Dienstag, 7. Januar 2025, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
NachtragTOP - Protokoll der Sitzung vom 02.12.2024
2.
NachtragTOP - Ausscheiden des Herrn Martin Rzehak aus dem BA 6 – Sendling; Amtseinführung von Frau Katharina Schiemenz
3.
NachtragTOP - Ausscheiden des Herrn Jan Erdmann aus dem BA 6 – Sendling; Amtseinführung von Herr Carsten Wendt
4.
NachtragTOP - Fraktionsgemeinschaft zwischen B 90 / Die Grünen & ÖDP
5.
NachtragTOP - Besetzung der Unterausschusssitze - Kultur und Freizeit - Planen – Bauen – Wohnen - Bildung und Soziales
6.
NachtragTOP - Beauftragte gegen Rechtsextremismus - eventuelle Nachbesetzung für Herrn Jan Erdmann
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
TOP - Mehr Raum für Fußgänger*innen in der Senserstraße – Bürgeranfrage zu BV-Empfehlung 20-26 / E 00422
2.
TOP - Vorschlag zur Sanierung der Karwendelstraße
3.
TOP - Verunreinigter Weg entlang der S-Bahn-Gleise Richtung Harras
7.
TOP - Lärm- und Sichtschutz für die Fußgänger:innen auf der Brudermühlbrücke
8.
TOP - Anliegen zum Flauchergelände Richtung Innenstadt
9.
TOP - Bau des neuen Bahnhofs in der Implerstraße
10.
TOP - Implerstraße 11 (KVR) – versiegelte Fläche vs. Biodiversität
11.
NachtragTOP - Bebauungsplan Nr. 2177 - Öffentlichkeitsbeteiligung Stellungnahme/Einspruch einer Wohnungseigentümergemeinschaft bzgl. Bauleitplanverfahren
12.
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
TOP - Reutberger Straße – Entscheidung über Projektplanung Querungssituation im Zuge des Schulneubaus
4.2.
Anhörungen
1.
TOP - Meindlstraße 14: Neubau einer Senioren-/ Mehrgenerationen Wohnanlage mit 68 WE, ASZ, Gemeinschaftsraum und Tiefgarage mit 27 Stellplätzen - mit Mobilitätskonzept
2.
TOP - Antrag auf Baumfällung vom 09.12.2024 auf dem Grundstück Thalkirchner Straße 276
3.
TOP - Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie – Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kein Abriss der Häuser Dietramszellerstraße 2, 4, 6! Antwort zu BA-Antrag 20-26 / B 07080
2.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
3.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
4.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Vorgezogene Mülleinsammlung durch den AWM – Verlängerung bestehender Ausnahmezulassungen
7.
TOP - Sicherheit der Baustelle am Sigi-Sommer-Haus
9.
TOP - Unterrichtung zu einer beantragten Baumfällung in der Lagerhausstraße 5 – Vorbescheid
10.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
11.
NachtragTOP - Wechsel von Gas zu Fernwärme im Umgriff des Harras
12.
NachtragTOP - Sachstand zum Abriss und Neubau des Gebäudes an der Dietramszeller Straße 2, 4 und 6 Antwort zu BV-Anfrage 20-26 / Q 00570
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
1.
TOP - Antrag des BA15 zur Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen
2.
TOP - Meldung von Baumfällungen und / oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbe-ständen auf Grundlage der Bezirksausschussatzung durch das Baureferat
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Zulassung für Mofas auf dem Radweg der Brudermühlbrücke
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Anhörungen
1.
TOP - Verlegung eines personenbez. Behindertenparkplatz gegenüber Ganghoferstraße 84
5.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - H/E Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums V 11904
2.
TOP - Dauer der Ampelschaltung für Fußgänger am Harras
3.
TOP - Ausnahmezulassung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
5.
TOP - Schöttlstraße – Sommerstraßen in Sendling
6.
TOP - U3/U6: 40 Maßnahmen – eine Baustelle. Ersatzverkehr vom 17.2. – 30.5.2025
9.
TOP - Neu-Aufstellung einer Sitzbank an der Ecke Lindenschmitstraße / Danklstraße
12.
TOP - Schranke oder umklappbare Poller für den Fußgängerbereich beim Postgebäude
13.
NachtragTOP - Geplante Radabstellanlagen Poccistraße/Implerstraße
14.
NachtragTOP - Schaffung einer Fußgängerunterführung unter dem Bahndamm Höhe Sylvensteinstraße / Johann-Clanze-Straße (Anfrage zum Sachstand)
15.
NachtragTOP - Antrag für Fahrradstellplätze am Gotzinger Platz 3-6
16.
NachtragTOP - Instandsetzung der Kreuzung am Pullacher Platz
17.
NachtragTOP - Pilotprojekt zur „Bedarfsgerechten Grünzeitverlängerung für Fußgänger*innen“
18.
NachtragTOP - Rückmeldung zur Stellungnahme des Bezirksausschuss 06 - Sendling „Parklizenzgebiete - Beschlussvorlage verabschieden!“
19.
NachtragTOP - Geschwindigkeitsbegrenzung in der Implerstraße
5.4.
Anträge
1.
TOP - Fahrradabstellanlagen im Bereich Alramstraße (Fraktionen B 90 / Die Grünen und SPD)
2.
TOP - Antrag auf Sitzbänke bei Spielplätzen (Fraktion B 90 / Die Grünen)
3.
TOP - Anbringen eines Spiegels auf Verkehrsinsel vor Brudermühlstraße (Seniorenbeirat)
4.
TOP - Neu-Aufstellung einer Sitzbank an der Ecke Abelestraße / Danklstraße (Seniorenbeirat)
5.
TOP - Neu-Aufstellung einer Sitzbank an der Ecke Roter-Turm-Platz / Esswurmstraße (Seniorenbeirat)
6.
NachtragTOP - Fahrradabstellanlagen im Bereich Oberländerstraße (Fraktionen B 90 / Die Grünen und SPD)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Igelchen e.V. Ergonomisches Sitzen in unserer Kindertagesstätte vom 15.01.2025 - 31.01.2025 1.439,20 € / AZ: 0262.0-6-0532
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget We Won't Shut Up! We Won't Shut up! vom 03.03.2025 - 20.05.2025 2.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0531
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise: - Schöttlsommer 2024 vom 30.06.2024 bis 30.09.2024 - Bilderfries vom 01.03.2024 bis 31.08.2024 - Sommerfest der Teestube „Komm“ am 09.08.2024 - Kartoffelakademie: Rechte Ideologien in der Landwirtschaft - JR MIROOL e.V. – Mini-EM-Turnier Munich Cup 24
2.
NachtragTOP - Haushaltsbeschluss 2025; Stadtbezirksbudgets für 2025
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
1.
TOP - Kunst in Sendling e.V. „offene Ateliertage 2025“ - Budgetvoranmeldung
2.
TOP - Anfrage des BA 9 – Ehrenamt muss abgesichert sein
3.
TOP - Veranstaltung Märkte München – Lesung mit musikalischer Begleitung in der Großmarkthalle
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
1.
TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 für die Bezirksausschüsse
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fristverlängerung für „Kinderrechte stärken - Partizipation auf Augenhöhe leben“ Nr. des Antrags/der Anfrage: 20-26 / B 06072
2.
NachtragTOP - Kinderversammlung in Sendling 2025?
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
NachtragTOP - Vorplanungsauftrag zum Neubau des Sportbetriebsgebäudes und zur Modernisierung der Freisportanlagen an der Bezirkssportanlage Demleitnerstraße 2 im 6.
2.
NachtragTOP - Erhalt der Vereinsgaststätte "Zum Blaustern" auf dem Gelände des FC Wacker - Zwischennachricht -
3.
NachtragTOP - Erhalt der Vereinsgaststätte nach Neubau der Sportanlage Demleitnerstraße 2 / Wackersberger Straße 65; BA-Antrag 20-26 / B 06329 - Zwischennachricht -
4.
NachtragTOP - Weiterführung einer Schank- und Speisewirtschaft in der Alramstraße 7
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sirenen zum Katastrophenschutz in Sendling
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges
1.
TOP - Bestellung Waldkranz für den Jahrtag des H.u.V.T.V. Schmied von Kochel am 22.12.2024