Dienstag, 11. Februar 2025, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Nachtrag zur TOP 6.3.5.2 Antrag: Inhaltlicher Planungsstand Neugestaltung Tegernseer Platz
2.
NachtragTOP - Nachtrag zu TOP 6.4.5.1 Antrag: Vermehrte Hinweise auf den Spermüllabholservice des AWM
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Taubenprobleme Tegernseer Landstr. 55 Ecke Werinherstr. ( FF UA Umwelt)
2.
TOP - Bürgeranliegen; Foodtrucks für die Stadtviertel (FF UA Wirtschaft)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Antrag auf Einrichtung eines Zebrastreifen an der Kreuzung Herzogstand/Werinherstr. ( FF UA MuV)
4.
TOP - Bürgeranliegen; Anbringung eines Verkehrszeichen im Bereich der Eisenbahnbrücke Reger-/ Bonifatiusstr. (FF UA MuV) Dieses Anliegen ist auch auf der TO des BA 5 Au-Haidhausen
5.
TOP - Penny-Markt Anlieferung Deisenhofener Str. (FF UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
7.
TOP - Münchberger Str. 33 - Neubau eines Reihenendhauses (FF UA BPW -betrifft Baufall-)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Initiative "Dokumentationsfilm Mural" Dokumentationsfilm/Imagefilm zum Wandgemälde/Mural am SWM Umspannwerk, frühestens ab dem 10.03.2025 3.000,00 €; Az. 0262.0-17-0476
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Elternbeirat der Grundschule an der Sankt-Martins-Straße Tanz- und Theaterprojekt Schuljahr 2024/25, 28.04. - 07.05.2025 3.030,00€; Az. 0262.0-17-0472
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Stadtbezirksbudget 2024 - Beschlüsse Dezember Sitzung 2024 und Januar 2025
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Münchberger Str. 33 - Neubau eines Reihenendhauses (betrifft auch Baumschutz)
2.
TOP - Münchberger Str. 33 - Neubau eines Reihenendhauses mit Einzelgarage
3.
TOP - Münchberger Str. 33 - Neubau eines Reihenhauses
4.
TOP - Schreiben der Deutschen Post AG; Anfrage zu Neubauten im Stadtbezirk
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - A) Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2173 der Landeshauptstadt München Tegernseer Landstraße (östlich), Raintaler Straße (westlich), Perlacher Straße (nördlich), Kesselbergstraße (südlich) - Satzungsbeschluss - B) TeLa 101 sektorale Bebauung nach dem Baulandmobilisierungsgesetz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00457 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 26.10.2021 Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) – Erweiterung Trambahn-Betriebshof Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" hier: Trauchbergstr. und Werinherstr.
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
5.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
6.
TOP - Jahresbericht "Erhaltungssatzungen in München" online (betrifft die Stadtbezirke 04, 17, 19 und 25)
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Warngauer Straße 29 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: hier: Tegernseer Landstraße, Fahrtrichtung Nord zwischen Spixstraße und Kreuzung Grünwalder-/Candidstraße; Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h, (Piktogrammkette Fahrrad)
2.
TOP - Unterstützung des BA 4 Schwabing - West; Kennzeichnung von Brücken
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zwischenbericht zum Planungsstand Umgestaltung des Tegernseer Platz
2.
TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Feldmüllersiedlung: Antrag auf Verkehrsuntersuchung und Verkehrsberuhigung Aignerstr.
4.
TOP - Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept (HSK) • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
5.
TOP - Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) hier: Arbeiten im Straßenraum; Sachranger Straße 21-39 und gegenüber
6.
TOP - Schreiben des Behindertenbeirats zum Thema "Gehwegparken" an alle Bezirksausschüsse
7.
TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Zustände, Situation Tegernseer Platz und Verkehr in der Feldmüllersiedlung
8.
TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Verkehrsberuhigung und Stau durch Popup Radspur Kreuzung Martin-Luther / Ichostr.
9.
TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung - Prüfung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen
6.3.5.
Anträge
1.
TOP - UA - Antrag; Zebrastreifen in der Untersbergstraße
2.
NachtragTOP - Antrag: Inhaltlicher Planungsstand Tegernseer Platz
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - BA20; Schreiben an alle Bezirksausschüsse - Krähenplage und ihre Folgen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV hier: Stadtgebiet München, Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
2.
TOP - Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) hier: Fällungsantrag vom 05.12.2024 auf dem Grundstück Rotwandstr. 4 – 10, Warngauerstr. 3 – 9, Werinherstr. 40 – 44
3.
TOP - Information über Baumfällungen nicht geschützter Bäume in der Warngauerstrasse 27-29
4.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einrichtung eines kostenlosen halbjährlichen Abholservice für Sperrmüll Halbjährliche kostenlose Sperrmüllabfuhr
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.4.5.
Anträge
1.
NachtragTOP - Antrag: Vermehrte Hinweise auf den Sperrmüllabholservice des AWM
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in städt. Grünanlagen; Anhörungsverfahren für "Sommertreff am Walchenseeplatz" vom 28.04.-20.10.2025
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
1.
TOP - Instandsetzung der Erinnerungsstele in der Fasangartenstraße
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier: "Schau ma moi" Kistlerstr.
2.
TOP - unveränderte Fortführung eins Gaststättenbetriebes; hier: Yuan, Werinherstr.
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterstützung des BA 1 Altstadt - Lehel; Digitale Schaukästen
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.