Mittwoch, 19. November 2025, 19:00 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des/der Vorsitzenden
1.5
Vorstellungen / Präsentationen
1.6
Neubesetzung aller Unterausschüsse wegen Fraktionsauflösung der FW/ÖDP und damit Änderung der Sitzverteilung; Entsendung und Abberufung durch die Fraktionen
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Anliegen von Bürger*innen an den Bezirksausschuss
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
9.
TOP - Baustelle Denkenhofstraße / Ecke Am Loferfeld - blockierte Parkplätze und abgelaufene Haltverbotsschilder
10.
11.
12.
14.
16.
19.
20.
TOP - (N) - Unhaltbare Parksituation und zunehmende Verkehrsprobleme in der Kravogelstraße / Bereich S-Bahnhof Neuaubing
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beirät*innen
3.1
Baumschutzbeauftragte*r
1.
TOP - Baumfällungen im 22. Stadtbezirk - Ravensburger Ring 58 - Krähenweg 85a - Trimburgstr. 9 - Altostr. 99b - Henschelstr. 1 (N) - Paosostr. 101
2.
TOP - Genehmigungsbescheid zur Baumfällung, hier: (N) - Grafrather Str. 27, Schr. Planungsreferat vom 14.11.25
4.
Anträge
1.
TOP - Parkverbot für LKW Ecke Centa-Hafenbrädl-Str. und Anton-Böck-Str. (Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion)
2.
3.
5.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Fußgängerzone Mahatma-Gandhi-Platz / regelmäßige Kontrolle der parkenden Fahrzeuge durch Polizei und Ordnungsbehörden (Antrag 3)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (N) Stadtbezirksbudget Verein LeseEulen.de Dialogisches Vorlesen - Jahrgangsstufe eins vom 27.10.2025 - 31.07.2026 1.535,00 Euro, Az.: 0262.0-22-0305
4.
TOP - (N) Stadtbezirksbudget die urbanauten Spiel mich! vom 15.12.2025 - 14.12.2026 3.250,00 Euro, Az.: 0262.0-22-0306
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Stadtbezirksbudget, Kultur, Sport
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Ausstellung in städt. Grünanlage, hier: Grünzug Freiham, Kunreuthstr., Steinkreis Freiham Folly, Aufbau eines Adventsweges / Adventsgartens vom 29.11.-25.12.25, Anhörung KVR vom 20.10.25 (Eilentscheidung BA-Vorsitzender)
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Stadtteilwochen im 22. Stadtbezirk - Einen Erfolg wiederholen, Schr. Kulturreferat vom 25.09.25
2.
6.2
UA Soziales, Bildung, Familie, Senior*innen, Kinder und Jugend
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - "Bildungsbauoffensive - Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gem. Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau", Anhörung Ref. f. Bildung u. Sport vom 24.10.25
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Mehr "Ratschecken" für Senioren + Planungen Altenheim in Freiham, Schr. Baureferat vom 20.10.25 und Schr. Sozialreferat vom 20.10.25
2.
3.
4.
TOP - Antrag auf Erweiterung der Grundschule Lochhausen, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport vom 04.11.25
5.
TOP - (N) - Neuer Sachstand zur Unterkunft in der Sandbergstraße, Schr. Reg. v. Oberbayern vom 10.11.25
6.
TOP - (N) - Reichenaustr. 5, Haus für Kinder, Dienststellenverständigung, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport vom 06.11.25
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur, Verkehrsplanung, Mobilität
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Ubostr. 35, Haltverbot Westseite, Anhörung Mobilitätsreferat vom 28.10.25 (N) - Kallmünzer Str. 8, Errichtung absolutes Haltverbot, Anhörung Mobilitätsreferat vom 13.11.25 (Eilentscheidung BA-Vorsitzender)
2.
TOP - (N) - Einrichtung eines Verkehrshelferüberweges im Kleiberweg, Anhörung Mobilitätsreferat vom 11.11.25
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - Zustand nördlich Radweg Lochhausener Straße sowie Einmündung Osterangerstraße/ Lochhausener Straße, Schr. Baureferat vom 14.10.25
3.
TOP - Entfernung Beschilderung ehemalige Buswendeschleife Neuaubing-West, Schr. Mobilitätsreferat vom 14.10.25
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, hier: - Sulzemooser Str. 2-4 und Krautgartenweg 7, Asphaltierung des kompletten Fahrbahnbelages zwischen Am Langwieder Bach und Industriestraße vom 25.10.-28.11.25, Schr. Mobilitätsreferat vom 17.10.25 - Aubinger Allee 54 bis 86, Grete-Weil-Str. 26 bis 32, Baumaßnahme U5, Vorhaltebahnhof Freiham; Umverlegung Gehweg Aubinger Allee, Sperre Grete-Weil-Str., 2. Änderung vom 27.10.25-08.09.26, Schr. Mobilitätsreferat vom 27.10.25
5.
TOP - Planung Ausbau S 4 zwischen Bahnübergang Hellensteinstraße und Bahnhof Leienfelsstraße, Schr. Mobilitätsreferat vom 24.10.25
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
TOP - (N) - Aufstellen von stationären Geschwindigkeitsmessanlagen in Bereichen, die der kommunalen Verkehrsüberwachung unterstehen, Schr. Mobilitätsreferat vom 11.11.25
14.
TOP - (N) - Parkraummanagement Freiham - Information zur Umsetzung erster Regelungen, Schr. Mobilitätsreferat vom 14.11.25
15.
TOP - (N) - Verlängerung der Baustelleneinrichtung, Margot-Hielscher-Str. 14 bis zum 28.11.25, Schr. Mobilitätsreferat vom 13.11.25
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Entwurf Sitzungsvorlage "Landschaftsbezogenes Naherholungsgebiet Aubinger Lohe / Feldflur Freiham, Anhörung Planungsreferat vom 20.20.25
2.
TOP - Lichtenfelser Str. 9, Teilabbruch und Erweiterung eines Wohngebäudes zu 5 Wohneinheiten im Zuge einer energetischen Sanierung, Anhörung Planungsreferat vom 15.10.25
3.
TOP - Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 115, Bergkirchen, südwestlich der Sonnenstraße, Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Behörden, Anhörung Planungsreferat vom 27.10.25
4.
TOP - Freihamer Allee 28, Instandsetzung , Modernisierung und Umbau der ehemaligen Schmiede und statische Ertüchtigung der angrenzenden Friedhofsmauer . Die aktuell als Werkstatt für Garten-und Hausmeisterarbeiten genutzte ehemalige Schmiede wird im Erdgeschoss um Büroräume, einem Pausenraum mit Küche und einem Sanitärbereich mit WCs, Umkleiden und einer Dusche ergänzt. Das bestehende Lager im Dachraum wird ausgebaut und von einer neuen Innentreppe sowie einer Außentreppe erschlossen. Der Keller wird als Technikraum genutzt. Genaue Beschreibung siehe Anlage "Baubeschreibung zum Bauantrag G10", Anhörung Planungsreferat vom 03.11.25
5.
TOP - Beteiligung des BA: Freiham Süd - Erweiterung Logistikzentrum Augustiner Bräu - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/43, Anhörung Planungsreferat vom 29.10.25
6.
TOP - (N) - Grafrather Str. 21, Errichtung eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen, Anhörung Planungsreferat vom 05.11.25
7.
TOP - (N) - Beschlussvorlage zu Bebauungspläne und Mobilitätskonzepte im 22. Stadtbezirk realistisch überdenken, BV-Empfehlung Nr. 20.26-/E 02790 aus der Bürgerversammlung des BA 22 vom 27.05.25, Anhörung Planungsreferat vom 12.11.25
8.
TOP - (N) - Kleiberweg 25, Neubau Mehrfamilienhaus (5 WE) mit Duplexparker, Anhörung Planungsreferat vom 12.11.25
9.
TOP - (N) - Sigererstr. 7, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten und Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 12.11.25
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
3.
TOP - Bauanträge im 22. Stadtbezirk: 06.10.-12.10.25, 13.10.-19.10.25, 20.10.-26.10.25, 27.10.-02.11.25, (N) - 03.11.-09.11.25
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - (N) - Unveränderte Fortführung, hier: - Colmdorfstr. 27, Schank- und Speisewirtschaft "Sitara" Indisches Restaurant, Schr. KVR vom 06.11.25
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.25 - Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
1.1
TOP - - Neuerlass der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (BaumschutzV) - zeitgemäßer Baumschutz in einer dynamischen Stadt Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Bildungsausschuss vom 29.10.25 - "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München "ganztagsbarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
3.
TOP - Bauausschuss vom 28.10.25 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2154 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 2. Realisierungsabschnitt (1. BA) 1. Teilausbaupaket: Widmungsfähiger Teilausbau von öffentlichen Verkehrsflächen (U-1822, U-1825, U-1827, U-1828 und U-1829) im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (BAU-002) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.1
TOP - - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Beseitigung dreier höhengleicher Bahnübergänge im Münchner Norden Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht der Einzelprojekte Bahnübergang Fasanerie, Feldmochinger Straße, Bahnübergang Lerchenauer Straße und Bahnübergang Lerchenstraße 3. Abrechnungsverfahren für Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Auschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.25 - Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
11.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste Sitzung des Bezirksausschusses am 10.12.25 um 19.00 Uhr im Campus Freiham, Mensa Süd, Helmut-Schmidt-Allee 41; Unterausschüsse: - UA Planen/Bauen/Umwelt: Montag, 10.11.25 um 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 - UA Verkehrsinfrastruktur, Verkehrsplanung, Mobilität: Montag, 10.11.25 um 20.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 - UA Soziales, Bildung, Familie, Senioren, Kinder und Jugend: Mittwoch, 12.11.25, 19.00 Uhr, Radolfzeller Str. 11a, Bildungslokal - UA Stadtbezirksbudget, Kultur, Sport: Donnerstag, 13.11.25, 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
12.