Mittwoch, 17. Dezember 2025, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2026
2.
TOP - Haushaltsplan 2026, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2025 – 2029; Kreditaufnahmen 2026
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025-2029
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Teilhaushalt des Revisionsamts für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkt • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen • Investitionen
5.
TOP - Einsparpotentiale durch Digitalisierung systematisch heben
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Haushalt 2026 des Baureferates • Produkte • Änderung der Produktstruktur • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Ziele und Kennzahlen • Investitionen • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Haushaltssicherungskonzept
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 mit verbindlicher Planung für 2030 für das Baureferat Nahmobilität stärken - Klima schützen - Straßen sicherer machen Antrag Nr. 20-26 / A 04903 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 06.06.2024 Ein Baumbooster für München Antrag Nr. 20-26 / A 05807 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste / Volt vom 24.07.2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Haushalt 2026 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Produkte - Ziele und Kennzahlen - Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) - Investitionen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
11.
TOP - Teilhaushalt des Kommunalreferats für das Haushaltsjahr 2026 - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Produkte - Ziele und Kennzahlen - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Haushaltskonsolidierung und Aufgabenkritik - Investitionen
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 – 2029 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Finanzierung verschiedener Vorhaben – teilweise Umwidmung der Finanzmittel des Bebauungsplans Nr. 2154 „Freiham 2.RE, 1.BA“ Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Mietsituation Kreativlabor Mehr Raum für Kunstschaffende im Kreativlabor Antrag Nr. 20-26 / A 03154 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Frakti- on vom 13.10.2022, eingegangen am 13.10.2022. Terminverlängerung für den Stadtratsantrag Selbstverwaltung- und organisation im Kreativlabor ermöglichen und stärken Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 05131 zu der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13713 von der Fraktion CSU / FREIE WÄHLER, gestellt im Kulturausschuss am 19.09.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Teilhaushalt des Kulturreferats für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung/Aufgabenkritik) • Investitionen Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen und kulturelle Projekte im Haushaltsjahr 2026 Antrag Nr. 20-26 / A 05976 der SPD-Fraktion vom 10.10.2025 Antrag Nr. 20-26 / A 05977 der Stadtratsfraktion CSU mit FREIE WÄHLER vom 10.10.2025
Referent*in:
Berufsm. Stadtrat Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2025 – 2029
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Teilhaushalt des Sozialreferats für das Haushaltsjahr 2026 - Produkte - Ziele und Kennzahlen - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Haushaltssicherungskonzept - Investition und Zuschuss
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 Einzelplan 4 / Sozialbereich Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2026 - 2028 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2029 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2025 - 2029 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport für das Haushaltsjahr 2026 - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Produkte - Ziele und Kennzahlen - Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
Abgesetzt
Nachtrag (2)TOP - Bewerbung um die Ausrichtung des World Triathlon Cup 2027 und 2028 und der World Triathlon Championship Series 2029
23.
TOP - Bewerbung um die Ausrichtung des World Cup of Hockey 2028 im SAP Garden Festlegung der Unterstützungsleistungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
Nachtrag (1)TOP - Haushalt 2026 des Direktoriums - Produkte - Ziele - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
Nachtrag (1)TOP - Personalstrategie 2030: Weichen für die Zukunft des Personalhaushalts stellen
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
Nachtrag (1)TOP - Haushalt 2026 Stellenplan
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
Nachtrag (1)TOP - Teilhaushalt des Personal- und Organisationsreferats für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
Nachtrag (1)TOP - Teilhaushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen • Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
Abgesetzt Nachtrag (2)TOP - ÖPNV-Bauprogramme Weitere Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 Teilhaushalt des Baureferats
Hinweis:
Im 2. Nachtrag aufgenommen
30.
Nachtrag (1)TOP - Teilhaushalt des Referates für Klima- und Umweltschutz für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung 2024-2028 mit verbindlicher Planung für 2030) • Beantwortung der Fragen des BA 20
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
Nachtrag (1)TOP - Teilhaushalt des Mobilitätsreferats für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
Nachtrag (1)TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2025 bis 2029 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2030 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
Nachtrag (1)TOP - Haushalt 2026 des IT-Referats • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
Nachtrag (1)TOP - Teilhaushalt des Gesundheitsreferats für das Haushaltsjahr 2026 - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Produkte - Ziele und Kennzahlen - Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) - Investitionen - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025-2029
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
Nachtrag (3)TOP - Haushalt 2026 des Kreisverwaltungsreferats - Anpassung der Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Umsetzung von Entscheidungen des Eckdatenbeschlusses - Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
Nachtrag (3)TOP - Teilhaushalt der Stadtkämmerei für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen • Investitionen
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.12.2025
1.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Haushalt 2026 des Direktoriums - Produkte - Ziele - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.12.2025
2.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Personalstrategie 2030: Weichen für die Zukunft des Personalhaushalts stellen
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Haushalt 2026 Stellenplan
4.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Teilhaushalt des Personal- und Organisationsreferats für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 02.12.2025
5.
TOP - Aufgabenkritik im Sozialreferat aufgrund der aktuellen Haushaltslage Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.12.2025
6.
TOP - Anmietung einer Einrichtung (Neubau) der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Neubaugebiet Lerchenauer Straße Bauträger Münchner Wohnen GmbH Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms Zustimmung zur Finanzierung der Folgekosten Zustimmung zur Finanzierung eines Investitionskostenzuschusses für die Erstausstattungskosten Zustimmung zu Anmietverhandlungen durch das Kommunalreferat Zustimmung zur Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026, SOZ-008 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 11.12.2025
7.
TOP - Bestandsaufnahme der Awareness-Teams und Empfehlungen zur Stärkung der Awareness-Arbeit in München durch die Fachstelle Moderation der Nacht
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Bindungsverlängerung im Bestand Kooperation mit einem großen Bestandshalter Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11084 Auftrag aus dem Beschluss (Antragsziffer 11)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Auswirkungen der Wohngeld-Plus-Reform zum 01.01.2023 – Entfristung der Stellen im Beratungsdienst Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - UKRAINE – Fortschreibung der Rahmenfinanzierung ab 2026 – notwendige Personalzuschaltungen des Amtes für Wohnen und Migration (Ukraine und andere Herkunftsländer) Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 02.12.2025
11.
TOP - Generalinstandsetzung Hackerbrücke mit Vorlandbrücke (BW 40/6 A und B) im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahme 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2025
12.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956a Orleansstraße (südöstlich), Höhe Spicherenstraße (südwestlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nordwestlich), Höhe Elsässer Straße (nordöstlich) A) Satzungsbeschluss B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff., 235 Baugesetzbuch (BauGB) für den Untersuchungsbereich Ostbahnhof – Leuchtenbergring und S-Bahnhof Berg am Laim – Teileinstellung der vorbereitenden Untersuchungen nach §§ 165 Abs. 4, 235 Abs. 1 Satz 1 BauGB – Stadtbezirk 05 – Au-Haidhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/56 und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2203 Stephensonplatz, Schneckestraße (südlich), Neubiberger Straße (westlich), Unterbiberger Straße (östlich) -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss- Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Erlass und Überprüfung einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05 (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing-Harlaching) a) Satzungsbeschluss Satzung "Untere Au / Untergiesing" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing) b) BA-Anträge Stadtbezirk 05 Au-Haidhausen Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 03.12.2025
17.
TOP - Ein Konzept für geschlechtergerechte Pädagogik für junge Menschen im Schulalter in Kindertageseinrichtungen, Schule und Ganztag 197. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 12.12.2024 Geschlechtergerecht und mädchenspezifisch gestaltete politische Bildungsstrukturen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Stadtschüler*innenvertretung der Landeshauptstadt München (Stadtschüler*innenvertretungssatzung)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Aufgabenkritik: Überprüfung der städtischen Gremien- und Verwaltungsbeiratsstrukturen - Abschaffung Programmbeirat des Pädagogischen Instituts - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Weiterentwicklung der Ernährung und Verpflegung an allgemeinbildenden Schulen - Darstellung des weiteren Vorgehens zur Vergabe von Schulküchen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Freigabe des Zuschusses an die "Projektwerkstatt" für die Grund-, Mittel- und Förderschulen im Jahr 2026
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Annahme eines Zuwendungsangebots der Robert Bosch Stiftung zur Umsetzung des Projektvorhabens „Gesundes Zusammenleben von Kindern und Erwachsenen in der Kita (Wellbeing)“
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 03.12.2025
23.
TOP - Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 03.12.2025
24.
TOP - Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Bekanntgabe Sportveranstaltungen 2025, Vorlage Jahresplanung 2026 Änderung § 11 Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports (SpoFöR)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße 4 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Sachstandsbericht sowie weiteres Aussetzen des MVV-Kombitickets
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Sonderförderprogramm zur Verringerung des Defizits an Sporthallen in München durch Förderung von großen Vereinsprojekten (Sonderförderprogramm Sporthallenbau) Verlängerung bis 31.12.2030
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Märkte München vom 04.12.2025
27.
TOP - Märkte München (MM); Wirtschaftsplan der Märkte München für das Wirtschaftsjahr 2026
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 04.12.2025
28.
TOP - Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Nummerierung der Gebäude und Grundstücke in der Landeshauptstadt München (Straßennamen- und Hausnummernsatzung)
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 04.12.2025
29.
TOP - Beirat für Kunst und Kultur; Austausch mit der Kulturszene; Festlegung weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Sammelbeschluss zur Bearbeitung von Stadtratsanträgen aus der Corona-Zeit Bearbeitung weiterer Stadtrats- und Bezirksausschuss-Anträge durch das Kulturreferat
Referent*in:
Berufsm. Stadtrat Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.12.2025
31.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Teilhaushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen • Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2025 –
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 09.12.2025
33.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Teilhaushalt des Referates für Klima- und Umweltschutz für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung 2024-2028 mit verbindlicher Planung für 2030) • Beantwortung der Fragen des BA 20
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - München auf dem Weg zur zirkulären Stadt – Die Münchner Kreislaufwirtschaftsstrategie (MKWS)
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Umsetzung Masterplan Solares München - Bericht und Fortschreibung Photovoltaik-Agentur
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstellung und Vorbereitung Öffentlichkeitsphase und Leitprojekte
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Arbeitsstand „Leitfaden für Nachhaltige Wohngebäude in München“ und Auslobung Wettbewerb für nachhaltigen Wohnungsbau
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 10.12.2025
38.
TOP - Altstadt für alle – Konzept und Maßnahmen - Grundsatzbeschluss
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
40.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Teilhaushalt des Mobilitätsreferats für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen
41.
TOP - Innovationsprojekte im Mobilitätsreferat EU-Horizon Europe Projektantrag CITY PULSE EU-Horizon Europe Förderprojekt metaCCAZE – Stellen für Werkstudierende Darstellung der Inhalte und Finanzierung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Regionalzughalt Poccistraße – Zweiter (ostseitiger) Bahnsteigzugang Finanzierungsbeschluss ab 2026
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 10.12.2025
43.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Haushalt 2026 des IT-Referats • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) • Investitionen
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 11.12.2025
44.
TOP - Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte 2026 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Teilhaushalt des Gesundheitsreferats für das Haushaltsjahr 2026 - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Produkte - Ziele und Kennzahlen - Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen (Konsolidierung, Aufgabenkritik) - Investitionen - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025-2029
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2025
46.
Abgesetzt Nachtrag (3)TOP - Haushalt 2026 des Kreisverwaltungsreferats - Anpassung der Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Umsetzung von Entscheidungen des Eckdatenbeschlusses - Investitionen
47.
TOP - Verstetigung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine - Erkennungsdienstliche Behandlung, FREE-Optionierung und Beratung durch die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Neufassung der Verordnung über die Freigabe von Verkaufszeiten des allgemeinen Ladenschlusses (Ladenschlussverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 16.12.2025
49.
Abgesetzt Nachtrag (3)TOP - Teilhaushalt der Stadtkämmerei für das Haushaltsjahr 2026 • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Produkte • Ziele und Kennzahlen • Umsetzung von Gegensteuerungsmaßnahmen • Investitionen
50.
TOP - Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
51.
TOP - Richtlinie zum Vollzug des Haushalts
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Teil D