Dienstag, 8. Juli 2025, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
NachtragTOP - TOP 5.1.4 (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) kairosis gemeinnützige UG IM HERZ DER STILLE - Die Menschen auf dem Ostfriedhof vom 15. September 2025 bis 31. Juni 2026 5.000,00 €, A.z:0262.0-17-0497 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17119
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Biodiversität ins Quartier hier: Artenvielfaltsprojekt "Tiny Forest Am Bergsteig" (FF UA Umwelt)
2.
TOP - Bürgeranliegen; Anfrage zur Realisierung von Padelplätzen in München (FF UA Kultur)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Altglascontainer Hohenschwangauplatz (FF UA Umwelt)
4.
TOP - Bürgeranliegen; Tempo 30 in der Chiemgaustraße (FF UA MuV) (Info: Wird auch im BA 16 behandelt)
5.
TOP - Bürgeranliegen; Rampe an der Aussegnungshalle am Ostfriedhof - Nordseite (FF UA FSA)
6.
TOP - Bürgeranliegen; Unzumutbare Parksituation am Giesinger Bahnhof / Weißenseestr. (FF UA MuV)
7.
TOP - Bürgeranliegen; Fußgängerüberweg für Schulkinder Traunsteiner-/Chiemgaustr. (UA FF MuV)
2.2
Behördenvertretung
1.
TOP - Vorstellung Sanierungskonzept - Amerikanische Siedlung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
2.
TOP - Forggenseestr. 50-66 (Genehmigung der UNB)
4.
TOP - Deisenhofener Str. 110 - 112 b (Genehmigung der UNB)
5.
TOP - Weißenseestr. 36 - 40 (Genehmigung UNB)
6.
TOP - Perlacher Str. 120 (Genehmigung der UNB)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Ensemble La Vie e.V. Kill You! Theaterstück zur Suchtprävention -Spielsucht /Neuen Medien vom 01.08. -30.12.2025“ 1.855,00€; Az. 0262.0-17-0494
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Foodsaving & More e.V. Anschaffung Vereinshandy ab 18.07.2025 287,25€; Az. 0262.0-17-0495
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Foodsaving & More e.V. Wiesn für alle 2025 am 23.09.2025 639,99€; Az. 0262.0-17-0496
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) kairosis gemeinnützige UG IM HERZ DER STILLE - Die Menschen auf dem Ostfriedhof vom 15. September 2025 bis 31. Juni 2026 5.000,00 € ; A.z:0262.0-17-0497
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Werinherstr. - 3 Großflächentafeln, 1-seitig als Wandanlage, unbeleuchtet
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg- / Forggenseestraße hier: Schlierseestr. 40
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Scharfreiterplatz hier: Chiemgaustr. 84
3.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Tegernseer Platz hier: St. Martin Str. 12a
4.
TOP - Vollzug des Bayer. Denkmalschutzgesetzes (DSchG); hier: Listentextpräzisierung Untersbergstr. 1,
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussvorlage - Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31.03.2025
2.
TOP - Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Schul- und Kitabau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Verbesserung der Sichtbarkeit der Ampel in der Stadelheimer Straße / Schwarzenbergstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) hier: Einrichtung einer Lieferzone (eingeschränktes Halteverbot) - Raintalerstr. 13
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 StVO hier: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich - Plecherstr. 6
3.
TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Chiemgau-/ Traunsteiner Str.
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) hier: Arbeiten im Straßenraum; Sachranger Straße 21-39 und gegenüber Arbeiten am Fernwärmenetz
2.
TOP - Stellplätze für Shared-Mobility-Angebote - Information für BAs
3.
TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Bürgeranliegen zur Parksituation in der Deisenhofener Straße
5.
TOP - Antwortschreiben auf eine BA - Anfrage; Geplante Nahversorgung auf dem McGraw Graben
6.
TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Petition Parkplätze, Entfernung von Anhängern und Wohnmobilen in der Lincolnstr.
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 Nr. 5 i.V.m. Abs. 9 StVO: hier: Anordnung absolutes Halteverbot – Fockensteinstr. 13-14
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte und Maschinenlärmschutzverordnung (32.BImSchV) hier: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32 BImSchV für mechanische Instandhaltung Fahrweg Tram - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
2.
TOP - Mitteilung über die vertragliche Sicherung eines Mobilfunkstandortes - Zehentbauerstr.
3.
TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Ratten (Tauben)-fütterung Giesinger Bahnhof
4.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Giesinger Bahnhof - Mülleimer
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage hier: Aufstellen eines "Bewegungsmobil" mit Pavillon und Sitzgarnituren während der Sommerferien 2025 in der Grünanlage Weißenseepark (Frist bis 09.07.2025)
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) hier: Änderungsantrag für eine bestehende Parkplatzfreischankfläche "Das Edelweiß" Edelweißstr. 10
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) hier: Genehmigung für eine Parkplatzfreischankfläche "Avalange" Alpenstr. 19
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs hier: Indian Accent, Rotwandstr. 1
2.
TOP - Gewerbeanmeldung hier: St. Bonifatius-Str. 2a - Lyora
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung der BAs; hier: Einbeziehung der Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von in Foren bzw. Plattformen vorgeschlagenen verkehrsrechtlichen Anordnungen und baulichen Maßnahmen BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 07272 des Bezirksausschusses
2.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024; Erfahrungen der Bezirksausschüsse
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
1.
8.2.
Verschiedenes
9.