericht von Brigitte Wolf über die Sachstandslage zur Sanierung der Freizeitstätte am Kegelhof
Hinweis:
Ohne Unterlagen, siehe Protokoll UA Soziales, TOP 5
6.
NachtragTOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2025 - 2029: BA Au-Haidhausen protestiert erneut gegen weitere Verzögerung bei der Sanierung des Kinder- und Jugendtreffs Au, Am Kegelhof (Antrag DIE LINKE.)
B
Berichte / Unterausschüsse
I.
Berichte 1. Bericht des Vorsitzenden 2. Berichte der Beauftragten 3. Aussprache
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Resonanz e. V. Ad Parnassum vom 01.12. - 31.12.2025 2.195,00 €; Az. 0262.0-5-0653
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KUD Soko München e. V. Ethno Grupa Trag & KUD Soko München e. V. vom 16. - 19.10.2025 7.230,00 €; Az. 0262.0-5-0650
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Orchesterverein München 1880 e. V. Herbstkonzert mit öffentlicher Generalprobe am 15.11.2025 um 10:30 Uhr und Konzert am 16.11.2025, 01.11. - 16.11.2025 1.000,00 €; Az. 0262.0-5-0654
4.
TOP - Vor-Ort-Gespräch mit dem Kulturzentrum Fat-Cat am 14.01.2026 um 17:30 Uhr
5.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget rinascita e. V. Ein Abend mit Antimafia-Staatsanwalt Nino Di Matteo von 15. Januar - April 2026, Veranstaltung am 16.03.2026 3.100,00 €; Az. 0262.0-5-0657
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Isarfestspiele Isarfestspiele vom 23. - 25.04.2026 4.500,00 €; Az. 0262.0-5-0658
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget die Urbanauten Spiel mich! vom 15.12.2025 - 14.12.2026 3250,00€ Az.: 0262.0-5-0656
1.1
NachtragTOP - Detailauskunft zu "die Urbanauten"
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Planung der Pop-Ups: mobile Kunst-Spiel-Aktionen 2026 und 2027 von Culture Clouds, Rückmeldung bis 15.12.2025
3.
TOP - Auswirkung der aktuellen Haushaltssituation auf die Präventiven Sozialen Angebote im Stadtbezirk 05 Au-Haidhausen
4.
TOP - Halt 58/Kolumbusplatz, Sondierungsanalyse AKIM
5.
TOP - Verbesserung der Spielplätze im Stadtbezirk durch inklusive Spielgeräte, Bestellung einer städtischen Leistung Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.11.2025
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bitte um Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Kolumbusplatz
1.1
NachtragTOP - Fragen zur Situation am Kolumbusplatz (weiteres Bürgeranliegen)
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kommunalwahl 2026 - Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 5 Antwort KVR zum Schreiben BA 5
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag auf einen Schanigarten für die Gaststätte "Malva", Steinstr. 42 / Versetzung des Rollerstellplatzes
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Planung von 32 zusätzlichen Bäumen in der Öffentlichen Grünanlage an der Regerstraße
2.
TOP - Kellerstr. 34 - Ausbau der zweiten Dachebene zu einer Wohneinheit - VORBESCHEID
3.
TOP - Balanstr. 14 - Anbau eines Aufzugs im Innenhof
4.
TOP - Kirchenstr. 96 - Sanierung, Erweiterung und Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes (Kirchenstr. 96 / Orleansstr.) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2021-6594-21
5.
TOP - Senftlstr. 9 - Abbruch und Neuerrichtung eines Balkons - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2025-12049-21
6.
TOP - Ruhestr. - Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID
7.
TOP - Elsässer Str. 33 - Erweiterung einer bestehenden Gewerbeeinheit um eine Einliegerwohnung im bestehenden erdgeschossigen Anbau
8.
TOP - Einsteinstr. 130 - Einbau einer Treppe im daseinstein Nahversorgungszentrum
9.
TOP - Gallmayerstr. 9 - Neubau eines Boardinghauses mit 84 Apartments mit 120 Betten, Snackraum und Tiefgarage mit 15 Stellplätzen
10.
TOP - Kirchenstr. 26 - Abbruch eines gewerblichen Gebäudes. Errichtung eines Stadthauses mit einer Wohneinheit
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - St. Johann Baptist Haidhausen, Sanierung der Maßwerkfenster: Erste Informationen an den Bezirksausschuss
3.
TOP - Jahresbericht 2025 – Erhaltungssatzungen in München
4.
TOP - Erlass und Überprüfung einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05 (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing-Harlaching) a) Satzungsbeschluss Satzung "Untere Au / Untergiesing" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing) b) BA-Anträge Stadtbezirk 05 Au-Haidhausen Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956a Orleansstraße (südöstlich), Höhe Spicherenstraße (südwestlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nordwestlich), Höhe Elsässer Straße (nordöstlich) A) Satzungsbeschluss B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff., 235 Baugesetzbuch (BauGB) für den Untersuchungsbereich Ostbahnhof – Leuchtenbergring und S-Bahnhof Berg am Laim – Teileinstellung der vorbereitenden Untersuchungen nach §§ 165 Abs. 4, 235 Abs. 1 Satz 1 BauGB – Stadtbezirk 05 – Au-Haidhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Anliegen von Bürger*innen
3.
TOP - Situation der Eltern-Kind-Initative Schatzinsel e.V. in der Kellerstraße 34
4.
NachtragTOP - Milchstraße 1
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung der Organisation Parkraumwende
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Gründe für Linksabbiegeverbot auf Höhe Pilgersheimer Straße in Richtung Humboldstraße
5.
TOP - Park- und Verkehrssituation Claude-Lorrain- und Eduard-Schmid-Straße Antwortschreiben Mobilitätsreferat zu einem Bürgeranliegen
6.
TOP - Langfristige und umsichtige Planungen im 5. Stadtbezirk für alle Bevölkerungsgruppen - geplante Maßnahmen
7.
TOP - Fahrbahnbelag Maximilianbrücke und Landtagsberg
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Prinzregentenstr. 92, Anordnung Spureinengungstafel mit Zusatzzeichen „50 m" b) Asamstraße, Parklizenzgebiet „Südliche Au“; Anpassung der Parkregeln
9.
TOP - Lilienstraße 54-78, Vorbereitende Maßnahmen für eine Kanalsanierung (Herstellen zweier Baugruben) vom 17.11.2025 bis 12.12.2025; Ausnahmegenehmigung für Arbeiten im Straßenraum
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag auf Fahrradabstellplätze gegenüber Zeppelinstr. 31
2.
TOP - Antrag auf Fahrrad-/Lastenradabstellplätze in Höhe Kellerstr. 23
3.
TOP - Verkehrskonflikte Fahrradweg auf Gehweg Wörthstraße Höhe Bordeauxplatz
4.
TOP - Bitte um Unterstützung bei der Überprüfung einer Parkzeitbeschränkung in der Spicherenstraße
5.
TOP - Umwidmung des Parkplatzes am "Breisässer Platz" zu einer Gehsteigfläche
6.
TOP - Antrag auf Aufstellung eines Verkehrsspiegels am Gebsattel Nochmaliges Schreiben zum BA-Beschluss vom 19.11.2025
7.
TOP - Umgestaltung der Schneckenburgerstraße zwischen der Versailler Str. und Grillparzerstr. zur Einbahnstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
4.
NachtragTOP - Baumfällung Kirchenstr. 37 (Fristverlängerung bis 22.01.2026 wurde nicht genehmigt)
5.
NachtragTOP - Baumfällung Mariahilfpl. (Fristverlängerung bis 22.01.2026 wurde nicht genehmigt)
6.
NachtragTOP - Baumfällung Albanistr. 9 (Fristverlängerung bis 22.01.2026 wurde nicht genehmigt)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fehlende öffentliche Mülleimer im gesamten Neubaugebiet des ehemaligen Paulaner
4.
TOP - CitySoundscapes – Ein Forschungsprojekt in der Nachbarschaft
5.
TOP - Energieberatung: Angebot für Kampagnen in Stadtvierteln
6.
TOP - Aufstellen von Aschenbechern in den Frühlingsanlagen Empfehlung Nr. 20-26 / E 02695 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 29.04.2025 - endgültige Entscheidung durch den Oberbürgermeister -
6.1
TOP - (E) Aufstellen von Aschenbechern in den Frühlingsanlagen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 mit ausschließlicher Knallwirkung innerhalb des Mittleren Ringes (Umweltzone) sowie des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 im Umkreis des Tierpark Hellabrunn
8.
TOP - Baustelleneinrichtungen in Grünflächen a) Maximiliansanlagen (mit Umleitungsbeschilderung für Radfahrer) vom 22.11.2025 bis 12.12.2025 b) Maximiliansanlagen, Ableitung des aufbereiteten Grundwassers aus der Grundwasserhaltung - DB 2. SBSS - Rettungsschacht 7 vom 05.10.2025 bis 20.12.2025
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Taubenplage am Orleansplatz: Videoüberwachung / mangelnde Reinigung
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 12.01.2026 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 12.01.2026 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 13.01.2026, 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 14.01.2026 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 14.01.2026 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 15.01.2026 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 21.01.2026, 19.00 Uhr, voraussichtlich Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 07.01.2026, 19.30 Uhr, Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Bürgerversammlung Au am 19.01.2026 um 19 Uhr, Sporthalle der Grundschule Mariahilfplatz, Mariahilfplatz 18/18a Bürgerversammlung Haidhausen am 24.03.2026 um 19 Uhr, Hörsaal der Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95
5.