Dienstag, 14. Januar 2025, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
TOP - Nachtrag zur TOP 5.4.2 Stadtbezirksbudget weiteres Vorgehen; Mehr Mittel bewilligt als dem BA 17 für das Haushaltsjahr 2024 zur Verfügung steht.
2.
TOP - Nachtrag TOP 6.4.5.1 Antrag; Anbringung eines Verkehrsspiegel
3.
TOP - Nachtrag TOP 6.6.5.1 Antrag; Postfiliale am Tegernseer Platz
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
2.
3.
TOP - Bürgeranliegen; Antrag für einen Zebrastreifen im Bereich der Kreuzung Minnewit /Cincinnatistr.
4.
TOP - Bürgeranliegen; Anbringung eines Briefkastens auf dem Platz Zugspitzstraße/Ecke Alpenstraße/Ecke St.-Martin-Straße
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget kairosis gUG Wiederaufnahme 2025 "Bar jeden Mitgefühls" vom 15.03. -30.04.2025 5.000,00€; Az. 0262.0-17-0474
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget kairosis gUG Später Besuch Giesinger Sonntagsmatinee vom 01.04. -15.05.2025 600,00€; Az. 0262.0-17-0475
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
2.
TOP - Tegernseer Landstr. 80 - Nutzungsänderung eines Ladens zu einer Gaststätte mit Errichtung einer Freischankfläche, sowie Ausbau des Dachgeschosses zu einer Wohnung
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
3.
4.
TOP - Schaffung von Fahrradabstellplätzen in Wohnanlagen Antwort auf unsere Schreiben vom 18.09.2024 zum BA - Antrag Nr. 20-26 / B 06879 vom 09.07.2024
5.
6.
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Mögliche Aufstellung von Dialog Displays (Vertagung von der Dez.- Sitzung)
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO im Zusammenhang BV - Empfehlung Nr. 20-26 / E 02243 hier: St. Martin- Str. /Herzogstandstr Zugspitzstr. / Alpenstr. Zugspitzstr. / Watzmannstr.
3.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Präsentation vom Treffen der BAs zu den Themen; LED Umwandlung - Adaptive Beleuchtung - Nachtspaziergänge - Dialog Displays
3.
TOP - Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 der Straßenverkehrsordnung (StVO) hier: Arbeiten im Straßenraum - Terminverlängerung - Vollsperre Kreuzung Weinbauernstr. / Tegernseer Landstr. Winterphase - Halbseitige Sperrung Kreuzung Kesselbergstr / Tegernseer Landstr. - Arbeiten im Straßenraum Weinbauernstr. / Kesselbergstr. /Zehentbauernstr.
4.
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Unterstützung BA 15 Trudering - Riem Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen
2.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabinformation der Bezirksausschüsse (Frist bis 27.01.2025)
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Meldung von Baumfällungen und/ oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezirksausschusssatzung im Stadtbezirks 17 Obergiesing - Fasangarten
2.
TOP - Lärmaktionsplan für München - Runde 4 Beteiligung der Bezirksausschüsse Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) und der Geräte-und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV, hier: Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
4.
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5.
Anträge
1.
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.