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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 8. April 2025, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - evtl. Nachtrag; TOP 6.5.3.6 Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund; hier: Spielaktion Spiellandschaft Stadt von Mai - Oktober (Frist 22.04.2025) TOP 6.5.3.7 Veranstaltung auf öffentlichen Grund; hier: Sondernutzung Europamobil on Tour am 23.04.2025 - Deisenhofener Str. 20 (Frist 15.04.2025) TOP 6.3.5.1 Anfrage an das Polizeipräsidium betr. illegalen Schwerlastverkehr auf dem Mittleren Ring TOP 6.3.5.2 Anfrage betr. den geplanten Nahversorger auf dem McGraw-Gelände

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
2.1.2

Schreiben/Anträge von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen; Parklizenzgebiet Scharfreiterplatz (FF UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgeranliegen; Parklet- Schlierseestr. (FF UA Umwelt)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgeranliegen; Neugestaltung Grünspitz (FF UA Umwelt)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgeranliegen; Beendigung Verkehrsbehinderung und Stau durch Popup Radspur Kreuzung Martin Luther-Straße/Ichostrasse (FF UA MuV)

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertretung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erarbeitung eines integrierten Quartierskonzepts für das Quartier "Martin-Luther-Straße" (Wärmeplanung)

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Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des/der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1.

Kinderbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.2.

Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen

Unterabschnitt
3.3.

Internetbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.4.

Gleichstellungsbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.5.

Jugendbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.6.

Beauftragte*r für Integration

Unterabschnitt
3.7.

Beauftragte* gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8.

Seniorenbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.9.

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.10.

Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Alzstr. 21 - 23

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Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA - Vertagung aus der März + April - Sitzung) Gesellschaft für Soziale Arbeit gGmbH Deutschkurse für Anfänger:innen und Fortgeschrittene vom 25.03. -31.12.2025 3.445,00€; 0262.0-17-0479

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Theaterinitiative Iones Company Triumph des Todes oder Das große Massakerspiel von Eugene Ionesco am 04. und 05.06.2025 19.625,99 €; Az. 0262.0-17-0481

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Nachbarschaftstreff Giesing -QuarterM gGmbH Ratschbankerl vom 01.05. -31.12.2025 1.5000,00€; Az. 0262.0-17-0482

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Inklusionat e.V. Lookbook-Muc 2025 vom 19.05. -31.12.2025 3.090,00€; Az. 0262.0-17-0484

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Überschrift
6.1.

Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)

Unterabschnitt
6.1.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tegernseer Landstr. 104 - Neubau eines temporären, eingeschossigen Verkaufskiosk mit Überdachung und Treppenanlage mit Rampe. Aufstellung eines temporären Sanitärcontainers . Erstellung eines Untergrundes für temporäre Bühnennutzung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aignerstr. 14 - Umbau und Sanierung des städtischen Anwesens Aignerstraße 14 für die Nutzung als KITA in München (vertagt in der Sitzung vom 11.03.2025)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tegernseer Landstr. 189 - Ausbau des bestehenden Rückgebäudes mit Erweiterung an der Tegernseer Landstr. 189,189a - VORBESCHEID

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Unterabschnitt
6.1.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchberger-/Forggenseestr. - Forggenseestr. 64 - Chiemgaustr. 73 - Weißenseestr. 38

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgerbeteiligung und Kommunikation ist auch nach der DRPR Richtlinie zu erfolgen (Nachverdichtung Perlacher Forst)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2024"; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Stellungnahme des BA 18 Untergiesing - Harlaching Temporärer Veranstaltungspavillon am Sankt-Quirin-Platz

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Unterabschnitt
6.1.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6.

Sonstiges

Überschrift
6.2

Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)

Unterabschnitt
6.2.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München im Zeitraum 2022 - 2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15446 – Unterlagen unter TOP 7.3.2.4

Unterabschnitt
6.2.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6.

Sonstiges

Überschrift
6.3.

Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)

Unterabschnitt
6.3.1.

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Evtl. Vorstellung Planungsstand Regerbrücke Teilnahme eines Vertreters des Baureferates im UA

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Einführung einer Countdown-Ampel mit eigener Grünphase für alle Fußgänger

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.3.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Raumaufteilung Martin-Luther Str. - Einschätzung des BA

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Unterabschnitt
6.3.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Umwandlung der Raintaler Str. zwischen St. Martin-Str. und Perlacher Str. in eine Fahrradstr.

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkraummanagement - Änderungen im Parklizenzgebiet St.-Martins-Platz hier: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO -Maxlrainstr. -Schlierseestr. -Spitzingplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Tempo 30 Zonen - Beschilderung

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) hier: Arbeiten im Straßenraum; Severinstr. 2 - 6

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; hier: Verlängerung eines absoluten Halteverbots - Aignerstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Illegaler Schwerlastverkehr am Mittleren Ring

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verkehrsrechtliche Anhörung – Anordnung Halteverbot Feuerwehr Fockensteinstr. (Vorabentscheidung durch die BA – Vorsitzende am 27.03.2025)

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Unterabschnitt
6.3.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6.

Sonstiges

Überschrift
6.4.

Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)

Unterabschnitt
6.4.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schutz des Grünzugs Hachinger Tal bei einem Beschluss des Bebauungsplanes "Zukunftspark Neubiberg" Empfehlung Nr. 20-26 / E 02256 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten vom 15.10.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15927 (Frist bis 11.04.2025)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Info zur temporären Einzäunung des Biotop Weißenseepark

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erstinformation über die geplante Errichtung von Mobilfunksendeanlagen - Tassiloplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München im Zeitraum 2022 - 2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15446 – Unterlagen unter TOP 7.3.2.4

Unterabschnitt
6.4.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6.

Sonstiges

Überschrift
6.5.

Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)

Unterabschnitt
6.5.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund; "Open Air Konzerte" ab 09.05.2025 am Giesinger Bahnhof ( Frist bis 20.04.2025)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund; hier; Flohmarkt am Giesinger Bahnhofsplatz

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund; hier: "Spielaktion BiLok" am 10-12.06.2025 am Weißenseeplatz (Frist 30.04.2025)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund; hier: "Auferstehung Jesu Christi (Osterfest)" am 19.04.2025 - Fasangartenstr. 27A

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund; hier; "Giesinger Bahnhofsfest" am 13/14.09.2025 - Giesinger Bahnhofsplatz (Frist bis 30.06.2025)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.
Nachtrag

TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund; hier: Spielaktion Spiellandschaft Stadt von Mai - Oktober (Frist 22.04.2025)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.
Nachtrag

TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Grund; hier: Sondernutzung Europamobil on Tour am 23.04.2025 - Deisenhofener Str. 20(Frist 15.04.2025)

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Unterabschnitt
6.5.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung einer öffentlichen- rechtlichen Sondernutzungserlaubnis hier: Fahrradsicherheitscheck

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtratsantrag Nr. 20-26 A03623; Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool - Absage

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Unterabschnitt
6.5.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6.

Sonstiges

Überschrift
6.6.

Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)

Unterabschnitt
6.6.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) hier: Tegernseer Landstr. 27- Ristorante Pizziamo

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Unterabschnitt
6.6.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen; Foodtrucks für die Stadtviertel (FF UA Wirtschaft)

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Hinweis:
(Vertagung aus der Feb. und März Sitzung)
Unterabschnitt
6.6.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier: Cataley Lounge, St. Bonifatius Str.

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier: Playbar und Play 83, Schlierseestr. 83

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Unterabschnitt
6.6.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6.

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle (FF alle UA)

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren (Frist bis 25.04.2025) Fortschreibung für die Jahr 2025-2029

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Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antwortschreiben der Deutschen Post AG - Schließung der Postfiliale Tegernseer Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bebauung südlicher McGraw Graben - Info aktueller Sachstand

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rückmeldung der Bezirksausschüsse zum Antrag Nr. 20-26 / 07422 des BA 17 Postfiliale am Tegernseer Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München (FF UA FSA + UA Umwelt) im Zeitraum 2022 - 2024

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Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1.

Ankündigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA - Sitzungstermine im April

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Unterabschnitt
8.2.

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau