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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. Januar 2025, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - Nachtrag zur TOP 5.4.2 Stadtbezirksbudget weiteres Vorgehen; Mehr Mittel bewilligt als dem BA 17 für das Haushaltsjahr 2024 zur Verfügung steht.

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Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Nachtrag TOP 6.4.5.1 Antrag; Anbringung eines Verkehrsspiegel

Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - Nachtrag TOP 6.6.5.1 Antrag; Postfiliale am Tegernseer Platz

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
2.1.2

Schreiben/Anträge von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen; Tempo 30-Zonen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgeranliegen; Schandfleck Tegernseer Platz

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgeranliegen; Antrag für einen Zebrastreifen im Bereich der Kreuzung Minnewit /Cincinnatistr.

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgeranliegen; Anbringung eines Briefkastens auf dem Platz Zugspitzstraße/Ecke Alpenstraße/Ecke St.-Martin-Straße

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertretung

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des/der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1.

Kinderbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.2.

Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen

Unterabschnitt
3.3.

Internetbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.4.

Gleichstellungsbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.5.

Jugendbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.6.

Beauftragte*r für Integration

Unterabschnitt
3.7.

Beauftragte* gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8.

Seniorenbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.9.

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.10.

Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bad-Berneck-Str. 4

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rotwandstr. 4

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Winlandstr. 14

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Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget kairosis gUG Wiederaufnahme 2025 "Bar jeden Mitgefühls" vom 15.03. -30.04.2025 5.000,00€; Az. 0262.0-17-0474

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget kairosis gUG Später Besuch Giesinger Sonntagsmatinee vom 01.04. -15.05.2025 600,00€; Az. 0262.0-17-0475

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haushaltsbeschluss 2025; Stadtbezirksbudgets für 2025

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Überschrift
6.

Unterausschüsse

Überschrift
6.1.

Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)

Unterabschnitt
6.1.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Perlacher Str. 17 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (2 Var.)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tegernseer Landstr. 80 - Nutzungsänderung eines Ladens zu einer Gaststätte mit Errichtung einer Freischankfläche, sowie Ausbau des Dachgeschosses zu einer Wohnung

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Unterabschnitt
6.1.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Regelmäßige Information zu den Fortschritten bei der Zwischenvermietung in der "Ami-Siedlung"

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstr." hier: Deisenhofener Str. 41

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schaffung von Fahrradabstellplätzen in Wohnanlagen Antwort auf unsere Schreiben vom 18.09.2024 zum BA - Antrag Nr. 20-26 / B 06879 vom 09.07.2024

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchbergstr.- Forggenseestr." hier: Perlacher Str.

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchbergstr.- Forggenseestr." hier: Weißenseestraße

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Unterabschnitt
6.1.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6.

Sonstiges

Überschrift
6.2

Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)

Unterabschnitt
6.2.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Wiederherstellung der Spielfläche des Sandfußballplatzes am Katzenbuckel (Weißenseepark)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.2.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Drogenprobleme in Obergiesing - Fasangarten

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Unterabschnitt
6.2.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6.

Sonstiges

Überschrift
6.3.

Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)

Unterabschnitt
6.3.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mögliche Aufstellung von Dialog Displays (Vertagung von der Dez.- Sitzung)

Unterabschnitt
6.3.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung St.-Martin-Straße und Herzogstandstraße

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO im Zusammenhang BV - Empfehlung Nr. 20-26 / E 02243 hier: St. Martin- Str. /Herzogstandstr Zugspitzstr. / Alpenstr. Zugspitzstr. / Watzmannstr.

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Verbesserung der Straßenbeleuchtung auf öffentlichen Straßen des Stadtbezirks 17

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.3.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.3.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Präsentation vom Treffen der BAs zu den Themen; LED Umwandlung - Adaptive Beleuchtung - Nachtspaziergänge - Dialog Displays

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 der Straßenverkehrsordnung (StVO) hier: Arbeiten im Straßenraum - Terminverlängerung - Vollsperre Kreuzung Weinbauernstr. / Tegernseer Landstr. Winterphase - Halbseitige Sperrung Kreuzung Kesselbergstr / Tegernseer Landstr. - Arbeiten im Straßenraum Weinbauernstr. / Kesselbergstr. /Zehentbauernstr.

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO hier: Lizenzgebiet Walchenseeplatz (Neu)

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Unterabschnitt
6.3.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6.

Sonstiges

Überschrift
6.4.

Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)

Unterabschnitt
6.4.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Klimafreundliche Gestaltung des Auguste-Kent- Platzes

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.4.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterstützung BA 15 Trudering - Riem Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabinformation der Bezirksausschüsse (Frist bis 27.01.2025)

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Unterabschnitt
6.4.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Meldung von Baumfällungen und/ oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezirksausschusssatzung im Stadtbezirks 17 Obergiesing - Fasangarten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärmaktionsplan für München - Runde 4 Beteiligung der Bezirksausschüsse Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) und der Geräte-und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV, hier: Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München

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Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Antrag; Anbringung eines Verkehrsspiegel

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Unterabschnitt
6.4.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6.

Sonstiges

Überschrift
6.5.

Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)

Unterabschnitt
6.5.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Einrichtung einer Beleuchtung am Beton Fußballplatz im Weißenseepark

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.5.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.5.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.5.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6.

Sonstiges

Überschrift
6.6.

Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)

Unterabschnitt
6.6.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Einrichtung eines Christkindlmarkts im Stadtbezirk 17

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.6.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.6.5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - Antrag; Postfiliale am Tegernseer Platz

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.6.

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle (FF alle UA)

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterstützung des BA 9 Antrag Nr. 20-26 / B 7239 Ehrenamt muss abgesichert sein

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Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1.

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.2.

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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