Montag, 3. Februar 2025, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokolle der Sitzungen vom 02.12.2024 und 07.01.2025
2.
TOP - Ausscheiden des Herrn Martin Rzehak aus dem BA 6 – Sendling; Amtseinführung von Frau Katharina Schiemenz
3.
TOP - Ernennung von Frau Katharina Schiemenz zur Baumschutzbeauftragten
4.
TOP - Besetzung der Unterausschusssitze - Kultur und Freizeit - Planen – Bauen – Wohnen - Bildung und Soziales
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
TOP - Sitzbänke auf dem Fußballplatz an der Valleystraße
3.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Plinganserstraße
5.
TOP - Müllablagerung im Bereich der Plinganserstraße 5-9
8.
TOP - Austausch der Abfallbehälter im Stadtbezirk
9.
TOP - Briefkasten der Deutschen Post an der Plinganserstraße 16
10.
TOP - Sicherung der Baustelle am Flauchersteg
11.
NachtragTOP - Schließung eines städt. Kindergartens
12.
NachtragTOP - Mechanische Absperrung für Sperrflächen in der Plinganserstraße
13.
NachtragTOP - Abbruch des Firmengebäudes in der Berlepschstraße 8
14.
NachtragTOP - Dauerlärm am Busparkplatz hinter Feierwerk
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
TOP - Umgang mit hohen Grundwasserständen - Rechtlicher Rahmen, Verantwortlichkeiten und Handlungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 1551
2.
TOP - Antrag auf Baumfällung vom 17.01.2025 auf dem Grundstück Hans-Preißinger-Straße 16
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sendlinger Loch – bezahlbares Wohnen und Badespaß jetzt; Erwerb des Grundstücks zum bezahlbaren Wohnungsbau in kommunaler oder genossenschaftlicher Hand BV Empfehlung Nr. 20-26 / E 01653 - Zwischenmitteilung -
2.
TOP - Reutberger Straße – Entscheidung über Projektplanung Querungssituation im Zuge des Schulneubaus
3.
NachtragTOP - Aktuelle Hochwassersitutation in der Kleingartenanlage SW 24 Stellungnahme des Baureferats zum BA-Antrag 20-26 / B 07085
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
1.
TOP - Beratung durch die Kommission für Stadtgestaltung am 21.01.2025
2.
TOP - Unterstützung der BAs bei Bürgeranliegen – Kennzeichnung von Brücken mit Brückennamen; Beschluss des BA 4 – Schwabing-West
3.
NachtragTOP - Unterstützung des BA 17 – Obergiesing-Fasangarten; Antrag zur Schließung von Postfilialen im Stadtgebiet
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Pfandsammelstationen im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Sendling
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Herstellung des Geländers am Alois-Johannes-Lippl-Weg
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
NachtragTOP - (E) Verstärkte Verkehrskontrollen zu Falschparkern
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Anhörungen
1.
TOP - Potenzielle Tempo 30 Anordnungen im Stadtbezirk
5.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Immissionsschutzrechtliche Ausnahmezulassung - Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
2.
TOP - Tempo 30 Brudermühlstraße; BV-Empfehlung 20-26/ E 02463 vom 21.11.2024 - Zwischennachricht -
3.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Trinkbrunnen am Valley-Spieplatz BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 07182
5.
TOP - Antrag für Fahrradstellplätze am Gotzinger Platz 3-6
6.
TOP - Wiederöffnung der Fuß-Radwegbrücke über die Brudermühlstraße am 07.01.2025
7.
TOP - Pilotprojekt zur „Bedarfsgerechten Grünzeitverlängerung für Fußgänger*innen“
8.
TOP - Baumaßnahme – Fernwärmeprojekt Karwendelstraße
9.
TOP - Parksituation in der Leipartstraße / Fallstraße
11.
TOP - Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Projektgenehmigung zur Kanalsanierungsmaßnahme Au-Haidhausen
13.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035, Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-) Raums
14.
NachtragTOP - Einrichtung eines „kostenlosen halbjährlichen Abholservices für Sperrmüll“ und „Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen“
15.
16.
NachtragTOP - Sperrung der Fuß- und Radwegbrücke über die Brudermühlstraße am Fuße des Neuhofener Berges für vertiefte Untersuchungen
17.
NachtragTOP - SWM Fernwärme Projekt – Schanzenbachstraße
18.
NachtragTOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Fahrleitung Tram, Stadtwerke München GmbH
19.
NachtragTOP - Versammlungsanzeige zu einer Versammlung am Harras 5 Jahre Hanau Erinnern am 19.02.2025
5.4.
Anträge
1.
TOP - Die Leipartstraße soll sauberer werden (B 90 / Die Grünen & CSU)
5.5.
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben des Behindertenbeirats zum Thema "Gehwegparken" an alle Bezirksausschüsse
2.
NachtragTOP - Rassistische Schmierereien und verschmierte Wahlplakate am Herzog-Ernst-Platz
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sendlinger Kulturschmiede e.V. Bilderfries 3 (Titel der Ausstellung: "Ist das wichtig?") vom 01.02.2025 - 31.08.2025 2.550,00 € / AZ: 0262.0-6-0533
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise: - BRK Wasserwacht München Mitte, Beschaffung neuer E-Bikes - Kirchenmusik St. Margaret; Orgelsoireen
2.
TOP - Verlängerung der Projektzeit "Jüdisches Leben in Sendling Begehbare Karte"
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
1.
NachtragTOP - Fördermöglichkeit des Ausstellungsprojekts »Common Ground« durch den Sendlinger Bezirksausschuss
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
1.
TOP - Zukunft gestalten im Quartier (ZiQ) – ein Projekt des Referats für Bildung und Sport der Landeshauptstadt München
7.3.
Unterrichtungen
7.4.
Anträge
1.
NachtragTOP - Wie geht es weiter mit demstädtischen Kindergarten in der Aberlestraße? (Dringlichkeitsantrag B 90 / Die Grünen & SPD)
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Festumzug Frühlingsfest inkl. Freibierausschank am 25.04.2025
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Squisitissimo Italian Food - Italienischer Markt, Am Harras vom 18.03. - 26.03.2025
8.3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Weiterführung der Schank- und Speisewirtschaft „Sabbia“ in der Fallstraße 38
3.
NachtragTOP - Weiterführung der Schank- und Speisewirtschaft „Moments“ in der Leipartstraße 19
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
1.
NachtragTOP - „Gebäude der Stadtbibliothek und MVHS am Harras: Wie ist der Planungsstand?“; BA-Antrag Nr. 20 – 26 / B 07076 Bitte um Fristverlängerung
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.